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1. 发明申请

WO2009103641A2 VORVERLAGERBARER KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM RÜCKENLEHNENGELENKBESCHLAG UND RÜCKLEHNENGELENKBESCHLAG 审中-公开
标题翻译： WITH A靠背铰链配件和VORVERLAGERBARER MOTOR车辆座椅靠背，说不铰链配件
公开(公告)号：WO2009103641A2
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/051567
申请日：2009-02-11
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , MISHURIS, Alexander
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , MISHURIS, Alexander
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123 , B60N2/2252 , B60N2/2352
摘要： Vorverlagerbarer Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Frontsitz eines Kraftfahrzeugs, mit nur einer Tür pro Fahrzeugseite, mit einer Rückenlehne (20), mit einem Sitzteil (22) und mit einem die Rückenlehne (20) und das Sitzteil (22) verbindenden Lehnengelenkbeschlag (26), der a) einen Rückenlehnenarm (28), b) einmit dem Sitzteil verbundenes Beschlagunterteil (30), c) einen Verstellbeschlag (32), der zwischen dem Rückenlehnenarm (28) und dem Sitzteilarm angeordnet ist, und d) einmit der Rückenlehne (20) verbundenes Beschlagoberteil (34) aufweist, das um eine Gelenkachse (33) des Verstellbeschlags (32) drehbar ist, wobei am Beschlagoberteil (34) eine Sperrklinke (36) angelenkt ist und am Rückenlehnenarm (28) ein Sperrteil (42) ausgebildet ist, das mit der Sperrklinke (36) normalerweise in Eingriff ist und ein Vorklappen der Rückenlehne (20) sperrt, wobei an der Rückenlehne (20) eine Handhabe (48) für ein Freigeben des Vorklappens vorgesehen ist, die mit der Sperrklinke (36) verbunden ist und bei Betätigung diese Sperrklinke (36) außer Eingriff mit dem Sperrteil (42) bringt, so dass die Rückenlehne (20) vorgeklappt werden kann, wobei am Beschlagoberteil (34) ein Fanghaken (56) angelenkt ist und am Sitzteilarm ein Gegenhaken (58) vorgesehen ist, Fanghaken (56) und Gegenhaken (58) nur im vorgeklappten Zustand der Rückenlehne (20) in Eingriff sind, wobei der Gegenhaken (58) mit einer Memoryeinrichtung (66) einer Längsführung verbunden ist, die den Gegenhaken (58) bei Erreichen einer gespeicherten Position vom Fanghaken (56) freizieht und der Fanghaken (56) mit der Handhabe (48) verbunden ist und bei Betätigung der Handhabe (48) der Fanghaken (56) vom Gegenhaken (58) frei ist.
摘要翻译： Vorverlagerbarer机动车辆座椅，机动车辆的特别前座，与车辆的每一侧仅有一个门，具有靠背（20），具有座部（22）和一个靠背（20）和座部（22）连接所述靠背铰接的安装件（26））具有背臂（28）中，b）einmit体侧嵌合部（30座位部分），C）（32））的调整拟合和Sitzteilarm（背面臂28之间被布置，以及d）einmit连接到上部嵌合部的靠背（20）的（34），其可绕调整接头（32），其中，所述上侧嵌合部（34）的棘爪（36）铰接的铰链轴（33）和背面臂（28）的锁定构件（42）形成，其与所述棘爪（36）通常被接合并且块所述靠背（20），其特征在于，所述靠背（20）设有一个把手（48）的前倾用于释放Vorklappens与所述锁定爪（36）并且其中，该棘爪（36）脱离与所述锁定部分（42），使得靠背（20）可以被向前折叠，由此，上侧嵌合部（34），一个啮合钩（56）被铰接和（一个计数器钩在Sitzteilarm 58的致动提供），锁扣钩（56）和反钩（58）是在与所述反钩（58）与存储器装置（66接合在靠背（20）的折叠状态）被连接到一个纵向引导件，其在反钩（58）到达由抓钩（56）的自由牵引和抓钩（56）的存储的位置处连接到所述手柄（48）和在从反钩（58）抓钩（56）的手柄（48）的致动是自由的。

