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1. 发明申请

WO2009153070A1 HYDRAULIKEINRICHTUNG ZUM VERÄNDERN DER DREHWINKELLAGE EINER NOCKENWELLE 审中-公开
标题翻译：液压装置用于改变凸轮轴位置的角度
公开(公告)号：WO2009153070A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/050139
申请日：2009-01-07
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
发明人： EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/34 , F01L1/3442 , F01L2001/34423 , F01L2001/34426 , F01L2001/3443 , F01L2001/34496 , F01M2001/123
摘要： Es sind schon Hydraulikeinrichtungen zum Verändern der Drehwinkellage einer Nockenwelle bekannt mit zumindest einem hydraulischen Phasensteller, jeweils einem dem Phasensteller zugeordneten Steuerventil, zumindest einer den Phasensteller über sein Steuerventil mit Druckmittel versorgenden Stellerpumpe und mit einer Motorpumpe zur Ölversorgung der Motorlager einer Brennkraftmaschine. Bei der erfindungsgemäßen Hydraulikeinrichtung wird zur Verstellung des zumindest einen Phasenstellers weniger Energie benötigt. Auf diese Weise wird der Kraftstoffverbrauch der Brennkraftmaschine verringert. Gemäß einer ersten Ausführung wird dies dadurch erreicht, dass dem Steuerventil (5) eines Phasenstellers (4) ein separater Druckmittelkreislauf (17) vorgeschaltet ist, im dem die Stellerpumpe (10) derart angeordnet ist, dass deren Druckseite (10.1) über das Steuerventil (5) mit ihrer Saugseite (10.2) verbunden ist. Bei einer alternativen Ausführung wird die Stellerpumpe über eine Stellerleitung mit dem zumindest einen Phasensteller und die Motorölpumpe über eine Motorleitung mit den Motorlagern verbunden ist und wobei die Stellerleitung mit der Motorleitung über eine Verbindungsleitung und darin angeordnetes Ventil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (29) ein 3/2-Wegeventil mit drei Anschlüssen (29.1,29.2,29.3) und zwei Schaltstellungen (30.1,30.2) ist. In einer dritten alternativen Ausführung ist in dem Verbindungsabschnitt (38) ein Speicher (39) angeordnet, aus dem die Stellerpumpe (10) Druckmittel ansaugt.
摘要翻译：已经有用于改变与至少一个液压移相器公知的凸轮轴的旋转角位置的液压装置，每一个由它的控制阀与一个供给压力介质虎头泵和具有用于向内燃发动机的发动机轴承供给油的马达泵分配给该相位器的控制阀，所述移相器中的至少一个。在用于调节所需的至少一个移相器的本发明液压装置较少的能量。这样一来，发动机的燃油消耗降低。根据第一实施例，这是实现在所述控制阀（5）的相位调整器（4）的一个单独的压力介质回路（17）的上游侧连接，其中，所述致动器的泵（10）被布置成使得所述压力侧（10.1）（通过控制阀 5）与它的吸入侧（10.2）连接。在一个替代实施例中，致动器的泵被连接到所述至少一个移相器和所述发动机油泵经由通过电动机电缆连接与所述电机轴承和一控制器电缆连接，其中所述致动器管道，以经由连接线和设置在其中阀电动机线连接，其特征在于，所述阀（ 29）是一个3/2单向阀（三端口29.1,29.2,29.3）和两个开关位置（30.1,30.2）。在第三备选实施方式中，在所述连接部分（38），存储器（39）被布置成，从该致动器的泵（10）抽入压力介质。

