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1. 发明申请

WO2009153070A1 HYDRAULIKEINRICHTUNG ZUM VERÄNDERN DER DREHWINKELLAGE EINER NOCKENWELLE 审中-公开
标题翻译：液压装置用于改变凸轮轴位置的角度
公开(公告)号：WO2009153070A1
公开(公告)日：2009-12-23
申请号：PCT/EP2009/050139
申请日：2009-01-07
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
发明人： EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/34 , F01L1/3442 , F01L2001/34423 , F01L2001/34426 , F01L2001/3443 , F01L2001/34496 , F01M2001/123
摘要： Es sind schon Hydraulikeinrichtungen zum Verändern der Drehwinkellage einer Nockenwelle bekannt mit zumindest einem hydraulischen Phasensteller, jeweils einem dem Phasensteller zugeordneten Steuerventil, zumindest einer den Phasensteller über sein Steuerventil mit Druckmittel versorgenden Stellerpumpe und mit einer Motorpumpe zur Ölversorgung der Motorlager einer Brennkraftmaschine. Bei der erfindungsgemäßen Hydraulikeinrichtung wird zur Verstellung des zumindest einen Phasenstellers weniger Energie benötigt. Auf diese Weise wird der Kraftstoffverbrauch der Brennkraftmaschine verringert. Gemäß einer ersten Ausführung wird dies dadurch erreicht, dass dem Steuerventil (5) eines Phasenstellers (4) ein separater Druckmittelkreislauf (17) vorgeschaltet ist, im dem die Stellerpumpe (10) derart angeordnet ist, dass deren Druckseite (10.1) über das Steuerventil (5) mit ihrer Saugseite (10.2) verbunden ist. Bei einer alternativen Ausführung wird die Stellerpumpe über eine Stellerleitung mit dem zumindest einen Phasensteller und die Motorölpumpe über eine Motorleitung mit den Motorlagern verbunden ist und wobei die Stellerleitung mit der Motorleitung über eine Verbindungsleitung und darin angeordnetes Ventil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (29) ein 3/2-Wegeventil mit drei Anschlüssen (29.1,29.2,29.3) und zwei Schaltstellungen (30.1,30.2) ist. In einer dritten alternativen Ausführung ist in dem Verbindungsabschnitt (38) ein Speicher (39) angeordnet, aus dem die Stellerpumpe (10) Druckmittel ansaugt.
摘要翻译：已经有用于改变与至少一个液压移相器公知的凸轮轴的旋转角位置的液压装置，每一个由它的控制阀与一个供给压力介质虎头泵和具有用于向内燃发动机的发动机轴承供给油的马达泵分配给该相位器的控制阀，所述移相器中的至少一个。在用于调节所需的至少一个移相器的本发明液压装置较少的能量。这样一来，发动机的燃油消耗降低。根据第一实施例，这是实现在所述控制阀（5）的相位调整器（4）的一个单独的压力介质回路（17）的上游侧连接，其中，所述致动器的泵（10）被布置成使得所述压力侧（10.1）（通过控制阀 5）与它的吸入侧（10.2）连接。在一个替代实施例中，致动器的泵被连接到所述至少一个移相器和所述发动机油泵经由通过电动机电缆连接与所述电机轴承和一控制器电缆连接，其中所述致动器管道，以经由连接线和设置在其中阀电动机线连接，其特征在于，所述阀（ 29）是一个3/2单向阀（三端口29.1,29.2,29.3）和两个开关位置（30.1,30.2）。在第三备选实施方式中，在所述连接部分（38），存储器（39）被布置成，从该致动器的泵（10）抽入压力介质。