2. 发明申请

WO2005025928A3 EINSTELLVORRICHTUNG FÜR DIE VERSTELLUNG EINES ERSTEN TEILS EINES SITZES GEGENÜBER EINEM ZWEITEN TEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2005025928A3
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/DE2004/001966
申请日：2004-09-03
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , MISHURIS, Alexander , BENEKER, Wilfried
发明人： BECKER, Burckhard , MISHURIS, Alexander , BENEKER, Wilfried
IPC分类号： B60N2/18
摘要： Einstellvorrichtung für die Verstellung eines ersten Teils eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs gegenüber einem zweiten Teil, mit einem Bogenstück (40), das mit dem ersten Teil verbunden ist und das ein Zentrum (46) sowie eine regelmäßige Stirnfläche (48) hat, mit einem Abstützteil (52), das mit dem zweiten Teil verbunden ist, das um das Zentrum (46) drehbar gelagert ist und das eine erste Klemmschräge (60) und eine zweite Klemmschräge (62) aufweist, mit einem ersten Klemmkörper (68), der zwischen einer ersten Klemmschräge (60) und der Stirnfläche (48) angeordnet sind und einem zweiten Klemmkörper (68), der zwischen einer zweiten Klemmschräge (70) und der Stirnfläche (48) mit zwei elektrischen Mitteln, von denen eines zwischen dem ersten Klemmkörper (68) und dem Abstützteil (52) angeordnet ist und den ersten Klemmkörper (68) in einer ersten Drehrichtung so belastet, dass im zugehörigen Klemmspalt in klemmende Position gedrückt wird.

3. 发明申请

WO2010020567A1 UNTERGESTELL EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES MIT ZWEI SCHIENENPAAREN, SCHWINGEN UND EINEM SITZTRÄGER 审中-公开
标题翻译：汽车座椅与两个铁路，SWING对和的座椅BASE
公开(公告)号：WO2010020567A1
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/EP2009/060421
申请日：2009-08-12
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , LUFT, Waldemar
发明人： BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , LUFT, Waldemar
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/1615 , B60N2/164 , B60N2002/024
摘要： Das Untergestell des Kraftfahrzeugsitzes hat zwei Schienenpaare (20, 22), zwei vordere Schwingen (32), zwei hintere Schwingen (34) und einen Sitzträger, der zwei Seitenteile (24, 26), eine vordere Traverse (28) und eine hintere Traverse (30) aufweist. Jedes Schienenpaar ist über eine vordere Schwinge (32) und eine hintere Schwinge (34) mit einem Seitenteil gelenkverbunden. Bin Stellantrieb (36) ist für die Höheneinstellung des Sitzträgers vorgesehen. Eine Schwinge ist mit einem Querstück (42) verbunden. Es ist ein Abstützteil (46) vorgesehen, das mit dem Querstück (42) verbunden ist und einen Anlenkbereich (48) für ein Verstellteil des Stellantriebes und einen Anlagebereich (50) an der benachbarten Traverse aufweist.
摘要翻译：机动车辆座椅的底架具有两对轨道（20,22），两个前翼（32），两个后摇杆（34），并具有两个侧部（24,26），前横向构件（28）和后横向构件的座架（ 30）。每对轨道是前摇杆（32）和铰链连接到后摆臂（34）的侧部。宾致动器（36）被提供用于座椅支撑的高度调节。摇臂被连接到横梁（42）。中，提供了连接到所述横梁（42）和用于致动器的调整部的关节（48）和在相邻横杆的邻接区域（50）的支撑部分（46）。

