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1. 发明申请

WO2002084061A1 VORRICHTUNG ZUR AUTOMATISCHEN BETÄTIGUNG EINER FAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：用于自动运行的车门
公开(公告)号：WO2002084061A1
公开(公告)日：2002-10-24
申请号：PCT/EP2002/003897
申请日：2002-04-09
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , GREUEL, Ingo , ORTH, Dietmar , SCHIFFER, Holger , ULBRICHT, Bernd
发明人： GREUEL, Ingo , ORTH, Dietmar , SCHIFFER, Holger , ULBRICHT, Bernd
IPC分类号： E05F15/20
CPC分类号： E05F15/622 , E05F15/41 , E05F15/603 , E05F15/627 , E05F15/70 , E05Y2201/21 , E05Y2201/246 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/434 , E05Y2201/462 , E05Y2201/47 , E05Y2400/53 , E05Y2400/55 , E05Y2600/13 , E05Y2800/00 , E05Y2800/11 , E05Y2800/113 , E05Y2900/531 , E05Y2900/546
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Betätigung einer Fahrzeugtür (1), insbesondere einer Seitentür oder einer Heckklappe des Kraftfahrzeuges, mit einer Steuereinrichtung (12) und mit einem Antrieb (4;4'), der einen Motor (5) mit nachgeschaltetem Getriebe (6) und mindestens einem zwischen dem Getriebe (6) und der Fahrzeugtür (1) angeordneten Übertragungselement (8;20) umfasst.Um zu erreichen dass eine in ihrer geöffnete Stellung befindliche automatisch betätigbare Fahrzeugtür (1) auf einfache Weise manuell betätig werden kann, schlägt die Erfindung vor, an dem Antrieb (4) einen Belastungssensor (10) anzuordnen, der bei einer vorgegebenen Belastung der geöffneten Fahrzeugtür (1) ein Steuersignal erzeugt, welches dann der Steuereinrichtung (12) zur Aktivierung des Motors (5) oder zur Entkupplung einer zwischen Getriebe (6) und Übertragungselement (8;20) angeordneten Kupplung (18) zugeführt wird. Dabei erfolgt die Belastung der geöffneten Fahrzeugtür (1) z.B. durch einen entsprechenden manuellen Druck auf die Fahrzeugtür (1).
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于自动地促动车门（1），尤其是侧门或机动车辆的一个后挡板，具有控制装置（12），并用驱动装置（4; 4“）中，（一个马达（5）的下游齿轮 6）和至少设置在与车门1），传动元件（8（齿轮（6之间）;实现20）umfasst.Um的是，虽然在其打开位置自动地致动的车门（1）可以是一个简单的方式手动betätig，本发明提出了，驱动器（4）上放置，其在打开车门（1）的预定负载，然后，所述控制装置（12）产生控制信号的负载传感器（10），用于致动电机（5）或用于解耦一个中间齿轮（6）和传动元件（8; 20）布置的离合器（18）被提供。打开车门（1）的加载发生例如通过在车门对应的手动压力（1）。

