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1. 发明申请

WO2010094318A2 LÄNGENVERSTELLBARE LENKBETÄTIGUNGSEINHEIT FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT EINEM TRÄGER UND MIT EINER LENKSÄULE 审中-公开
标题翻译：长度可调节驱动控制单元与一个支持，并与转向柱机动车
公开(公告)号：WO2010094318A2
公开(公告)日：2010-08-26
申请号：PCT/EP2009/009359
申请日：2009-12-18
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burkhard , ARNDT, Thomas
发明人： BENEKER, Wilfried , BECKER, Burkhard , ARNDT, Thomas
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/19 , B62D5/04
CPC分类号： B62D1/181 , B62D1/16 , B62D1/185 , B62D1/192 , B62D1/195 , B62D5/008 , B62D5/0409
摘要： Bei der längenverstellbaren Lenkbetätigungseinheit für ein Kraftfahrzeug, die a) einen am Kraftfahrzeug zu befestigenden Träger (20), b) eine Lenksäule, die um eine Längsachse (22) drehbar ist und ein oberes Lenkrohr (24) und ein unteres Lenkrohr (26) aufweist und c) eine Verstelleinrichtung zur Verstellung des Abstandes des oberen Lenkrohrs (24) relativ zu dem unteren Lenkrohr und dem Träger (20) hat, ist zwischen den beiden Lenkrohren (24, 26) ein bei einem Unfall verformbares Element vorgesehen, das sich bei einem Unfall verkürzt, so dass die Gesamtlänge von oberem Lenkrohr (24) und unterem Lenkrohr (26) nach einem Unfall kürzer ist als vor einem Unfall.
摘要翻译：在用于机动车辆包括：a）长度可调的转向致动单元，其被紧固到车辆支撑件（20），b）具有转向柱的纵向轴线（22）可旋转地安装和上转向管（24）和下转向轴（26）和c）具有用于调节（24）相对于所述下部转向轴和所述载体（20）是两个转向管（24之间，26）在一次事故中可变形元件设置在上转向管的距离的调节装置，其在一个缩短事故，使得上转向轴（24）的事故发生后的总长度与下转向管（26）是比现有事故短。

2. 发明申请

WO2010020567A1 UNTERGESTELL EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES MIT ZWEI SCHIENENPAAREN, SCHWINGEN UND EINEM SITZTRÄGER 审中-公开
标题翻译：汽车座椅与两个铁路，SWING对和的座椅BASE
公开(公告)号：WO2010020567A1
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/EP2009/060421
申请日：2009-08-12
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , LUFT, Waldemar
发明人： BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , LUFT, Waldemar
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/1615 , B60N2/164 , B60N2002/024
摘要： Das Untergestell des Kraftfahrzeugsitzes hat zwei Schienenpaare (20, 22), zwei vordere Schwingen (32), zwei hintere Schwingen (34) und einen Sitzträger, der zwei Seitenteile (24, 26), eine vordere Traverse (28) und eine hintere Traverse (30) aufweist. Jedes Schienenpaar ist über eine vordere Schwinge (32) und eine hintere Schwinge (34) mit einem Seitenteil gelenkverbunden. Bin Stellantrieb (36) ist für die Höheneinstellung des Sitzträgers vorgesehen. Eine Schwinge ist mit einem Querstück (42) verbunden. Es ist ein Abstützteil (46) vorgesehen, das mit dem Querstück (42) verbunden ist und einen Anlenkbereich (48) für ein Verstellteil des Stellantriebes und einen Anlagebereich (50) an der benachbarten Traverse aufweist.
摘要翻译：机动车辆座椅的底架具有两对轨道（20,22），两个前翼（32），两个后摇杆（34），并具有两个侧部（24,26），前横向构件（28）和后横向构件的座架（ 30）。每对轨道是前摇杆（32）和铰链连接到后摆臂（34）的侧部。宾致动器（36）被提供用于座椅支撑的高度调节。摇臂被连接到横梁（42）。中，提供了连接到所述横梁（42）和用于致动器的调整部的关节（48）和在相邻横杆的邻接区域（50）的支撑部分（46）。

