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1. 发明申请

WO2004094854A2 BEIDSEITIG WIRKENDER ANTRIEB 审中-公开
标题翻译：双边驱动
公开(公告)号：WO2004094854A2
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：PCT/DE2004/000797
申请日：2004-04-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEISS, Matthias
发明人： SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEISS, Matthias
IPC分类号： F16D41/00
CPC分类号： F16D41/10 , E05Y2201/49
摘要： Beidseitig wirkender Antrieb zur Drehung eines mit einer Verstellvorrichtung verbundenen Antriebsrades (1) in die eine oder andere Antriebsrichtung mit einem um eine Antriebsachse (10) ausgehend von einer Nullpunktlage in die eine oder andere Richtung schwenkbaren Antriebshebel (2), der mit einem Kopplungselement zum Aufweiten eines Federelements (6) verbunden ist, das sich zumindest teilweise an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) abstützt und das Antriebsrad (1) in Umfangsrichtung mitführt, wenn der Antriebshebel (2) von der Nullpunktlage weg bewegt wird, während bei einer Rückführung des Antriebshebels (2) in die Nullpunktlage die Anlage des Federelements (6) an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) aufgehoben und das Antriebsrad (1) nicht mitgenommen wird. Das Kopplungselement enthält Spreiznocken (31, 32), die um eine von der Antriebsachse (10) beabstandete Achse kippbar sind und mit dem Federelement (6) verbundene Betätigungshebel (51, 52) derart spreizen, dass das an der zylinderförmigen Antriebsfläche des Antriebsrades (1) anliegende Federelement (6) aufgeweitet wird.
摘要翻译：用于在一个或其它驱动方向上以围绕驱动轴线旋转连接用的调节驱动轮（1）双侧驱动器（10），从与用于扩展耦合元件在一个零位置或枢轴驱动杆的另一方向（2）开始在圆周方向上的弹簧元件（6）连接，其被至少部分地支撑的驱动车轮的圆柱形驱动表面（1）和驱动轮（1）承载时驱动杆（2）被移动从中立位置，距离的返回驱动杆（2）在零位置移开，驱动轮（1）和（1）不沿承载的驱动轮的圆柱形驱动表面上的弹簧元件（6）的抵接部。所述耦合元件包括膨胀凸轮（31，32）从所述驱动轴周围以间隔（10），轴是倾斜的，并与所述弹簧元件（6）连接到所述致动杆（51，52）展开，使得（驱动车轮1的圆柱形驱动表面上）邻接弹簧元件（6）已展开。