2. 发明申请

WO2002084844A1 ANTRIEB MIT EINEM MOTOR UND MINDESTENS EINEM DEM MOTOR NACHGESCHALTETEN GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：驱动器，带电机和至少一个发动机下游传导
公开(公告)号：WO2002084844A1
公开(公告)日：2002-10-24
申请号：PCT/EP2002/003896
申请日：2002-04-09
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , GREUEL, Ingo , ORTH, Dietmar , SCHIFFER, Holger , ULBRICHT, Bernd
发明人： GREUEL, Ingo , ORTH, Dietmar , SCHIFFER, Holger , ULBRICHT, Bernd
IPC分类号： H02K7/108
CPC分类号： H02K7/116 , E05F15/603 , E05F15/622 , E05F15/63 , E05Y2201/216 , E05Y2201/218 , E05Y2201/246 , E05Y2201/462 , E05Y2201/72 , E05Y2900/546 , F16D65/06 , F16D2121/24 , F16D2121/26 , F16D2125/64 , F16D2125/70 , F16H57/10 , F16H2025/2071 , F16H2025/2081 , H02K7/108
摘要： Die Erfindung betrifft einen Antrieb mit einem Motor (5) und mit mindestens einem dem Motor (5) nachgeschalteten Getriebe (7) insbesondere für Kraftfahrzeuge mit einer automatisch verschließbaren Fahrzeugtür (1).Um zu erreichen, daß die Abtriebswelle (28) des Getriebes (7) auf einfache Weise von der Antriebswelle (27) entkuppelbar ist, so daß bei manueller Betätigung der an der Abtriebswelle (28) angeordneten Baueinheiten (z.B. Heckklappe des Fahrzeuges) deren Bewegung nicht durch die an der Antriebswelle (27) der Kupplung angeordneten Baueinheiten (z.B. Elektromotor (5) oder Zwischengetriebe (6)) gehemmt und ein Verschleiß dieser Baueinheiten vermieden wird, schlägt die Erfindung vor, als Getriebe (7) ein entkuppelbares Getriebe zu verwenden, welches ein Getriebegehäuse (21) mit einem zylinderförmigen Hohlraum (22) umfaßt, in dem ein mit einem Gehäuse (26; 39) versehenes Umlaufgetriebe (23; 38) mit konzentrischen Getriebe-An- und Abtriebswellen (27, 28) drehbar gelagert ist und wobei das Gehäuse (26; 39) des Umlaufgetriebes (23; 38) über eine durch einen Aktuator betätigbare Bremseinrichtung (31) in bezug auf das Getriebegehäuse (21) drehfest fixierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有电机（5）和至少一个电动机（5）的下游的齿轮驱动器（7），尤其是用于与自动闭的车门的汽车（1）。为了确保在变速器的输出轴（28）（ 7）（在由驱动轴27以简单的方式）脱开，所以安排了的手动致动（输出轴28）的单位（例如，在车辆的其运动不被布置（在离合器单元的驱动轴27）的后挡板）（例如，电动马达（5）或中间齿轮（6））被抑制，并且避免这些组件的磨损，本发明提出使用（作为齿轮7）是可脱开的齿轮，其包括具有圆柱形腔的齿轮箱（21）（22）其中具有壳体（26; 39）设置有行星齿轮（23; 38），其安装同心的变速器输入和输出轴（27，28）可旋转地是吨并且其中所述外壳（26; 39）的行星齿轮箱（23; 38）（通过可致动通过致动器，制动装置（31）的相对于所述齿轮壳体21）不可转动地固定。

3. 发明申请

WO2002084060A1 VERFAHREN ZUM AUTOMATISCHEN BETÄTIGEN EINER FAHRZEUGTÜR UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法自动压迫车门及装置实现它
公开(公告)号：WO2002084060A1
公开(公告)日：2002-10-24
申请号：PCT/EP2002/003895
申请日：2002-04-09
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , GREUEL, Ingo , ORTH, Dietmar , SCHIFFER, Holger , ULBRICHT, Bernd
发明人： GREUEL, Ingo , ORTH, Dietmar , SCHIFFER, Holger , ULBRICHT, Bernd
IPC分类号： E05F15/20
CPC分类号： G05B19/416 , E05F15/603 , E05F15/611 , E05F15/622 , E05F15/70 , E05Y2201/216 , E05Y2201/246 , E05Y2201/462 , E05Y2400/36 , E05Y2400/514 , E05Y2800/00 , E05Y2900/50 , E05Y2900/531 , E05Y2900/546 , G05B2219/43182
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Betätigen einer Fahrzeugtür (1), insbesondere einer Seitentür oder einer Heckklappe eines Kraftfahrzeuges, von einer ersten in eine zweite Stellung mittels eines mit einer Steuereinrichtung (6) verbundenen Antriebes (5; 26), der über mindestens ein Übertragungselement (12; 30) auf die Fahrzeugtür (1) wirkt. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.Um zu erreichen, daß eine in ihrer ersten Stellung befindliche, automatisch betätigbare Fahrzeugtür (1) auf einfache Weise auch bei unterschiedlicher Neigung der Straße, auf dem das entsprechende Kraftfahrzeug steht, mit gleichmäßiger Geschwindigkeit in ihre zweite Stellung verschwenkt wird, schlägt die Erfindung vor, nach Aktivierung des Antriebes (5) die Geschwindigkeit der jeweiligen Fahrzeugtür (1) innerhalb eines vorgegebenen Schwenkwinkelbereiches zu messen und mit einer vorgegebenen Sollwertkurve zu vergleichen. Sofern die gemessene Ist-Geschwindigkeit der Fahrzeugtür (1) von der vorgegebenen Sollwertkurve abweicht, wird die Geschwindigkeit der Fahrzeugtür (1) so lange verändert, bis sie den durch die Sollwertkurve vorgegebenen Geschwindigkeitswert erreicht hat.
摘要翻译：本发明涉及的由控制装置来自动地促动车门（1），尤其是侧门或机动车辆的一个后挡板，从第一连接到第二位置（6）的驱动的方法;通过至少一个（5 26）传递部件（12; 30）上的车门（1）作用。本发明还涉及实现装置用于执行该Verfahrens.Um使得位于其第一位置时，致动自动车门（1）以简单的方式，即使不同的倾斜的道路上，其相应的机动车辆是静止的，具有均匀的速度转动到其第二位置，本发明提出，将驱动器（5）的各车门（1）的速度的预定旋转角度范围内测量，并将其与一预定的期望值曲线比较的激活之后。如果车辆门（1）的测量的实际速度与预定期望值曲线偏离，直到达到由设定值曲线速度值的预先定义的车门（1）的速度而变化。

