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1. 发明申请

WO2009037184A1 VORRICHTUNG ZUM VER- UND FESTSTELLEN EINER RÜCKENLEHNE EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR SUPPLY，建立车辆的后排座位
公开(公告)号：WO2009037184A1
公开(公告)日：2009-03-26
申请号：PCT/EP2008/062054
申请日：2008-09-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank , KRÜGER, Frieder
发明人： STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank , KRÜGER, Frieder
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Vorrichtung zum Ver- und Feststellen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes enthält eine mit dem Sitzuntergestell des Fahrzeugsitzes verbundene erste Hohlradscheibe (1) mit einer Innenverzahnung (11), eine mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes verbundenen zweiten Hohlradscheibe (2) mit einer Innenverzahnung (21), mindestens ein radial beweglich an der ersten Hohlradscheibe (1) angeordnetes Sperrelement (6, 7) mit einer die Innenverzahnungen (11, 21) der Hohlradscheiben (1, 2) zumindest teilweise überdeckenden Außenverzahnung (61, 71, 72) und eine Nockenscheibe (3) zum Steuern der radialen Bewegung des Sperrelements (6, 7), das in einer die Rückenlehne feststellenden Position mit seiner Außenverzahnung (61, 71, 72) in die Innenverzahnungen (11, 21) der ersten und zweiten Hohlradscheibe (1, 2) eingreift und dessen Außenverzahnung (61, 71, 72) in einer Position zum Verstellen der Rückenlehne aus den Innenverzahnungen (11, 21) der ersten und zweiten Hohlradscheibe (1, 2) herausgehoben ist.
摘要翻译：一种用于锁定和检测座椅靠背的车用座椅装置包括：连接到车辆座椅的座椅底架装置第一Hohlradscheibe（1）与内齿（11），与车辆座椅的靠背的相关联的第二Hohlradscheibe（2）与内齿（21），至少一个在所述第一Hohlradscheibe径向可移动的（1），其设置阻挡元件（6,7）与所述Hohlradscheiben的内齿轮（11，21）（1,2）至少部分地重叠外齿（61，71，72）和凸轮盘（3）用于控制所述锁定元件的径向移动（6,7）设置在靠背锁定位置与所述内齿轮的第一和第二Hohlradscheibe其外齿部（61，71,72）（11，21）（1,2）接合，并其外齿（61，71，72）的位置，用于从第一和第二Hohlradscheibe（1，2）herausge的内齿轮（11，21）调节靠背被解除。

2. 发明申请

WO2010133538A1 RASTBESCHLAG MIT EINEM EINLEGERING 审中-公开
标题翻译：与插入环RAST配件
公开(公告)号：WO2010133538A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/EP2010/056712
申请日：2010-05-17
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FAßBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
发明人： FAßBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit einem ersten Beschlagteil (2), einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil (3), mindestens einem verschieblich am ersten Beschlagteil angeordneten Sperrriegel (25), der zum Verrasten des ersten Beschlagteils mit dem zweiten Beschlagteil in Eingriff mit einer Verzahnung des zweiten Beschlagteils und zum Lösen der Verrastung außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils bringbar ist, und mindestens einem am zweiten Beschlagteil angeordneten Frei schwenkabschnitt welcher an einem an dem zweiten Beschlagteil drehfest angeordneten Einlegering ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist, bei einem Verdrehen des zweiten Beschlagteils relativ zum ersten Beschlagteil in einem vorbestimmten Winkelbereich mit dem Sperrriegel zusammenzuwirken und einen Eingriff des Sperrriegels mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zu verhindern. Dabei ist vorgesehen, dass der Einlegering (6, 6', 6") in eine Aufnahme (34) am zweiten Beschlagteil eingesetzt ist und in der Aufnahme (34) elastisch verspannt ist. Auf diese Weise wird ein Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile zur Verfügung gestellt, der eine einfache Montage eines Einlegerings zur Definition von Frei Schwenkbereichen bei sicherem Halt an dem zugeordneten Beschlagteil ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种掣子，用于锁定两个车辆部件，具有第一嵌合部（2），绕旋转轴线相对于第一嵌合部可旋转设置在第二嵌合部嵌合（3），至少一个可移动地布置在所述第一的第一嵌合部的锁定螺栓（25），用于闩锁嵌合部不与卡合所述第二嵌合部与所述第二嵌合部的齿部以及与所述第二嵌合部分的齿来释放接合的接合可以带来的，并布置在其上对所述第二嵌合部旋转固定的方式布置的插入环的自由转动部的第二嵌合部的至少一个上形成并且意在第二部分相对于第一嵌合部的嵌合部中预定的角度范围与锁栓的旋转配合，并防止锁定螺栓的卡合与第二配件部分的齿。它提供了在一个容器中的插入环（6,6”，6“）（34）被插入在第二嵌合部与设置在插座（34）弹性地支撑。以这种方式，止动装配件是用于锁定可在两个车辆部件提供，它使插入环的简单的安装到的自由转动区域与在相关联的配件部分安全把手的定义。