4. 发明申请

WO2010018106A1 LEHNENGELENKBESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： SAY用于汽车座椅NO铰链配件
公开(公告)号：WO2010018106A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/060105
申请日：2009-08-04
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , KAISER, Michael
发明人： BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , KAISER, Michael
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/36 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/235 , B60N2/36
摘要： Der Lehnengelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz hat ein unteres Beschlagteil (22) und ein oberes Beschlagteil (20), die über eine Gelenkachse (24) schwenkbar verbunden sind. Am oberen Beschlagteil (20) sind a) eine Sperrklinke (30) und b) ein Steuerhebel (38) schwenkbar gelagert. Die Sperrklinke (30) hat eine Nase (34) und einen ersten Verriegelungsbereich (36). Am unteren Beschlagteil (22) sind ein zweiter Verriegelungsbereich (42) und eine Steuerkurve (44) ausgebildet. Die Steuerkurve (44) wirkt mit der Nase (34) der Sperrklinke (30) zusammen und hat eine erste Vertiefung (46), einen Bogenbereich (48) und eine zweite Vertiefung (50). Wenn die Nase (34) innerhalb der ersten Vertiefung (46) ist, ist ein Eingriff der beiden Verriegelungsbereiche (36, 42) möglich. Wenn die Nase (34) auf dem Bogenbereich (48) aufliegt oder im Eingriff in der zweiten Vertiefung (50) ist, ist ein Eingriff der beiden Verriegelungsbereiche (36, 42) möglich. Wenn die Nase (34) in die zweite Vertiefung (50) eingreift, ist der Lehnengelenkbeschlag fixiert.
摘要翻译：靠背铰接安装件具有较低嵌合部（22）和围绕铰链轴线（24）的上部嵌合部（20）枢转地连接的车辆座椅。在上侧嵌合部（20）是：a）一个棘爪（30）和b）被安装在控制杆（38）枢转地。棘爪（30）具有一鼻部（34）和第一锁定区域（36）。在下部嵌合部（22）的第二锁定部（42）和形成的凸轮（44）。凸轮（44）与所述棘爪（30）的鼻部（34）相互作用，并且具有第一凹部（46），一艏部（48）和第二凹部（50）。如果所述第一凹部（46）内的鼻部（34），所述两个卡止部（42 36）的接合是可能的。当鼻部（34）搁置在所述拱形部分（48）或在所述第二凹部（50）啮合，所述两个卡止部的卡合（42 36）是可能的。如果鼻（34）在所述第二凹部（50）接合时，座椅靠背铰链嵌合被固定。

5. 发明申请

WO2006037284A2 FAHRZEUGSITZ MIT EINSTELLBARER KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：与调节头枕车辆座椅
公开(公告)号：WO2006037284A2
公开(公告)日：2006-04-13
申请号：PCT/DE2005/000946
申请日：2005-05-25
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEFANIC, Robert
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEFANIC, Robert
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/818 , B60N2/829 , B60N2/832
摘要： Der Fahrzeugsitz mit einstellbarer Kopfstütze (20) hat mindestens einen Holm (22)und eine Rückenlehne (26), in der eine Führung (24) für den mindestens einen Holm (22) ausgebildet ist. Zwischen Rückenlehne (26) und Holm (22) ist ein elastisches Mittel (30) angeordnet, das die Kopfstütze (20) so elastisch vorbelastet, dass sie zur Rückenlehne (26) hin gezogen wird. Es ist ein Betätigungshebel (54) vorgesehen, der in der Rückenlehne (26) bewegbar angeordnet ist und eine Handhabe (55) hat. Es ist ein Einstellteil (40) vorgesehen, das mit dem Holm (22) bewegungsverbunden ist. Dem Einstellteil (40) ist ein Sperrmittel (50, 51) zugeordnet, das mit dem Betätigungshebel (54) bewegungsverbunden ist und über den Betätigungshebel (54) aus der normalerweise vorliegenden Sperrposition in eine Freigabestellung betätigt werden kann. Die Sperrvorrichtung hält in ihrer Sperrposition das Einstellteil (40) und damit die Kopfstütze (20) gegen die Kraft des elastischen Mittels (30) in einer Gebrauchsposition.
摘要翻译：的车辆座椅具有可调节的头枕（20）具有至少一个梁（22）和引导件（24），用于所述至少一个翼梁在一个靠背（26）（22）形成。靠背（26）和杆（22）之间设置弹性装置（30），以便弹性地偏置所述头靠（20），使得它成为靠背（26）拉出。本发明提供在所述靠背（26）的操作杆（54）可移动地布置，并具有手柄（55）。本发明提供一种设定部（40），这是运动地连接到所述翼梁（22）。调节件（40）被分配了一个锁定装置（50，51），其连接到与所述致动杆（54）移动，并且通过致动杆（54）可以从通常存在锁定位置至释放位置来致动。所述锁定装置保持所述调节构件（40）在其锁定位置和使头部支承件（20）针对使用位置的弹性装置（30）的力。

