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1. 发明申请

WO2016030238A1 FAHRZEUGSITZGESTELL MIT MITEINANDER GEKOPPELTEN RASTBESCHLÄGEN 审中-公开
标题翻译：相互耦合RAST硬件交通工具座椅框架
公开(公告)号：WO2016030238A1
公开(公告)日：2016-03-03
申请号：PCT/EP2015/068994
申请日：2015-08-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： PAULS, Andreas
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2356 , B60N2/0296 , B60N2/236 , B60N2205/50
摘要： Ein Fahrzeugsitzgestell umfasst ein erstes Verstellteil und ein zum ersten Verstellteil verschwenkbares,zweites Verstellteil sowie mindestens zwei Rastbeschlägen, über die das erste Verstellteil und das zweite Verstellteil miteinander verbunden sind, wobei die mindestens zwei Rastbeschläge in einem verriegelten Zustand die beiden Verstellteile in Position zueinander halten und zum Verschwenken der beiden Verstellteile zueinander entriegelbar sind. Zudem weist das Fahrzeugsitzgestell eine mit einem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge verbundene Betätigungseinrichtung zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge und eine Kopplungseinrichtung, über die die mindestens zwei Rastbeschläge zum gemeinsamen Entriegeln miteinander gekoppelt sind, auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Kopplungseinrichtung (2) ein zum Übertragen einer Zugkraft ausgebildetes Zugelement (200) aufweist, das ausgebildet ist, bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (16) zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) eine Zugkraft von dem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) auf den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu übertragen, um den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu entriegeln. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitzgestell mit daran angeordneten Rastbeschlägen zur Verfügung gestellt, bei dem die Rastbeschläge in einfacher, zuverlässiger und bauraumsparender Weise miteinander gekoppelt sein können.
摘要翻译：一种交通工具座椅框架，其包括第一调节部和第一调整部可枢转，第二可调部分和至少两个锁定件，其中第一调节部和第二调节部件互相连接时，所述至少两个锁定件处于锁定状态成立时，两个调节部分在位置上彼此并可解锁两个调节部件彼此的倾斜。此外，车辆用座椅框架具有连接到第一至少两个锁止件用于解锁所述至少两个棘爪件中的第一个，并且通过其中至少两个棘爪接头连接在一起以共同解锁上的联接装置的致动装置的基极。它提供的是，联结装置（2）具有形成用于发送的拉力拉动元件（200），其在所述致动装置（16）的致动形成用于解锁所述至少两个棘爪件中的第一个（12，13）的牵引力的孔首先对至少两个棘爪件（12，13）的所述第二所述至少两个棘爪件（12，13）的，以便解锁所述至少两个棘爪件（12，13）的第二传输。以这种方式，车辆座椅框架上设置有布置在其上的锁定件是可用的，其中，所述止动件可以以简单，可靠和节约空间的方式被耦接在一起。