2. 发明申请

WO2005024264A1 VERSTELLVORRICHTUNG ZUR ERZEUGUNG EINER BEIDSEITIGEN DREHBEWEGUNG 审中-公开
标题翻译：调整生成两岸轮换
公开(公告)号：WO2005024264A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/DE2004/002048
申请日：2004-09-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEIß, Matthias , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder
发明人： KLOPP, Marcus , ANGERMÜLLER, Stephanie , WEIß, Matthias , SCHECK, Georg , KRÜGER, Frieder
IPC分类号： F16D41/20
CPC分类号： F16D41/20 , B60N2/2255 , E05F11/505 , E05Y2201/49 , E05Y2900/538 , E05Y2900/55
摘要： Eine Verstellvorrichtung zur Erzeugung einer beidseitigen Drehbewegung, insbesondere für Fensterheber und Sitzverstellungen in Kraftfahrzeugen, enthält ein Antriebselement (1), ein durch Betätigen des Antriebselementes (1) winkelverstellbares, angetriebenes Element (11) mit einer hohlzylindrischen Anlagefläche (110), ein Abtriebselement, eine im Kraftfluss zwischen dem Antriebselement (1) und dem angetriebenen Element (11) angeordneten Kupplung, die eine Verstellbewegung des Antriebselements (1) nur dann auf das angetriebene Element (11) überträgt, wenn das Antriebselement (1) aus einer neutralen Ausgangsstellung in die eine oder andere Richtung bewegt wird, sowie eine zwischen dem angetriebenen Element (11) und dem Abtriebselement angeordnete Bremssperre, die ein abtriebsseitig eingeleitetes Drehmoment blockiert, und eine das Antriebselement (1) in die neutrale Ausgangsstellung zurückstellende Rückstelleinrichtung. Die Kupplung weist einen mit dem Antriebselement (1) wirkverbundenen Verstärkungshebel (5) und ein mit Vorspannung zumindest teilweise an der hohlzylindrischen Anlagefläche (110) des angetriebenen Elements (11) anliegendes Schlingfederband (31, 32) auf, dessen Federenden (310, 311; 321 - 324) mit dem Verstärkungshebel (5) wirkverbunden sind.
摘要翻译：用于制造双面旋转运动的调节装置，更具体地用于车窗玻璃升降器和座椅调节在机动车辆中，其包括一个驱动元件（1），通过操作所述驱动元件（1）角度可调节的，驱动构件（11）具有中空的圆柱形接触表面（110），一个输出部件，在所述驱动元件（1）和从动构件（11），其设置离合器之间的力，其中，驱动元件的调节运动传递（1）仅与所述从动元件（11），当从中立起始位置驱动元件（1），其中一个方向或另一个方向被移动，以及一个驱动件（11）和布置有块的输出侧的转矩而导入的输出构件制动器锁定，并且驱动元件（1）到中立初始位置时，复位复位装置之间。该联接器包括到所述驱动元件（1）可操作地连接加强杆（5）和一个至少部分地与所述从动构件的所述中空圆筒形支承面（110）上的预紧（11）嵌合Schlingfederband（31,32），其弹簧端部（310，311; 321-324）可操作地连接到所述加强杆（5）。

3. 发明申请

WO2011003827A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILS 审中-公开
标题翻译：停驻装置用于锁定可拆卸地调整部
公开(公告)号：WO2011003827A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059450
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05F5/00 , F16F7/04 , E05C17/02
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D11/1085 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/236 , E05Y2201/25 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mit mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das eine umlaufende Reibfläche (20) aufweist, die von einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) unter Gleitreibungsbedingungen mit seiner Reibfläche (20) entlang der zugeordneten Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei wird die zweite Reibfläche (20) durch eine entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufende Gegenfläche des zweiten Reibelementes (2) definiert, welche sich durch aus im Querschnitt konvex gekrümmten und geradlinig erstreckten Reibelementabschnitten (21, 21', 21", 22, 23) zusammensetzen lässt, wobei in einer jeweiligen Drehlage des zweiten Reibelementes (2) bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur Teilbereiche (T) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt stehen, so dass außerhalb jener Teilbereiche (T) zwischen den beiden Reibflächen (10, 20) mindestens ein Freiraum (F) gebildet ist, in dem die beiden Reibflächen (10, 20) voneinander beabstandet sind.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是相对位移可以由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车辆部件的机动车结构中，与固定的至少一个第一摩擦元件（1）装置和与至少一个定影装置的相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2），其具有（1）在横截面中的第一摩擦元件的摩擦表面（10）的周向摩擦表面（20）环形地夹持，其中，在一个由位移沿着所述第一摩擦元件的相关联的摩擦表面（10）所述第二摩擦元件（2）可在其与所述摩擦面（20）滑动摩擦而滑动的（1）的调整部的引起两个摩擦元件的相对运动（1，2），并且其中每个在调节元件的静止位置时，所述第二摩擦元件（2）在于所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）。这里，第二摩擦表面（20）由沿着所述第一摩擦表面（10）周向配合所述第二摩擦元件（2）限定的表面，进行横截面凸状弯曲的和直的延长Reibelementabschnitten（21，21”，21”，22 23可组装），其中（在所述第二摩擦元件2）的相应的旋转位置处于接触相对于所述第一摩擦元件（1）在每种情况下的第二摩擦表面（20）与所述第一摩擦面（10），以便仅局部区域（T），这些外其中两个摩擦表面（10，20）间隔开的两个摩擦表面（10，20）的至少一个自由空间（F）形成之间的部分区域（T）。

