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1. 发明申请

WO2016030238A1 FAHRZEUGSITZGESTELL MIT MITEINANDER GEKOPPELTEN RASTBESCHLÄGEN 审中-公开
标题翻译：相互耦合RAST硬件交通工具座椅框架
公开(公告)号：WO2016030238A1
公开(公告)日：2016-03-03
申请号：PCT/EP2015/068994
申请日：2015-08-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： PAULS, Andreas
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2356 , B60N2/0296 , B60N2/236 , B60N2205/50
摘要： Ein Fahrzeugsitzgestell umfasst ein erstes Verstellteil und ein zum ersten Verstellteil verschwenkbares,zweites Verstellteil sowie mindestens zwei Rastbeschlägen, über die das erste Verstellteil und das zweite Verstellteil miteinander verbunden sind, wobei die mindestens zwei Rastbeschläge in einem verriegelten Zustand die beiden Verstellteile in Position zueinander halten und zum Verschwenken der beiden Verstellteile zueinander entriegelbar sind. Zudem weist das Fahrzeugsitzgestell eine mit einem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge verbundene Betätigungseinrichtung zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge und eine Kopplungseinrichtung, über die die mindestens zwei Rastbeschläge zum gemeinsamen Entriegeln miteinander gekoppelt sind, auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Kopplungseinrichtung (2) ein zum Übertragen einer Zugkraft ausgebildetes Zugelement (200) aufweist, das ausgebildet ist, bei Betätigung der Betätigungseinrichtung (16) zum Entriegeln des ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) eine Zugkraft von dem ersten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) auf den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu übertragen, um den zweiten der mindestens zwei Rastbeschläge (12, 13) zu entriegeln. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitzgestell mit daran angeordneten Rastbeschlägen zur Verfügung gestellt, bei dem die Rastbeschläge in einfacher, zuverlässiger und bauraumsparender Weise miteinander gekoppelt sein können.
摘要翻译：一种交通工具座椅框架，其包括第一调节部和第一调整部可枢转，第二可调部分和至少两个锁定件，其中第一调节部和第二调节部件互相连接时，所述至少两个锁定件处于锁定状态成立时，两个调节部分在位置上彼此并可解锁两个调节部件彼此的倾斜。此外，车辆用座椅框架具有连接到第一至少两个锁止件用于解锁所述至少两个棘爪件中的第一个，并且通过其中至少两个棘爪接头连接在一起以共同解锁上的联接装置的致动装置的基极。它提供的是，联结装置（2）具有形成用于发送的拉力拉动元件（200），其在所述致动装置（16）的致动形成用于解锁所述至少两个棘爪件中的第一个（12，13）的牵引力的孔首先对至少两个棘爪件（12，13）的所述第二所述至少两个棘爪件（12，13）的，以便解锁所述至少两个棘爪件（12，13）的第二传输。以这种方式，车辆座椅框架上设置有布置在其上的锁定件是可用的，其中，所述止动件可以以简单，可靠和节约空间的方式被耦接在一起。

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