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1. 发明申请

WO2014090656A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014090656A1
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/EP2013/075544
申请日：2013-12-04
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： PLUTA, Wolfgang , HAMMANN, Heinrich , DILL, Thomas , WOLF, Christian
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/22 , B60N2/30
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/06 , B60N2/065 , B60N2/22 , B60N2/2356 , B60N2/3011 , B60N2/68 , B60N2/682 , B60N2/686 , B60N2002/948 , B60N2205/35
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11) mit einer ersten Rückenlehne (21) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer zweiten Rückenlehne (22) sowie ein Sitzteil (24) umfasst, wobei die erste Rückenlehne (21) mittels eines ersten Beschlags (51) und die zweite Rückenlehne (22) mittels eines zweiten Beschlags (52) mit dem Sitzteil (24) verbunden und relativ zu dem Sitzteil (24) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar sind. Dabei ist eine Kupplungseinheit (60) zwischen der ersten Rückenlehne (21) und der zweiten Rückenlehne (22) vorgesehen, wobei die Kupplungseinheit (60) derart ausgestaltet ist, dass bei einer Schwenkbewegung der ersten Rückenlehne (21) aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung die zweite Rückenlehne (22) mitgenommen wird, und bei einer Schwenkbewegung der zweiten Rückenlehne (22) aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung ein Freilauf zu der ersten Rückenlehne (21) besteht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有座位段（14）包括一个第一座（11），具有第一座椅靠背（21）和第二座（12）具有第二座椅靠背（22）和座部（24）的车辆座椅，其中，所述第一靠背（21）通过一个第一配件（51）和所述第二座椅靠背（22）通过第二托架（52）与座部（24）和相对于座椅部分（24）围绕枢转轴线（a）的可枢转的方式连接。在这种情况下，第一靠背（21）和所述第二座椅靠背（22）之间的离合器装置（60）设置，其中，所述离合器单元（60）从使用位置所述第一座椅靠背（21）的枢转运动期间设计成使得进入非使用位置第二靠背（22）被夹带，并且从使用位置所述第二座椅靠背（22）的枢转运动到非使用位置时，一个飞轮到所述第一靠背（21）中。

2. 发明申请

WO2012159846A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是汽车座椅
公开(公告)号：WO2012159846A1
公开(公告)日：2012-11-29
申请号：PCT/EP2012/057633
申请日：2012-04-26
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , MARKEL, Christian , DILL, Thomas , PLUTA, Wolfgang , ENNS, Viktor , MUELLER, Gerhard
发明人： MARKEL, Christian , DILL, Thomas , PLUTA, Wolfgang , ENNS, Viktor , MUELLER, Gerhard
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/42 , B60N2/427 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/42709 , B60N2/22 , B60N2/4214 , B60N2/682
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3), einer Lehne (4), wenigstens einem Beschlag (10), mittels dessen die Lehne (4) schwenkbar am Sitzteil (3) angebracht ist, wobei der Beschlag (10) ein mit der Lehne (4) verbundenes erstes Beschlagteil (11) und ein mit dem Sitzteil (3) verbundenes zweites Beschlagteil (12) aufweist, wobei im Normalfall die Beschläge (5) im Kraftfluss zwischen Lehne (4) und Sitzteil (3) liegen, und wenigstens einer Deformationszone (D), welche sich im Crashfall verformt, weisen die Lehne (4) ein lehnenfestes Abstützelement (8a) und das Sitzteil (3) ein sitzteilfestes Abstützelement (7a) auf, welche im Normalfall voneinander beabstandet sind und im Crashfall aufgrund der Verformung der Deformationszone (D) in Anlage aneinander gelangen, um einen weiteren Weg für den Kraftfluss zu schaffen, welcher parallel zum Beschlag (10) liegt.
摘要翻译：被安装在车辆用座椅，特别是机动车辆座椅，具有座椅部件（3），靠背（4），至少一个接头（10），借助于该靠背（4）枢转地安装在所述座椅部件（3），所述配件（10）与靠背（4），其连接到连接到第二装配部分（12）与第一嵌合部（11）和座椅部件（3），其中，在正常情况下，接头（5）（3）位于所述靠背（4）和座椅部件之间的力，和至少一个变形区（D），该变形在碰撞的情况下，背衬（4）具有一个贫固体支撑元件（8a）和座椅部件（3）的座部固定的支承构件（图7a），它们彼此之间以及在碰撞的情况下，由于间隔开在正常情况下变形区（D）的变形抵接至彼此以提供力的流动，这是平行于接头（10）的另一方式。