2. 发明申请

WO2009149772A1 VORRICHTUNG ZUM VERÄNDERN DER DREHWINKELLAGE EINER NOCKENWELLE 审中-公开
标题翻译：装置用于改变凸轮轴位置的角度
公开(公告)号：WO2009149772A1
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/EP2008/066797
申请日：2008-12-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
发明人： EICHENDORF, Andreas , NAU, Michael , SLUKA, Gerold , WOERZ, Stefan , UHLENBROCK, Dietmar , DEISSLER, Markus , NAUMANN, Ralf
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L1/344 , F01L2001/34426
摘要： Es sind schon Vorrichtungen zum Verändern der Drehwinkellage einer Nockenwelle bekannt, mit einem hydraulischen Phasensteller, einem den hydraulischen Phasensteller steuernden Steuerventil, mit einer ein Förderaggregat aufweisenden Förderleitung, die stromab des Förderaggregates in zwei Ölversorgungsleitungen verzweigt, wobei die erste Ölversorgungsleitung den Phasensteller und die zweite Ölversorgungsleitung weitere Motoreinrichtungen umfasst. Zukünftige Brennverfahren erfordern hohe Verstellgeschwindigkeiten des Phasenstellers. Dazu ist der Druck in der ersten Ölversorgungsleitung zu erhöhen. Nachteilig ist, dass durch eine Erhöhung des Drucks in der ersten Ölversorgungsleitung unnötigerweise auch der Druck in der zweiten Ölversorgungsleitung erhöht wird. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist in der den Phasensteiler aufweisenden ersten Ölversorgungsleitung ein höherer Druck einstellbar als in der zweiten Ölversorgungsleitung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der zweiten Ölversorgungsleitung (13) stromauf der Motoreinrichtungen (14) ein Druckminderventil (17) angeordnet ist oder in der Förderleitung (10) stromab des Förderaggregates (9) ein 3/2-Wegeventil (28) und am Eingang in die erste Ölversorgungsleitung (12) ein Rückschlagventil (29) vorgesehen ist, wobei das Öl der Förderleitung (10) in einer ersten Schaltstellung (30.1) des 3/2-Wegeventils (28) zur Verzweigung (15) der Förderleitung (10) und in einer zweiten Schaltstellung (30.2) über einen Bypass (31) in die erste Ölversorgungsleitung (12) stromab der Verzweigung (15) und stromab des Rückschlagventils (29) geleitet wird
摘要翻译：已经有用于改变已知的凸轮轴的旋转角位置，与液压相位器，液压移相器控制的控制阀，具有一个具有输送单元输送导管装置这两种油供应管线，泵送单元的下游分支，其中所述第一油供应管线的移相器和所述第二油供应管线还包括马达装置。未来的燃烧过程所需要的移相器的高位调整。为此，在第一次石油供给管路中的压力应该增加。一个缺点是，同样在第二油供应管线中的压力被增加不必要地增加在第一油供应管线中的压力。在其中包括第一油供应管线相位调节器，更高的压力被设定为大于在所述第二油供应管线本发明的装置。根据它提供了本发明的是，在马达装置的第二油供给管线（13）（14）的压力的上游减压阀（17）被布置或在输送线（10）在泵送单元的下游（9）是3/2三通阀（28）和在入口处到第一油供给管道（12）的止回阀（29）设置，其中，所述输送线的供油管（10）在3/2单向阀（28）的第一切换位置（30.1），用于支化（15）（10）和在通过在第一油供给管道（12）的旁路（31）的第二切换位置（30.2）的分支（15）和单向阀下游的下游（29）被传递

3. 发明申请

WO2009124610A1 VORRICHTUNG ZUM VERÄNDERN DER NOCKENWELLENPHASENLAGE 审中-公开
标题翻译：装置，用于改变凸轮轴相位
公开(公告)号：WO2009124610A1
公开(公告)日：2009-10-15
申请号：PCT/EP2008/066802
申请日：2008-12-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SLUKA, Gerold , PRAEGER, Peter , EICHENDORF, Andreas , APPEL, Christian , ASSMANN, Ralf , UHLENBROCK, Dietmar , LOCH, Klaus-Dieter , HEIDL, Frank
发明人： SLUKA, Gerold , PRAEGER, Peter , EICHENDORF, Andreas , APPEL, Christian , ASSMANN, Ralf , UHLENBROCK, Dietmar , LOCH, Klaus-Dieter , HEIDL, Frank
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L2001/34483
摘要： Es sind schon Vorrichtungen zum Verändern der Nockenwellenphasenlage bekannt, mit einem Stellergehäuse, an dem eine Verzahnung zur Verbindung mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine ausgebildet ist und das eine Statorkammer aufweist, die von einem Gehäusedeckel verschlossen und in dem ein drehbar gelagerter, zur Verbindung mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine vorgesehener Rotor angeordnet ist. Nachteilig ist, dass das Stellergehäuse vergleichsweise hohe Herstellungskosten aufweist. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden die Herstellungskosten verringert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verzahnung (15) des Stellergehäuses (1) an dem Gehäusedeckel (12) ausgeführt ist.
摘要翻译：已经有用于改变凸轮轴的相位角是已知的，包括控制器外壳，在其上形成并用于连接到内燃机的曲轴的齿系统的设备，其具有：定子，其由壳体盖，并且其中一个可转动地安装闭合，用于连接到凸轮轴，提供转子内燃机布置。一个缺点是，该致动器壳体具有相对较高的生产成本。在本发明的装置，所以制造成本可以降低。根据本发明，它提供了在壳体盖（12）在致动器壳体（1）的齿部（15）被执行。