3. 发明申请

WO2010097408A2 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2010097408A2
公开(公告)日：2010-09-02
申请号：PCT/EP2010/052339
申请日：2010-02-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , RÖHNERT, Nick , SUCK, Wolfgang , GLEIßBERG, Marco , STEFFEN, Oliver , NEUMANN, Guido
发明人： RÖHNERT, Nick , SUCK, Wolfgang , GLEIßBERG, Marco , STEFFEN, Oliver , NEUMANN, Guido
IPC分类号： B60N2/08 , B60N2/12 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/0831 , B60N2/0818 , B60N2/123 , B60N2/20
摘要： Kraftfahrzeugsitz mit einem entlang einer Schienenlängsführung 15, 16 verstellbaren Sitzuntergestell, an dem eine Rückenlehne schwenkbar angelenkt und in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzuntergestells vorklappbar ist, einer Feststellvorrichtung zum Arretieren der Schienenlängsführung 15, 16 in einer einstellbaren Sitzlängsposition, einer Einstieghilfe, mit der die Feststellvorrichtung entriegelt wird, wenn die Rückenlehne auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, und einer Memory-Einrichtung zum Einstellen und Wiederauffinden einer Memory-Position mit einem Positionsspeicher 1, 2, der ein Einstellmittel 1 zum Einstellen der Memory-Position in Schienenlängsrichtung der Schienenlängsführung 15, 16 und ein schwenkbar mit dem Einstellmittel 1 verbundenes Sperrelement 2 aufweist, das unter Einwirkung eines Steuerelements 3 in eine Verriegelungsschiene 16 zum Verriegeln der eingestellten Memory-Position einschwenkbar und zum Einstellen einer Memory-Position aus der Verriegelungsschiene 16 herausschwenkbar und mit dem Einstellmittel 1 über eine Kulissenführung 28, 29 derart verbunden ist, dass ein virtueller Drehpunkt des Sperrelements 2 unterhalb des Schienenprofils der Verriegelungsschiene 16 liegt.
摘要翻译：汽车座椅沿一个纵向导轨15可调节，16座椅底架，在枢转地铰接的靠背和向前折叠朝向座椅悬架，用于锁定所述纵向导轨15，在纵向的座椅位置，登机助剂16可调节的锁定装置的座面与该锁定装置当靠背被向前折叠于座椅表面被解锁，和存储器装置，用于设置和检索的存储位置包括位置存储器1中，如图2所示，设置了用于设置所述纵向导轨的轨道纵向方向上的存储器位置是指1 15，图16和具有可枢转地连接到所述调节装置1锁定部件2的控制元件3的在锁定杆16的作用下，用于锁定所述一组存储器位置枢转，并用于从所述Verriegelungssch调整存储器位置 iene 16和摆动超出了设置经由连接连杆导向件28装置1，29连接，使得锁定元件2的虚拟枢轴点位于所述锁定导轨第十六的轨道部分下方