2. 发明申请

WO2016005189A1 FAHRZEUGSITZ MIT RASTVORRICHTUNG UND ZUSÄTZLICHER STEUEREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带锁定装置的车辆座椅和附加控制装置
公开(公告)号：WO2016005189A1
公开(公告)日：2016-01-14
申请号：PCT/EP2015/064235
申请日：2015-06-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： PIETRZAK, Grzegorz , MEYER, Sebastian
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/235 , B60N2/12
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/12 , B60N2/123 , B60N2/2356 , B60N2/36 , B60N2205/50
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Fahrzeugsitz (F) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Verstellteil (L, S; T1, T2) und einer Rastvorrichtung, wobei - das erste Verstellteil (L; T1) in einem ersten und zweiten Verstellbereich (V1, V2) relativ zu dem zweiten Verstellteil (S; T2) verstellbar und arretierbar ist und - die Rastvorrichtung selbsttätig aus einer Freigabesteilung in eine Raststellung wechselt, um das erste Verstellteil (L; T1) in einer Verstellposition in dem ersten Verstellbereich (V1) zu arretieren, wenn das erste Verstellteil (L; T1) aus dem zweiten Verstellbereich (V2) in den ersten Verstellbereich (V1 ) verstellt wird. Erfindungsgemäß ist eine mit der Rastvorrichtung zusammenwirkende Steuereinrichtung (3) vorgesehen, die - die Rastvorrichtung in einer Freigabesteilung hält, wenn das erste Verstellteil (L; T1) aus dem zweiten Verstellbereich (V2) in den ersten Verstellbereich (V1) verstellt wird und bis das erste Verstellteil (L; T1) über mindestens eine erste der möglichen Verstellpositionen des ersten Verstellbereichs (V1) hinaus verstellt wurde, und - einen Wechsel in eine Raststellung erst ermöglicht, wenn das erste Verstellteil (L; T1) eine bestimmte nachfolgende Verstellposition in dem ersten Verstellbereich (V1) erreicht, die als Referenzposition (P) innerhalb des ersten Verstellbereichs (V1) für einen typischen Sitzbenutzer voreingestellt ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种车辆用座椅（F），具有至少一个第一和一个第二调整部分（L，S; T1，T2）和止动装置，其特征在于， - 所述第一调整部（L; T1）在第一和第二调节范围（V1，V2）相对于所述第二调整部（S; T2）是可调节的和可锁定的，以及 - 所述锁定装置Airstream的＆AUML;在倾斜位置;从释放划分TIG变为闩锁位置到所述第一调整部（T1 L）第一调节范围（V1）当从所述第二运动（V2）的第一调整部（L T1）的第一调节范围（V1）被调整来锁定。发明＆AUML;大街在当从第二运动（V2）的第一调整部（L T1），所述第一调节范围（V1）的剥离分裂HANDS LT的闩锁装置被调节和 - 与所述闩锁装置控制装置（3）被提供，其配合第一调整部（L; T1）在至少一个第一的M＆ouml;类似于第一运动范围（V1）的调节位置，它已被调整，以及 - 改变到锁定位置仅ERM＆ouml; glicht当第一调整部（L，T1）在第一调节范围（V1）的特定后续调整达到，如在第一调节范围（V1）的F导航用途内的基准位置（P）R预置的典型座椅乘员。

3. 发明申请

WO2016001269A1 VORRICHTUNG MIT EINEM SCHWENKHEBEL 审中-公开
标题翻译： WITH A杆装置
公开(公告)号：WO2016001269A1
公开(公告)日：2016-01-07
申请号：PCT/EP2015/064916
申请日：2015-07-01
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GÜRBÜZ, Osman
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： F16H21/44 , B60N2/22 , B60N2/2356
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Schwenkhebel, der einen ersten Schwenkarm 13.1 und einen zweiten Schwenkarm 13.2 und ein die beiden Schwenkarme miteinander verbindendes Gelenk 5 aufweist, wobei die beiden Schwenkarme sich gegenüberliegende Stirnseiten aufweisen, und jede Stirnseite durch das Gelenk in zwei Abschnitte unterteilt ist, die unter einem stumpfen Winkel alpha zueinander ausgerichtet sind. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Vorrichtung, welche eine richtungsabhängige Momentenübertragung erlaubt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置与具有第一臂13.1和第二枢转臂枢转杠杆13.2和两个旋转臂与每个连接接头5中，其特征在于，所述两个旋转臂具有相对的端面，每个端面通过关节运动分为两个区以钝角阿尔法被定向为彼此。本发明的目的是提供一种装置，其允许一个方向的转矩传递。

4. 发明申请

WO2015058975A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2015058975A1
公开(公告)日：2015-04-30
申请号：PCT/EP2014/071742
申请日：2014-10-10
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： DILL, Thomas , RAPEDIUS, Joerg , ENNS, Viktor
IPC分类号： B60N2/015 , B60N2/20 , B60N2/36 , B60N2/433 , B60N2/28
CPC分类号： B60N2/366 , B60N2/06 , B60N2/2245 , B60N2/2356 , B60N2205/35
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1 ) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11 ) mit einer um eine in Querrichtung (y) verlaufenden Schwenkachse (A) schwenkbaren ersten Rückenlehne (21 ) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer um die Schwenkachse (A) schwenkbaren zweiten Rückenlehne (22) umfasst. An der zweiten Rückenlehne (22) ist eine Verriegelungsvorrichtung (9) angeordnet, welche mit einem an der ersten Rückenlehne (21 ) vorgesehenen Verriegelungsbügel (8) zusammenwirkt, wobei die Verriegelungsvorrichtung (9) mindestens einen Achsbolzen (92) umfasst, dessen Längsachse (94) geneigt zu der Querrichtung (y) verläuft.
摘要翻译：本发明涉及一种具有座位段（14），具有第一座（11），其具有延伸于横向方向（y）的枢轴轴线（A）第一可枢转的靠背（21）和第二座的轴线的车辆座椅（1）（12）一个绕枢轴轴线（A）枢转的第二座椅靠背（22）。在第二靠背（22）具有锁定装置（9）被布置，配合其在所述第一靠背设置有（21）的锁定支架（8），其中所述锁定装置（9）包括至少一个枢轴销（92），其纵向轴线（94 ）倾斜于横向方向（y）延伸。

