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1. 发明申请

WO2009149875A2 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES VERSTELLBESCHLAGES 审中-公开
标题翻译：过程执行调整的PRODUCING
公开(公告)号：WO2009149875A2
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004085
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , SILLER, Jürgen , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
发明人： SILLER, Jürgen , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2205/20 , Y10T29/4978 , Y10T74/19647
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung eines Verstellbeschlags (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem einem ersten Beschlagteil (2) zuordenbaren Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (16) und mit einem einem zweiten Beschlagteil (3) zuordenbaren Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (16), wobei das Innenrad (7) mit Außenverzahnung (16) in das Außenrad (4) mit Innenverzahnung nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zu einer Drehachse (A) eingesetzt wird, wobei in einen sich zwischen der Drehachse (A) und dem Innenrad (7) gebildeten exzentrischen Aufnahmeraum (25) zur Bildung einer variablen Exzentrizität Teilexzenter (30, 32) zueinander drehbar eingesetzt werden, wobei ein ein Eingriffsmittel (60, 62, 64) aufweisendes Übertragungselement (34) zur Betätigung der Teilexzenter (30, 32) derart eingesetzt wird, dass das Eingriffsmittel (60, 62, 64) mit Mitnahmemitteln (50, 52, 54) der Teilexzenter (30, 32) zusammenwirkt, soll trotz der Fertigungstoleranzen der Bauteile eine insgesamt höhere Qualität und eine höhere betriebliche Sicherheit des hergestellten Verstellbeschlages erzielen. Dazu erfolgt eine Vermessung der Geometrie der Teilexzenter (30, 32) und die Geometrie des Übertragungselements (34) wird anhand der Daten der Vermessung vor dem Einsetzen des Übertragungselements (34) individuell angepasst.
摘要翻译：一种制备的调整（1），特别是用于车辆座椅，可分配与第一嵌合部（2）外齿轮（4）具有内齿的过程（16）和与第二嵌合部（3）可以被相关联的齿轮（7）与外齿（16），其中，所述内齿轮（7）与所述外轮的外齿（16）（4）偏心地内齿部插入在摆动机构的方式与旋转轴（a）中，在一旋转轴线之间的（a）和偏心容纳空间形成的内部齿轮（7）（25），以形成的偏心凸轮部件的可变偏心率（30，32）相互可旋转地插入，其特征在于，接合装置（60，62，64）表现出传输元件（34）用于致动所述偏心凸轮部（30，32 ）被以这样的方式使用的接合装置（60，62，64）（与偏心凸轮的接合装置50，52，54）（30，32配合），意，尽管组分a的制造公差总获得更高的质量和调整的更大的操作安全性拟合制造。为此目的，偏心凸轮部件（30，32）和所述传动元件的几何形状的几何形状的测量结果（34）的基础上之前的转印构件（34）的插入所述测量的数据被定制。

2. 发明申请

WO2009149876A2 VERSTELLBESCHLAG 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2009149876A2
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004086
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
发明人： KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , WEISS, Matthias , ZELLMANN, Michael , MÖLLER, Volker
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Verstellbeschlag (1, 100), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2, 102), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2, 102) um eine Drehachse (A) drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3, 103), wobei dem ersten Beschlagteil (2, 102) ein Außenrad (4, 104, 301 ) mit einer Innenverzahnung (12, 112, 308) zugeordnet ist, in welches ein dem zweiten Beschlagteil (3, 103) zugeordnetes Innenrad (7, 107, 320) mit einer Außenverzahnung (16, 116, 323) nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zur Drehachse (A) eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7,107,320) zur Drehachse (A) einen exzentrischen Aufnahmeraum (25, 124) bildet, mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (25, 124) drehbar eingesetzten Exzenter (30, 32, 126, 127), und mit einer Antriebswelle (134) zum Antrieb des Exzenters (30, 32, 126, 127). Dabei ist vorgesehen, das Außenrad (4, 104, 301) als ein Hohlrad (5) mit einem Boden (9, 109) und mit einer in axialer Richtung über die Innenverzahnung (12, 112, 308) hinaus verlängerten Außenwand (10, 110, 304) auszubilden, die mit einem radial einwärts gerichteten Kragen (21, 115) die Außenverzahnung (16, 116, 323) des Innenrads (7, 107, 320) übergreift, wobei das Innenrad (7, 107, 320) eine in axialer Richtung über die Außenverzahnung (16, 116, 323) hinaus verlängerte Innenwand (18, 116, 321) umfasst, die den Kragen (21, 115) in axialer Richtung durchdringt. Hierdurch wird bei sicherem axialem Halt der Beschlagteile (2, 102, 3, 103) eine leichte Zugänglichkeit insbesondere zur Montage an einem Fahrzeugsitz oder an einem Sitzadapter erzielt.
摘要翻译：调整配件（1，100），特别是用于车辆座椅，具有与相对于第一嵌合部（2,102）绕在一个可旋转调节的第二嵌合部的旋转轴（A）（3，103），其中，所述第一装配部分（2，102）第一装配部分（2，102），外车轮（4，104，301）与内齿（12，112，308）被分配到其中的第二嵌合部（3，103）与内齿齿轮相关联的（7，107，320）与在摆动齿轮偏心于旋转轴的方式的外齿（16，116，323）（a）中被插入，并且其中所述内齿轮（7107320）至所述旋转轴（A）的偏心容纳空间（25，124）的形式，具有偏心接收腔室中（25，124）可旋转地插入偏心轮（30，32，126，127），并具有用于驱动偏心（30，32，126，127）的驱动轴（134）。它是在外轮（4，104，301）和环形齿轮（5）与底部（9，109）经由所述内齿轮（12，112，308）的外部的壁（10，110提供的，并且还扩展了一个在轴向方向上以形成304）（具有径向向内指向的环21，115）的内齿轮（7，107的外齿（16，116，323），320）接合，其中，所述内齿轮（7，107，320）的轴向跨越延伸超过内壁（18，116，321）的外齿（16，116，323）方向包括套环（21，115）穿透在轴向方向上。这将在装配部分（2,102，3,103）的一个安全的轴向保持特别是由容易获得用于安装在车辆座椅或座椅适配器。