3. 发明申请

WO2014083049A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014083049A1
公开(公告)日：2014-06-05
申请号：PCT/EP2013/074846
申请日：2013-11-27
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： DILL, Thomas , PLUTA, Wolfgang , HAMMANN, Heinrich , ENNS, Viktor
IPC分类号： B60N2/68 , B60N2/06 , B60N2/22 , B60N2/30
CPC分类号： B60N2/22 , B60N2/065 , B60N2/3011 , B60N2/688 , B60N2205/35 , B60R22/18 , B60R22/26 , B60R2022/1818 , B60R2022/266
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11) mit einer um eine Schwenkachse (A) schwenkbaren ersten Rückenlehne (21) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer um die Schwenkachse (A) schwenkbaren zweiten Rückenlehne (22) umfasst. Dabei weist der Fahrzeugsitz (1) Kopplungsmittel (8, 9) zur Kopplung der ersten Rückenlehne (21 ) mit der zweiten Rückenlehne (22) auf, wobei bei miteinander gekoppelten Rückenlehnen (21, 22) die zweite Rückenlehne (22) zusammen mit der ersten Rückenlehne (21) schwenkbar ist, und bei entkoppelten Rückenlehnen (21, 22) die zweite Rückenlehne (22) unabhängig von der ersten Rückenlehne (21) schwenkbar ist, und ein dem zweiten Sitzplatz (12) zugeordneter Gurtaustrittspunkt für ein Gurtband in Vertikalrichtung ist annähernd in direkter Linie über einem Längsholm (41) und einem Beschlag (5) der ersten Rückenlehne (21) des ersten Sitzplatzes (11) angeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆用座椅（1），其具有座位段（14），具有第一座（11）配有一个围绕枢转轴线（A）第一可枢转的靠背（21）和第二座（12）与一种（绕枢转轴线A 包括）可枢转第二座椅靠背（22）。在这种情况下，车辆用座椅（1）的连接装置（8,9），用于与第一所述第一靠背（21）与所述第二座椅靠背（22），其中，在联接在一起靠背（21，22），所述第二靠背（22）连接在一起靠背（21）可枢转，并且在解耦座椅靠背（21，22），所述第二靠背（22）（21）独立于所述第一靠背的枢转，和第二座（12），用于在垂直方向上的安全带关联Gurtaustrittspunkt近似在超过一个纵梁（41）和所述第一阀座的位置（11）的所述第一座的接头（5）背面（21）的直接线路。

4. 发明申请

WO2012052088A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是汽车座椅
公开(公告)号：WO2012052088A1
公开(公告)日：2012-04-26
申请号：PCT/EP2011/004305
申请日：2011-08-26
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , MARKEL, Christian , DILL, Thomas , PLUTA, Wolfgang
发明人： MARKEL, Christian , DILL, Thomas , PLUTA, Wolfgang
IPC分类号： B60N2/68
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/68 , B60N2/682
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und einer Lehne, die mit einem umlaufend ausgebildeten Lehnenrahmen (4a) als tragende Struktur versehen ist, welcher eine untere Quertraverse (4b), zwei Seitenteile (4d) und eine obere Quertraverse (4e) aufweist, und die mittels wenigstens eines am Lehnenrahmen (4a) befestigten Beschlags (10) relativ zum Sitzteil schwenkbar ist, ist als Teil des Lehnenrahmens (4a) wenigstens ein Eckstück (4c) vorgesehen, welches die untere Quertraverse (4b) mit einem der Seitenteile (4d) verbindet, wobei der Beschlag (10) an dem Eckstück (4c) befestigt ist.
摘要翻译：被设置为在车辆座椅的支撑结构，特别是机动车辆座椅，具有座椅部分和靠背，具有沿周向形成靠背框架（4a）中，其包含一个下横向构件（4b）中，两个侧部（图4d）和上横梁（4E）和由靠背框架中的至少一个（图4a）（10）的装置附接的配件是相对于座椅部分可枢转的，被提供作为靠背框架（4a）的部分已被设置有至少一个角件（4c）中，其中下部横构件（4B）（与侧部件中的一个图4d），其中，在所述角件（4c）的嵌合（10）附连。

5. 发明申请

WO2004071802A1 VERFAHREN ZUR VERBINDUNG ZWEIER BAUTEILE EINES BESCHLAGS 审中-公开
标题翻译：方法连接两个组件的一个配件
公开(公告)号：WO2004071802A1
公开(公告)日：2004-08-26
申请号：PCT/EP2004/000947
申请日：2004-02-03
申请人： KEIPER, GMBH & CO. KG , DILL, Thomas , GRASSER, Thomas
发明人： DILL, Thomas , GRASSER, Thomas
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B21D39/032 , B60N2/1615 , B60N2/1655 , B60N2/1842 , B60N2/1867 , B60N2/933
摘要： Bei einem Verfahren zur Verbindung zweier Bauteile eines Beschlags für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, bei dem an einem ersten Bauteil (13) ein zweites Bauteil (25) fest angebracht wird, wird am zweiten Bauteil (25) wenigstens ein Kragenzug (64) ausgebildet, welcher in eine Öffnung (65) des ersten Bauteils (13) eingepresst wird.
摘要翻译：在用于将第一部件（13）的第二构件（25）上连接一个接头的两个部件用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其特征在于，一种方法被固定地安装在所述第二部件（25）上的至少一个套环（64）形成，其被压入到第一部件（13）的开口（65）。

