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1. 发明申请

WO2004055308A1 GETRIEBE ZUM VERSCHWENKEN EINER FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译： GEAR用于枢转车门或FLAP
公开(公告)号：WO2004055308A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/051017
申请日：2003-12-16
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACANELL, Carlos
发明人： BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACANELL, Carlos
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05D5/062 , E05F15/614 , E05F15/63 , E05Y2201/624 , E05Y2201/72 , E05Y2201/726 , E05Y2600/41 , E05Y2600/456 , E05Y2800/264 , E05Y2800/29 , E05Y2900/531 , E05Y2900/536 , E05Y2900/546
摘要： Getriebe zum Verschwenken einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer mit einem Motor verbindbaren Antriebswelle (6) zum Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel (3) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (2) um eine Schamierachse (4). Um eine sehr platzsparende Anordnung von Antrieb und Scharnierbügel (3) zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, als Getriebe (5) ein Planetengetriebe vorzusehen, welches in den Schamierbügel (3) integriert wird. Dabei wird die Antriebswelle (6) des Getriebes (5) durch die Trägerachse des Sonnenrades (7) und das Hohlrad (12) des Planetengetriebes (5) durch das schamierachsenseitige Ende des Scharnierbügels (3) gebildet. Die Trägerachsen (18) der Planetenräder (10) sind dabei in mindestens einem seitlich von dem Scharnierbügel (3) angeordneten Trägerteil (14, 15) gelagert, welches fest mit der Fahrzeugkarosserie verbindbar ist und bei dem es sich vorzugsweise um einen Lagerbock (13) handelt, an dem der Scharnierbügel (3) schwenkbar angeordnet ist.
摘要翻译：齿轮用于枢转车门或车盖，本发明涉及一种具有连接至马达驱动轴（6）传输用于与铰链支架枢转酮（3）可旋转地连接车门或翼片（2）绕铰链轴线（4）。为了实现驱动装置和铰链支架（3）的非常节省空间的布置，本发明提出提供一种变速器（5），行星齿轮，其被集成在所述铰链支架（3）。齿轮箱（5）通过太阳轮（7）和通过铰链臂（3）的铰链轴侧的端部与行星齿轮（5）的环形齿轮（12）的载流子轴线的驱动轴（6）形成。行星轮（10）的支撑轴（18）是在至少布置在所述铰链支架（3）支承部（14，15）被安装，这是固定的方式连接到车辆主体，并且优选地是轴承座的一侧（13）在其上铰链支架（3）枢转地设置的行为。

2. 发明申请

WO2004055309A1 GETRIEBE ZUM VERSCHWENKEN EINER FAHRZEUGtüR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译： GEAR用于旋转车门或者车门
公开(公告)号：WO2004055309A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/051018
申请日：2003-12-16
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACCANELL, Carlos
发明人： BITTNER, Eric , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , GREUEL, Ingo , SACCANELL, Carlos
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/63 , E05F15/614 , E05Y2201/72 , E05Y2900/536 , E05Y2900/548
摘要： Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer mit einem Motor (17) verbindbaren Antriebswelle (16) zum automatischen Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel (1) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe, wobei das Getriebe (8) auf den ersten Endbereich (7) eines Antriebshebels (6) wirkt, dessen zweiter Endbereich (9) schwenkbar mit dem Schamierbügel (1) verbunden ist. Um eine platzsparende Anordnung von Antrieb und Scharnierbügel (1) zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, als Getriebe (8) ein Planetengetriebe vorzusehen, welches in den Antriebshebel (6) integriert ist. Dabei wird die Antriebswelle (16) des Getriebes (8) durch die Trägerachse des Sonnenrades (12) und das Hohlrad (15) des Planetengetriebes (8) durch den entsprechend ausgestalteten ersten Endbereich (2) des Antriebshebels (6) gebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个发送与连接到所述驱动轴（16），用于自动地枢转一用一铰链支架（1）可旋转地连接到所述车门或车盖，其特征在于，（所述齿轮（8）的第一端（7）的驱动杆的电动机（17） 6）作用，所述第二端部（9）连接枢转地连接到所述铰链支架（1）。为了实现驱动器和铰链支架（1）的节省空间的布置，本发明提出提供一种变速器（8），行星齿轮，其被集成在驱动杆（6）。变速箱（8）由太阳轮（12）和环形齿轮（15）的载流子轴线的驱动轴（16）由适当设计的第一端部区域的行星齿轮（8）形成的驱动杆（2）（6）。

