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1. 发明申请

WO2009132944A1 BETÄTIGUNGSEINHEIT EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：汽车座椅的控制部所
公开(公告)号：WO2009132944A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/054254
申请日：2009-04-08
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , URBAN, Daniel , TEER, Antal
发明人： BECKER, Burckhard , URBAN, Daniel , TEER, Antal
IPC分类号： B60N2/07 , B60N2/08 , B60N2/44
CPC分类号： B60N2/0705 , B60N2/0806 , B60N2/0818 , B60N2/0843 , B60N2/0875 , B60N2/0881 , B60N2/919
摘要： Eine Betätigungseinheit eines Kraftfahrzeugsitzes mit a) einem Betätigungselement (30), mit b) einem Basisteil (29), mit c) einer Schwenkachse, die zwischen dem Basisteil (29) und dem Betätigungselement (30) angeordnet ist und eine Schwenkbewegung des Betätigungselements (30) relativ zum Basisteil (29) ermöglicht, und mit d) einer Feder, die zwischen Betätigungselement (30) und Basisteil (29) angeordnet ist und das Betätigungselement (30) in eine Ruheposition relativ zum Basisteil (29) elastisch vorbelastet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse und die Feder einstückig zusammenhängen und zu einem Federelement (40) verbunden sind, das ein Achsteil (38) und einen Federbereich (46) aufweist.
摘要翻译：与机动车辆座椅）的致动器（30）的操作单元，其中b）的基座部分（29），（C），其被设置（基座部件29）和所述致动元件（30）和致动元件30的枢转运动之间的枢转轴线）（相对于基座29）允许，和（相对于其中d弹性地偏置所述基座部分），设置一个弹簧（致动元件30）和所述基座部分（29）和所述致动元件（30）到静止位置29）之间，其特征在于是，该枢转轴线和弹簧一体地连接，并连接到具有轮轴（38）和一个弹簧部分（46）的弹簧元件（40）。

2. 发明申请

WO2012089373A1 LÄNGSVERSTELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES MIT ZWEI SCHIENENPAAREN 审中-公开
标题翻译：纵向调节汽车座椅两条轨道成对
公开(公告)号：WO2012089373A1
公开(公告)日：2012-07-05
申请号：PCT/EP2011/069361
申请日：2011-11-03
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , TEER, Antal , BECKER, Burckhard
发明人： BENEKER, Wilfried , TEER, Antal , BECKER, Burckhard
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/08 , B60N2/07
CPC分类号： B60N2/0881 , B60N2/0232 , B60N2/074 , B60N2/0843 , B60N2/0887 , B60N2002/024
摘要： Die Längsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes hat zwei Schienenpaare (20). Pro Schienenpaar (20) weist sie jeweils eine Arretiereinrichtung auf. Sie hat eine gemeinsame Betätigungseinheit (30) der beiden Arretiereinrichtungen (22, 24), welche mit beiden Arretiereinrichtungen (22, 24) zusammenwirkt und eine Handhabe (32) aufweist. Die Betätigungseinheit (30) weist einen elektrischen Antriebsmotor (36), ein Getriebe (46), das mit diesem elektrischen Antriebsmotor (36) verbunden ist, einen Stellantrieb (48) und vorzugsweise eine Einstelleinheit auf.
摘要翻译：机动车辆座椅的纵向调整装置具有两对导轨（20）的。每一对导轨（20）的它们各自包括一锁定装置。它具有两个锁定装置（22，24）的一个共同的操纵单元（30），其与两个锁定装置（22，24）和一个手柄（32）协作。致动器单元（30）具有电驱动马达（36），其与该电驱动马达（36）相关联的传输（46），致动器（48）和优选地在设置。