6. 发明申请

WO2005044617A1 GELENKBESCHLAG FÜR KRAFTFAHRZEUGSITZE MIT MINDESTENS ZWEI SPERRARMEN 审中-公开
标题翻译：铰链配件与至少两个锁定臂汽车座椅
公开(公告)号：WO2005044617A1
公开(公告)日：2005-05-19
申请号：PCT/DE2004/002198
申请日：2004-10-01
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , OVSEENKO, Alexei
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , OVSEENKO, Alexei
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2362
摘要： Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze mit einer Gelenkachse (20), mit einem ersten Gelenkteil (24), das eine Innenverzahnung (28) hat, die zentrisch zur Gelenkachse (20) ist, mit einem zweiten Gelenkteil (30), das in einer Freigabeposition des Gelenkbeschlags relativ zum ersten Gelenkteil (24) um die Gelenkachse (20) drehbar ist und dass in einer Sperrposition des Gelenkbeschlags nicht relativ zum ersten Gelenkteil (24) bewegbar ist, mit mindestens zwei Sperrarmen (32-34), die jeweils einen Zahnbereich (38) aufweisen, der mit der Innenverzahnung (28) zusammenwirkt, die jeweils um eine Sperrarmachse (56) schwenkbar angeordnet sind, welche am zweiten Gelenkteil (30) angeordnet ist, und die jeweils Betätigungsbereiche (42) haben und mit einen Betätigungsteil (36), das zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei das Betätigungsteil (36) in der Sperrstellung die Zahnbereiche (38) der Sperrarme (32-34) in Eingriff mit der Innenverzahnung (28) hält und das Betätigungsteil (36) in der Freigabeposition die Zahnbereiche (38) der Sperrarme (32-34) von der Innenverzahnung (28) freigemacht hat und eine Verstellung des ersten Gelenkarms (48) relativ zum zweiten Gelenkarm (49) möglich ist. Von den mindestens zwei Sperrarmen (32-34) ist mindestens ein Sperrarm (32) ein linkshändiger Sperrarm und mindestens ein Sperrarm (34) ist ein rechtshändiger Sperrarm. Bei dem linkshändigen Sperrarm (32) befindet sich der Zahnbereich (38) ausgehend von der Sperrarmachse (56) in einer Drehrichtung gegen den Uhrzeigersinn.
摘要翻译：的铰链用于与铰链轴线（20）的汽车座椅装配，包括具有内齿（28），该集中于铰接轴（20），具有一个第二铰链部分（30）相对于所述铰链的一个释放位置配合的第一铰链部（24）第一铰链部（24）绕铰链轴线（20）是可旋转的，并在使该铰链配件的锁定位置不能相对于第一铰链部分（24）是可移动的至少两个阻挡臂（32-34），每个具有一个齿区（38）与所述内齿（28）配合，其分别设置围绕Sperrarmachse（56）可枢转地设置在所述第二铰链部分（30）进行通信，并且每个具有操作部分（42），并与之间的致动构件（36）在锁定位置和释放位置，其中，在所述阻挡位置的致动件（36）保持所述锁定臂（32-34）的齿部（38）在接合内齿部（28）和所述致动在松开位置部分（36），所述内齿（28）的锁臂（32-34）的齿部（38）已被清除和第一连杆臂的位移（48）相对于第二铰接臂（49）是可能的。所述至少两个阻挡臂（32-34）的至少一个锁定臂（32）的是左手锁定臂和至少一个锁定臂（34）是右旋锁定臂。在齿形区域（38）从所述Sperrarmachse（56）在逆时针方向旋转方向开始的左侧锁定臂（32）。