2. 发明申请

WO2009149772A1 VORRICHTUNG ZUM VERÄNDERN DER DREHWINKELLAGE EINER NOCKENWELLE 审中-公开
标题翻译：装置用于改变凸轮轴位置的角度
公开(公告)号：WO2009149772A1
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2008/066797
申请日：2008-12-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
发明人： EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L1/344 , F01L2001/34426
摘要： Es sind schon Vorrichtungen zum Verändern der Drehwinkellage einer Nockenwelle bekannt, mit einem hydraulischen Phasensteller, einem den hydraulischen Phasensteller steuernden Steuerventil, mit einer ein Förderaggregat aufweisenden Förderleitung, die stromab des Förderaggregates in zwei Ölversorgungsleitungen verzweigt, wobei die erste Ölversorgungsleitung den Phasensteller und die zweite Ölversorgungsleitung weitere Motoreinrichtungen umfasst. Zukünftige Brennverfahren erfordern hohe Verstellgeschwindigkeiten des Phasenstellers. Dazu ist der Druck in der ersten Ölversorgungsleitung zu erhöhen. Nachteilig ist, dass durch eine Erhöhung des Drucks in der ersten Ölversorgungsleitung unnötigerweise auch der Druck in der zweiten Ölversorgungsleitung erhöht wird. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in der den Phasensteiler aufweisenden ersten Ölversorgungsleitung ein höherer Druck einstellbar als in der zweiten Ölversorgungsleitung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der zweiten Ölversorgungsleitung (13) stromauf der Motoreinrichtungen (14) ein Druckminderventil (17) angeordnet ist oder in der Förderleitung (10) stromab des Förderaggregates (9) ein 3/2-Wegeventil (28) und am Eingang in die erste Ölversorgungsleitung (12) ein Rückschlagventil (29) vorgesehen ist, wobei das Öl der Förderleitung (10) in einer ersten Schaltstellung (30.1) des 3/2-Wegeventils (28) zur Verzweigung (15) der Förderleitung (10) und in einer zweiten Schaltstellung (30.2) über einen Bypass (31) in die erste Ölversorgungsleitung (12) stromab der Verzweigung (15) und stromab des Rückschlagventils (29) geleitet wird
摘要翻译：已经有用于改变已知的凸轮轴的旋转角位置，与液压相位器，液压移相器控制的控制阀，具有一个具有输送单元输送导管装置这两种油供应管线，泵送单元的下游分支，其中所述第一油供应管线的移相器和所述第二油供应管线还包括马达装置。未来的燃烧过程所需要的移相器的高位调整。为此，在第一次石油供给管路中的压力应该增加。一个缺点是，同样在第二油供应管线中的压力被增加不必要地增加在第一油供应管线中的压力。在其中包括第一油供应管线相位调节器，更高的压力被设定为大于在所述第二油供应管线本发明的装置。根据它提供了本发明的是，在马达装置的第二油供给管线（13）（14）的压力的上游减压阀（17）被布置或在输送线（10）在泵送单元的下游（9）是3/2三通阀（28）和在入口处到第一油供给管道（12）的止回阀（29）设置，其中，所述输送线的供油管（10）在3/2单向阀（28）的第一切换位置（30.1），用于支化（15）（10）和在通过在第一油供给管道（12）的旁路（31）的第二切换位置（30.2）的分支（15）和单向阀下游的下游（29）被传递

3. 发明申请

WO2012025318A1 VERSTELLEINRICHTUNG SOWIE ABGASTURBOLADER 审中-公开
标题翻译：调整和涡轮增压器
公开(公告)号：WO2012025318A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/062602
申请日：2011-07-22
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , WOERZ, Stefan , OUDART, Joel
发明人： WOERZ, Stefan , OUDART, Joel
IPC分类号： F02B39/00 , F02B37/18 , F16K31/00 , F16K31/524
CPC分类号： F02B37/186 , F01D17/105 , F01D17/20 , F05D2220/40 , F05D2260/56 , F16K31/52441 , Y02T10/144
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1), insbesondere eines Querschnittsverstellglieds, zur Bereitstellung eines Gesamtdrehmoments an einer an einen Antrieb gekoppelten Antriebswelle (7) der Verstelleinrichtung (1). Dabei ist eine drehfest mit der Antriebswelle (7) verbundene Kurvenscheibe (12) vorgesehen, deren zumindest bereichsweise von einer kreisrunden Form abweichender Rand (13) an zumindest einer Umfangsposition mit einer von der Drehwinkelstellung der Kurvenscheibe (12) abhängigen Kraft zur Erzeugung eines ein Antriebsmoment des Antriebs unterstützenden Zusatzdrehmoments auf der Antriebswelle (7) beaufschlagt ist, wobei das Antriebsdrehmoment und das Zusatzdrehmoment gemeinsam das Gesamtdrehmoment bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Abgasturbolader.
摘要翻译：本发明涉及的调节装置（1），特别是Querschnittsverstellglieds，以提供一个总的扭矩到一连接到驱动轴上的调节装置（7）（1）。在此，设置有连接至所述凸轮板（12）的驱动轴（7）的旋转，所述至少部分从圆形形状上的至少一个周向位置偏离边缘（13）与所述凸轮的旋转角位置中的一个（12）相关的力，用于产生驱动转矩被施加到驱动器支撑在驱动轴（7）的附加力矩，其中，所述驱动扭矩和辅助扭矩一起形成的总扭矩。本发明还涉及一种排气涡轮增压器。