3. 发明申请

WO2006037284A2 FAHRZEUGSITZ MIT EINSTELLBARER KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：与调节头枕车辆座椅
公开(公告)号：WO2006037284A2
公开(公告)日：2006-04-13
申请号：PCT/DE2005/000946
申请日：2005-05-25
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEFANIC, Robert
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , STEFANIC, Robert
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/818 , B60N2/829 , B60N2/832
摘要： Der Fahrzeugsitz mit einstellbarer Kopfstütze (20) hat mindestens einen Holm (22)und eine Rückenlehne (26), in der eine Führung (24) für den mindestens einen Holm (22) ausgebildet ist. Zwischen Rückenlehne (26) und Holm (22) ist ein elastisches Mittel (30) angeordnet, das die Kopfstütze (20) so elastisch vorbelastet, dass sie zur Rückenlehne (26) hin gezogen wird. Es ist ein Betätigungshebel (54) vorgesehen, der in der Rückenlehne (26) bewegbar angeordnet ist und eine Handhabe (55) hat. Es ist ein Einstellteil (40) vorgesehen, das mit dem Holm (22) bewegungsverbunden ist. Dem Einstellteil (40) ist ein Sperrmittel (50, 51) zugeordnet, das mit dem Betätigungshebel (54) bewegungsverbunden ist und über den Betätigungshebel (54) aus der normalerweise vorliegenden Sperrposition in eine Freigabestellung betätigt werden kann. Die Sperrvorrichtung hält in ihrer Sperrposition das Einstellteil (40) und damit die Kopfstütze (20) gegen die Kraft des elastischen Mittels (30) in einer Gebrauchsposition.
摘要翻译：的车辆座椅具有可调节的头枕（20）具有至少一个梁（22）和引导件（24），用于所述至少一个翼梁在一个靠背（26）（22）形成。靠背（26）和杆（22）之间设置弹性装置（30），以便弹性地偏置所述头靠（20），使得它成为靠背（26）拉出。本发明提供在所述靠背（26）的操作杆（54）可移动地布置，并具有手柄（55）。本发明提供一种设定部（40），这是运动地连接到所述翼梁（22）。调节件（40）被分配了一个锁定装置（50，51），其连接到与所述致动杆（54）移动，并且通过致动杆（54）可以从通常存在锁定位置至释放位置来致动。所述锁定装置保持所述调节构件（40）在其锁定位置和使头部支承件（20）针对使用位置的弹性装置（30）的力。

4. 发明申请

WO2005044617A1 GELENKBESCHLAG FÜR KRAFTFAHRZEUGSITZE MIT MINDESTENS ZWEI SPERRARMEN 审中-公开
标题翻译：铰链配件与至少两个锁定臂汽车座椅
公开(公告)号：WO2005044617A1
公开(公告)日：2005-05-19
申请号：PCT/DE2004/002198
申请日：2004-10-01
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , OVSEENKO, Alexei
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried , OVSEENKO, Alexei
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2362
摘要： Gelenkbeschlag für Kraftfahrzeugsitze mit einer Gelenkachse (20), mit einem ersten Gelenkteil (24), das eine Innenverzahnung (28) hat, die zentrisch zur Gelenkachse (20) ist, mit einem zweiten Gelenkteil (30), das in einer Freigabeposition des Gelenkbeschlags relativ zum ersten Gelenkteil (24) um die Gelenkachse (20) drehbar ist und dass in einer Sperrposition des Gelenkbeschlags nicht relativ zum ersten Gelenkteil (24) bewegbar ist, mit mindestens zwei Sperrarmen (32-34), die jeweils einen Zahnbereich (38) aufweisen, der mit der Innenverzahnung (28) zusammenwirkt, die jeweils um eine Sperrarmachse (56) schwenkbar angeordnet sind, welche am zweiten Gelenkteil (30) angeordnet ist, und die jeweils Betätigungsbereiche (42) haben und mit einen Betätigungsteil (36), das zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist, wobei das Betätigungsteil (36) in der Sperrstellung die Zahnbereiche (38) der Sperrarme (32-34) in Eingriff mit der Innenverzahnung (28) hält und das Betätigungsteil (36) in der Freigabeposition die Zahnbereiche (38) der Sperrarme (32-34) von der Innenverzahnung (28) freigemacht hat und eine Verstellung des ersten Gelenkarms (48) relativ zum zweiten Gelenkarm (49) möglich ist. Von den mindestens zwei Sperrarmen (32-34) ist mindestens ein Sperrarm (32) ein linkshändiger Sperrarm und mindestens ein Sperrarm (34) ist ein rechtshändiger Sperrarm. Bei dem linkshändigen Sperrarm (32) befindet sich der Zahnbereich (38) ausgehend von der Sperrarmachse (56) in einer Drehrichtung gegen den Uhrzeigersinn.
摘要翻译：的铰链用于与铰链轴线（20）的汽车座椅装配，包括具有内齿（28），该集中于铰接轴（20），具有一个第二铰链部分（30）相对于所述铰链的一个释放位置配合的第一铰链部（24）第一铰链部（24）绕铰链轴线（20）是可旋转的，并在使该铰链配件的锁定位置不能相对于第一铰链部分（24）是可移动的至少两个阻挡臂（32-34），每个具有一个齿区（38）与所述内齿（28）配合，其分别设置围绕Sperrarmachse（56）可枢转地设置在所述第二铰链部分（30）进行通信，并且每个具有操作部分（42），并与之间的致动构件（36）在锁定位置和释放位置，其中，在所述阻挡位置的致动件（36）保持所述锁定臂（32-34）的齿部（38）在接合内齿部（28）和所述致动在松开位置部分（36），所述内齿（28）的锁臂（32-34）的齿部（38）已被清除和第一连杆臂的位移（48）相对于第二铰接臂（49）是可能的。所述至少两个阻挡臂（32-34）的至少一个锁定臂（32）的是左手锁定臂和至少一个锁定臂（34）是右旋锁定臂。在齿形区域（38）从所述Sperrarmachse（56）在逆时针方向旋转方向开始的左侧锁定臂（32）。