4. 发明申请

WO2007071641A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM STEUERN DER SCHLIESSBEWEGUNG EINES KAROSSERIEBAUTEILS FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：方法和装置用于控制主体部分的车辆关门
公开(公告)号：WO2007071641A1
公开(公告)日：2007-06-28
申请号：PCT/EP2006/069818
申请日：2006-12-18
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , NEUNDORF, Robert , SCHECK, Georg , STAROST, Stephan , KLIPPERT, Uwe , RIETDIJK, Dalibor , BAUER, Karl-Heinz , NITZSCHE, Ulf
发明人： NEUNDORF, Robert , SCHECK, Georg , STAROST, Stephan , KLIPPERT, Uwe , RIETDIJK, Dalibor , BAUER, Karl-Heinz , NITZSCHE, Ulf
IPC分类号： E05B65/12 , E05F5/02 , E05F15/12
CPC分类号： E05B81/20 , E05B79/20 , E05B81/21 , E05B81/82 , E05C17/22 , E05F15/611 , E05F15/63 , E05F15/70 , E05Y2201/216 , E05Y2201/246 , E05Y2201/41 , E05Y2201/412 , E05Y2201/434 , E05Y2201/462 , E05Y2400/36 , E05Y2400/532 , E05Y2800/113 , E05Y2900/531 , Y10T16/61
摘要： Zur Reduzierung der beim Schließen eines von Hand schließbaren Karosseriebauteils, beispielsweise einer Tür, auftretenden Belastungen wird ein Verfahren zum Steuern der Schließbewegung vorgeschlagen, bei dem das Karosseriebauteil bei der Schließbewegung ausgehend von einer geöffneten Stellung einen ersten Verstellbereich durchläuft, in welchem das Karosseriebauteil ohne Eingriff eines Steuerorgans zur geschlossenen Stellung hin bewegt wird, und das Karosseriebauteil an den ersten Verstellbereich anschließend einen zweiten Verstellbereich durchläuft, in welchem die Schließbewegung des Karosseriebauteils durch Eingriff des Steuerorgans so verändert wird, dass die kinetische Restenergie des Karosseriebauteils nach Durchlaufen des zweiten Verstellbereichs unabhängig von der Anfangsgeschwindigkeit einen vorbestimmten Grenzwert nicht überschreitet. Die kinetische Restenergie ist für ein selbsttätiges Schließen des Karosseriebauteils nicht ausreichend. Deshalb wird in einem an den zweiten Verstellbereich anschließenden dritten Verstellbereich das Karosseriebauteil automatisch zugezogen, bis eine Vor- oder Hauptraste eines Schlosses erreicht ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Steuervorrichtung.
摘要翻译：为了关闭一个手动可关闭的主体部件时，例如一个门，其发生的方法，用于控制闭合运动提出了在从打开位置的主体部件穿过在闭合运动的第一调整，减少的应力，其中所述主体部分，而不的接合所述控制部件被朝向关闭位置移动，然后将主体部件通过第二运动范围，其中所述主体部的闭合运动由控制构件的接合改变第一运动范围通过使人体成分的剩余动能通过第二移动范围，而不管初始速度的后不超过预定的极限。动能剩余能量是不够的主体部件的自动关闭。因此，在随后的第二调整第三移动范围，所述主体部件被自动进行锁定的初步或主捕获得以实现。本发明还涉及一种相应的控制装置。