7. 发明申请

WO2009103616A2 RÜCKENLEHNE EINES KFZ-SITZES MIT EINER MEHRFACH MANUELL VERSTELLBAREN KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：的汽车座椅背部采用了多次手动调节头枕
公开(公告)号：WO2009103616A2
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/051274
申请日：2009-02-04
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEINMETZ, Rolf
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEINMETZ, Rolf
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/865 , B60N2/818
摘要： Die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer mehrfach manuell verstellbaren Kopfstütze hat mindestens einen höhenverstellbaren Holm (24), einen Tragkörper (34, 36) und eine Rastvorrichtung. Der Holm (24) hat einen Schrägbereich (28), der sich in normaler Sitzposition der Rückenlehne (20) in einem Winkelbereich befindet, der von der positiven x-Achse und der positiven z-Achse begrenzt ist, und der sich zwischen einem unteren Holmbereich (26) und einem oberen Holmbereich (30) befindet. Der Tragkörper (34, 36) weist Gleitstücke (40) auf, die mit dem Schrägbereich (28) zusammenwirken und entlang dieses Schrägbereichs (28) geführt sind. Die Rastvorrichtung hat mindestens einen Betätigungsknopf (46), am Schrägbereich (28) des Holms (24) ausgebildete Rasten (54), und mindestens ein Raststück, das normalerweise mit der Rastenleiste in Eingriff ist und durch Betätigung des Betätigungsknopfes (46) außer Eingriff gebracht werden kann.
摘要翻译：机动车座椅的具有多手动调节头枕的靠背具有至少一个高度可调节的光束（24），支撑体（34，36）和闩锁装置。翼梁（24）具有位于其由x轴正和正z轴限定的角度范围的靠背（20）的正常坐位置和下翼梁之间延伸的前部（28）（26）和上梁（30）。所述支撑体（34，36）包括（40）上与倾斜部（28）配合，并沿着该倾斜部分（28）被引导滑动。闩锁装置带来了至少一个操作旋钮（46）上的翼梁的倾斜部（28）（24）形成的止动器（54），和至少一个锁定件，其通常与啮合掣子栏，并通过操作操作旋钮（46）脱离接合的相关联可以。

8. 发明申请

WO2008119671A3 KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM SITZBEREICH 审中-公开
公开(公告)号：WO2008119671A3
公开(公告)日：2008-10-09
申请号：PCT/EP2008/053312
申请日：2008-03-19
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , MAGNUS, Nils , MICHEL, Armin , SIMON, Frank , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard
发明人： MAGNUS, Nils , MICHEL, Armin , SIMON, Frank , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/18
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Untergestell, das zwei Seitenteile aufweist, und mit einem Sitzbereich, der eine Kissenschale aufweist, wobei die Kissenschale zwischen den beiden Seitenteilen (22, 24) angeordnet ist und von den Seitenteilen getragen wird. Die Kissenschale weist eine vordere Kissenhalbschale (28) und einen hinteren Schalenbereich (30) auf. Eine Gelenkverbindung ist zwischen der vorderen Kissenhalbschale (28) und dem hinteren Schalenbereich (30) vorgesehen, deren Gelenkachse in y-Richtung verläuft, wobei eine linke seitliche Längsführung zwischen dem linken Seitenteil (22) und der Kissenschale vorgesehen ist und eine rechte seitliche Längsführung zwischen dem rechten Seitenteil (24) und der Kissenschale vorgesehen ist, welche seitlichen Längsführungen jeweils erste Führungsmittel aufweisen, die am jeweiligen Seitenteil (22, 24) angeordnet sind, und zweite Führungsmittel aufweisen, die an der Kissenschale angeordnet sind und die beiden seitlichen Längsführungen eine Führungsrichtung aufweisen, die sich im Wesentlichen in x-Richtung erstreckt, und wobei mindestens eine hintere Längsführung, vorzugsweise zwei hintere Längsführungen, vorgesehen ist, die zwischen dem hinteren Schalenbereich (30) und einem mit den Seitenteilen verbundenen Halteteil ausgebildet ist, die erste Führungsteile (40) aufweist, die mit dem Halteteil verbunden sind und zweite Führungsteile (42), die mit dem hinteren Schalenbereich (30) verbunden sind, wobei die hintere Längsführung eine Führungsrichtung hat, die im Wesentlichen parallel zur Führungsrichtung der seitlichen Längsführungen ist.