5. 发明申请

WO2010020567A1 UNTERGESTELL EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES MIT ZWEI SCHIENENPAAREN, SCHWINGEN UND EINEM SITZTRÄGER 审中-公开
标题翻译：汽车座椅与两个铁路，SWING对和的座椅BASE
公开(公告)号：WO2010020567A1
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/EP2009/060421
申请日：2009-08-12
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , LUFT, Waldemar
发明人： BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , LUFT, Waldemar
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/16
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/1615 , B60N2/164 , B60N2002/024
摘要： Das Untergestell des Kraftfahrzeugsitzes hat zwei Schienenpaare (20, 22), zwei vordere Schwingen (32), zwei hintere Schwingen (34) und einen Sitzträger, der zwei Seitenteile (24, 26), eine vordere Traverse (28) und eine hintere Traverse (30) aufweist. Jedes Schienenpaar ist über eine vordere Schwinge (32) und eine hintere Schwinge (34) mit einem Seitenteil gelenkverbunden. Bin Stellantrieb (36) ist für die Höheneinstellung des Sitzträgers vorgesehen. Eine Schwinge ist mit einem Querstück (42) verbunden. Es ist ein Abstützteil (46) vorgesehen, das mit dem Querstück (42) verbunden ist und einen Anlenkbereich (48) für ein Verstellteil des Stellantriebes und einen Anlagebereich (50) an der benachbarten Traverse aufweist.
摘要翻译：机动车辆座椅的底架具有两对轨道（20,22），两个前翼（32），两个后摇杆（34），并具有两个侧部（24,26），前横向构件（28）和后横向构件的座架（ 30）。每对轨道是前摇杆（32）和铰链连接到后摆臂（34）的侧部。宾致动器（36）被提供用于座椅支撑的高度调节。摇臂被连接到横梁（42）。中，提供了连接到所述横梁（42）和用于致动器的调整部的关节（48）和在相邻横杆的邻接区域（50）的支撑部分（46）。