5. 发明申请

WO2014161851A1 BESCHLAGSYSTEM FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：安装系统用于汽车座椅及车辆座椅
公开(公告)号：WO2014161851A1
公开(公告)日：2014-10-09
申请号：PCT/EP2014/056521
申请日：2014-04-01
申请人： JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG
发明人： ASSMANN, Uwe
IPC分类号： B60N2/235 , B60N2/22
CPC分类号： B60N2/2227 , B60N2/22 , B60N2/2356 , B60N2/236
摘要： Die Erfindung betrifft ein Beschlagsystem füreinen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, einer Übertragungstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt, einem Handhebel (5), dessen Betätigung die Übertragungsstange (7) zum Entriegeln des Beschlags(10) zumindest mittelbar dreht, einemdrehbar um die Achse (A) am Beschlag (10) gelagerten, separat vom Handhebel (5) ausgebildeten, Anschlagmodul (50), welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht und welches in wenigstens eine Drehrichtung den Handhebel (5) und eines der Beschlagteile (11, 12) relativ zueinander in Anschlag bringt, wobei das Anschlagmodul (50) wenigstens einen Anschlag (50b) und das eine der Beschlagteile (11, 12) wenigstens einen Gegenanschlag (51) aufweist, welche in Umfangsrichtung zur Achse (A) zusammenwirken und einen Winkelbereich definieren, innerhalb dessen das Anschlagmodul (50) relativ zu dem einen Beschlagteil (11, 12) drehbar istund einer Rückstellfeder (54)mit einem ersten Federende (54b) und einem zweiten Federende (54c), wobei die Rückstellfeder (54) in einer Drehrichtung des Anschlagmoduls(50)den Anschlag (50b) in Richtung des Gegenanschlags(51) vorspannt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eines der beiden Federenden (54b, 54c) an einer in radialer Richtung außerhalb des Anschlagmoduls (50) angeordneten Federaufnahme (3b) des Beschlagsystems oder des Fahrzeugsitzes (1) befestigbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz mit einem erfindungsgemäßen Beschlagsystem.
摘要翻译：本发明涉及一种装配系统füreinen车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有至少一个接头（10），具有第一嵌合部（11），并且被锁定在一起并相对于彼此围绕轴线（A）的第二嵌合部（12）可旋转地（一个传动杆（7），所述接头的（旋转10）解锁时，手动杆（5），所述致动其旋转传动杆用于解锁配件（10（7））至少间接地，一个可旋转地围绕在装配件的轴线（A） 10）安装的，单独地形成（由手柄5），停止模块（50），它代表和在一方面操作性连接（手柄5），另一个（与传输杆7），其（在手柄5）的旋转中的至少一个方向以及所述一个装配部件（11，12）相对带来彼此邻接，其中，所述止动组件（50）的至少一个止动件（50B）和所述装配部分的所述一个（11，12）的至少一个具有在圆周方向上所述轴线（A），其配合计数器停止（51）和限定具有第一弹簧端部54b的内，止动模块（50）相对于所述一个配合部分（11，12）可旋转地istund一个复位弹簧（54）的角度范围（）和第二弹簧端部（54C），其中，所述复位弹簧（54）（在邻接模块50）的旋转方向在计数器停止（51）的方向上偏压所述止动件（50B）。根据本发明，它提供了在停止模块的径向方向布置在外侧的两个弹簧端部（54B，54C）中的一个（50）弹簧接收（3b）的装配系统或车辆座椅（1）可以被紧固。本发明还涉及一种车辆座椅具有本发明的硬件系统。