4. 发明申请

WO2010066701A2 RASTBESCHLAG ZUM VERRASTEN ZWEIER FAHRZEUGTEILE 审中-公开
标题翻译： RAST接头，用于锁定两个备用零件
公开(公告)号：WO2010066701A2
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/EP2009/066564
申请日：2009-12-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FAßBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver , ZELLMANN, Michael
发明人： FAßBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver , ZELLMANN, Michael
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit einem ersten Beschlagteil, einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil und mindestens einem am ersten Beschlagteil beweglich angeordneten Sperrriegel, der ausgebildet und vorgesehen ist, zum Verrasten des ersten Beschlagteils und des zweiten Beschlagteils in Eingriff mit einer Verzahnung des zweiten Beschlagteils und zum Lösen der Verrastung außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils gebracht zu werden. Dabei sindmindestens ein an dem ersten Beschlagteil (2) angeordnetes Führungselement (21, 22) zur verschieblichen Führung des mindestens einen Sperrriegels (25) und mindestens ein an dem ersten Beschlagteil (2) angeordnetes, von dem mindestens einen Führungselement (21, 22) unterschiedliches Lagerelement (26), das zur drehbaren Lagerung des ersten Beschlagteils (2) an dem zweiten Beschlagteil (3) gleitend mit der Verzahnung (31) des zweiten Beschlagteils (3) zusammenwirkt, vorgesehen. An dem mindestens einen Führungselement (21, 22) ist eine Verzahnung (211, 221) ausgebildet und vorgesehen ist, bei unfallbedingter Belastung mit der Verzahnung (31) des zweiten Beschlagteils (3) in Eingriff zu gelangen. Auf diese Weise wird ein Rastbeschlag geschaffen, der auch bei einfacher und kostengünstiger Herstellung unfallbedingte Belastungen sicher aufnehmen kann.
摘要翻译：本发明涉及一种掣子，用于锁定两个车辆部件，其具有第一嵌合部，一个围绕轴线相对于第一嵌合部旋转的旋转接头设置在第二装配部和至少一个可移动地布置在锁定杆，其被设计和提供用于锁定所述第一装配部分和所述第二的第一嵌合部嵌合部被带入接合与第二嵌合部的齿部以及与所述第二嵌合部分的齿以释放锁定脱离接合。这里，第一接头部件（2）中的至少一个布置成引导部件（21，22）布置成用于滑动所述至少一个锁闩插销的指导（25）和第一装配部分中的至少一个（2），所述至少一个引导元件（21，22）的不同该配合可滑动地设置用于对所述第二嵌合部（3）与所述第二嵌合部（3）的齿部（31）可转动地支撑所述第一装配部分（2）的支承元件（26）。所述至少一个引导元件（21，22）是齿部（211，221）并且被提供，在意外暴露于所述第二装配部分（3）以接合的齿（31）的情况下。通过这种方式，一个锁止配件提供可容纳偶然荷载安全，即使一个简单的和具有成本效益的生产。

5. 发明申请

WO2006119754A1 LORDOSENVERSTELLER FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： LORDOSENVERSTELLER用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006119754A1
公开(公告)日：2006-11-16
申请号：PCT/DE2006/000818
申请日：2006-05-05
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , NEUMANN, Guido , STEFFEN, Oliver
发明人： NEUMANN, Guido , STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/66 , B60N2/6671 , B60N2/6673
摘要： Die Erfindung betrifft einen Lordosenversteller für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem den Lordosenversteller tragenden Rahmen, und zwei verschwenkbaren, sich nach Art einer Schere kreuzenden Bügeln, wobei wenigstens einem der Bügel ein linear bewegbarer Gleiter zur Verschwenkung der Bügel zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Gleiter (4, 5) im Scherbereich der Bügel (2, 3) angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种Lordosenversteller用于机动车辆座椅，具有支撑Lordosenversteller帧，以及两个可枢转的，根据剪刀交叉边的类型，其中，至少是用于将支架转动到托架中的一个，可线性移动的滑块相关联。根据本发明，它提供了一个滑动件（4，5）在剪切条的区域（2,3）被布置。

