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1. 发明申请

WO2009149875A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES VERSTELLBESCHLAGES 审中-公开
标题翻译：过程执行调整的PRODUCING
公开(公告)号：WO2009149875A2
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004085
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , SILLER, Jürgen , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
发明人： SILLER, Jürgen , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2205/20 , Y10T29/4978 , Y10T74/19647
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung eines Verstellbeschlags (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem einem ersten Beschlagteil (2) zuordenbaren Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (16) und mit einem einem zweiten Beschlagteil (3) zuordenbaren Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (16), wobei das Innenrad (7) mit Außenverzahnung (16) in das Außenrad (4) mit Innenverzahnung nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zu einer Drehachse (A) eingesetzt wird, wobei in einen sich zwischen der Drehachse (A) und dem Innenrad (7) gebildeten exzentrischen Aufnahmeraum (25) zur Bildung einer variablen Exzentrizität Teilexzenter (30, 32) zueinander drehbar eingesetzt werden, wobei ein ein Eingriffsmittel (60, 62, 64) aufweisendes Übertragungselement (34) zur Betätigung der Teilexzenter (30, 32) derart eingesetzt wird, dass das Eingriffsmittel (60, 62, 64) mit Mitnahmemitteln (50, 52, 54) der Teilexzenter (30, 32) zusammenwirkt, soll trotz der Fertigungstoleranzen der Bauteile eine insgesamt höhere Qualität und eine höhere betriebliche Sicherheit des hergestellten Verstellbeschlages erzielen. Dazu erfolgt eine Vermessung der Geometrie der Teilexzenter (30, 32) und die Geometrie des Übertragungselements (34) wird anhand der Daten der Vermessung vor dem Einsetzen des Übertragungselements (34) individuell angepasst.
摘要翻译：一种制备的调整（1），特别是用于车辆座椅，可分配与第一嵌合部（2）外齿轮（4）具有内齿的过程（16）和与第二嵌合部（3）可以被相关联的齿轮（7）与外齿（16），其中，所述内齿轮（7）与所述外轮的外齿（16）（4）偏心地内齿部插入在摆动机构的方式与旋转轴（a）中，在一旋转轴线之间的（a）和偏心容纳空间形成的内部齿轮（7）（25），以形成的偏心凸轮部件的可变偏心率（30，32）相互可旋转地插入，其特征在于，接合装置（60，62，64）表现出传输元件（34）用于致动所述偏心凸轮部（30，32 ）被以这样的方式使用的接合装置（60，62，64）（与偏心凸轮的接合装置50，52，54）（30，32配合），意，尽管组分a的制造公差总获得更高的质量和调整的更大的操作安全性拟合制造。为此目的，偏心凸轮部件（30，32）和所述传动元件的几何形状的几何形状的测量结果（34）的基础上之前的转印构件（34）的插入所述测量的数据被定制。