3. 发明申请

WO2010018106A1 LEHNENGELENKBESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： SAY用于汽车座椅NO铰链配件
公开(公告)号：WO2010018106A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/060105
申请日：2009-08-04
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , KAISER, Michael
发明人： BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , KAISER, Michael
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/36 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/235 , B60N2/36
摘要： Der Lehnengelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz hat ein unteres Beschlagteil (22) und ein oberes Beschlagteil (20), die über eine Gelenkachse (24) schwenkbar verbunden sind. Am oberen Beschlagteil (20) sind a) eine Sperrklinke (30) und b) ein Steuerhebel (38) schwenkbar gelagert. Die Sperrklinke (30) hat eine Nase (34) und einen ersten Verriegelungsbereich (36). Am unteren Beschlagteil (22) sind ein zweiter Verriegelungsbereich (42) und eine Steuerkurve (44) ausgebildet. Die Steuerkurve (44) wirkt mit der Nase (34) der Sperrklinke (30) zusammen und hat eine erste Vertiefung (46), einen Bogenbereich (48) und eine zweite Vertiefung (50). Wenn die Nase (34) innerhalb der ersten Vertiefung (46) ist, ist ein Eingriff der beiden Verriegelungsbereiche (36, 42) möglich. Wenn die Nase (34) auf dem Bogenbereich (48) aufliegt oder im Eingriff in der zweiten Vertiefung (50) ist, ist ein Eingriff der beiden Verriegelungsbereiche (36, 42) möglich. Wenn die Nase (34) in die zweite Vertiefung (50) eingreift, ist der Lehnengelenkbeschlag fixiert.
摘要翻译：靠背铰接安装件具有较低嵌合部（22）和围绕铰链轴线（24）的上部嵌合部（20）枢转地连接的车辆座椅。在上侧嵌合部（20）是：a）一个棘爪（30）和b）被安装在控制杆（38）枢转地。棘爪（30）具有一鼻部（34）和第一锁定区域（36）。在下部嵌合部（22）的第二锁定部（42）和形成的凸轮（44）。凸轮（44）与所述棘爪（30）的鼻部（34）相互作用，并且具有第一凹部（46），一艏部（48）和第二凹部（50）。如果所述第一凹部（46）内的鼻部（34），所述两个卡止部（42 36）的接合是可能的。当鼻部（34）搁置在所述拱形部分（48）或在所述第二凹部（50）啮合，所述两个卡止部的卡合（42 36）是可能的。如果鼻（34）在所述第二凹部（50）接合时，座椅靠背铰链嵌合被固定。

