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    • 1. 发明申请
    • SITZVERSTELLER
    • 座椅调节器
    • WO2016206951A1
    • 2016-12-29
    • PCT/EP2016/062628
    • 2016-06-03
    • SCHWARZBICH, Jörg
    • SCHWARZBICH, Jörg
    • B60N2/16B60N2/18B60N2/44
    • B60N2/02B60N2/16B60N2/167B60N2/168B60N2/169B60N2/1889B60N2/22B60N2/236B60N2/938
    • Sitzversteller mit einer zwischen einem festen Teil (10) und einem verstellbaren Teil (12) wirkenden Bremse (16), mit der der verstellbare Teil in unterschiedlichen Positionen an dem feststehenden Teil blockierbar ist und die mittels eines Freischaltelements (28) freischaltbar ist, mit einem auf das Freischaltelement wirkenden Verstellorgan (22) zum wahlweisen Verstellen des verstellbaren Teils (12) in zwei entgegengesetzten Richtungen, und mit einem Verriegelungsorgan (14), das bei unbetätigtem Verstellorgan (22) selbsttätig einrastet und den verstellbaren Teil formschlüssig an dem festen Teil (10) verriegelt und das bei Betätigung des Verstellorgans selbsttätig ausrastet, wobei durch Bewegen des Verstellorgans aus einer Neutralstellung heraus in eine der beiden Richtungen das Ausrasten des Verriegelungsorgans und das Verstellen des verstellbaren Teils bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (14) ein Zahnsegment (48) für den Eingriff in einen mit dem verstellbaren Teil (12) gekoppelten Zahnkranz (46) aufweist und derart an dem festen Teil (10) geführt ist, dass es in radialer Richtung des Zahnkranzes (46) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es in den Zahnkranz eingreift, und einer Freigabestellung verschiebbar ist, in der es von dem Zahnkranz abgerückt ist.
    • 座椅调节器具有与所述可调节部分可以被锁定在不同的位置上的固定部分和其通过致动元件的装置(28)是解锁,具有一个固定部分(10)和一个可调节部分(12)作用的制​​动器(16)之间 作用在两个相反的方向选择性地调节所述可调节部分(12)上的释放元件调整部件(22)上,并用一个锁定构件(14)接合在所述非致动调节部件(22)自动地和可调节部分形状配合(在固定部分10 )锁定,并且在所述调节元件的致动,其自动脱离,其中在两个方向中的一个,所述锁定构件与所述可调节的部分的调节的脱离可以通过该调整件从中立位置移动来实现,其特征在于,所述锁定构件(14)(一个齿段 48),用于接合一个与v 具有可创建部分联接(12)齿轮环(46)等固定部件(10)被引导以能够滑动在其接合所述环形齿轮锁定位置之间的环形齿轮(46)的径向方向上,并在一释放位置 其被从齿圈移开。
    • 6. 发明申请
    • VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER LAGERANORDNUNG UND LAGERANORDNUNG
    • 一种用于生产轴承的布置和轴承配置
    • WO2008000473A1
    • 2008-01-03
    • PCT/EP2007/005733
    • 2007-06-28
    • AB SKFDÜMPERT, MichaelDILJE, AlexanderHAUCK, HelmutTSCHIRSCHWITZ, MichaelHELFRICH, ThomasSCHWARZBICH, Jörg
    • DÜMPERT, MichaelDILJE, AlexanderHAUCK, HelmutTSCHIRSCHWITZ, MichaelHELFRICH, ThomasSCHWARZBICH, Jörg
    • B29C45/14F16C35/04F16C35/06F16H63/30
    • B29C45/14467B29C45/1459F16C29/008F16C29/04F16C35/045F16H63/30F16H2063/3079
    • Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung (1), die einen Lagerträger (2) aufweist, der mindestens ein erstes Lager (3) zur zumindest radialen Lagerung eines Wellenteils (4) und mindestens ein zweites Lager (5) zur radialen Lagerung eines stangenförmigen Bauteils (6) aufweist. Um eine kostengünstigere und leichtere Konstruktion zu erlauben, sieht das Verfahren die Schritte vor: a) Herstellen eines Kunststoff-Trägerteils (7) mittels Spritzgießen, wobei mehrere Linearlager-Laufbahnen (8) des zweiten Lagers (5) durch den Spritzgießvorgang in-situ oder durch einen sich an das Spritzgießen anschließenden Verbindungsprozess mit dem Kunststoff-Trägerteil (7) verbunden werden; b) Herstellen des Lagerträgers (2) aus eigensteifem Material, wobei in den Lagerträger (2) eine zur Aufnahme des Kunststoff-Trägerteils (7) vorgesehene Aufnahme (9) ausgebildet wird und wobei mindestens eine Aufnahme (10) für einen Lagerring (11) des ersten Lagers (3) ausgebildet wird; c) Platzieren und Fixieren des Kunststoff- Trägerteils (7) in der vorgesehenen Aufnahme (9) des Lagerträgers (2). Des weiteren betrifft die Erfindung eine Lageranordnung.