4. 发明申请

WO2004106686A1 ANTRIEB ZUM AUTOMATISCHEN BETÄTIGEN VON FAHRZEUGTÜREN UND FAHRZEUGKLAPPEN 审中-公开
标题翻译：传动自动压迫车门和车辆皮瓣
公开(公告)号：WO2004106686A1
公开(公告)日：2004-12-09
申请号：PCT/EP2004/050491
申请日：2004-04-08
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo
发明人： SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/63 , E05Y2201/216 , E05Y2201/246 , E05Y2201/462 , E05Y2201/604 , E05Y2201/706 , E05Y2800/342 , E05Y2900/536 , E05Y2900/548
摘要： Die Erfindung betrifft einen Antrieb (2) zum automatischen Betätigen von Fahrzeugtüren oder Fahrzeugklappen mit einer ersten, einen Motor (6) enthaltenden Antriebseinheit (4) und mindestens einer zweiten, mit der ersten Antriebseinheit (4) über eine Welle (11) verbundenen Antriebseinheit. Um zu erreichen, daß der Antrieb (2) optimal an die räumlichen Gegebenheiten der Fahrzeugkontur anpaßbar ist, schlägt die Erfindung vor, die zwei Antriebseinheiten (4,5 ) des entsprechenden Antriebes (2) über eine flexible Welle (11) drehfest miteinander zu verbinden.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动器（2），用于自动地促动车门或具有第一车辆翼片，通过连接到所述驱动单元的轴（11）（6）含有所述驱动单元（4）和至少一个第二马达，与所述第一驱动单元（4）。为了确保驱动器（2）可被最佳地适应车辆轮廓的空间的条件下，本发明提出通过柔性轴（11）的对应的驱动器（2）的两个驱动单元（4,5）旋转地固定到互连，

5. 发明申请

WO2004055309A1 GETRIEBE ZUM VERSCHWENKEN EINER FAHRZEUGtüR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译： GEAR用于旋转车门或者车门
公开(公告)号：WO2004055309A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/051018
申请日：2003-12-16
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACCANELL, Carlos
发明人： BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACCANELL, Carlos
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/63 , E05F15/614 , E05Y2201/72 , E05Y2900/536 , E05Y2900/548
摘要： Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer mit einem Motor (17) verbindbaren Antriebswelle (16) zum automatischen Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel (1) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe, wobei das Getriebe (8) auf den ersten Endbereich (7) eines Antriebshebels (6) wirkt, dessen zweiter Endbereich (9) schwenkbar mit dem Schamierbügel (1) verbunden ist. Um eine platzsparende Anordnung von Antrieb und Scharnierbügel (1) zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, als Getriebe (8) ein Planetengetriebe vorzusehen, welches in den Antriebshebel (6) integriert ist. Dabei wird die Antriebswelle (16) des Getriebes (8) durch die Trägerachse des Sonnenrades (12) und das Hohlrad (15) des Planetengetriebes (8) durch den entsprechend ausgestalteten ersten Endbereich (2) des Antriebshebels (6) gebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个发送与连接到所述驱动轴（16），用于自动地枢转一用一铰链支架（1）可旋转地连接到所述车门或车盖，其特征在于，（所述齿轮（8）的第一端（7）的驱动杆的电动机（17） 6）作用，所述第二端部（9）连接枢转地连接到所述铰链支架（1）。为了实现驱动器和铰链支架（1）的节省空间的布置，本发明提出提供一种变速器（8），行星齿轮，其被集成在驱动杆（6）。变速箱（8）由太阳轮（12）和环形齿轮（15）的载流子轴线的驱动轴（16）由适当设计的第一端部区域的行星齿轮（8）形成的驱动杆（2）（6）。