4. 发明申请

WO2009115155A1 VORRICHTUNG ZUM VERÄNDERN DER NOCKENWELLENPHASENLAGE 审中-公开
标题翻译：装置，用于改变凸轮轴相位
公开(公告)号：WO2009115155A1
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/EP2008/067900
申请日：2008-12-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SLUKA, Gerold , EICHENDORF, Andreas , UHLENBROCK, Dietmar , HEIDL, Frank
发明人： SLUKA, Gerold , EICHENDORF, Andreas , UHLENBROCK, Dietmar , HEIDL, Frank
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L2001/34479
摘要： Es sind schon Vorrichtungen zum Verändern der Nockenwellenphasenlage bekannt, mit einem Rotor, der in einer Statorkammer drehbar gelagert ist, und mit am Rotor und/oder am Umfang der Statorkammer vorgesehenen Dichtelementen, die jeweils mittels eines Federelementes in radialer Richtung an den Umfang der Statorkammer bzw. an den Rotor gedrückt sind. Nachteilig ist, dass die Federelemente nicht mit den Dichtelementen verbunden sind, wodurch die Montage der Dichtelemente an dem Rotor sehr schwierig und aufwendig ist. Bei der erfϊndungsgemäßen Vorrichtung wird die Montage der Dichtelemente am Rotor Vereinfacht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Federelemente (13) jeweils auf eine Halterung (18) des Dichtelementes (12) aufgeclipst, verrastet oder aufgepresst sind oder dass die Federelemente (13) jeweils abschnittsweise im Material des Dichtelementes (12) eingebettet sind.
摘要翻译：已经有用于改变凸轮轴的相位角的设备是已知的，其具有可旋转地安装在定子腔中的转子和所述转子和/或设置在定子的密封元件的周边时，或每一种情况下通过在定子的圆周上在径向方向上的弹簧元件的装置。被压靠在转子。一个缺点是，该弹簧元件未连接到所述的密封元件，由此在转子上的密封元件的组件是很困难的和昂贵的。在ERF？Ndungsgemäßen装置中，所述密封元件的安装被简化在转子上。根据本发明，它提供的是，弹簧元件（13），每个密封元件（12）的保持器（18）被削波，锁定或挤压，或者，所述弹簧元件（13）各自嵌入部分在所述密封元件（12）的材料中。