3. 发明申请

WO2004007883A1 VORRICHTUNG ZUM AUTOMATISCHEN VERSCHWENKEN EINER KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：设备技术自动旋转机动车门
公开(公告)号：WO2004007883A1
公开(公告)日：2004-01-22
申请号：PCT/EP2003/050296
申请日：2003-07-09
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger
发明人： BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/614 , E05F15/63 , E05Y2900/546
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraft- fahrzeugtür (2), vorzugsweise einer Heckklappe, mit einem oder mehreren Schwenkantrieben (9; 9') zum Verschwenken der Kraftfahrzeugtür (2) um eine Scharnierachse (3; 3 '). Um zu erreichen, dass die Montage eines Kraftfahrzeuges mit automatisch verschwenkbarer Kraftfahrzeugtür (2) wesentlich vereinfacht werden kann, schlägt die Erfindung vor, einen bei seiner bestimmungsgemässen Verwendung sich parallel zur Scharnierachse (3; 3') erstreckenden Modulträger (6; 6') vorzusehen, auf dem alle wesentlichen Antriebskomponenten (Schwenkantriebe (9; 9') etc.) und vorzugsweise auch die z.B. elektronische Steuereinrichtung (13) zur Ansteuerung des Schwenkantriebes (9; 9') befestigt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于自动地枢转的车门（2），优选为后挡板，具有一个或多个旋转驱动器（9; 9“），用于枢转所述车辆的门（2）绕铰链轴线（3; 3”）。为了实现该机动车辆的具有自动可枢转的机动车门（2）的组件可被显着简化，本发明提出了一种在其预期的并行使用于铰链轴线（3; 3“）延伸的模块载体（6; 6”），以提供在其上所有的主要驱动部件（枢轴驱动器（9; 9“）等），优选还例如，电子控制装置（13）用于致动所述旋转驱动（9; 9“）被连接。

4. 发明申请

WO2003097979A1 VORRICHTUNG ZUM VERSCHWENKEN EINER FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR枢转车门或FLAP
公开(公告)号：WO2003097979A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/EP2003/050169
申请日：2003-05-16
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger
发明人： BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05D5/062 , E05F15/614 , E05F15/63 , E05Y2900/531 , E05Y2900/548 , Y10T16/52
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Antrieb (6) zum Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel (1) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe um eine Scharnierachse (3). Um eine platzsparend aufgebaute Vorrichtung (5) der eingangs erwähnten Art anzugeben, bei deren bestimmungsgemässen Verwendung keine besondere Verstärkung der Fahrzeugtür- oder Fahrzeugklappenscharniere erforderlich ist, schlägt die Erfindung einen Antrieb (6) mit einer in Verlängerung der Scharnierachse angeordneten Antriebswelle (7) vor, die mit einem parallel zu dem Scharnierbügel (1) angeordneten und mit diesem befestigbaren bügelförmigen Antriebshebel (9) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用一个驱动装置（6），用于与一个铰链支架（1）可旋转地连接到所述车门或车辆翼片绕铰链轴线（3）转动一个。构造以提供上述（5）中提到的类型节省空间的装置，所述车门或车辆挡板的没有特别的加强铰链需要它们的预期用途，本发明提出了一种具有设置在铰链轴的延伸一个驱动装置（6）的驱动轴（7），被布置成与一个平行于铰链支架（1）和连接到固定支架形驱动杆（9）。