6. 发明申请

WO2010018106A1 LEHNENGELENKBESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： SAY用于汽车座椅NO铰链配件
公开(公告)号：WO2010018106A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/060105
申请日：2009-08-04
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , KAISER, Michael
发明人： BENEKER, Wilfried , BECKER, Burckhard , KAISER, Michael
IPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/36 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/235 , B60N2/36
摘要： Der Lehnengelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz hat ein unteres Beschlagteil (22) und ein oberes Beschlagteil (20), die über eine Gelenkachse (24) schwenkbar verbunden sind. Am oberen Beschlagteil (20) sind a) eine Sperrklinke (30) und b) ein Steuerhebel (38) schwenkbar gelagert. Die Sperrklinke (30) hat eine Nase (34) und einen ersten Verriegelungsbereich (36). Am unteren Beschlagteil (22) sind ein zweiter Verriegelungsbereich (42) und eine Steuerkurve (44) ausgebildet. Die Steuerkurve (44) wirkt mit der Nase (34) der Sperrklinke (30) zusammen und hat eine erste Vertiefung (46), einen Bogenbereich (48) und eine zweite Vertiefung (50). Wenn die Nase (34) innerhalb der ersten Vertiefung (46) ist, ist ein Eingriff der beiden Verriegelungsbereiche (36, 42) möglich. Wenn die Nase (34) auf dem Bogenbereich (48) aufliegt oder im Eingriff in der zweiten Vertiefung (50) ist, ist ein Eingriff der beiden Verriegelungsbereiche (36, 42) möglich. Wenn die Nase (34) in die zweite Vertiefung (50) eingreift, ist der Lehnengelenkbeschlag fixiert.
摘要翻译：靠背铰接安装件具有较低嵌合部（22）和围绕铰链轴线（24）的上部嵌合部（20）枢转地连接的车辆座椅。在上侧嵌合部（20）是：a）一个棘爪（30）和b）被安装在控制杆（38）枢转地。棘爪（30）具有一鼻部（34）和第一锁定区域（36）。在下部嵌合部（22）的第二锁定部（42）和形成的凸轮（44）。凸轮（44）与所述棘爪（30）的鼻部（34）相互作用，并且具有第一凹部（46），一艏部（48）和第二凹部（50）。如果所述第一凹部（46）内的鼻部（34），所述两个卡止部（42 36）的接合是可能的。当鼻部（34）搁置在所述拱形部分（48）或在所述第二凹部（50）啮合，所述两个卡止部的卡合（42 36）是可能的。如果鼻（34）在所述第二凹部（50）接合时，座椅靠背铰链嵌合被固定。

7. 发明申请

WO2010018045A1 TAUMELGELENKBESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： SWASH铰链配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2010018045A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/059169
申请日：2009-07-16
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , THIEL, Thomas , VOGEL, Reinhard , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried
发明人： THIEL, Thomas , VOGEL, Reinhard , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Der Taumelgelenkbeschlag für einen Fahrzeugsitz hat einen ersten Gelenkarm (20), der a) ein Innenzahnrad (24) trägt und b) eine erste Lagerfläche (26) ausbildet, die zentrisch zu einer Hauptachse (28) sind, und einen zweiten Gelenkarm (20), dem ein Exzenterrad (30) zugeordnet ist, das a) ein außenverzahntes Ritzel (32) aufweist, welches sich innerhalb des Innenzahnrades (24) befindet und mit diesem in Eingriff ist, und b) eine zweite Lagerfläche (34) aufweist. Ritzel (32) und zweite Lagerfläche (34) sind zentrisch zu einer Exzenterachse (36). Ein Exzentertreibteil (38) ist im Bereich zwischen erster Lagerfläche (26) und zweiter Lagerfläche (34) angeordnet. Klemmteile (42) verschieben in einem Klemmzustand die Exzenterachse (36) gegenüber der Hauptachse (28). Das Exzentertreibteil (38) definiert den Exzenter. Ein Drehantrieb des Exzentertreibteils (38) bewirkt eine Verdrehung des Ritzels (32) gegenüber dem Innenzahnrad (24) auch ohne Anwesenheit der Klemmteile (42), wobei ohne Anwesenheit der Klemmteile (42) nur kein Spielausgleich erreicht wird.
摘要翻译：用于车辆座椅的摆动接头配件具有携带第一关节臂（20），其中：a）的内齿轮（24）和b）形成的第一支承面（26），其居中地（以长轴28），和一第二连杆臂（20），其是与一个相关联的偏心轮（30））包括外齿的小齿轮（32），它是（内齿轮24）内，并与其啮合，和b）第二支承表面（34）。小齿轮（32）和第二支承表面（34）为中心在偏心轴（36）。甲Exzentertreibteil（38）被布置在所述第一支承表面（26）和所述第二支承表面（34）之间的区域。夹紧部分（42）移动到夹紧状态时，偏心轴（36）相对于所述主轴线（28）。所述Exzentertreibteil（38），其限定所述偏心。所述Exzentertreibteils（38）的旋转驱动使小齿轮（32）相对于所述内齿轮（24）的旋转即使没有夹紧部分（42），其中，仅一个游戏平衡而不夹紧部件（42）的存在下实现的存在。