5. 发明申请

WO2011003826A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN ARRETIERUNG EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003826A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059449
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
CPC分类号： E05D11/082 , E05D11/02 , E05D11/1057 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung, mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1), die das zweite Reibelement (2) im Querschnitt ringförmig umgreift, und einer entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufenden und dieser gegenüberliegenden zweiten Reibfläche (20) des zweiten Reibelementes (2), wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei steht das zweite Reibelement (2) in einer jeweiligen Drehlage bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur über einen oder mehrere Teilbereiche (T, T1, T2) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt, die insgesamt höchstens 30% der zweiten Reibfläche (20) überdecken.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件（1）的锁定装置的，至少一个相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2）所述第一摩擦元件（1），其围绕所述第二摩擦元件的定影装置中，一个摩擦表面（10）的（2）的横截面环，和一个（沿第一摩擦面10 ）包围，并且所述第二摩擦元件的相对的第二摩擦表面（20）（2），其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2）所述第二摩擦元件（2）与它的摩擦表面（20）Gleitreibungsbedingung调节元件的位移的相对运动期间可以沿着所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）滑动，EN（1），并且其中在所述调节元件的各自的静止位置时，第二摩擦元件（2）与所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）搁置，在这种情况下，所述第二摩擦元件（2）是在相对于所述第一摩擦元件的相应旋转位置（1）仅在一个或多个局部区域中的第二摩擦表面（20）与接触的第一摩擦表面（10）的（T，T1，T2），共覆盖第二摩擦表面（20）的至多30％。

6. 发明申请

WO2011003825A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003825A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059447
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/02 , E05F5/00 , E05C17/02 , F16F7/04
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbar ist und von dem ersten Reibelement (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit einer Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei ist eines der Reibelemente (1, 2) über mindestens zwei unterschiedliche Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit dem jeweils anderen Reibelement (1) in Kontakt bringbar, die eine unterschiedliche Wärmeausdehnung aufweisen, so dass in Abhängigkeit von der Temperatur des einen Reibelementes (2) innerhalb eines Betriebstemperaturbereiches der Feststellvorrichtung unterschiedliche Kombinationen der Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit der Reibfläche (10) des anderen Reibelementes (1) in Kontakt stehen.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件锁定（1）的装置和至少第二摩擦元件（2）的定影装置，其相对于所述第一摩擦元件（1）可旋转地，并且（1）在横截面中的第一摩擦元件的环形地夹持，其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2的调节元件的位移的相对运动期间）所述第二摩擦元件（2）可以在沿着所述第一摩擦元件（1）的摩擦面（10）滑动摩擦有摩擦表面（20）上滑动，并且所述第二摩擦元件（在调节件2的各自的静止位置）与其Reibflä 所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下枝（20）（1）放置。它是摩擦元件中的一个（1,2）通过至少两个不同Reibelementabschnitte（2A，2B; 21，22）与（1）相接触的其它的摩擦元件，其具有不同的热膨胀，因此，取决于的温度与连接的其他摩擦元件（1）的摩擦面（10）相关联，并且其工作温度范围Reibelementabschnitte的定影装置不同的组合中的一个摩擦元件（2）（21，22 2A，2B）。