4. 发明申请

WO2013091998A1 ENTKOPPLUNGSELEMENT FÜR EINE BRENNSTOFFEINSPRITZVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：脱耦元件的燃料喷射设备
公开(公告)号：WO2013091998A1
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/072317
申请日：2012-11-09
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , POHLMANN, Jens , FISCHER, Michael , BUEHNER, Martin , WOERZ, Stefan , GERSCHWITZ, Thomas , GLASER, Andreas , FRIEDRICH, Markus , SCHEFFEL, Martin , HOANG, Anh-Tuan
发明人： POHLMANN, Jens , FISCHER, Michael , BUEHNER, Martin , WOERZ, Stefan , GERSCHWITZ, Thomas , GLASER, Andreas , FRIEDRICH, Markus , SCHEFFEL, Martin , HOANG, Anh-Tuan
IPC分类号： F02M61/14
CPC分类号： F02M61/14 , F02M2200/09 , F02M2200/26 , F02M2200/858
摘要： Das erfindungsgemäße Entkopplungselement für eine Brennstoffeinspritzvorrichtung zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine geräuscharme Konstruktion realisiert ist. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung umfasst wenigstens ein Brennstoffeinspritzventil (1) und eine Aufnahmebohrung (20) in einem Zylinderkopf (9) für das Brennstoffeinspritzventil (1) sowie das Entkopplungselement zwischen einem Ventilgehäuse (22) des Brennstoffeinspritzventils (1) und einer Wandung der Aufnahmebohrung (20). Das Entkopplungselement ist als ein Entkopplungssystem bestehend aus einem Federring (30) und einer Kegelscheibe (31) ausgebildet. Die Brennstoffeinspritzvorrichtung eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
摘要翻译：根据本发明的用于燃料喷射装置的解耦元件特别由低噪声设计实现的这一事实来表征。该燃料喷射器包括至少一个燃料喷射阀（1）和在气缸盖（9），用于燃料喷射阀（1）和燃料喷射阀（1）的阀壳体（22）和容纳孔（20）的壁之间的去耦元件的接收孔（20）。去耦元件被设计成由一个弹簧圈（30）和圆锥形盘（31）的去耦体系。燃料喷射器是特别适用于直接喷射燃料到混合物火花点火式内燃机的燃烧室。

5. 发明申请

WO2011091898A1 GETRIEBEANORDNUNG SOWIE ABGASTURBOLADER 审中-公开
标题翻译：齿轮传动装置和涡轮增压
公开(公告)号：WO2011091898A1
公开(公告)日：2011-08-04
申请号：PCT/EP2010/069337
申请日：2010-12-10
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BAEUERLE, Michael , WOERZ, Stefan , OUDART, Joel
发明人： BAEUERLE, Michael , WOERZ, Stefan , OUDART, Joel
IPC分类号： F02B37/18 , F02B39/00 , F04D29/00
CPC分类号： F02B37/186 , Y02T10/144
摘要： Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) für eine Verstelleinrichtung (2), insbesondere eines Wastegates (3) eines Abgasturboladers, mit einem Viergelenk-Koppelgetriebe (6), welches über eine mit einem Antrieb wirkverbundene Antriebsschwinge (7), eine Abtriebsschwinge (8) und eine die Antriebsschwinge (7) und die Abtriebsschwinge (8) wirkverbindende Koppel (9) verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass mindestens ein mit seiner ersten Seite (17) an einem Gehäuse (18) der Getriebeanordnung (1) gelagertes Federelement (16) mit seiner zweiten Seite (19) mit der Antriebsschwinge (7), der Abtriebsschwinge (8) und/oder der Koppel (9) zur Unterstützung einer Bewegung des Viergelenk-Koppelgetriebes (6) in zumindest eine Bewegungsrichtung wirkverbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Abgasturbolader.
摘要翻译：本发明涉及一种传动组件（1），用于调节装置（2），尤其是废气门（3）的排气涡轮增压器，具有一个四杆连杆机构（6），其经由一可操作地与驱动器驱动摇臂（7）相连接，一个驱动臂（8）和驱动摇臂（7）和从动臂（8）可操作地连接连杆（9）具有。在这种情况下，提供的是其第一侧（17）的传动装置（1）的壳体（18）中的至少一个安装的弹簧构件（16）与它的第二侧（19）与所述驱动摇杆（7）的驱动臂（8）和 /或联接（9），以支持四连杆机构（6）的运动可操作地连接在运动中的至少一个方向。本发明还涉及一种排气涡轮增压器。