2. 发明申请

WO2009149876A2 VERSTELLBESCHLAG 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2009149876A2
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004086
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
发明人： KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Verstellbeschlag (1, 100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2, 102), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2, 102) um eine Drehachse (A) drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3, 103), wobei dem ersten Beschlagteil (2, 102) ein Außenrad (4, 104, 301 ) mit einer Innenverzahnung (12, 112, 308) zugeordnet ist, in welches ein dem zweiten Beschlagteil (3, 103) zugeordnetes Innenrad (7, 107, 320) mit einer Außenverzahnung (16, 116, 323) nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zur Drehachse (A) eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7,107,320) zur Drehachse (A) einen exzentrischen Aufnahmeraum (25, 124) bildet, mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (25, 124) drehbar eingesetzten Exzenter (30, 32, 126, 127), und mit einer Antriebswelle (134) zum Antrieb des Exzenters (30, 32, 126, 127). Dabei ist vorgesehen, das Außenrad (4, 104, 301) als ein Hohlrad (5) mit einem Boden (9, 109) und mit einer in axialer Richtung über die Innenverzahnung (12, 112, 308) hinaus verlängerten Außenwand (10, 110, 304) auszubilden, die mit einem radial einwärts gerichteten Kragen (21, 115) die Außenverzahnung (16, 116, 323) des Innenrads (7, 107, 320) übergreift, wobei das Innenrad (7, 107, 320) eine in axialer Richtung über die Außenverzahnung (16, 116, 323) hinaus verlängerte Innenwand (18, 116, 321) umfasst, die den Kragen (21, 115) in axialer Richtung durchdringt. Hierdurch wird bei sicherem axialem Halt der Beschlagteile (2, 102, 3, 103) eine leichte Zugänglichkeit insbesondere zur Montage an einem Fahrzeugsitz oder an einem Sitzadapter erzielt.
摘要翻译：调整配件（1，100），特别是用于车辆座椅，具有与相对于第一嵌合部（2,102）绕在一个可旋转调节的第二嵌合部的旋转轴（A）（3，103），其中，所述第一装配部分（2，102）第一装配部分（2，102），外车轮（4，104，301）与内齿（12，112，308）被分配到其中的第二嵌合部（3，103）与内齿齿轮相关联的（7，107，320）与在摆动齿轮偏心于旋转轴的方式的外齿（16，116，323）（a）中被插入，并且其中所述内齿轮（7107320）至所述旋转轴（A）的偏心容纳空间（25，124）的形式，具有偏心接收腔室中（25，124）可旋转地插入偏心轮（30，32，126，127），并具有用于驱动偏心（30，32，126，127）的驱动轴（134）。它是在外轮（4，104，301）和环形齿轮（5）与底部（9，109）经由所述内齿轮（12，112，308）的外部的壁（10，110提供的，并且还扩展了一个在轴向方向上以形成304）（具有径向向内指向的环21，115）的内齿轮（7，107的外齿（16，116，323），320）接合，其中，所述内齿轮（7，107，320）的轴向跨越延伸超过内壁（18，116，321）的外齿（16，116，323）方向包括套环（21，115）穿透在轴向方向上。这将在装配部分（2,102，3,103）的一个安全的轴向保持特别是由容易获得用于安装在车辆座椅或座椅适配器。

3. 发明申请

WO2009149878A2 VERSTELLBESCHLAG 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2009149878A2
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004088
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , MÖLLER, Volker , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias
发明人： KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , MÖLLER, Volker , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Verstellbeschlag (1) insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse (A) drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3), wobei dem ersten Beschlagteil (2) ein Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (12) zugeordnet ist, in welches ein den zweiten Beschlagteil (3) zugeordnetes Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (16) nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zur Drehachse (A) eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7) zur Drehachse (A) einen exzentrischen Aufnahmeraum (25) bildet, mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (25) drehbar eingesetzten Exzenter, und mit einer Antriebswelle zum Antrieb des Exzenters. Dabei ist vorgesehen, dass das Außenrad (4) als ein Hohlrad (5) mit einem Boden (9) und mit einer in axialer Richtung über die Innenverzahnung (12) hinaus verlängerten Außenwand (10) ausgebildet ist, und dass ein in der Außenwand (10) axial gegen das Innenrad (7) schiebbares Halteelement (23) vorhanden ist, welches an der Außenwand (10) befestigt ist und das Innenrad (7) gegen den Boden (9) des Hohlrades (5) lagert. Über das Halteelement ist eine Einstellung des axialen Spiels zwischen dem Innenrad (7) und dem Außenrad (4) ermöglicht.
摘要翻译：调整配件（1），特别是用于车辆座椅，其具有第一嵌合部（2），包括一个相对于第一嵌合部（2）关于在一个可旋转调节的第二嵌合部的旋转轴（A）（3），其中，所述第一装配部分（2）的外车轮（4 是）（使用分配的内齿部12），在该第二嵌合部（3）与内齿轮（7）装配有在摆动齿轮的偏心旋转的（a）的轴线的方式外齿（16）相关联，并且其中，所述内齿轮（7）旋转轴线（A）的偏心容纳空间（25），偏心的偏心的容纳空间（25）可旋转地插入，和用于驱动该偏心的驱动轴。可以设想，外车轮（4）被形成为一个环形齿轮（5）与底部（9）和一个沿轴向在所述内齿（12）也延长外部壁（10），和一个（在外壁 10）7）可滑动支承部件（23）被轴向地设置（朝向内轮，其是固定的（在外壁10）和内齿轮（7）抵靠在所述底部（9）的齿圈（5）。经由保持元件是使的内齿轮（7）和外轮（4）之间的轴向间隙调节。