7. 发明申请

WO2008145373A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：机动车门组件
公开(公告)号：WO2008145373A1
公开(公告)日：2008-12-04
申请号：PCT/EP2008/004305
申请日：2008-05-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05D11/10 , E05C17/20
CPC分类号： E05D11/1057 , E05C17/203 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung mit einer Kraftfahrzeugtür (1), die über eine Türachse (4) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (5) schwenkbar angelenkt und in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verstellbar ist, wobei ein Türfeststeller (6) mit der Kraftfahrzeugtür (1) einerseits und der Kraftfahrzeugkarosserie (5) andererseits gekoppelt ist, wobei der Türfeststeller (6) eine Feststellmechanik (7) zur Erzeugung einer Feststellkraft oder eines Feststellmoments und eine Koppelmechanik (8) aufweist, wobei die Feststellkraft bzw. das Feststellmoment über die Koppelmechanik (8) ein auf die Kraftfahrzeugtür (1) wirkendes Türfeststellmoment erzeugt, so daß die Kraftfahrzeugtür (1) mittels des Türfeststellers (6) in verschwenkter Stellung feststellbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß sich die mechanische Übersetzung der Koppelmechanik (8) mit der Verstellung der Kraftfahrzeugtür (1) in die Schließstellung so verän- dert, daß bei unterstellter konstanter Feststellkraft bzw. bei unterstelltem konstantem Feststellmoment das resultierende Türfeststellmoment in einem der Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Verstellbereich - Freilaufbereich - um einen Freilaufanteil von mindestens 50% absinkt.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆的门组件经由门轴（4）上的机动车辆主体，其具有车辆的门（1）被铰接（5）枢转地安装并且是可调整的在打开位置和关闭位置，其中，门锁（6）与所述机动车辆的门（1）一方面与车辆本体（5），另一方面，被连接，其特征在于，所述门止挡件（6）具有一个锁定机构（7），用于产生锁定力或锁定扭矩以及连结机构（8），其中，所述夹持力或在所述联接机构的锁定转矩（8）在机动车辆门（1）作用门锁定转矩产生，使得在机动车辆的门（1）由门避雷器（6）的装置是在枢转位置锁定。它建议，所述联接机构的机械翻译（8）与所述机动车辆的门（1）的调整，从而verän-在关闭位置改变，即当估算常数锁定力和在unterstelltem恒定锁止力矩所得门锁定的时刻立即上游在关闭位置调整 - 自由运行范围 - 由至少50％的自由轮比例减小。

8. 发明申请

WO2005023585A1 RÜCKENLEHNENSTRUKTUR FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：靠背的结构适用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005023585A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/DE2004/001896
申请日：2004-08-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
发明人： FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/66 , B60N2/6673
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehnenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Lehnengestell, das eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite aufweist, einer an der Vorderseite des Lehnengestells angeordneten Lordosenstütze zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers und einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze senkrecht zur Erstreckungsebene des Lehnengestells. Erfindungsgemäß ist vorgesehenen, dass die Verstelleinrichtung mindestens ein mit der Lordosenstütze in Wirkverbindung stehendes Verstellelement (11, 12) und mindestens einen bezüglich des Verstellelementes (11, 12) bewegbaren Gleiter (21, 22) umfasst, die derart zusammenwirken, dass bei Bewegung des Gleiters (21, 22) das Verstellelement (11, 12) mit einer Richtungskomponente (x) senkrecht zur Bewegungsrichtung (y, z) des Gleiters (21, 22) verstellt wird und hierbei in dieser Richtung (x) auf die Lordosenstütze einwirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种靠背结构用于机动车辆座椅靠背框架，其具有面向座椅使用者的前面，设置在用于支撑就座者的背部的靠背框架腰部支撑件的前侧的电极的背面上的表面和用于调整腰部支撑件的位置垂直于延伸平面的调整装置靠背框架。根据本发明，提供在所述调节与所述腰部支撑调节元件（11，12）和至少一个相对于所述调节元件（11，12）可动滑块可操作地连接的至少一个站立（21，22），该协作，使得在滑动件的移动具有垂直于运动的滑块的方向（y，z）的一个方向分量（X）（21，22）的调节元件（11，12）（21,22）进行调整，并在这种情况下在该方向（x）作用于腰部支撑。