4. 发明申请

WO2009103641A2 VORVERLAGERBARER KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM RÜCKENLEHNENGELENKBESCHLAG UND RÜCKLEHNENGELENKBESCHLAG 审中-公开
标题翻译： WITH A靠背铰链配件和VORVERLAGERBARER MOTOR车辆座椅靠背，说不铰链配件
公开(公告)号：WO2009103641A2
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/051567
申请日：2009-02-11
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , MISHURIS, Alexander
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , MISHURIS, Alexander
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123 , B60N2/2252 , B60N2/2352
摘要： Vorverlagerbarer Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Frontsitz eines Kraftfahrzeugs, mit nur einer Tür pro Fahrzeugseite, mit einer Rückenlehne (20), mit einem Sitzteil (22) und mit einem die Rückenlehne (20) und das Sitzteil (22) verbindenden Lehnengelenkbeschlag (26), der a) einen Rückenlehnenarm (28), b) einmit dem Sitzteil verbundenes Beschlagunterteil (30), c) einen Verstellbeschlag (32), der zwischen dem Rückenlehnenarm (28) und dem Sitzteilarm angeordnet ist, und d) einmit der Rückenlehne (20) verbundenes Beschlagoberteil (34) aufweist, das um eine Gelenkachse (33) des Verstellbeschlags (32) drehbar ist, wobei am Beschlagoberteil (34) eine Sperrklinke (36) angelenkt ist und am Rückenlehnenarm (28) ein Sperrteil (42) ausgebildet ist, das mit der Sperrklinke (36) normalerweise in Eingriff ist und ein Vorklappen der Rückenlehne (20) sperrt, wobei an der Rückenlehne (20) eine Handhabe (48) für ein Freigeben des Vorklappens vorgesehen ist, die mit der Sperrklinke (36) verbunden ist und bei Betätigung diese Sperrklinke (36) außer Eingriff mit dem Sperrteil (42) bringt, so dass die Rückenlehne (20) vorgeklappt werden kann, wobei am Beschlagoberteil (34) ein Fanghaken (56) angelenkt ist und am Sitzteilarm ein Gegenhaken (58) vorgesehen ist, Fanghaken (56) und Gegenhaken (58) nur im vorgeklappten Zustand der Rückenlehne (20) in Eingriff sind, wobei der Gegenhaken (58) mit einer Memoryeinrichtung (66) einer Längsführung verbunden ist, die den Gegenhaken (58) bei Erreichen einer gespeicherten Position vom Fanghaken (56) freizieht und der Fanghaken (56) mit der Handhabe (48) verbunden ist und bei Betätigung der Handhabe (48) der Fanghaken (56) vom Gegenhaken (58) frei ist.
摘要翻译： Vorverlagerbarer机动车辆座椅，机动车辆的特别前座，与车辆的每一侧仅有一个门，具有靠背（20），具有座部（22）和一个靠背（20）和座部（22）连接所述靠背铰接的安装件（26））具有背臂（28）中，b）einmit体侧嵌合部（30座位部分），C）（32））的调整拟合和Sitzteilarm（背面臂28之间被布置，以及d）einmit连接到上部嵌合部的靠背（20）的（34），其可绕调整接头（32），其中，所述上侧嵌合部（34）的棘爪（36）铰接的铰链轴（33）和背面臂（28）的锁定构件（42）形成，其与所述棘爪（36）通常被接合并且块所述靠背（20），其特征在于，所述靠背（20）设有一个把手（48）的前倾用于释放Vorklappens与所述锁定爪（36）并且其中，该棘爪（36）脱离与所述锁定部分（42），使得靠背（20）可以被向前折叠，由此，上侧嵌合部（34），一个啮合钩（56）被铰接和（一个计数器钩在Sitzteilarm 58的致动提供），锁扣钩（56）和反钩（58）是在与所述反钩（58）与存储器装置（66接合在靠背（20）的折叠状态）被连接到一个纵向引导件，其在反钩（58）到达由抓钩（56）的自由牵引和抓钩（56）的存储的位置处连接到所述手柄（48）和在从反钩（58）抓钩（56）的手柄（48）的致动是自由的。

5. 发明申请

WO2009103616A2 RÜCKENLEHNE EINES KFZ-SITZES MIT EINER MEHRFACH MANUELL VERSTELLBAREN KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：的汽车座椅背部采用了多次手动调节头枕
公开(公告)号：WO2009103616A2
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/051274
申请日：2009-02-04
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEINMETZ, Rolf
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEINMETZ, Rolf
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/865 , B60N2/818
摘要： Die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer mehrfach manuell verstellbaren Kopfstütze hat mindestens einen höhenverstellbaren Holm (24), einen Tragkörper (34, 36) und eine Rastvorrichtung. Der Holm (24) hat einen Schrägbereich (28), der sich in normaler Sitzposition der Rückenlehne (20) in einem Winkelbereich befindet, der von der positiven x-Achse und der positiven z-Achse begrenzt ist, und der sich zwischen einem unteren Holmbereich (26) und einem oberen Holmbereich (30) befindet. Der Tragkörper (34, 36) weist Gleitstücke (40) auf, die mit dem Schrägbereich (28) zusammenwirken und entlang dieses Schrägbereichs (28) geführt sind. Die Rastvorrichtung hat mindestens einen Betätigungsknopf (46), am Schrägbereich (28) des Holms (24) ausgebildete Rasten (54), und mindestens ein Raststück, das normalerweise mit der Rastenleiste in Eingriff ist und durch Betätigung des Betätigungsknopfes (46) außer Eingriff gebracht werden kann.
摘要翻译：机动车座椅的具有多手动调节头枕的靠背具有至少一个高度可调节的光束（24），支撑体（34，36）和闩锁装置。翼梁（24）具有位于其由x轴正和正z轴限定的角度范围的靠背（20）的正常坐位置和下翼梁之间延伸的前部（28）（26）和上梁（30）。所述支撑体（34，36）包括（40）上与倾斜部（28）配合，并沿着该倾斜部分（28）被引导滑动。闩锁装置带来了至少一个操作旋钮（46）上的翼梁的倾斜部（28）（24）形成的止动器（54），和至少一个锁定件，其通常与啮合掣子栏，并通过操作操作旋钮（46）脱离接合的相关联可以。