5. 发明申请

WO2003104671A1 ELEKTROMAGNETISCHE REIBSCHLÜSSIGE SCHALTKUPPLUNG UND VERFAHREN ZU IHREM BETRIEB 审中-公开
标题翻译：电磁摩擦离合及其操作方法
公开(公告)号：WO2003104671A1
公开(公告)日：2003-12-18
申请号：PCT/EP2003/050199
申请日：2003-05-27
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , DE JONG, Alexander
发明人： BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger , DE JONG, Alexander
IPC分类号： F16D27/112
CPC分类号： F16D27/112 , E05F15/41 , E05F15/603 , E05Y2201/216 , E05Y2201/236 , E05Y2201/246 , E05Y2201/462 , E05Y2900/546
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische reibschlüssige Schaltkupplung (l; 20) zur Anordnung innerhalb eines einen Antriebsmotor und eine Fahrzeugtür oder eine Fahrzeugklappe verbindenden Antriebsstranges. Um zu erreichen, dass die Fahrzeugtür in jeder Zwischenposition sicher gehalten wird, wenn sich die Schaltkupplung (l; 20) in ihrem ausgeschalteten Zustand befindet, und ausserdem die Möglichkeit einer manuellen Notbetätigung der Fahrzeugtür erhalten bleibt, schlägt die Erfindung vor, an dem Rotorteil (4) zusätzlich zu der elektrischen Spule (6) mindestens einen Permanentmagnet (15) anzuordnen, so dass bei nichtbestromter Spule (6) die Ankerscheibe (10) mit einer Kraft gegen den Reibbelag (2) des Rotorteiles (4) gedrückt wird, die gross genug ist, damit die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe in der jeweiligen beim Ausschalten der Schaltkupplung (1; 20) eingenommenen Position sicher stehenbleibt und bei einer anschliessenden manuellen Betätigung der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe der Reibschluss zwischen Ankerscheibe (10) und Reibbelag (2) überwindbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电磁摩擦离合器（升; 20），用于一个驱动马达中的配置和车门或车辆翼片连接动力传动系。为了确保车辆门在任何中间位置可靠地保持在离合器（升; 20）处于其关闭状态，并且也被保持在车辆门的手动应急操作的可能性，本发明提出（转子部 4）除了电线圈（6），安排至少一个永磁体（15），以便（在用抗摩擦的力衬片（2）的转子部分（4）被按下时，大nichtbestromter线圈6）所述电枢板（10）够在相应关闭离合器车门或翼片（1; 20）所占据的位置处停止安全地并且在车门或车盖的后续手动操作，衬电枢盘（10）和摩擦之间的摩擦接合（2）被克服。

6. 发明申请

WO2003097978A1 ANTRIEB MIT HEBELGETRIEBE ZUM VERSCHENKEN EINER FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译：驱动具有杠杆传动装臵给车门或者车门
公开(公告)号：WO2003097978A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/EP2003/050168
申请日：2003-05-16
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger
发明人： BITTNER, Eric , HUMEZ, Thomas , SCHACHTL, Stephan , ZANG, Holger
IPC分类号： E05F15/12
CPC分类号： E05F15/63 , E05F15/603 , E05F15/614 , E05Y2900/546
摘要： Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1) zum Verschwenken einer mit einer Scharnierachse (4) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (3), wobei der Antrieb (1) einen Motor (5) und ein diesem nachgeschaltetes Hebelgetriebe (6) umfasst und wobei das Hebelgetriebe (6) mindestens einen mit dem Motor (5) drehfest verbundenen Antriebshebel (7) und mindestens einen mit der Scharnierachse (4) verbindbaren Abtriebshebel (9) aufweist. Um einen möglichst platzsparend aufgebauten Antrieb (1) der eingangs erwähnten Art anzugeben, schlägt die Erfindung vor, den Antriebshebel (7) und den Abtriebshebel (9) direkt gelenkig miteinander zu verbinden. Da die Schwenkachsen (8, 10) der beiden Hebel (7, 9) nicht deckungsgleich angeordnet sind, ist die gelenkige Verbindung zwischen den Hebeln (7, 9) derart ausgestaltet, dass sie eine Ausgleichsbewegung gegeneinander ausführen können.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动器（1），用于枢转一个用铰链轴（4）可旋转地连接车门或翼片（3），其中，所述驱动器（1）包括一个电动机（5），后者杠杆机构的下游（6），并且其中所述杆机构（6）至少一个与所述马达（5）可旋转地连接到驱动杆（7）和至少一个与所述铰链轴线（4）可连接到从动杆（9）。尽可能构造驱动器的空间（1）上述表示的类型的，本发明提出以连接驱动杆（7）和所述从动杆（9）铰接到直接彼此。由于两个杠杆的枢转轴线（8,10）（7,9）被布置成重合，杆之间的枢转连接部（7,9）设计成使得它们可相对于彼此进行补偿运动。