6. 发明申请

WO2009138514A2 BESCHLAGANORDNUNG FÜR EINEN SITZ, INSBESONDERE FAHRZEUGSITZ SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER SOLCHEN BESCHLAGANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：安装装置用于座椅特别是车辆座椅和方法安装这样的接头装置
公开(公告)号：WO2009138514A2
公开(公告)日：2009-11-19
申请号：PCT/EP2009/056005
申请日：2009-05-18
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FAßBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
发明人： FAßBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
CPC分类号： B60N2/236 , B60N2/682 , B60N2205/50 , Y10T29/49826
摘要： Die Beschlaganordnung umfasst einen ersten und einen zweiten Beschlag (2; 200, 300) die jeweils eine tunnelseitige und eine türseitige Nockenscheibe (6A,B) umfassen, die bevorzugt identisch ausgebildet sind und eine Ausnehmung (16; 210) mit einer Innenkontur aufweisen. Die beiden Beschläge (2; 200, 300) sind über eine Hohlwelle (8; 400) miteinander verbunden. Mit der Welle (8; 400) ist ein als Adapterbolzen (10; 500) ausgebildetes Verstellelement verbunden, welches zur Betätigung, insbesondere Entriegelung der Beschläge dient. Die Welle (8; 400) weist ein tunnelseitiges Ende mit einer Außenkontur (14) zum formschlüssigen Einstecken in die tunnelseitige Nockenscheibe (6A) sowie ein türseitiges zylindrisches Ende auf. In einer Zwischenmontageposition sind die türseitige Nockenscheibe (6B; 201), das zylindrische Ende der Welle (8; 400) sowie der Adapterbolzen (10; 500) in einer beliebigen Drehposition zueinander positionierbar. Schließlich sind Mittel zur Fixierung der Drehposition vorgesehen, so dass in einer Endmontageposition die Nockenscheiben (6A, 6B; 201), die Welle (8; 400) und der Adapterbolzen (10; 500) drehfest miteinander verbunden sind. Durch diese Ausgestaltung wird eine einfache und kostengünstige Montage auf Grundlage eines Gleichteilekonzepts erzielt, bei der eine modellspezifische bzw. kundenspezifische Festlegung der Beschläge (2; 200, 300) erst am Ende der Montage erfolgt.
摘要翻译：所述装配组件包括第一和第二接头（2; 200，300），每个包括一个通道侧和门侧凸轮板（6A，B），其优选地是相同的设计，并且具有凹部（16; 210）具有内轮廓。的两个电枢（2; 200，300）;连接到彼此经由中空轴（400 8）相连接。与轴（8; 400）是一个螺栓作为一个适配器;连接训练调节元件，其用于致动，在管件的具体解锁（10 500）。所述轴（8; 400）具有与一个外轮廓（14），用于形状配合插入到通道侧凸轮板（6A）和门侧圆筒端部的通道侧端部。中，轴（8; 400）;所述的圆筒形端处于中间装配位置，所述门侧凸轮（201 6B）是以及适配器销（10; 500）在任何旋转位置可以被定位成彼此。最后，提供了用于固定所述旋转位置的装置，使得在最终组装位置上的凸轮盘（6A，6B; 201），所述轴（8; 400）和所述适配器销（10; 500）是不可转动地连接到彼此。（200，300 2）仅在组件的端部发生由这种构造简单且具有成本效益组件是基于概念相同的部件，其中，所述接头的模型特定的或客户特定的定义来实现，。