6. 发明申请

WO2008119671A3 KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM SITZBEREICH 审中-公开
公开(公告)号：WO2008119671A3
公开(公告)日：2008-10-09
申请号：PCT/EP2008/053312
申请日：2008-03-19
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , MAGNUS, Nils , MICHEL, Armin , SIMON, Frank , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard
发明人： MAGNUS, Nils , MICHEL, Armin , SIMON, Frank , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/18
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell, das zwei Seitenteile aufweist, und mit einem Sitzbereich, der eine Kissenschale aufweist, wobei die Kissenschale zwischen den beiden Seitenteilen (22, 24) angeordnet ist und von den Seitenteilen getragen wird. Die Kissenschale weist eine vordere Kissenhalbschale (28) und einen hinteren Schalenbereich (30) auf. Eine Gelenkverbindung ist zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem hinteren Schalenbereich (30) vorgesehen, deren Gelenkachse in y-Richtung verläuft, wobei eine linke seitliche Längsführung zwischen dem linken Seitenteil (22) und der Kissenschale vorgesehen ist und eine rechte seitliche Längsführung zwischen dem rechten Seitenteil (24) und der Kissenschale vorgesehen ist, welche seitlichen Längsführungen jeweils erste Führungsmittel aufweisen, die am jeweiligen Seitenteil (22, 24) angeordnet sind, und zweite Führungsmittel aufweisen, die an der Kissenschale angeordnet sind und die beiden seitlichen Längsführungen eine Führungsrichtung aufweisen, die sich im Wesentlichen in x-Richtung erstreckt, und wobei mindestens eine hintere Längsführung, vorzugsweise zwei hintere Längsführungen, vorgesehen ist, die zwischen dem hinteren Schalenbereich (30) und einem mit den Seitenteilen verbundenen Halteteil ausgebildet ist, die erste Führungsteile (40) aufweist, die mit dem Halteteil verbunden sind und zweite Führungsteile (42), die mit dem hinteren Schalenbereich (30) verbunden sind, wobei die hintere Längsführung eine Führungsrichtung hat, die im Wesentlichen parallel zur Führungsrichtung der seitlichen Längsführungen ist.

7. 发明申请

WO2012055721A1 ARRETIEREINRICHTUNG EINER LÄNGSVERSTELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES MIT SPERRSTIFTEN 审中-公开
标题翻译： WITH锁销的机动车辆座椅的纵向调整装置锁定
公开(公告)号：WO2012055721A1
公开(公告)日：2012-05-03
申请号：PCT/EP2011/068146
申请日：2011-10-18
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried
发明人： BENEKER, Wilfried
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0806 , B60N2/0818 , B60N2/0875 , Y10T74/20636
摘要： Die Arretiereinrichtung einer Längsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, hat a) eine Rastenleiste (22), die periodisch angeordnete Rastöffnungen (24) und Raststege (26) aufweist und einer Bodenschiene (20) der Längsverstellvorrichtung zugeordnet ist sowie b) eine Sperreinheit (30), die einer Sitzschiene (28) der Längsverstellvorrichtung zugeordnet ist und die mindestens zwei, unabhängig von einander in Rastöffnungen (24) einrastbare und gemeinsam ausrastbare Sperrstifte (34) aufweist, welche jeweils einen Frontbereich (42) mit einem Frontende (44), einen sich an das Frontende (44) anschließenden, mit den Raststegen (26) zusammenwirkenden Verjüngungsbereich (46) und einen sich an den Verjüngungsbereich (46) anschließenden Schaftbereich (47) mit einem oberen Ende aufweisen. Der Verjüngungsbereich (46) verjüngt sich im Profil gesehen von einem oberen Punkt B zu einem unteren Punkt A. Die Sperrstifte (34) haben eine Stiftachse (40). Der Verjüngungsbereich (46) ist durch eine die Punkte A und B verbindende Linie (60) begrenzt, die keinen geradlinigen Verlauf hat. Gesehen von der Stiftachse liegt die Linie (60) nicht außerhalb einer Geraden (48), die die Punkte A und B verbindet, und über mindestens ein Drittel der Strecke AB innerhalb der Geraden (48).
摘要翻译：机动车辆座椅的纵向调整装置的锁定装置，具有a）包括与所述纵向调整装置，和b）一个阻塞单元（30）一个相关联的捕捉杆（22）周期性地布置咬合开口（24）和止动腹板（26）和一个底部轨道（20）座椅导轨（28）与所述纵向调整装置相关联，并具有至少两个相互独立的闩锁开口（24）可锁定和共同脱开锁定销（34），每一个都具有前部（42）具有前端（44），在前端表现出（44）与锁紧腹板（26）配合的锥形区（46）和在所述锥形区域（46）向下邻接邻接具有上端的柄部区域（47）。当从上点看到一个较低的B点A.在配置文件中的锁定销（34）具有销轴线（40）的锥形部分（46）逐渐变细。锥形部（46）是由点A和B的连接线（60）不具有直线路线定义。从销轴线方向观察（60）不被外部的直线（48）连接点A和B，并且所述直线（48）内的线段AB的至少三分之一。