6. 发明申请

WO2014090653A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014090653A1
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/EP2013/075507
申请日：2013-12-04
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： HAMMANN, Heinrich , PLUTA, Wolfgang , DILL, Thomas , ENNS, Viktor
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/22 , B60N2/30
CPC分类号： B60N2/235 , B60N2/065 , B60N2/20 , B60N2/22 , B60N2/2356 , B60N2/3011 , B60N2/682 , B60N2/686 , B60N2002/684 , B60N2205/35
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11) mit einer ersten Rückenlehne (21) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer zweiten Rückenlehne (22) und ein Sitzteil (24) umfasst, wobei die erste Rückenlehne (21) und die zweite Rückenlehne (22) relativ zu dem Sitzteil (24) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar sind, und wobei die erste Rückenlehne (21) mittels eines ersten Beschlags (51) und eines zweiten Beschlags (52) mit dem Sitzteil (24) verbunden ist, wobei die Beschläge (51, 52) je ein sitzteilfestes Beschlagteil und ein lehnenfestes Beschlagteil aufweisen, welche relativ zueinander verschwenkbar sind. Dabei ist die zweite Rückenlehne (22) mittels einer als Festlager ausgeführten ersten Drehlagerstelle (71) und mittels einer als Loslager ausgeführten zweiten Drehlagerstelle (72) um die Schwenkachse (A) schwenkbar, und die zweite Drehlagerstelle (72) umfasst eine Drehlagerhülse (54), welche an dem ersten Beschlag (51) befestigt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有座位段（14）包括一个第一座（11），具有第一座椅靠背（21）和第二座（12）具有第二座椅靠背（22）和座椅部件的车辆座椅（1）（24）其中，所述第一座椅靠背（21）和所述第二座椅靠背（22）相对于所述座部（24）围绕枢转轴线（A）可枢转，并且其中，所述第一靠背（21）通过一个第一配件（51）和第二装配件连接（52），以座部（24），所述接头（51,52）每一个具有座部固定的装配部分和靠背固定的装配部分，相对于彼此可枢转它们。（54），其中借助于所述第二座椅靠背（22），一个配置为固定借助于承载所述第一转动轴承（71）和一配置为浮动轴承围绕枢转轴线的第二转动轴承（72）（A）枢转地安装，并且所述第二旋转轴承（72）包括枢转轴承套，其被紧固到第一接头（51）。

7. 发明申请

WO2014083051A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014083051A1
公开(公告)日：2014-06-05
申请号：PCT/EP2013/074853
申请日：2013-11-27
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： DILL, Thomas , PLUTA, Wolfgang , HAMMANN, Heinrich , ENNS, Viktor
IPC分类号： B60N2/68 , B60N2/06 , B60N2/22 , B60N2/30
CPC分类号： B60N2/68 , B60N2/065 , B60N2/22 , B60N2/3011 , B60N2/686 , B60N2205/35
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem ersten Sitzplatz (11), welcher eine erste Rückenlehne (21) umfasst, und mit einem zweiten Sitzplatz (12), welcher eine zweite Rückenlehne (22) umfasst. Dabei ist die zweite Rückenlehne (22) mit mindestens einem zweiten Längsholm (42, 44) verstärkt, welcher aus einem Rahmenteil (52, 54) gebildet ist, und die erste Rückenlehne (21) ist mit mindestens einem ersten Längsholm (41, 43) verstärkt, welcher ein identisches Rahmenteil (52, 54) und zusätzlich ein Verstärkungsteil (51, 53, 55) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆用座椅（1），具有第一座（11），包括第一座椅靠背（21），和包括第二座椅靠背（22）的第二座（12）。在这种情况下，它由一个框架部分，所述第二靠背（22）设有加强至少一个第二纵向杆（42,44）（52,54）形成，并且所述第一靠背（21）的与至少一个第一纵向支杆（41,43）放大，这具有相同的框架部分（52，54）和另外的加强构件（51，53，55）。