9. 发明申请

WO2012089373A1 LÄNGSVERSTELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES MIT ZWEI SCHIENENPAAREN 审中-公开
标题翻译：纵向调节汽车座椅两条轨道成对
公开(公告)号：WO2012089373A1
公开(公告)日：2012-07-05
申请号：PCT/EP2011/069361
申请日：2011-11-03
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , TEER, Antal , BECKER, Burckhard
发明人： BENEKER, Wilfried , TEER, Antal , BECKER, Burckhard
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/08 , B60N2/07
CPC分类号： B60N2/0881 , B60N2/0232 , B60N2/074 , B60N2/0843 , B60N2/0887 , B60N2002/024
摘要： Die Längsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes hat zwei Schienenpaare (20). Pro Schienenpaar (20) weist sie jeweils eine Arretiereinrichtung auf. Sie hat eine gemeinsame Betätigungseinheit (30) der beiden Arretiereinrichtungen (22, 24), welche mit beiden Arretiereinrichtungen (22, 24) zusammenwirkt und eine Handhabe (32) aufweist. Die Betätigungseinheit (30) weist einen elektrischen Antriebsmotor (36), ein Getriebe (46), das mit diesem elektrischen Antriebsmotor (36) verbunden ist, einen Stellantrieb (48) und vorzugsweise eine Einstelleinheit auf.
摘要翻译：机动车辆座椅的纵向调整装置具有两对导轨（20）的。每一对导轨（20）的它们各自包括一锁定装置。它具有两个锁定装置（22，24）的一个共同的操纵单元（30），其与两个锁定装置（22，24）和一个手柄（32）协作。致动器单元（30）具有电驱动马达（36），其与该电驱动马达（36）相关联的传输（46），致动器（48）和优选地在设置。

10. 发明申请

WO2010018045A1 TAUMELGELENKBESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： SWASH铰链配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2010018045A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/059169
申请日：2009-07-16
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , THIEL, Thomas , VOGEL, Reinhard , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried
发明人： THIEL, Thomas , VOGEL, Reinhard , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Der Taumelgelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz hat einen ersten Gelenkarm (20), der a) ein Innenzahnrad (24) trägt und b) eine erste Lagerfläche (26) ausbildet, die zentrisch zu einer Hauptachse (28) sind, und einen zweiten Gelenkarm (20), dem ein Exzenterrad (30) zugeordnet ist, das a) ein außenverzahntes Ritzel (32) aufweist, welches sich innerhalb des Innenzahnrades (24) befindet und mit diesem in Eingriff ist, und b) eine zweite Lagerfläche (34) aufweist. Ritzel (32) und zweite Lagerfläche (34) sind zentrisch zu einer Exzenterachse (36). Ein Exzentertreibteil (38) ist im Bereich zwischen erster Lagerfläche (26) und zweiter Lagerfläche (34) angeordnet. Klemmteile (42) verschieben in einem Klemmzustand die Exzenterachse (36) gegenüber der Hauptachse (28). Das Exzentertreibteil (38) definiert den Exzenter. Ein Drehantrieb des Exzentertreibteils (38) bewirkt eine Verdrehung des Ritzels (32) gegenüber dem Innenzahnrad (24) auch ohne Anwesenheit der Klemmteile (42), wobei ohne Anwesenheit der Klemmteile (42) nur kein Spielausgleich erreicht wird.
摘要翻译：用于车辆座椅的摆动接头配件具有携带第一关节臂（20），其中：a）的内齿轮（24）和b）形成的第一支承面（26），其居中地（以长轴28），和一第二连杆臂（20），其是与一个相关联的偏心轮（30））包括外齿的小齿轮（32），它是（内齿轮24）内，并与其啮合，和b）第二支承表面（34）。小齿轮（32）和第二支承表面（34）为中心在偏心轴（36）。甲Exzentertreibteil（38）被布置在所述第一支承表面（26）和所述第二支承表面（34）之间的区域。夹紧部分（42）移动到夹紧状态时，偏心轴（36）相对于所述主轴线（28）。所述Exzentertreibteil（38），其限定所述偏心。所述Exzentertreibteils（38）的旋转驱动使小齿轮（32）相对于所述内齿轮（24）的旋转即使没有夹紧部分（42），其中，仅一个游戏平衡而不夹紧部件（42）的存在下实现的存在。

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