4. 发明申请

WO2009149877A1 VERSTELLBESCHLAG 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2009149877A1
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004087
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias , MÖLLER, Volker
发明人： KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias , MÖLLER, Volker
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , Y10T74/18336
摘要： Verstellbeschlag (1) insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2) und mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3), wobei dem ersten Beschlagteil (2) ein Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (12) zugeordnet ist, in welches ein dem zweiten Beschlagteil (3) zugeordnetes Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (17) nach Art eines Taumelgetriebes eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7) zur Drehachse einen exzentrischen Aufnahmeraum (24) bildet, und mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) drehbar eingesetzten Exzenter mit einer Antriebswelle (34) zum Antrieb des Exzenters, und mit einer Abdeckkappe (38) zur Abdeckung des offenen Aufnahmeraums (24). Die Abdeckkappe (38) ist exzentrisch zur Drehachse ausgebildet, taucht mit einem axial herabgezogenen Dichtrand (40) in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) und dichtet den Aufnahmeraum (24) unter einer radial nach außen gerichteten Vorspannung des Dichtrands (40) ab. Der Verstellbeschlag (1) ist einfach zu montieren, wobei die Abdeckkappe (38) unabhängig von der axialen Höhe des Verstellbeschlags (1) eine sichere Abdichtung gewährleistet.
摘要翻译：调整配件（1），特别是用于车辆座椅，其具有第一嵌合部（2）中，用一个相对于第一嵌合部（2）可绕旋转轴线旋转地调节的第二配合部（3），其中，所述第一装配部分（2）的外轮（4）与到其中的第二嵌合部（3）与内齿轮相关联的内齿（12）被分配，（7）装配有在摆动机构的方式的外齿（17），并且其中形成所述内齿轮（7），以旋转轴的偏心容纳空间（24）和偏心旋转地插入在所述偏心用的容纳空间（24）与驱动轴（34），用于驱动所述偏心，并用一个罩盖（38），用于覆盖开口容纳空间（24）。所述帽（38）偏心地形成于旋转轴，浸入具有轴向拉下密封在偏心容纳空间（24）边缘（40）和密封从密封边缘（40）的径向向外定向的预张力下的容纳空间（24）。调整配件（1）易于组装，从而将罩盖（38）确保独立的调整（1）的安全密封件的轴向高度的。