7. 发明申请

WO2009036930A2 RASTBESCHLAG UND MIT RASTBESCHLAG AUSGESTATTETER FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： REST FITTING和REST FITTED VEHICLE SEAT
公开(公告)号：WO2009036930A2
公开(公告)日：2009-03-26
申请号：PCT/EP2008/007558
申请日：2008-09-12
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , STEFFEN, Oliver
发明人： STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236 , B60N2205/20
摘要： Ein Rastbeschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2), einem relativ zu dem ersten Beschlagteil (2) um eine Achse verdrehbaren zweiten, eine Innenverzahnung aufweisenden Beschlagteil (3), einem antreibbaren und um die Achse drehbar gelagerten Exzenter (11) und mit wenigstens einem, auf seiner Außenseite Zähne aufweisenden Zahnsegment (7, 8) ausgestattet, welches von dem ersten Beschlagteil (2) bezüglich der Achse in radialer Richtung geführt ist und das, von dem Exzenter (11) beaufschlagt, radial nach außen führbar ist und zum Verriegeln des Rastbeschlags (1) radial außen mit seinen Zähnen mit der Innenverzahnung (17) des zweiten Rastbeschlags (3) zusammenwirkt. Der Rastbeschlag ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zusätzliches Spielausgleichselement (9) vorgesehen ist, das sich zum Verriegeln gegenüber dem zweiten Beschlagteil (3) bewegen lässt, bis seine Verzahnung mit der Innenverzahnung (17) des zweiten Beschlagteils (3) verzahnt ist, wobei es gleichzeitig gegen einen Anschlag festdrückbar ist.
摘要翻译：
一个闭锁配件（1）F导航用途R A车辆座椅，特别是机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（2），相对于第一嵌合部（2）围绕一轴线可旋转的第二，内齿嵌合部（3），可驱动绕轴旋转地安装偏心轮（11）和具有至少一个，在其凹ROAD enseitež＆AUML; HNE具有齿形段（7，8）的装备，其中所述第一装配部分（2）的内切导航使用相似的轴线在径向方向上找到的导航用途是HRT和加压，通过偏心（11），向外＆径向大街的F导航用途是YOURSELFSOFTWAREUPDAT E和用于闩锁配件的锁定（1）径向坳道s的它的Z＆AUML; hnen与所述内齿（17 ）与第二止动配件（3）配合。止动接头，其特征在于，其延伸超过所述第二嵌合部对导航用途移动锁定中的至少一个另外BEAR tzliches起到补偿元件（9）被提供（3）升叶，直到其与所述第二嵌合部的内齿（17）（齿 3）是有齿的，因此它可以同时锁定在停止位置。

8. 发明申请

WO2010133201A1 RASTBESCHLAG 审中-公开
标题翻译： RAST配件
公开(公告)号：WO2010133201A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/DE2010/000523
申请日：2010-05-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
发明人： FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit einem ersten Beschlagteil, einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil, mindestens einem verschieblich am ersten Beschlagteil angeordneten Sperrriegel, der zum Verrasten des ersten Beschlagteils mit dem zweiten Beschlagteil in Eingriff mit einer Verzahnung des zweiten Beschlagteils und zum Lösen der Verrastung außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils bringbar ist, einer zum ersten und zum zweiten Beschlagteil drehbaren, mit dem mindestens einen Sperrriegel zusammenwirkenden Steuerscheibe zum Lösen der Verrastung und mindestens einem am zweiten Beschlagteil angeordneten Freischwenkabschnitt, der ausgebildet und vorgesehen ist, bei einem Verdrehen des zweiten Beschlagteils relativ zum ersten Beschlagteil in einem vorbestimmten Winkelbereich mit dem Sperrriegel zusammenzuwirken und einen Eingriff des Sperrriegels mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zu verhindern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuerscheibe (4) und der mindestens eine Freischwenkabschnitt (61, 63, 65) von zumindest einer selben Querschnittsebene (E) senkrecht zur Drehachse (A) geschnitten werden. Auf diese Weise wird ein Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile geschaffen, der eine dünne Bauweise des Rastbeschlags ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种掣子，用于锁定两个车辆部件，其具有第一嵌合部嵌合，一个绕轴线相对于所述第一装配部件旋转的旋转布置的第二嵌合部，至少一个可移动地布置在所述第一嵌合部的锁定螺栓，其用于与所述第二嵌合部在接合与锁定第一嵌合部第二嵌合部的齿部和以释放锁定可与第二嵌合部分的齿，所述第一和可旋转的第二嵌合部，其与用于释放闩锁和至少一个布置在所述自由转动部的第二嵌合部的所述至少一个锁定爪控制磁盘相互作用的一个脱开形成并设置在预定的角度范围内与锁定螺栓和锁定杆与所述第二的齿的啮合在第二部分相对于第一嵌合部的嵌合部的旋转相配合为防止卫浴配件部分。根据本发明，它提供了在控制盘（4）和至少一个共同的横截面平面（E）的垂直于旋转（A）的轴线，所述至少一个自由转动部（61，63，65）被切割。以这种方式，一个掣子，用于锁定两个车辆部件装配被设置，这使得闩锁配件的薄的设计。