8. 发明申请

WO2005087536A1 KOPFSTÜTZE EINES FAHRZEUGSITZES MIT EINEM STÜTZKÖRPER 审中-公开
标题翻译：头部支撑带的支撑体的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2005087536A1
公开(公告)日：2005-09-22
申请号：PCT/DE2004/002270
申请日：2004-10-13
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , HOUSTON, Robert , STEINMETZ, Rolf , THIEL, Thomas
发明人： BECKER, Burckhard , HOUSTON, Robert , STEINMETZ, Rolf , THIEL, Thomas
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/4279 , B60N2/809 , B60N2/865 , B60N2/888
摘要： Die Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes hat eine Tragestruktur, die mindestens einen Holm (20) aufweist, und einen Stützkörper, der sich normalerweise in einer Gebrauchsposition befindet und der bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges die Gebrauchsposition verlässt und eine Unfallposition einnimmt, in der sich der Stützkörper (26) in x-Richtung vor der Gebrauchsposition befindet. Der Holm (20) ist mit mindestens einem Querstück (25) verbunden, das sich im Wesentlichen in y-Richtung erstreckt und das sich oberhalb einer Oberkante einer Rückenlehne (22) des Kraftfahrzeugsitzes befindet. Der Stützkörper (26) weist einen schräg verlaufenden Führungsbereich (32) auf, der dem Querstück (25) angepasst ist und der relativ zum Querstück (25) bewegbar ist. Ein elastisches Mittel (Feder 48) ist vorgesehen, welches den Stützkörper (26) gegen das Querstück (25) elastisch vorbelastet und bestrebt ist, den Stützkörper (26) in die Unfallposition zu bewegen. Eine auslösbare Sperrvorrichtung (46) ist vorgesehen, die dem elastischen Mittel zugeordnet ist und die das elastische Mittel normalerweise blockiert, bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs aber freigibt, so dass das elastische Mittel den Stützkörper (26) aus der Gebrauchsposition in die Unfallposition bewegen kann.
摘要翻译：汽车座椅的头枕具有至少一个梁（20）的支撑结构，以及支撑体，其通常位于使用位置和留在机动车辆的事故使用位置，并采取了碰撞位置，其中所述支撑体（26 ）是在使用位置之前的x方向。与基本上延伸在y方向上，且位于上方的机动车辆座椅的座椅靠背（22）的顶部边缘的至少一个横片（25）的翼梁（20）。所述支撑体（26）具有适于将所述横片（25）和相对于所述横梁（25）是可移动的倾斜引导部分（32）。一个弹性装置（弹簧48）被提供，其被弹性地偏压抵靠横档（25）的支撑体（26），呈所述支撑体（26）移动到碰撞位置。可释放的锁定装置（46）被提供，其与弹性装置和通常的块的弹性装置相关联，在该机动车辆，但释放的意外，从而弹性装置，其能够在支撑体（26）从使用位置到紧急位置移动。