    • 本发明涉及一种制造轴承装置的方法(1)具有一个轴承支撑件(2),其具有至少一个第一轴承(3),用于轴部的至少径向安装(4)和至少一个第二轴承(5),用于a的径向安装 具有杆形构件(6)。 为了允许更经济的和更轻的结构,该方法提供以下步骤:a)制备一个塑料支撑部件(7)由注射成型的方法,其特征在于,通过注射成型的多个所述第二轴承(5)的线性轴承轨道(8)的原位或 通过连接过程中对塑料基体部分(7)被接合的后续注射成型; b)该轴承支撑件的制造(2)制成eigensteifem材料,其中(在该轴承座2)(以适应塑料承载部7)形成提供插座(9)和至少一个插座(10),用于轴承环(11) 第一轴承(3)形成; c)将与塑料载体部分(7)固定成期望的容器(9)的承载体(2)。 本发明还涉及一种轴承装置。
    • 7. 发明申请
    • SPRITZE
    • SPLASH
    • WO2006010393A1
    • 2006-02-02
    • PCT/EP2005/005303
    • 2005-05-14
    • SCHWARZBICH, Jörg
    • SCHWARZBICH, Jörg
    • A61M5/32
    • A61M5/322A61M2005/3224
    • Spritze mit einem verschiebbar in einem Gehäuse (10) geführten Kolben (16) und einer in das Gehäuse zurückziehbaren Nadel (20), dadurch gekennzeich­net, daß der Kolben (16) und die Nadel (20) durch eine Kupplung (22; 22') verbunden sind, die drei Zustände aufweist: einen aufhebbaren Kupplungszu­stand, in dem die Nadel (20) mit dem Kolben (16) zum vorderen Ende des Ge­häuses (10) bewegbar ist, einen ausgekuppelten Zustand, in dem der Kolben (16) getrennt von der Nadel (20) im Gehäuse zurück bewegbar ist, und einen permanenten Kupplungszustand, in dem die Nadel (20) mit Hilfe des Kolbens (16) in das Gehäuse (10) zurückziehbar ist.
    • 与可移动注射器出在一个壳体(10)的活塞(16)和缩回到壳体中的针(20),其特征在于,所述活塞(16)和所述针(20)通过离合器(22; 22“) 被连接,其具有三种状态:一个annullable耦合状态,其中所述针(20)可移动的活塞(16)与壳体(10),其中,所述活塞(16)从所述分离的分离状态的前端 针(20)是在外壳中来回移动,并且其中所述针(20)通过在所述壳体(10)中的活塞(16)的装置是可伸缩的一个永久性连接状态。
    • 8. 发明申请
    • ANORDNUNG ZUR VERBINDUNG VON BAUTEILEN
    • 安排连接部件
    • WO2015039899A1
    • 2015-03-26
    • PCT/EP2014/069005
    • 2014-09-05
    • SCHWARZBICH, Jörg
    • SCHWARZBICH, Jörg
    • F16B5/02F16B37/12
    • F16B5/0233F16B5/0266F16B37/12
    • Anordnung zur Verbindung eines ersten, eine Gewindebohrung (18) aufweisenden Bauteils (10) mit einem zweiten Bauteil (12) mittels einer Schraube (14) und einer diese umgebenden Schraubenfeder (20), die das zweite Bauteil (12) durchsetzt und mit einer Gewindestruktur (24) dieses Bauteils in Eingriff steht, so dass ihr zwischen den beiden Bauteilen liegender Abschnitt einen Abstandshalter mit einstellbarem Axialmaß bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bauteil (12) einen topfförmigen Einzug (22) aufweist, der einen Abschnitt der Schraubenfeder (20) aufnimmt und deren Boden die Gewindestruktur (24) bildet.
    • 装置,用于通过螺钉(14)和穿过所述第二部件(12)周围的螺旋弹簧(20)的装置和具有螺纹结构连接第一,螺纹孔(18),其具有部件(10)与第二部件(12) (24)的这一部分被接合,使得它们的位于所述两个部件部分之间形成具有可调节轴向尺寸的间隔件,其特征在于所述第二部件(12)具有一个罐状的压痕(22),其具有(在螺旋弹簧20的一部分 ),并具有形成所述螺纹结构(24)的底部。