3. 发明申请

WO2009149878A2 VERSTELLBESCHLAG 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2009149878A2
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004088
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , MÖLLER, Volker , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias
发明人： KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , MÖLLER, Volker , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252
摘要： Verstellbeschlag (1) insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2), mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse (A) drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3), wobei dem ersten Beschlagteil (2) ein Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (12) zugeordnet ist, in welches ein den zweiten Beschlagteil (3) zugeordnetes Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (16) nach Art eines Taumelgetriebes exzentrisch zur Drehachse (A) eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7) zur Drehachse (A) einen exzentrischen Aufnahmeraum (25) bildet, mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (25) drehbar eingesetzten Exzenter, und mit einer Antriebswelle zum Antrieb des Exzenters. Dabei ist vorgesehen, dass das Außenrad (4) als ein Hohlrad (5) mit einem Boden (9) und mit einer in axialer Richtung über die Innenverzahnung (12) hinaus verlängerten Außenwand (10) ausgebildet ist, und dass ein in der Außenwand (10) axial gegen das Innenrad (7) schiebbares Halteelement (23) vorhanden ist, welches an der Außenwand (10) befestigt ist und das Innenrad (7) gegen den Boden (9) des Hohlrades (5) lagert. Über das Halteelement ist eine Einstellung des axialen Spiels zwischen dem Innenrad (7) und dem Außenrad (4) ermöglicht.
摘要翻译：调整配件（1），特别是用于车辆座椅，其具有第一嵌合部（2），包括一个相对于第一嵌合部（2）关于在一个可旋转调节的第二嵌合部的旋转轴（A）（3），其中，所述第一装配部分（2）的外车轮（4 是）（使用分配的内齿部12），在该第二嵌合部（3）与内齿轮（7）装配有在摆动齿轮的偏心旋转的（a）的轴线的方式外齿（16）相关联，并且其中，所述内齿轮（7）旋转轴线（A）的偏心容纳空间（25），偏心的偏心的容纳空间（25）可旋转地插入，和用于驱动该偏心的驱动轴。可以设想，外车轮（4）被形成为一个环形齿轮（5）与底部（9）和一个沿轴向在所述内齿（12）也延长外部壁（10），和一个（在外壁 10）7）可滑动支承部件（23）被轴向地设置（朝向内轮，其是固定的（在外壁10）和内齿轮（7）抵靠在所述底部（9）的齿圈（5）。经由保持元件是使的内齿轮（7）和外轮（4）之间的轴向间隙调节。

4. 发明申请

WO2009149877A1 VERSTELLBESCHLAG 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2009149877A1
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2009/004087
申请日：2009-06-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias , MÖLLER, Volker
发明人： KRÜGER, Frieder , BLINZLER, André , HARTLEB, Stephanie , SILLER, Jürgen , ZELLMANN, Michael , WEISS, Matthias , MÖLLER, Volker
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , Y10T74/18336
摘要： Verstellbeschlag (1) insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (2) und mit einem relativ zum ersten Beschlagteil (2) um eine Drehachse drehverstellbaren zweiten Beschlagteil (3), wobei dem ersten Beschlagteil (2) ein Außenrad (4) mit einer Innenverzahnung (12) zugeordnet ist, in welches ein dem zweiten Beschlagteil (3) zugeordnetes Innenrad (7) mit einer Außenverzahnung (17) nach Art eines Taumelgetriebes eingesetzt ist, und wobei das Innenrad (7) zur Drehachse einen exzentrischen Aufnahmeraum (24) bildet, und mit einem in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) drehbar eingesetzten Exzenter mit einer Antriebswelle (34) zum Antrieb des Exzenters, und mit einer Abdeckkappe (38) zur Abdeckung des offenen Aufnahmeraums (24). Die Abdeckkappe (38) ist exzentrisch zur Drehachse ausgebildet, taucht mit einem axial herabgezogenen Dichtrand (40) in den exzentrischen Aufnahmeraum (24) und dichtet den Aufnahmeraum (24) unter einer radial nach außen gerichteten Vorspannung des Dichtrands (40) ab. Der Verstellbeschlag (1) ist einfach zu montieren, wobei die Abdeckkappe (38) unabhängig von der axialen Höhe des Verstellbeschlags (1) eine sichere Abdichtung gewährleistet.
摘要翻译：调整配件（1），特别是用于车辆座椅，其具有第一嵌合部（2）中，用一个相对于第一嵌合部（2）可绕旋转轴线旋转地调节的第二配合部（3），其中，所述第一装配部分（2）的外轮（4）与到其中的第二嵌合部（3）与内齿轮相关联的内齿（12）被分配，（7）装配有在摆动机构的方式的外齿（17），并且其中形成所述内齿轮（7），以旋转轴的偏心容纳空间（24）和偏心旋转地插入在所述偏心用的容纳空间（24）与驱动轴（34），用于驱动所述偏心，并用一个罩盖（38），用于覆盖开口容纳空间（24）。所述帽（38）偏心地形成于旋转轴，浸入具有轴向拉下密封在偏心容纳空间（24）边缘（40）和密封从密封边缘（40）的径向向外定向的预张力下的容纳空间（24）。调整配件（1）易于组装，从而将罩盖（38）确保独立的调整（1）的安全密封件的轴向高度的。

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