8. 发明申请

WO2011138249A1 SITZUNTERGESTELL FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：座椅底座用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2011138249A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056866
申请日：2011-04-29
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , DICK, Andre , MÜLLER, Toralf , SPRINGENBERG, Stephan , HANISCH, Dirk
发明人： BENEKER, Wilfried , DICK, Andre , MÜLLER, Toralf , SPRINGENBERG, Stephan , HANISCH, Dirk
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/06 , B60N2/07 , B60N2/08 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/12 , B60N2/0228 , B60N2/06 , B60N2/07 , B60N2/08 , B60N2/0881 , B60N2/16 , B60N2/1615
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sitzuntergestell für einen Kraftfahrzeugsitz, mit parallel im Abstand voneinander angeordneten Schienenpaaren (2, 3), mit jeweils einer längsverschiebbar gegenüber einer Unterschiene (4) geführten, über eine Verriegelungsvorrichtung (15) an der Unterschiene (4) arretierbaren Oberschiene (5), einer Sitzstruktur, die mit den Oberschienen (5) verbunden ist und einem sich im Wesentlichen rechtwinklig zu den Oberschienen erstreckenden und mit diesen verbundenem Querträger (11). Um ein Sitzuntergestell bereitzustellen, das bei ausreichender Stabilität und Betätigungsmöglichkeit der Verriegelungsvorrichtungen einen geringeren Bauraum benötigt, ist vorgesehen, dass der Querträger in seiner axialen Richtung gegenüber den Oberschienen festgelegt und drehbar mit diesen verbunden ist, wobei zur Verstellung der Verriegelungsvorrichtung zwischen einer die Oberschiene an der Unterschiene festlegenden Arretierungsposition und einer die Oberschiene gegenüber der Unterschiene freigebenden Freigabeposition an dem Querträger ein Bedienhebel (10) und ein Steuerungshebel (18) im Abstand voneinander verdrehfest und jeweils mit einer Verriegelungsvorrichtung in Eingriff bringbar angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种座椅悬架用于机动车辆座椅，其具有平行间隔开的对轨道（2,3），每一个都具有一个纵向可移动的相对于下导轨（4）通过在所述下导轨（4）可锁定上轨道的锁定装置（15）被引导（5 ），即连接至顶部导轨（5）和以直角基本上延伸到所述上轨道和（与该横向构件11）相关联的座椅结构。为了提供需要与足够的稳定性和锁定装置的操作能力更小的空间提供一种座椅框架，该横向构件固定在轴向方向上相对于所述上导轨其和与其可旋转地连接，其中，所述锁定装置的上导轨之间的所述调整下轨道固定锁定位置和对所述下轨道释放横构件上释放位置的上部导轨，操作杆（10）和控制杆（18）彼此旋转地间隔开，并且被布置在每种情况下，在卡合的锁定装置被提出。