6. 发明申请

WO2014080288A1 DRIVE BELT AND METHOD FOR MANUFACTURING A DRIVE BELT 审中-公开
标题翻译：用于制造驱动皮带的驱动皮带和方法
公开(公告)号：WO2014080288A1
公开(公告)日：2014-05-30
申请号：PCT/IB2013/003097
申请日：2013-11-20
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： UHLENBROCK, Dietmar , HAUTMANN, Nikolaus , SCHNEIDER, Helmut , GOEHNER, Martin , WEISS, Julian , VON GARNIER, Kai , WOERZ, Stefan
IPC分类号： F16G5/16
CPC分类号： F16G5/166
摘要： Described is a drive belt (1) for transmitting power between two rotating pulleys (100a, 100b), the drive belt having an endless, elongated shape, the drive belt comprising a tension element (10) for transmitting a tensile force along the drive belt and a number of support elements (20, 30) for supporting the tension element on the two pulleys, each support element having a contact surface (54a, 54b) for sustaining frictional contact with a pulley, each support element being fixed with respect to the tension element in the longitudinal direction of the drive belt, the tension element comprising a wire (40) having at least one winding (41) extending in the longitudinal direction of the drive belt, wherein the drive belt further comprises an adhesive (60) connecting the wire to a support element.
摘要翻译：描述了一种用于在两个旋转皮带轮（100a，100b）之间传递动力的传动皮带（1），该传动皮带具有环形细长形状，该传动皮带包括用于沿传动皮带传递张力的张紧元件（10）以及用于支撑两个滑轮上的张力元件的多个支撑元件（20,30），每个支撑元件具有用于与滑轮保持摩擦接触的接触表面（54a，54b），每个支撑元件相对于所述张力元件包括具有在所述驱动带的纵向方向上延伸的至少一个绕组（41）的线（40），其中所述驱动带还包括粘合剂（60），其连接到所述驱动带的纵向方向上电线到支撑元件。

7. 发明申请

WO2018050364A1 VERSTELLVORRICHTUNG EINER NOCKENWELLE MIT AUSFALLSCHUTZ 审中-公开
标题翻译：具有故障保护的凸轮轴调整装置
公开(公告)号：WO2018050364A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/EP2017/070044
申请日：2017-08-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , MAEURER, Walter
IPC分类号： F01L1/352
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung einer Nockenwelle, umfassend einen Verstellantrieb (2), welcher eingerichtet ist, ein Antriebs-und/oder Bremsdrehmoment abzugeben, ein Verstellgetriebe (3) mit einer Antriebswelle (30), einer Abtriebswelle (31) und einer Verstellwelle (32), und eine Lastdrehmomentsperre (4), welche zwischen dem Verstellantrieb (2) und dem Verstellgetriebe (3) angeordnet ist, wobei die Lastdrehmomentsperre (4) eingerichtet ist, bei Ausfall des Verstellantriebes (2) eine Phasenlage zwischen der Antriebswelle (30) und der Abtriebswelle (31) des Verstellgetriebes (3) konstant zu halten.
摘要翻译：
本发明涉及一种凸轮轴的调节，包括调节驱动器（2），其适合于驱动和/或释放制动器扭矩，调整机构（3）与驱动轴（30），一个输出轴（31）和一个调整轴（32）和负载扭矩锁（4），其被设置在所述调节驱动器（2）和调节机构（3），其中所述负载扭矩锁（4）适于之间，在所述调节驱动器的故障的情况下（2）以保持驱动轴（30）和变速器（3）的输出轴（31）之间的相位角恒定。