5. 发明申请

WO2003076771A1 ANTRIEB FÜR VENTILTRIEBSTEUERUNGEN VON FAHRZEUGEN, VORZUGSWEISE VON NOCKENWELLENVERSTELLER 审中-公开
标题翻译：传动控制阀列车的车辆，优选凸轮轴调节器
公开(公告)号：WO2003076771A1
公开(公告)日：2003-09-18
申请号：PCT/EP2003/001262
申请日：2003-02-08
申请人： H. C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT , HYDRAULIK RING GMBH , KNECHT, Andreas , SCHNEIDER, Guido , SLUKA, Gerold , STEPHAN, Wolfgang
发明人： KNECHT, Andreas , SCHNEIDER, Guido , SLUKA, Gerold , STEPHAN, Wolfgang
IPC分类号： F01L1/34
CPC分类号： F16D3/10 , F01L1/024 , F01L2101/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Ventiltriebsteuerungen von Fahrzeugen, vorzugsweise für Nockenwellenversteller, mit mindestens einem Antriebsrad (2) und Funktionsteilen, wie Abdeckung (3), Stator (6), Abschlussring (4) und Dichtring (28), sowie mit mindestens einem Rotor (7). Es wird vorgeschlagen, dass das Antriebsrad (2) und wenigstens eines der Funktionsteile (3 bis 6) einstückig aus einem hochbelastbaren, nichtmetallischen Werkstoff hergestellt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的阀驱动控制器，优选为凸轮轴调节的驱动器，其包括至少一个驱动轮2和功能部件，如罩3，定子6中，端环4和密封环28，以及具有至少一个转子7.建议，驱动车轮2 和3至6中的功能部件中的至少一个在一个片由高度可加载，非金属材料制成。

6. 发明申请

WO2002073008A1 VORRICHTUNG ZUR RELATIVEN DREHWINKELVERSTELLUNG EINER NOCKENWELLE EINER BRENNKRAFTMASCHINE ZU EINEM ANTRIEBSRAD 审中-公开
标题翻译：设备相对角度调节的凸轮轴的内燃机驱动
公开(公告)号：WO2002073008A1
公开(公告)日：2002-09-19
申请号：PCT/EP2002/000927
申请日：2002-01-30
申请人： DR. ING. H.C.F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT , HYDRAULIK-RING GMBH , SLUKA, Gerold , PALESCH, Edwin , TRZMIEL, Alfred
发明人： SLUKA, Gerold , PALESCH, Edwin , TRZMIEL, Alfred
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/3442
摘要： Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung vur relativen Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle einer brennkraftmaschine zu einem Antriebsrad, mit einem drehfest mit der Nockenwelle (2) verbundenen Innenteil (4), das zumindest annähernd radial verlaufende Stege oder Flügel (6a bis 6e) aufweist, und mit einem angetricebenen Zellenrad (10), das mehrer über den Umfang verteilte, durch Stege (12a bis 12e) begrenzte Zellen aufweist, die von den darin winkelbeweglich geführten Stegen oder Flügeln (6a bis 6e) des Innenteils (4) in jeweils zwei Druckbeaufschlagung bzw. Druckentlastung über Steuerleitungen die Nockenwelle über die Stege oder Flügel zwischen zwei Endstellungen relative zum Zellenrad (10) werdrehbar ist, wobei das Innenteil (4) seitlich durch zwei mit dem Zellenrad verbundene Deckelelemente (14, 16) begrenzt ist. Es wird vorgeschlagen, dass zur Reduzierung der Reibung zwischen den Flügeln (6a bis 6e) des Innenteils (4) und den Deckelelementen (14, 16)in den zu den Deckelelementen (14, 16) gerichteten Seitenwänden (36, 38) der Flügel (6a bis 6e) Kammern Bildende Ausnehmungen (40, 42) vorgesehen sind, die im Betrieb der Brennkraftmaschine mindestens teilweise mit Hydrauliköl beaufschlaft sind.
摘要翻译：从设备的本发明进行VUR连接到驱动轮，具有可旋转地固定到所述凸轮轴的内燃发动机的凸轮轴的相对转动角度的调整（2）的内部分（4），其至少近似径向延伸的，其包括（6a至6e）纤维网或叶片，并与有一个附加瞬间包围馈送器（10），所述多个分布在圆周上，通过在每种情况下两个压力的内部部分（4）的横档（12A至12E）从它有限的细胞成角度可移动地引导的脊或叶片（6a至6e）或的控制线泄压，通过两个端部位置之间的纤维网或叶片凸轮轴相对于所述电池（10），其中，所述内部部分（4）侧向上由连接到馈线（14，16）两个覆盖元件是有限werdrehbar。有人建议，以减少内部部分的叶片（6a至6e）（4）和盖元件之间的摩擦（14，16）在所述盖元件面对的侧壁（36，38）（（14，16）的翼 6a至6e），凹部形成室（40，42设置），其至少部分地与beaufschlaft液压油的内燃机的操作期间。

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