9. 发明申请

WO2008132084A1 TÜRFESTSTELLEINRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：门上锁装置用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2008132084A1
公开(公告)日：2008-11-06
申请号：PCT/EP2008/054791
申请日：2008-04-21
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans Ulrich , BROSIUS, Steffen
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans Ulrich , BROSIUS, Steffen
IPC分类号： E05D11/10
CPC分类号： E05D11/1028 , E05Y2201/21 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/49 , E05Y2900/531
摘要： Türfeststelleinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, deren Drehachse an einer Kraftfahrzeugkarosserie angelenkt und mit einer in die Drehachse der Kraftfahrzeugtür integrierten Bremsvorrichtung (4) verbunden ist. Ein koaxial zur Drehachse der Kraftfahrzeugtür angeordnetes Übersetzungsgetriebe (3) ist einerseits mit einem Schwenkbeschlag (1) der Kraftfahrzeugtür und andererseits mit einer Übersetzung ins Schnelle mit der Bremsvorrichtung (4) verbunden und erhöht die Drehgeschwindigkeit der Kraftfahrzeugtür beim Öffnen und Schließen um ein Vielfaches, vorzugsweise um das 5 bis 10-fache. Vorzugsweise sind das Übersetzungsgetriebe (3), das als Planetengetriebe mit einer feststehenden Hohlradverzahnung (34), mit Planetenrädern (31, 32), die mit dem als Planetenradträger dienenden Schwenkbeschlag (1) verbunden sind, und einem mit einem scheibenförmigen Abtriebselement (5) der Bremsvorrichtung (4) verbundenen Sonnenrad (30, 33) ausgebildet ist, und die Bremsvorrichtung (4) in ein Scharniergehäuse (2) integriert, über das die Kraftfahrzeugtür an der Kraftfahrzeugkarosserie angelenkt ist.
摘要翻译：一种用于机动车辆的门的门的制动装置，其旋转轴线被铰接到机动车体并具有一集成在机动车门制动装置的旋转轴线（4）。与车门的旋转轴线A同轴设置传动齿轮（3）是，一方面，与枢转接头（1）的车门的和，另一方面，以与所述制动装置（4）的速度增加比和由多个增加打开和关闭机动车门的旋转速度，优选到5倍的10向上。优选地，所述齿轮传动装置（3），其连接到作为行星架旋转接头（1）的服务，并且具有固定的内齿轮（34）与行星齿轮的行星变速器（31，32）的与圆盘状输出部件（5）制动装置（4）相关联的太阳齿轮（30，33）形成，并且在铰链外壳（2）在其上的车门铰接到车身集成了制动装置（4）。

10. 发明申请

WO2003024739A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2003024739A1
公开(公告)日：2003-03-27
申请号：PCT/DE2002/003410
申请日：2002-09-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg
发明人： SCHECK, Georg
IPC分类号： B60N2/16
CPC分类号： B60N2/22 , B60N2/045 , B60N2/1615 , B60N2/165 , B60N2/1675
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit mindestens einer Einstellvorrichtung, mit der ein Sitzteil entgegen seiner Gewichtskraft und/oder entgegen der Gewichtskraft eines auf dem Sitz befindlichen Fahrzeuginsassen in seiner Lage verstellbar ist, und mit mindestens einem Federelement, das zur Reduzierung des Spiels unter Vorspannung auf eine die Verstellkraft übertragende kinematische Kette der mindestens einen Einstellvorrichtung einwirkt. Erfindungsgemäss ist das Federelement (5) derart angeordnet, dass bei einer Verstellung des Sitzteiles (10) entgegen der Gewichtskraft (G), das Federelement (6) entspannt, so dass Federenergie in die kinematische Kette eingespeist wird und daß bei einer Verstellung des Sitzteiles (10) in Richtung der Gewichtskraft (G) das Federelement (5) gespannt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种具有至少一个调节装置的机动车辆座椅，其座椅部分处于其针对其自身的重量和/或抵靠车辆乘员坐在座椅上的重量位置可调，和至少一个弹簧元件，其用于降低游戏在预应力下，以一个调节力传递运动链的作用的至少一个调整装置。根据本发明，所述弹性元件（5）的座部（10）抵靠重力（G），该弹簧元件的调节过程中布置成使得松弛（6），使得弹簧能量被馈送到运动链，和（在座椅部分的调整的情况下 10）（以重力G），弹簧元件（5）的方向上被拉紧。

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