6. 发明申请

WO2014106292A1 CABLE SYNCHRONIZER SYSTEM 审中-公开
标题翻译：电缆同步系统
公开(公告)号：WO2014106292A1
公开(公告)日：2014-07-10
申请号：PCT/CA2013/000995
申请日：2013-11-28
申请人： LEGGETT & PLATT CANADA CO.
发明人： BLENDEA, Horia , McMILLEN, Robert, J. , TINDALL, Paul
IPC分类号： F16C1/12 , B60N2/20 , B60N2/44 , F16H21/50
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/0232 , B60N2/2356 , B60N2/929 , B60N2002/0236 , F16C1/10 , F16C1/106 , F16C1/12 , F16C2326/08 , Y10T74/20402
摘要： An actuation system for concurrently actuating a first mechanism and a second mechanism from a first state to a second state includes an actuator and a sliding member operatively engaged with the actuator and movable from a first position to a second position in response to actuation of the actuator. A connecting member has a relaxed state and a taut state. The connecting member includes a first end coupled to the first mechanism, a second end coupled to the second mechanism, and a medial portion cooperative with the sliding member. Movement of the sliding member from the first position to the second position changes the connecting member from the relaxed state to the taut state, whereby the tension is increased in the connecting member.
摘要翻译：用于同时致动第一机构和第二机构从第一状态到第二状态的致动系统包括致动器和与致动器可操作地接合并且可响应于致动器的致动而从第一位置移动到第二位置的滑动构件。连接构件具有松弛状态和拉紧状态。连接构件包括联接到第一机构的第一端，联接到第二机构的第二端和与滑动构件协作的中间部分。滑动构件从第一位置到第二位置的移动将连接构件从松弛状态改变到拉紧状态，由此在连接构件中张力增加。

7. 发明申请

WO2014091193A1 Vehicle Seat Assembly 审中-公开
标题翻译：车座组件
公开(公告)号：WO2014091193A1
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/GB2013/053058
申请日：2013-11-20
申请人： NISSAN MOTOR MANUFACTURING (UK) LTD
发明人： PAGETT, Mark
IPC分类号： B60N2/16 , B60N2/24 , B60N2/38 , B60N2/06 , B60N2/18
CPC分类号： B60N2/161 , B60N2/06 , B60N2/074 , B60N2/1615 , B60N2/163 , B60N2/164 , B60N2/1675 , B60N2/1685 , B60N2/181 , B60N2/22 , B60N2/2218 , B60N2/2356 , B60N2/24 , B60N2/38
摘要： A seat assembly for a vehicle having a vehicle floor and a vehicle control arrangement, the seat assembly comprising a seat base upon which a user of the vehicle sits, in use, in an elevated position, the user having a Hip Point and a knee point, and adjustment means (20) for adjusting the vertical height of the seat base (14) relative to the vehicle floor and for adjusting the longitudinal position of the seat base in the longitudinal direction of the vehicle. The adjustment means (20) is operable to provide a range of positions for the seat assembly which provides positional comfort for the vehicle user across a selected range of anthropometric body types, and whereby in every position of the seat assembly across the selected range the Hip Point of the driver is elevated above the knee point. (Figure 7)
摘要翻译：一种用于具有车辆地板和车辆控制装置的车辆的座椅组件，所述座椅组件包括座椅基座，车辆的使用者在使用中在升高位置中坐着座椅基座，所述使用者具有髋关节点和膝盖点以及用于调节座椅基座（14）相对于车辆地板的垂直高度并用于调整座椅基座在车辆纵向方向上的纵向位置的调节装置（20）。调节装置（20）可操作以提供用于座椅组件的一定范围的位置，其为车辆用户跨所选择的人体测量类型的范围提供位置舒适度，并且由此在座椅组件穿过选定范围的每个位置中，髋关节驾驶员的位置高于膝盖点。（图7）