5. 发明申请

WO2012019717A1 BESCHLAGSANORDNUNG MIT EINEM ANSCHLAG 审中-公开
标题翻译：与中风接头装置
公开(公告)号：WO2012019717A1
公开(公告)日：2012-02-16
申请号：PCT/EP2011/003814
申请日：2011-07-29
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , BLINZER, Andre , WEISS, Matthias , KRÜGER, Frieder , HARTLEB, Stephanie , MÖLLER, Volker , SILLER, Jürgen
发明人： BLINZER, Andre , WEISS, Matthias , KRÜGER, Frieder , HARTLEB, Stephanie , MÖLLER, Volker , SILLER, Jürgen
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beschlagsanordnung zum Verschwenken zweier Fahrzeugteile relativ zueinander, mit einem Verstellbeschlag, der ein mit einem ersten Fahrzeugteil zu verbindendes, erstes Beschlagteil und ein um eine Drehachse verdrehbar an dem ersten Beschlagteil angeordnetes, mit einem zweiten Fahrzeugteil zu verbindendes, zweites Beschlagteil umfasst, wobei das erste Beschlagteil eine äußere Umfangsfläche aufweist, die zumindest abschnittsweise durch eine zur Drehachse konzentrische, kreisbogenförmige Mantelfläche gebildet ist. Dabei ist ein an der Umfangsfläche (200) des ersten Beschlagteils (20) angeordnetes Anschlagelement (3) zur Begrenzung des Verschwenkwegs des ersten Fahrzeugteils relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil vorgesehen. Auf diese Weise wird eine Beschlagsanordnung geschaffen, die einen Anschlag zum Begrenzen des Verschwenkwegs der zu verschwenkenden Teile bereitstellt, bei der durch das Vorsehen des Anschlags der Bauraum aber nicht wesentlich beeinträchtigt und die Gestaltungsfreiheit von Fahrzeugteilen und anderen Beschlagteilen nicht oder nur unwesentlich beeinflusst ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于两个车辆部分枢转的安装装置相对于彼此，与调整配件围绕可旋转地布置在所述第一嵌合部的旋转轴线包括于待连接的第一车辆部分，第一装配部和第二车辆部分被连接，第二嵌合部，其中，具有其至少部分地由同心旋转，圆弧形侧表面的轴形成的外周面的第一嵌合部。用于限制第一车辆部分的Verschwenkwegs这里，一个与第一嵌合部（20）的外周表面（200）布置的止动元件（3）连接到第二车辆部分提供相对的。通过这种方式，提供了一种装配组件，它提供了限制Verschwenkwegs的被转动件停止，但在其通过提供安装空间的停止和车辆零件和其它配件部设计的自由度没有显著影响不或仅不显着的影响。

6. 发明申请

WO2010081808A2 VERSTELLVORRICHTUNG ZUM VERSTELLEN EINES FAHRZEUGSITZTEILS 审中-公开
标题翻译：调整车辆座椅部件的调整装置
公开(公告)号：WO2010081808A2
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2010/050318
申请日：2010-01-13
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, Andrè , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , WEIß, Matthias , WEDER, Andreas , MÖLLER, Volker
发明人： KRÜGER, Frieder , BLINZLER, Andrè , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , WEIß, Matthias , WEDER, Andreas , MÖLLER, Volker
IPC分类号： B60N2/90
CPC分类号： B60N2/2227 , B60N2/938
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzteils, mit einem Drehbeschlag zum Verstellen des Fahrzeugsitzteils, der ein erstes Beschlagteil und ein um eine Drehachse schwenkbar zum ersten Beschlagteil gelagertes zweites Beschlagteil aufweist, einer mit dem Drehbeschlag verbundenen Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Drehbeschlags und einem Verstellelement der Antriebsvorrichtung zum Betätigen der Antriebsvorrichtung. Die Antriebsvorrichtung ist ausgebildet, eine antriebsseitig an dem Verstellelement anliegende Kraft zum Verstellen des Fahrzeugsitzteils auf den Drehbeschlag zu übertragen, eine abtriebsseitig an dem Drehbeschlag anliegende Kraft jedoch zu sperren. Dabei ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung (1) zum Sperren der abtriebsseitigen Kraft einen feststehend am ersten Beschlagteil (81) angeordneten Bremsabschnitt (3) und mindestens ein Bremssegment (4a, 4b, 5a, 5b) aufweist, das bei Anliegen einer abtriebsseitigen Kraft am Drehbeschlag (8) nach Art einer Backenbremse über eine Anlagefläche (40a, 40b, 41a, 41b, 50a, 50b, 51a, 51b) bremsend mit dem Bremsabschnitt (3) zusammenwirkt. Auf diese Weise wird eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzteils geschaffen, die einerseits eine abtriebsseitig anliegende Kraft sicher und zuverlässig sperrt und andererseits eine antriebsseitig eingeleitete Kraft in reibungsarmer Weise übertragen kann.
摘要翻译：
本发明涉及一种调节装置，用于调节车辆座椅的一部分，具有枢轴的车辆座椅部的调整装配，具有第一嵌合部和安装围绕枢转轴线枢转地连接到所述旋转接头的驱动装置第二装配部件的第一嵌合部，一个用于驱动旋转配件和用于致动驱动装置的驱动装置的调节元件。所述驱动装置被构造，驱动侧施加在调整力对转动配件车辆座椅部的调整来发送导航用途，但锁定加到旋转嵌合力的输出侧。它提供了（1）布置在所述驱动装置以锁定从动侧力固定在制动部（3）和至少一个制动段的第一嵌合部（81）（图4a，4b，图5a，5b），其在上应用的输出侧力的旋转配件（8）在鞋制动器的方式在一个邻接表面BEAR（40A，40B，41A，41B，50A，50B，51A，51B）与制动制动器部（3）配合。以这种方式，提供了一种用于调节车辆座椅部的调节装置，其可靠地＆AUML一方面，输出侧力施加安全; SSIG锁和在另一方面，导航用在低摩擦方式引入驱动侧力,.可以发送

