专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2005024264A1 VERSTELLVORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG EINER BEIDSEITIGEN DREHBEWEGUNG 审中-公开
标题翻译：调整生成两岸轮换
公开(公告)号：WO2005024264A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/DE2004/002048
申请日：2004-09-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEIß, Matthias , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder
发明人： KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEIß, Matthias , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder
IPC分类号： F16D41/20
CPC分类号： F16D41/20 , B60N2/2255 , E05F11/505 , E05Y2201/49 , E05Y2900/538 , E05Y2900/55
摘要： Eine Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer beidseitigen Drehbewegung, insbesondere für Fensterheber und Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen, enthält ein Antriebselement (1), ein durch Betätigen des Antriebselementes (1) winkelverstellbares, angetriebenes Element (11) mit einer hohlzylindrischen Anlagefläche (110), ein Abtriebselement, eine im Kraftfluss zwischen dem Antriebselement (1) und dem angetriebenen Element (11) angeordneten Kupplung, die eine Verstellbewegung des Antriebselements (1) nur dann auf das angetriebene Element (11) überträgt, wenn das Antriebselement (1) aus einer neutralen Ausgangsstellung in die eine oder andere Richtung bewegt wird, sowie eine zwischen dem angetriebenen Element (11) und dem Abtriebselement angeordnete Bremssperre, die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment blockiert, und eine das Antriebselement (1) in die neutrale Ausgangsstellung zurückstellende Rückstelleinrichtung. Die Kupplung weist einen mit dem Antriebselement (1) wirkverbundenen Verstärkungshebel (5) und ein mit Vorspannung zumindest teilweise an der hohlzylindrischen Anlagefläche (110) des angetriebenen Elements (11) anliegendes Schlingfederband (31, 32) auf, dessen Federenden (310, 311; 321 - 324) mit dem Verstärkungshebel (5) wirkverbunden sind.
摘要翻译：用于制造双面旋转运动的调节装置，更具体地用于车窗玻璃升降器和座椅调节在机动车辆中，其包括一个驱动元件（1），通过操作所述驱动元件（1）角度可调节的，驱动构件（11）具有中空的圆柱形接触表面（110），一个输出部件，在所述驱动元件（1）和从动构件（11），其设置离合器之间的力，其中，驱动元件的调节运动传递（1）仅与所述从动元件（11），当从中立起始位置驱动元件（1），其中一个方向或另一个方向被移动，以及一个驱动件（11）和布置有块的输出侧的转矩而导入的输出构件制动器锁定，并且驱动元件（1）到中立初始位置时，复位复位装置之间。该联接器包括到所述驱动元件（1）可操作地连接加强杆（5）和一个至少部分地与所述从动构件的所述中空圆筒形支承面（110）上的预紧（11）嵌合Schlingfederband（31,32），其弹簧端部（310，311; 321-324）可操作地连接到所述加强杆（5）。

2. 发明申请

WO2004094854A2 BEIDSEITIG WIRKENDER ANTRIEB 审中-公开
标题翻译：双边驱动
公开(公告)号：WO2004094854A2
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：PCT/DE2004/000797
申请日：2004-04-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEISS, Matthias
发明人： SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEISS, Matthias
IPC分类号： F16D41/00
CPC分类号： F16D41/10 , E05Y2201/49
摘要： Beidseitig wirkender Antrieb zur Drehung eines mit einer Verstellvorrichtung verbundenen Antriebsrades (1) in die eine oder andere Antriebsrichtung mit einem um eine Antriebsachse (10) ausgehend von einer Nullpunktlage in die eine oder andere Richtung schwenkbaren Antriebshebel (2), der mit einem Kopplungselement zum Aufweiten eines Federelements (6) verbunden ist, das sich zumindest teilweise an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) abstützt und das Antriebsrad (1) in Umfangsrichtung mitführt, wenn der Antriebshebel (2) von der Nullpunktlage weg bewegt wird, während bei einer Rückführung des Antriebshebels (2) in die Nullpunktlage die Anlage des Federelements (6) an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) aufgehoben und das Antriebsrad (1) nicht mitgenommen wird. Das Kopplungselement enthält Spreiznocken (31, 32), die um eine von der Antriebsachse (10) beabstandete Achse kippbar sind und mit dem Federelement (6) verbundene Betätigungshebel (51, 52) derart spreizen, dass das an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) anliegende Federelement (6) aufgeweitet wird.
摘要翻译：用于在一个或其它驱动方向上以围绕驱动轴线旋转连接用的调节驱动轮（1）双侧驱动器（10），从与用于扩展耦合元件在一个零位置或枢轴驱动杆的另一方向（2）开始在圆周方向上的弹簧元件（6）连接，其被至少部分地支撑的驱动车轮的圆柱形驱动表面（1）和驱动轮（1）承载时驱动杆（2）被移动从中立位置，距离的返回驱动杆（2）在零位置移开，驱动轮（1）和（1）不沿承载的驱动轮的圆柱形驱动表面上的弹簧元件（6）的抵接部。所述耦合元件包括膨胀凸轮（31，32）从所述驱动轴周围以间隔（10），轴是倾斜的，并与所述弹簧元件（6）连接到所述致动杆（51，52）展开，使得（驱动车轮1的圆柱形驱动表面上）邻接弹簧元件（6）已展开。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式