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1. 发明申请

WO2016005189A1 FAHRZEUGSITZ MIT RASTVORRICHTUNG UND ZUSÄTZLICHER STEUEREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带锁定装置的车辆座椅和附加控制装置
公开(公告)号：WO2016005189A1
公开(公告)日：2016-01-14
申请号：PCT/EP2015/064235
申请日：2015-06-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG
发明人： PIETRZAK, Grzegorz , MEYER, Sebastian
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/235 , B60N2/12
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/12 , B60N2/123 , B60N2/2356 , B60N2/36 , B60N2205/50
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Fahrzeugsitz (F) mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Verstellteil (L, S; T1, T2) und einer Rastvorrichtung, wobei - das erste Verstellteil (L; T1) in einem ersten und zweiten Verstellbereich (V1, V2) relativ zu dem zweiten Verstellteil (S; T2) verstellbar und arretierbar ist und - die Rastvorrichtung selbsttätig aus einer Freigabesteilung in eine Raststellung wechselt, um das erste Verstellteil (L; T1) in einer Verstellposition in dem ersten Verstellbereich (V1) zu arretieren, wenn das erste Verstellteil (L; T1) aus dem zweiten Verstellbereich (V2) in den ersten Verstellbereich (V1 ) verstellt wird. Erfindungsgemäß ist eine mit der Rastvorrichtung zusammenwirkende Steuereinrichtung (3) vorgesehen, die - die Rastvorrichtung in einer Freigabesteilung hält, wenn das erste Verstellteil (L; T1) aus dem zweiten Verstellbereich (V2) in den ersten Verstellbereich (V1) verstellt wird und bis das erste Verstellteil (L; T1) über mindestens eine erste der möglichen Verstellpositionen des ersten Verstellbereichs (V1) hinaus verstellt wurde, und - einen Wechsel in eine Raststellung erst ermöglicht, wenn das erste Verstellteil (L; T1) eine bestimmte nachfolgende Verstellposition in dem ersten Verstellbereich (V1) erreicht, die als Referenzposition (P) innerhalb des ersten Verstellbereichs (V1) für einen typischen Sitzbenutzer voreingestellt ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种车辆用座椅（F），具有至少一个第一和一个第二调整部分（L，S; T1，T2）和止动装置，其特征在于， - 所述第一调整部（L; T1）在第一和第二调节范围（V1，V2）相对于所述第二调整部（S; T2）是可调节的和可锁定的，以及 - 所述锁定装置Airstream的＆AUML;在倾斜位置;从释放划分TIG变为闩锁位置到所述第一调整部（T1 L）第一调节范围（V1）当从所述第二运动（V2）的第一调整部（L T1）的第一调节范围（V1）被调整来锁定。发明＆AUML;大街在当从第二运动（V2）的第一调整部（L T1），所述第一调节范围（V1）的剥离分裂HANDS LT的闩锁装置被调节和 - 与所述闩锁装置控制装置（3）被提供，其配合第一调整部（L; T1）在至少一个第一的M＆ouml;类似于第一运动范围（V1）的调节位置，它已被调整，以及 - 改变到锁定位置仅ERM＆ouml; glicht当第一调整部（L，T1）在第一调节范围（V1）的特定后续调整达到，如在第一调节范围（V1）的F导航用途内的基准位置（P）R预置的典型座椅乘员。

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