7. 发明申请

WO2004094854A2 BEIDSEITIG WIRKENDER ANTRIEB 审中-公开
标题翻译：双边驱动
公开(公告)号：WO2004094854A2
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：PCT/DE2004/000797
申请日：2004-04-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEISS, Matthias
发明人： SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEISS, Matthias
IPC分类号： F16D41/00
CPC分类号： F16D41/10 , E05Y2201/49
摘要： Beidseitig wirkender Antrieb zur Drehung eines mit einer Verstellvorrichtung verbundenen Antriebsrades (1) in die eine oder andere Antriebsrichtung mit einem um eine Antriebsachse (10) ausgehend von einer Nullpunktlage in die eine oder andere Richtung schwenkbaren Antriebshebel (2), der mit einem Kopplungselement zum Aufweiten eines Federelements (6) verbunden ist, das sich zumindest teilweise an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) abstützt und das Antriebsrad (1) in Umfangsrichtung mitführt, wenn der Antriebshebel (2) von der Nullpunktlage weg bewegt wird, während bei einer Rückführung des Antriebshebels (2) in die Nullpunktlage die Anlage des Federelements (6) an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) aufgehoben und das Antriebsrad (1) nicht mitgenommen wird. Das Kopplungselement enthält Spreiznocken (31, 32), die um eine von der Antriebsachse (10) beabstandete Achse kippbar sind und mit dem Federelement (6) verbundene Betätigungshebel (51, 52) derart spreizen, dass das an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) anliegende Federelement (6) aufgeweitet wird.
摘要翻译：用于在一个或其它驱动方向上以围绕驱动轴线旋转连接用的调节驱动轮（1）双侧驱动器（10），从与用于扩展耦合元件在一个零位置或枢轴驱动杆的另一方向（2）开始在圆周方向上的弹簧元件（6）连接，其被至少部分地支撑的驱动车轮的圆柱形驱动表面（1）和驱动轮（1）承载时驱动杆（2）被移动从中立位置，距离的返回驱动杆（2）在零位置移开，驱动轮（1）和（1）不沿承载的驱动轮的圆柱形驱动表面上的弹簧元件（6）的抵接部。所述耦合元件包括膨胀凸轮（31，32）从所述驱动轴周围以间隔（10），轴是倾斜的，并与所述弹簧元件（6）连接到所述致动杆（51，52）展开，使得（驱动车轮1的圆柱形驱动表面上）邻接弹簧元件（6）已展开。