8. 发明申请

WO2012052087A1 LÄNGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：纵向调整器用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2012052087A1
公开(公告)日：2012-04-26
申请号：PCT/EP2011/004304
申请日：2011-08-26
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , DILL, Thomas , HAMMANN, Heinrich
发明人： DILL, Thomas , HAMMANN, Heinrich
IPC分类号： B60N2/07 , B60N2/08
CPC分类号： B60N2/08 , B60N2/0705 , B60N2/0818 , B60N2/0875 , B60N2/0881 , B60N2/0887
摘要： Bei einem Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz mit einer ersten Sitzschiene (5) und einer zweiten Sitzschiene (8), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind, und einer die Sitzschienen (5, 8) miteinander verriegelnden Schienenverriegelung (10), welche zumindest grossteils innerhalb des durch die Sitzschienen (5, 8) gebildeten Schienenprofils angeordnet ist, eine Betätigungsanordnung (11) zur Betätigung einer Entriegelungseinheit (30) vorgesehen ist, wobei die Entriegelungseinheit (30) zumindest grossteils innerhalb des durch die Sitzschienen (5, 8) gebildeten Schienenprofils angeordnet ist, wobei ein Kraftübertragungselement (35) vorgesehen ist, welches die Betätigungsanordnung (11) mit der Entriegelungseinheit (30) verbindet, ist vorgesehen, dass das Kraftübertragungselement (35) von der Seite her in die zweite Sitzschiene (8) mit einem Ende eingeschoben ist, sich in das Schienenprofil der zweiten Sitzschiene (8) hinein oder durch letztere hindurch erstreckt, innerhalb der zweiten Sitzschiene (8) mit der Entriegelungeinheit (30) zusammenwirkt, wobei eine formschlüssige Verbindung zwischen Kraftübertragungselement (35) und Entriegelungseinheit (30) vorgesehen ist, und dass das Kraftübertragungselement (35) gleichzeitig der schwenkbaren Lagerung der Betätigungsordnung (11) dient.
摘要翻译：在用于车辆座椅具有第一座椅导轨（5）和一第二座椅导轨的纵向调节器（8），该相互围绕彼此以形成轨道部和在纵向方向上相对移动，并且所述座椅导轨（5,8）彼此锁定导轨锁（ 10），该导轨轮廓内的至少大部分形成（通过座椅导轨5,8）被布置，致动器组件（11），用于致动解锁单元（30）设置，其中，所述解锁单元（30）至少在很大程度上（内通过座椅导轨 5，8）形成的轨道型材被设置，一个力传递元件（35）被提供，其（与解锁部30）将所述致动器组件（11），它提供了从侧面的力传递元件（35）（在第二座椅导轨 8）被插入与一端插入的轨道型材第二座椅导轨（8）中或通过后者延伸，所述第二座椅导轨（8）与所述Entriegelungeinheit（30）相配合，其特征在于，设置在所述力传递元件（35）和解锁（30）之间的正连接，并且所述力传递元件内（35 ）用作致动组件（11的可枢转安装）。

9. 发明申请

WO2008043430A1 FAHRZEUGSITZANLAGE, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：汽车座椅，尤其是用于机动车
公开(公告)号：WO2008043430A1
公开(公告)日：2008-04-17
申请号：PCT/EP2007/008264
申请日：2007-09-22
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , DILL, Thomas , TEUFEL, Ingo , SCHAEFFLING, Ulf , SCHUMANN, Kai , HAMMANN, Heinrich
发明人： DILL, Thomas , TEUFEL, Ingo , SCHAEFFLING, Ulf , SCHUMANN, Kai , HAMMANN, Heinrich
IPC分类号： B60N2/01 , B60N2/06
CPC分类号： B60N2/06 , B60N2/01 , B60N2/0818 , B60N2/0875
摘要： Bei einer Fahrzeugsitzanlage (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, die in einer Querrichtung in einen äußeren, ersten Sitz (11), einen mittleren, zweiten Sitz (12) und einen äußeren, dritten Sitz (13) geteilt ist, welche jeweils in einer Längsrichtung relativ zur Fahrzeugstruktur verschiebbar und mit dieser verriegelbar sind, ist eine Kopplungseinrichtung (20) vorgesehen ist, welche unter Bildung eines Paares den zweiten Sitz (12) mit einem der beiden äußeren Sitze (11, 13) koppelt, wenn der andere der beiden äußere Sitze (11, 13) relativ zu besagtem Paar in Längsrichtung verschoben ist.
摘要翻译：在车辆座椅系统（1）被划分，特别是用于机动车辆，在横向方向上为外，第一座（11），中间，第二座（12）和一个外，第三座（13），在每一个相对纵向方向到车辆结构，并且这可以被锁定，连接装置（20）被提供，其形成具有两个外侧座椅一个（11，13）的一对所述第二座（12）的，耦合如果其它两个外的座位于所述对纵向（11，13）相对于移动。

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