8. 发明申请

WO2016139106A1 CVT-GETRIEBE MIT VERBESSERTER STEUERBARKEIT 审中-公开
标题翻译：具有改进的STEUERBARKEIT CVT变速器
公开(公告)号：WO2016139106A1
公开(公告)日：2016-09-09
申请号：PCT/EP2016/053906
申请日：2016-02-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： WINTER, Falko , EYDAM, Rudolf , SCHWARTZ, Daniel , WOERZ, Stefan , BREITINGER, Carolin , KLYMENKO, Mykhaylo , KRASTEV, Ianislav , DREWE, Ingo , FREI, Rasmus
IPC分类号： F16H63/06 , F16H55/56
CPC分类号： F16H63/062 , F16H55/563
摘要： Die Erfindung betrifft ein CVT-Getriebe, umfassend ein Kegelscheibenpaar (2) mit einer ortsfesten Kegelscheibe (20) und einer axial beweglichen Kegelscheibe (21), eine Stelleinrichtung (5) zur Verstellung einer Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21), wobei die Stelleinrichtung (5) einen Spindeltrieb (7) und eine Verstellstange (8) umfasst, welche mit der axial beweglichen Kegelscheibe (21) verbunden ist, und eine Steuereinheit (6), welche eingerichtet ist, die Stelleinrichtung (5) zu betätigen, um die Position der axial beweglichen Kegelscheibe (21) zu verändern.
摘要翻译：本发明涉及一种无级变速器，包括一锥形的磁盘对（2）与固定锥形盘（20）和轴向可动圆锥板（21），致动装置（5），用于调节所述可轴向移动的锥形盘（21）的位置，其中，所述致动装置（5）包括一个主轴驱动装置（7）和连接到所述轴向可动圆锥板（21）的调节杆（8），其被布置为调节装置（5）致动到的位置的控制单元（6）轴向可动圆锥板（21）来改变。

9. 发明申请

WO2014001002A1 BRENNSTOFFEINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：燃料喷射阀
公开(公告)号：WO2014001002A1
公开(公告)日：2014-01-03
申请号：PCT/EP2013/060764
申请日：2013-05-24
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： WOERZ, Stefan , HOHL, Guenther , SIEWERT, Bernd
IPC分类号： F02M61/18
CPC分类号： F02M61/1813 , F02M61/1833 , F02M61/188 , F02M61/1893
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in eine Brennkammer, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer ersten Dichtfläche (8), und ein im Gehäuse (2) bewegliches Ventilelement (5) mit einer zweiten Dichtfläche (9), wobei die zweite Dichtfläche (9) je nach Stellung des Ventilelementes (5) auf der ersten Dichtfläche (8) aufliegt oder von der ersten Dichtfläche (8) beabstandet ist, eine in der ersten Dichtfläche (8) ausgebildete Ausnehmung (13) im Gehäuse (2), und zumindest zwei Spritzöffnungen (4) in der Ausnehmung (13) zum Einspritzen des Brennstoffs.
摘要翻译：本发明涉及一种燃料喷射阀（1），特别是用于直接喷射燃料到燃烧室，其包含（2），其具有（8），和一个在壳体（2）可移动的阀构件（5）具有第二密封表面的第一密封表面的壳体（9），所述第二密封表面（9）的扶手或根据阀元件（5）的所述第一密封表面（8）所述第一密封表面（8）被间隔开，一个在所述第一密封表面（8）形成凹部上的位置（13 ）在所述壳体（2），并且在所述凹部（13），用于喷射燃料的至少两个喷射孔（4）。

10. 发明申请

WO2019057478A1 WASSEREINSPRITZVORRICHTUNG FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE, KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUR WASSEREINSPRITZUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019057478A1
公开(公告)日：2019-03-28
申请号：PCT/EP2018/073683
申请日：2018-09-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： WOERZ, Stefan , SCHENK, Peter
IPC分类号： F02M25/028 , F02M25/022
摘要： Für eine Wassereinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (2) umfassend wenigstens einen Wassertank (5) zum Speichern von Wasser, wenigstens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen des Wassers in die Brennkraftmaschine (2), wenigstens ein Förderelement (3) zum Fördern von Wasser aus dem Wassertank (5) in den Wasserinjektor (6), wobei der Wassertank (5) durch wenigstens eine erste Leitung (7) mit dem Förderelement (3) verbunden ist und das Förderelement (3) durch wenigstens eine zweite Leitung (8) mit dem Wasserinjektor (6) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass die Wassereinspritzvorrichtung (1) wenigstens einen Wärmetauscher (50) zum Heizen des Wassers umfasst.

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