8. 发明申请

WO2009037184A1 VORRICHTUNG ZUM VER- UND FESTSTELLEN EINER RÜCKENLEHNE EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR SUPPLY，建立车辆的后排座位
公开(公告)号：WO2009037184A1
公开(公告)日：2009-03-26
申请号：PCT/EP2008/062054
申请日：2008-09-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank , KRÜGER, Frieder
发明人： STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank , KRÜGER, Frieder
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Vorrichtung zum Ver- und Feststellen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes enthält eine mit dem Sitzuntergestell des Fahrzeugsitzes verbundene erste Hohlradscheibe (1) mit einer Innenverzahnung (11), eine mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes verbundenen zweiten Hohlradscheibe (2) mit einer Innenverzahnung (21), mindestens ein radial beweglich an der ersten Hohlradscheibe (1) angeordnetes Sperrelement (6, 7) mit einer die Innenverzahnungen (11, 21) der Hohlradscheiben (1, 2) zumindest teilweise überdeckenden Außenverzahnung (61, 71, 72) und eine Nockenscheibe (3) zum Steuern der radialen Bewegung des Sperrelements (6, 7), das in einer die Rückenlehne feststellenden Position mit seiner Außenverzahnung (61, 71, 72) in die Innenverzahnungen (11, 21) der ersten und zweiten Hohlradscheibe (1, 2) eingreift und dessen Außenverzahnung (61, 71, 72) in einer Position zum Verstellen der Rückenlehne aus den Innenverzahnungen (11, 21) der ersten und zweiten Hohlradscheibe (1, 2) herausgehoben ist.
摘要翻译：一种用于锁定和检测座椅靠背的车用座椅装置包括：连接到车辆座椅的座椅底架装置第一Hohlradscheibe（1）与内齿（11），与车辆座椅的靠背的相关联的第二Hohlradscheibe（2）与内齿（21），至少一个在所述第一Hohlradscheibe径向可移动的（1），其设置阻挡元件（6,7）与所述Hohlradscheiben的内齿轮（11，21）（1,2）至少部分地重叠外齿（61，71，72）和凸轮盘（3）用于控制所述锁定元件的径向移动（6,7）设置在靠背锁定位置与所述内齿轮的第一和第二Hohlradscheibe其外齿部（61，71,72）（11，21）（1,2）接合，并其外齿（61，71，72）的位置，用于从第一和第二Hohlradscheibe（1，2）herausge的内齿轮（11，21）调节靠背被解除。

9. 发明申请

WO2005024264A1 VERSTELLVORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG EINER BEIDSEITIGEN DREHBEWEGUNG 审中-公开
标题翻译：调整生成两岸轮换
公开(公告)号：WO2005024264A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/DE2004/002048
申请日：2004-09-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEIß, Matthias , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder
发明人： KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEIß, Matthias , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder
IPC分类号： F16D41/20
CPC分类号： F16D41/20 , B60N2/2255 , E05F11/505 , E05Y2201/49 , E05Y2900/538 , E05Y2900/55
摘要： Eine Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer beidseitigen Drehbewegung, insbesondere für Fensterheber und Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen, enthält ein Antriebselement (1), ein durch Betätigen des Antriebselementes (1) winkelverstellbares, angetriebenes Element (11) mit einer hohlzylindrischen Anlagefläche (110), ein Abtriebselement, eine im Kraftfluss zwischen dem Antriebselement (1) und dem angetriebenen Element (11) angeordneten Kupplung, die eine Verstellbewegung des Antriebselements (1) nur dann auf das angetriebene Element (11) überträgt, wenn das Antriebselement (1) aus einer neutralen Ausgangsstellung in die eine oder andere Richtung bewegt wird, sowie eine zwischen dem angetriebenen Element (11) und dem Abtriebselement angeordnete Bremssperre, die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment blockiert, und eine das Antriebselement (1) in die neutrale Ausgangsstellung zurückstellende Rückstelleinrichtung. Die Kupplung weist einen mit dem Antriebselement (1) wirkverbundenen Verstärkungshebel (5) und ein mit Vorspannung zumindest teilweise an der hohlzylindrischen Anlagefläche (110) des angetriebenen Elements (11) anliegendes Schlingfederband (31, 32) auf, dessen Federenden (310, 311; 321 - 324) mit dem Verstärkungshebel (5) wirkverbunden sind.
摘要翻译：用于制造双面旋转运动的调节装置，更具体地用于车窗玻璃升降器和座椅调节在机动车辆中，其包括一个驱动元件（1），通过操作所述驱动元件（1）角度可调节的，驱动构件（11）具有中空的圆柱形接触表面（110），一个输出部件，在所述驱动元件（1）和从动构件（11），其设置离合器之间的力，其中，驱动元件的调节运动传递（1）仅与所述从动元件（11），当从中立起始位置驱动元件（1），其中一个方向或另一个方向被移动，以及一个驱动件（11）和布置有块的输出侧的转矩而导入的输出构件制动器锁定，并且驱动元件（1）到中立初始位置时，复位复位装置之间。该联接器包括到所述驱动元件（1）可操作地连接加强杆（5）和一个至少部分地与所述从动构件的所述中空圆筒形支承面（110）上的预紧（11）嵌合Schlingfederband（31,32），其弹簧端部（310，311; 321-324）可操作地连接到所述加强杆（5）。