7. 发明申请

WO2007135181A1 VORRICHTUNG ZUR ÜBERTRAGUNG EINES DREHMOMENTES 审中-公开
标题翻译：设备技术传递转矩
公开(公告)号：WO2007135181A1
公开(公告)日：2007-11-29
申请号：PCT/EP2007/055028
申请日：2007-05-23
申请人： VALEO SICHERHEITSSYSTEME GMBH , SCHACHTL, Stephan , BITTNER, Eric , PFLUEGER, Markus , DIETL, Armin
发明人： SCHACHTL, Stephan , BITTNER, Eric , PFLUEGER, Markus , DIETL, Armin
IPC分类号： E05D5/06 , E05F15/12
CPC分类号： E05D5/062 , E05F15/63 , E05Y2201/604 , E05Y2201/624 , E05Y2201/682 , E05Y2201/706 , E05Y2600/11 , E05Y2600/32 , E05Y2600/33 , E05Y2600/522 , E05Y2800/296 , E05Y2800/40 , E05Y2900/546 , E05Y2900/548
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zur Übertragung eines Drehmomentes von einer Abtriebswelle (11) eines an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges montierbaren Antriebes (1) auf eine an einer Fahrzeugklappe des Kraftfahrzeuges befestigten ersten Scharnierhälfte (4) eines eine Scharnierachse (6) aufweisenden Scharnieres (2), wobei im montierten Zustand des Antriebes (1) die Drehachse (17) der Abtriebswelle (11) und die Scharnierachse (6) im wesentlichen miteinander fluchtend angeordnet sind. Um eine schnelle Montierbarkeit des Antriebes (1) sicherzustellen und einen optimalen Bewegungsablauf der Fahrzeugklappe bei dem Schließvorgang zu erreichen, wobei Winkelund Längentoleranzen des Antriebes (1) und der Fahrzeugklappe auf einfache Weise ausgeglichen werden, schlägt die Erfindung vor, einen drehfest mit der Abtriebswelle (11) verbindbaren Antriebshebel (9) zu verwenden, der axial beabstandet von dem Verbindungsbereich (100) des Antriebshebels (9) mit der Abtriebswelle (11) eine sich in Richtung der Längsachse (15) des Antriebshebels (9) erstreckende Kulisse (16) aufweist, in welcher ein Gleitstein (13) verschiebbar angeordnet ist. Dieser Gleitstein (13) bildet das Drehlager des Zapfens (14) eines vorzugsweise plattenförmigen Adapterteiles (12), welches mit der ersten Scharnierhälfte (4) fest verbindbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（3），用于从安装的输出轴（11）传递扭矩到机动车驱动装置（1）的车体成固定到机动车辆的车门中，第一半铰链（4）的铰链的轴线（6），其具有铰链（2），其中在所述驱动器（1）的组装状态下，输出轴（11）和所述铰链轴的旋转（17）的轴线（6）被布置成彼此基本平齐。以确保驱动器的快速组件（1），并实现在闭合操作车门的运动的最佳路线，所述致动器（1）和车门的角度和长度的公差以简单的方式被补偿，本发明提出一种旋转固定（与输出轴 11使用）连接的驱动杆（9）轴向隔开（驱动杆（9）与输出轴（11的连接部100）的）延伸的是（在驱动杆（9）连接的纵向轴线15）的方向（16）其中的滑动块（13）可滑动地设置。该滑动块（13）形成优选板状适配器部件（12），它是固定地连接到所述第一半铰链（4）的销（14）的枢转轴承。

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