8. 发明申请

WO2014050076A1 SEAT RECLINING APPARATUS FOR VEHICLE SEAT 审中-公开
标题翻译：汽车座椅座椅拆装机
公开(公告)号：WO2014050076A1
公开(公告)日：2014-04-03
申请号：PCT/JP2013/005631
申请日：2013-09-24
申请人： FUJI KIKO CO., LTD.
发明人： MASE, Fumisato , HIKOSAKA, Toshihiro
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2356 , B60N2/2358 , B60N2/2362
摘要： A seat reclining apparatus including a base member, a rotatable cover member with an internal tooth gear, three tooth plates with external tooth gears, a pivotable cam member on an inner peripheral side of the tooth plates, a biasing member biasing each of the tooth plates, three guide projections projecting from the tooth plates toward the cover member, an annular grooved portion in the cover member, and three guide surfaces whose one or two being formed on an inner peripheral wall surface of the annular grooved portion, the remainder of the three guide surfaces being formed on the outer peripheral wall surface thereof, wherein the three guide surfaces serve to restrain displacement of the three tooth plates toward the lock position when the respective guide projections are allowed to run upon the corresponding guide surfaces.
摘要翻译：一种座椅倾斜装置，包括基座构件，具有内齿齿轮的可旋转盖构件，具有外齿齿轮的三个齿板，在所述齿板的内周侧上的可枢转凸轮构件，偏置构件，每个所述齿板从齿板向盖构件突出的三个引导突起，盖构件中的环形槽部分，以及三个引导表面，其一个或两个形成在环形槽部分的内周壁表面上，其余三个导向面形成在其外周壁表面上，其中当相应的引导突起允许在相应的引导表面上行进时，三个引导表面用于抑制三个齿板朝向锁定位置的位移。

9. 发明申请

WO2014027627A1 乗物用シート审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014027627A1
公开(公告)日：2014-02-20
申请号：PCT/JP2013/071728
申请日：2013-08-09
申请人：株式会社デルタツーリング
发明人：藤田　悦則 , 小倉　由美 , 川崎　誠司 , 井上　勝博 , 杉本　栄治 , 中村　実 , 桑野　竜次 , 笠間　秀治 , 串山　智哉 , 黒本　昌宏
IPC分类号： B60N2/68 , B60N2/07 , B60N2/18
CPC分类号： B60N2/68 , B60N2/0284 , B60N2/071 , B60N2/0715 , B60N2/0732 , B60N2/1615 , B60N2/165 , B60N2/22 , B60N2/2356 , B60N2/62 , B60N2/682 , B60N2/812 , B60N2205/30
摘要：　軽量化に適した乗物用シートを提供する。　クッションフレームユニット１０を構成する左右のサイドフレーム１１が、所定厚さ以下の薄肉の金属製の素材から形成される、前後方向に長い板状フレーム１１１，１１２から構成され、このサイドフレーム１１間に複数のビーム１２１～１２５が掛け渡され、さらにサイドフレーム１１のうちの一方側あるいは両方が、シートスライド装置４０に、トラス状支持部を介して支持されている。つまり、複数本のビーム１２１～１２５に対して略直交する方向に配置されたサイドフレーム１１がストリンガーの役割を果たし、その結果、特に、サイドフレーム１１の前後方向の剛性が、薄肉の素材であっても、所定以上の高剛性となり、軽量化できる。
摘要翻译：提供了适合于减轻重量的车辆座椅。构成缓冲框架单元（10）的左右侧框架（11）由从前后方向长的并由具有预定厚度的金属材料形成的板状框架（111,112）构成，多个梁（121-125）跨越侧框架（11），并且一个或两个侧框架（11）通过桁架形支撑部分支撑在座椅滑动装置（40）上。换句话说，沿着与多个梁（121-125）基本正交的方向设置的侧框架（11）起到桁条的作用，结果是侧框架的前后刚度 11）特别是具有至少预定值的高刚性，即使侧框由薄材料制成，并且侧框可以减轻重量。

10. 发明申请

WO2013085903A1 RELEASE MECHANISM 审中-公开
标题翻译：发布机制
公开(公告)号：WO2013085903A1
公开(公告)日：2013-06-13
申请号：PCT/US2012/067761
申请日：2012-12-04
申请人： GRAND RAPIDS CONTROLS COMPANY LLC
发明人： TOMANDL, Mark G.
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/12 , B60N2/44
CPC分类号： B60N2/0296 , B60N2/2356 , Y10T74/20438
摘要： A release mechanism generates a force on a cable to operate an adjustment mechanism or the like in a seat or other device. The release mechanism includes a rotor, a housing, a spring, and a cover that attaches to the housing. The spring generates a torque permitting the rotor to form a temporary subassembly with the housing prior to final assembly. The spring also axially biases the rotor into engagement with the cover to prevent rattling.
摘要翻译：释放机构在电缆上产生力以在座椅或其他装置中操作调节机构等。释放机构包括转子，壳体，弹簧和附接到壳体的盖子。弹簧产生扭矩，允许转子在最终组装之前与壳体形成临时子组件。弹簧还将转子轴向偏置成与盖接合以防止发出咔嗒声。

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