9. 发明申请

WO2009109253A1 RONDE MIT ZWEI RONDENPLATTEN UND EINER FEDER 审中-公开
标题翻译：第二轮圆板和一支笔
公开(公告)号：WO2009109253A1
公开(公告)日：2009-09-11
申请号：PCT/EP2008/067527
申请日：2008-12-15
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , VOGEL, Reinhard
发明人： BENEKER, Wilfried , VOGEL, Reinhard
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Ronde mit zwei Rondenplatten (20, 22), die gegeneinander um eine Drehachse (24)verstellbar sind und von denen eine erste Rondenplatte (20) einen Innenzahnkranz (26) aufweist und eine zweite Rondenplatte (22) radiale Führungen (28) für mindestens zwei Sperrschieber (30) ausbildet, wobei die Sperrschieber (30) einen Zahnbereich aufweisen, der mit dem Innenzahnkranz (26) zusammenwirkt und die Ronde weiterhin eine Löseeinrichtung aufweist, die die Sperrschieber (30) aus der normalerweise vorliegenden Sperrposition, in der sie mit dem Innenzahnkranz (26) in Eingriff sind, in eine Freigabeposition bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine als Stanzteil ausgebildete Feder (42) vorgesehen ist, die sich über mindestens 180° erstreckt und die eine der Anzahl der Sperrschieber (30) entsprechende Anzahl von Anlagebereichen (44) aufweist, dass jeweils ein Anlagebereich (44) an einem Sperrschieber (30) anliegt, und dass die Feder (42) für jeden Anlagebereich (44) eine Anlagefeder (46) aufweist.
摘要翻译：龙德具有两个圆形毛坯板（20，22）相对于彼此绕旋转轴线（24）是可调节的，并且其一个第一坯件板（20）具有用于至少两个内部环形齿轮（26）和第二圆形坯料板（22）具有径向导引件（28）阻挡滑动件（30）的形式，与锁定滑动件（30），其具有与所述内部环形齿轮（26）配合的带齿部分与所述坯件还包括一释放装置，从通常存在锁定位置阻止滑动件（30）与所述内部环形齿轮，它（26）接合时，移动到一释放位置，其特征在于，形成为一个冲压件弹簧的开口（42）被提供，其延伸过至少180°和数量的锁定相应的轴承区域的数量滑动件（30）的（44 ），在上的锁定滑动件（30）在每种情况下的接触区（44），并且，对于每个轴承区域（44）的弹簧（42）具有一个接触弹簧（46），

10. 发明申请

WO2006037284A2 FAHRZEUGSITZ MIT EINSTELLBARER KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：与调节头枕车辆座椅
公开(公告)号：WO2006037284A2
公开(公告)日：2006-04-13
申请号：PCT/DE2005/000946
申请日：2005-05-25
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEFANIC, Robert
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEFANIC, Robert
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/818 , B60N2/829 , B60N2/832
摘要： Der Fahrzeugsitz mit einstellbarer Kopfstütze (20) hat mindestens einen Holm (22)und eine Rückenlehne (26), in der eine Führung (24) für den mindestens einen Holm (22) ausgebildet ist. Zwischen Rückenlehne (26) und Holm (22) ist ein elastisches Mittel (30) angeordnet, das die Kopfstütze (20) so elastisch vorbelastet, dass sie zur Rückenlehne (26) hin gezogen wird. Es ist ein Betätigungshebel (54) vorgesehen, der in der Rückenlehne (26) bewegbar angeordnet ist und eine Handhabe (55) hat. Es ist ein Einstellteil (40) vorgesehen, das mit dem Holm (22) bewegungsverbunden ist. Dem Einstellteil (40) ist ein Sperrmittel (50, 51) zugeordnet, das mit dem Betätigungshebel (54) bewegungsverbunden ist und über den Betätigungshebel (54) aus der normalerweise vorliegenden Sperrposition in eine Freigabestellung betätigt werden kann. Die Sperrvorrichtung hält in ihrer Sperrposition das Einstellteil (40) und damit die Kopfstütze (20) gegen die Kraft des elastischen Mittels (30) in einer Gebrauchsposition.
摘要翻译：的车辆座椅具有可调节的头枕（20）具有至少一个梁（22）和引导件（24），用于所述至少一个翼梁在一个靠背（26）（22）形成。靠背（26）和杆（22）之间设置弹性装置（30），以便弹性地偏置所述头靠（20），使得它成为靠背（26）拉出。本发明提供在所述靠背（26）的操作杆（54）可移动地布置，并具有手柄（55）。本发明提供一种设定部（40），这是运动地连接到所述翼梁（22）。调节件（40）被分配了一个锁定装置（50，51），其连接到与所述致动杆（54）移动，并且通过致动杆（54）可以从通常存在锁定位置至释放位置来致动。所述锁定装置保持所述调节构件（40）在其锁定位置和使头部支承件（20）针对使用位置的弹性装置（30）的力。

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