6. 发明申请

WO2004055308A1 GETRIEBE ZUM VERSCHWENKEN EINER FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译： GEAR用于枢转车门或FLAP
公开(公告)号：WO2004055308A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/051017
申请日：2003-12-16
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACANELL, Carlos
发明人： BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACANELL, Carlos
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05D5/062 , E05F15/614 , E05F15/63 , E05Y2201/624 , E05Y2201/72 , E05Y2201/726 , E05Y2600/41 , E05Y2600/456 , E05Y2800/264 , E05Y2800/29 , E05Y2900/531 , E05Y2900/536 , E05Y2900/546
摘要： Getriebe zum Verschwenken einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer mit einem Motor verbindbaren Antriebswelle (6) zum Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel (3) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (2) um eine Schamierachse (4). Um eine sehr platzsparende Anordnung von Antrieb und Scharnierbügel (3) zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, als Getriebe (5) ein Planetengetriebe vorzusehen, welches in den Schamierbügel (3) integriert wird. Dabei wird die Antriebswelle (6) des Getriebes (5) durch die Trägerachse des Sonnenrades (7) und das Hohlrad (12) des Planetengetriebes (5) durch das schamierachsenseitige Ende des Scharnierbügels (3) gebildet. Die Trägerachsen (18) der Planetenräder (10) sind dabei in mindestens einem seitlich von dem Scharnierbügel (3) angeordneten Trägerteil (14, 15) gelagert, welches fest mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist und bei dem es sich vorzugsweise um einen Lagerbock (13) handelt, an dem der Scharnierbügel (3) schwenkbar angeordnet ist.
摘要翻译：齿轮用于枢转车门或车盖，本发明涉及一种具有连接至马达驱动轴（6）传输用于与铰链支架枢转酮（3）可旋转地连接车门或翼片（2）绕铰链轴线（4）。为了实现驱动装置和铰链支架（3）的非常节省空间的布置，本发明提出提供一种变速器（5），行星齿轮，其被集成在所述铰链支架（3）。齿轮箱（5）通过太阳轮（7）和通过铰链臂（3）的铰链轴侧的端部与行星齿轮（5）的环形齿轮（12）的载流子轴线的驱动轴（6）形成。行星轮（10）的支撑轴（18）是在至少布置在所述铰链支架（3）支承部（14，15）被安装，这是固定的方式连接到车辆主体，并且优选地是轴承座的一侧（13）在其上铰链支架（3）枢转地设置的行为。

7. 发明申请

WO2004015230A1 ZUZIEHVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：关闭装置
公开(公告)号：WO2004015230A1
公开(公告)日：2004-02-19
申请号：PCT/EP2003/007755
申请日：2003-07-17
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , GREUEL, Ingo , SCHULER, Eckart
发明人： GREUEL, Ingo , SCHULER, Eckart
IPC分类号： E05B15/02
CPC分类号： E05B81/22
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zuziehvorrichtung zum Zuziehen einer Tür, Klappe oder Haube oder eines Deckels, insbesondere eines Heckdeckels eines Kraftfahrzeugs. Ein Schliessbügelträger (2) weist einen Schliessbügel (4) auf und ist mittels einer Antriebseinrichtung (3) zwischen einer Bereitschaftsstellung mit ausgefahrenem Schliessbügel (4) und einer Schliessstellung mit eingefahrenem Schliessbügel (4) verstellbar an einer Lagerplatte (5) gelagert. Während die Lagerplatte (5) zur Befestigung an einer Vorderseite eines Schliessbügelhalteabschnitts eines Rahmens der Tür, Klappe oder Haube oder des Deckels vorgesehen ist, ist die Antriebseinrichtung (3) zur Befestigung an einer Rückseite des Schliessbügelhalteabschnitts (20) vorgesehen. Der Schliessbügelhalteabschnitts (20) ist seinerseits zur Befestigung eines feststehenden Schliessbügel (4) oder die Zuziehvorrichtung am Schliessbügelhalteabschnitt (20) befestigbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于夹紧门，活板或罩或盖子，在机动车辆中的特定一个后盖的关闭装置。甲Schliessbügelträger（2）具有一个Schliessbügel（4）和（4）中，用缩回Schliessbügel闭合位置（4）通过用扩展Schliessbügel的待机位置之间的驱动装置（3）的手段调节地安装在一个支承板（5）。而被设置在支承板（5）用于附连到Schliessbügelhalteabschnitts门，活板或罩或盖子，用于附接至Schliessbügelhalteabschnitts的后部的驱动装置（3）的框架的前（20）设置。所述Schliessbügelhalteabschnitts（20）进而，用于安装固定Schliessbügel（4）或上Schliessbügelhalteabschnitt（20）的关闭装置可以固定。

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