10. 发明申请

WO2014118146A1 SITZRAHMEN EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：座架的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2014118146A1
公开(公告)日：2014-08-07
申请号：PCT/EP2014/051577
申请日：2014-01-28
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG
发明人： RADLER, Sebastian , KRÜGER, Frieder , HEILINGLOH, Michael , MÖLLER, Volker , SCHAFHAUSER, Armin , SILLER, Jürgen
IPC分类号： B60N2/68 , B60N2/225 , B60N2/22
CPC分类号： B60N2/682 , B60N2/22 , B60N2/2252
摘要： Ein Sitzrahmen eines Fahrzeugsitzes umfasst ein erstes Rahmenteil, ein zweites Rahmenteil, einen Beschlag, der das erste Rahmenteil um eine Schwenkachse schwenkbar mit dem zweiten Rahmenteil verbindet, ein mit dem ersten Rahmenteil verbundenes, erstes Beschlagteil des Beschlags und ein mit dem zweiten Rahmenteil verbundenes, zweites Beschlagteil des Beschlags, das zum Verschwenken des ersten Rahmenteils und des zweiten Rahmenteils zueinander gegenüber dem ersten Beschlagteil verstellbar ist. Zumindest eines von erstem Beschlagteil und zweitem Beschlagteil weist dabei eine um die Schwenkachse umlaufende, radial nach außen weisende, ringförmige Bundfläche auf, über die das zugeordnete Beschlagteil mit einem eine Öffnung begrenzenden, ringförmigen Anlageabschnitt des zugeordneten Rahmenteils verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Bundfläche (310; 324) und der die Öffnung (40; 20) begrenzende Anlageabschnitt (400; 200) zumindest an vorbestimmten Abschnitten (325, 327, 201) unter Wirkung einer zur Schwenkachse (S) radialen Vorspannkraft in spaltfreier Anlage miteinander sind. Auf diese Weise wird ein Sitzrahmen zur Verfügung gestellt, bei dem die Anbindung eines Beschlagteils an ein zugeordnetes Rahmenteil bei einfachem Verbindungsprozess verbessert ist.
摘要翻译：的车辆用座椅的座椅框架包括第一框架部分，第二框架部，其中，所述第一框架部连接左右枢转地连接到所述第二框架部件的枢转轴线的嵌合，其一端连接到所述第一框架部件，所述接头的第一嵌合部和连接到所述第二框架构件，第二这是可调节的用于枢转所述第一框架部分和第二框架部分相互相对于第一嵌合部嵌合的嵌合部。第一嵌合部和第二嵌合部中的至少一个具有在围绕枢转轴线周向，径向向外延伸的，环形凸缘表面在其相关联的嵌合部被连接到一开口限定，环形接触相关联的框架部分的一部分这种情况下的。可以设想，套环表面（310; 324）和所述开口（40; 20）限制抵接部（400; 200）的枢转轴线（S）的径向的作用下至少在预定部分（325，327，201）的偏置力在无间隙彼此。以这种方式，座椅框架被提供，其中一个配件部分的连接性提高到相关联的框架构件用一个简单的键合工艺。

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