9. 发明申请

WO2005025929A1 VORRICHTUNG ZUM FESTSTELLEN EINES ERSTEN TEILS EINES KFZ-SITZES GEGENÜBER EINEM ZWEITEN TEIL 审中-公开
标题翻译：装置用于确定一个汽车座椅上的第一部分的任何部分
公开(公告)号：WO2005025929A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/DE2004/001971
申请日：2004-09-03
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried
发明人： BECKER, Burckhard , BENEKER, Wilfried
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/2252
摘要： Vorrichtung zum Feststellen eines ersten Teils (22) eines Kraftfahrzeugsitzes, das gegenüber einem zweiten Teil (28) verstellbar ist, gegenüber diesem zweiten Teil (28) mit a) einem Außenteil (20), das mit dem ersten Teil (22) des Sitzes verbunden ist und das eine Verzahnung (24) aufweist, mit b) einem Innenteil (26), das mit dem zweiten Teil (28) verbunden ist und das eine Verzahnung (30) aufweist, die in einem Eingriffsbereich (34) mit der Verzahnung (24) des Außenteils (20) in Eingriff ist, wobei Außenteil (20) und Innenteil (26) gemeinsam zwei Klemmspalte (38, 40) ausbilden, die sich jeweils verjüngen und die gegensinnig angeordnet sind, mit c) zwei Klemmteilen (42, 44), von denen jeweils ein Klemmteil (42) in einem der beiden Klemmspalte (38, 40) angeordnet ist, mit d) einem elastischen Mittel, das die Klemmteile (42, 44) jeweils im zugehörigen Klemmspalt (38, 40) in eine Klemmstellung vorbelastet.
摘要翻译：装置，用于检测机动车辆座椅，其相对于第二部分（28）可调节的第一部分（22），第二部分（28）相对的具有连接的）的外部部分（20）（与座椅的第一部分22）和所述齿轮齿（24），用b），其连接到所述第二部分（28）和具有齿部（30）（在卡合部34的内部部分（26））（带有24齿是）的外部分（20）被接合时，所述外部件（20），并且锥形在每种情况下，并且被布置在相反方向上的内侧部分（26）共用于两个压区（38，形成40），其中c）两个夹紧部件（42,44）其中在每种情况下在两个夹紧间隙（40 38）布置的一个夹紧部分（42），其中d），其偏压所述夹紧部分的弹性装置（42，44）是每个相关联的夹紧间隙（38,40）到一个夹紧位置，

10. 发明申请

WO2005025928A3 EINSTELLVORRICHTUNG FÜR DIE VERSTELLUNG EINES ERSTEN TEILS EINES SITZES GEGENÜBER EINEM ZWEITEN TEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2005025928A3
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/DE2004/001966
申请日：2004-09-03
申请人： C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG , BECKER, Burckhard , MISHURIS, Alexander , BENEKER, Wilfried
发明人： BECKER, Burckhard , MISHURIS, Alexander , BENEKER, Wilfried
IPC分类号： B60N2/18
摘要： Einstellvorrichtung für die Verstellung eines ersten Teils eines Sitzes eines Kraftfahrzeugs gegenüber einem zweiten Teil, mit einem Bogenstück (40), das mit dem ersten Teil verbunden ist und das ein Zentrum (46) sowie eine regelmäßige Stirnfläche (48) hat, mit einem Abstützteil (52), das mit dem zweiten Teil verbunden ist, das um das Zentrum (46) drehbar gelagert ist und das eine erste Klemmschräge (60) und eine zweite Klemmschräge (62) aufweist, mit einem ersten Klemmkörper (68), der zwischen einer ersten Klemmschräge (60) und der Stirnfläche (48) angeordnet sind und einem zweiten Klemmkörper (68), der zwischen einer zweiten Klemmschräge (70) und der Stirnfläche (48) mit zwei elektrischen Mitteln, von denen eines zwischen dem ersten Klemmkörper (68) und dem Abstützteil (52) angeordnet ist und den ersten Klemmkörper (68) in einer ersten Drehrichtung so belastet, dass im zugehörigen Klemmspalt in klemmende Position gedrückt wird.

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