9. 发明申请

WO2009138239A1 BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：配件
公开(公告)号：WO2009138239A1
公开(公告)日：2009-11-19
申请号：PCT/EP2009/003457
申请日：2009-05-15
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank
发明人： STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236 , B60N2/2356
摘要： Es wird ein Beschlag (1, 1'), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, angegeben, der ein erstes Beschlagteil (3), ein relativ zum ersten Beschlagteil (3) um eine Drehachse (7) verdrehbares, zweites Beschlagteil (4), einen an dem ersten Beschlagteil (3) in einer radialen Verschieberichtung verschiebbar geführten Sperr-Riegel (10) zur Ausbildung eines Gesperres mit dem zweiten Beschlagteil (4) und ein zwischen den Beschlagteilen (3, 4) beweglich angeordnetetes Antriebselement (11) zur radialen Ausstellung und Rückholung des Sperr-Riegels (10) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass zu einer Abdichtung des jeweiligen Axialspaltes zwischen dem Antriebselement (11) und den Beschlagteilen (3, 4) ein gegenüber der Drehachse (7) dichtendes, separates Dichtmittel (35) eingesetzt ist. Bei einem derartigen Beschlag (1, 1') ist ein Eindringen von Lack über eine zentrale Öffnung während eines Tauchlackierverfahrens verhindert.
摘要翻译：有一个接头（1，1“），特别是用于车辆座椅，表明第一装配部分（3），一个相对于围绕旋转轴的所述第一嵌合部（3）（7）可旋转的，第二嵌合部（4），一个在第一嵌合部（3）可移动地安排在位移的径向方向可移动地引导锁紧螺栓（10）TETES以形成与所述第二嵌合部的锁定机构（4）和配合部件之间的（3，4）驱动为径向发行和检索元件（11）包括所述安全掣子（10）的。它提供了的驱动构件（11）和所述装配部件（3,4）相对于所述旋转轴线（7）的密封，单独的密封装置（35）之间的相应的轴向间隙的密封被插入。在这样的接头（1，1“）是通过期间Tauchlackierverfahrens防止中央开口涂料的渗透。

10. 发明申请

WO2011113416A3 RASTBESCHLAG ZUM VERRASTEN ZWEIER FAHRZEUGTEILE 审中-公开
公开(公告)号：WO2011113416A3
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/DE2011/000244
申请日：2011-03-10
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
发明人： FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/235
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit einem ersten Beschlagteil, einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil und mindestens einem am ersten Beschlagteil verschieblich angeordneten Sperrriegel. Der Sperrriegel ist hierbei ausgebildet und vorgesehen, zum Verrasten des ersten Beschlagteils und des zweiten Beschlagteils in Eingriff mit einer Verzahnung des zweiten Beschlagteils und zum Lösen der Verrastung außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils gebracht zu werden. Dabei sind weiter mindestens ein an dem ersten Beschlagteil (2) angeordnetes Führungselement (21, 22) zur Führung des mindestens einen Sperrriegels (25) und mindestens ein an dem ersten Beschlagteil (2) angeordnetes, von dem mindestens einen Führungselement (21, 22) unterschiedliches Lagerelement (26), das zur Lagerung des ersten Beschlagteils (2) an dem zweiten Beschlagteil (3) gleitend mit dem zweiten Beschlagteil (3) zusammenwirkt, vorgesehen. Das mindestens eine Führungselement (21, 22) und das mindestens eine Lagerelement (26) sind als erhabene, in Richtung der Drehachse (A) axial von einem Grundkörper (20) des ersten Beschlagteils (2) vorspringende Abschnitte ausgebildet, wobei das mindestens eine Führungselement (21, 22) eine andere Höhe (X) über dem Grundkörper (20) aufweist als das mindestens eine Lagerelement (26). Auf diese Weise wird ein Rastbeschlag geschaffen, der auch bei einfacher und kostengünstiger Herstellung unfallbedingte Belastungen sicher aufnehmen kann.

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