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1. 发明申请

WO2006005730A1 HYDRAULISCHE SERVOLENKUNG UND VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINES LENKMOMENTS 审中-公开
标题翻译：液压助力转向和方法确定转向MOMENTS
公开(公告)号：WO2006005730A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/053279
申请日：2005-07-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NELL, Joachim , BAYER, Ronald , LINKENBACH, Steffen , BÖHM, Jürgen , HOFFMANN, Oliver , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman
发明人： NELL, Joachim , BAYER, Ronald , LINKENBACH, Steffen , BÖHM, Jürgen , HOFFMANN, Oliver , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman
IPC分类号： B62D5/06
CPC分类号： B62D6/10 , B62D6/00
摘要： Bei einer hydraulischen Servolenkung mit einem Lenkgetriebe (6) und mit einem hydraulischen Aktuator (20) zur Unterstützung einer Lenkradbetätigung durch den Fahrer eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der Mittel zur aktiven Aufbringung eines Zusatz-Lenkmoments zugeordnet sind, weisen die Mittel zur aktiven Aufbringung eines Zusatz-Lenkmoments zumindest einen Zusatzmoment-Aktuator (23) und ein Erfassungsmittel (50) für das Lenkmoment auf, welches Erfassungsmittel ein Druckerfassungsmittel für einen hydraulischen Druck ist.
摘要翻译：在具有转向齿轮（6）和液压致动器（20），用于由车辆，尤其是机动车辆，驾驶员支承转向轮致动的装置用于主动地施加额外的转向扭矩与所述装置相关联的用于主动施加液压动力转向系统一个额外的转向扭矩包括至少一个额外的扭矩致动器（23）和用于将转向扭矩，其中检测装置是一个压力检测用于液压压力装置的检测装置（50）。

2. 发明申请

WO2003072418A1 HYDRAULISCHE SERVOLENKUNG 审中-公开
标题翻译：液压助力转向
公开(公告)号：WO2003072418A1
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/EP2003/001552
申请日：2003-02-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO.OHG , BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen , HOFFMANN, Oliver , NELL, Joachim , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman , GÖRLACH, Johannes
发明人： BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen , HOFFMANN, Oliver , NELL, Joachim , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman , GÖRLACH, Johannes
IPC分类号： B62D5/06
CPC分类号： B62D15/029 , B62D5/0409 , B62D5/06
摘要： Bei einer hydraulischen Servolenkung mit einem Lenkgetriebe (6) und mit einem hydraulischen Aktuator (20) zur Unterstützung einer Lenkradbetätigung durch den Fahrer eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der Mittel (22) zur aktiven Aufbringung eines Zusatz-Lenkmoments zugeordnet sind, weisen die Mittel (22) zur aktiven Aufbringung eines Zusatz-Lenkmoments zumindest einen Zusatzmoment-Aktuator (23) und ein Erfassungsmittel (25) für das Lenkmoment auf, die als ein Modul an einer Lenkradwelle (5) angeordnet sind, welche das Lenkrad (1) mit dem Lenkgetriebe (6) verbindet.
摘要翻译：被分配在与转向齿轮（6）和用于通过车辆，尤其是机动车辆的驱动器支承方向盘致动的液压致动器（20）的液压动力转向系统，具有用于主动施加额外的转向扭矩，所述装置的装置（22）（22），用于积极地施加额外的转向扭矩包括至少一个额外的扭矩致动器（23）和用于将转向扭矩，这是在方向盘轴布置作为模块（5），将所述方向盘的检测装置（25）（1）与所述转向齿轮（6）。

3. 发明申请

WO2004022409A2 LENKHANDHABE FÜR KRAFTFAHRZEUGE UND VERFAHREN ZUM ERFASSEN EINER PHYSIKALISCHEN GRÖSSE AUF EINER LENKHANDHABE 审中-公开
标题翻译：驾驶盘汽车及方法检测的物理尺寸上的转向手柄
公开(公告)号：WO2004022409A2
公开(公告)日：2004-03-18
申请号：PCT/EP2003/009802
申请日：2003-09-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO.OHG , RIETH, Peter , BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen , HOFFMANN, Oliver , NELL, Joachim , SCHIRLING, Andreas , NETZ, Achim , STAUDER, Peter , KUHN, Matthias
发明人： RIETH, Peter , BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen , HOFFMANN, Oliver , NELL, Joachim , SCHIRLING, Andreas , NETZ, Achim , STAUDER, Peter , KUHN, Matthias
IPC分类号： B62D1/06
CPC分类号： B62D1/046 , B60R21/01552 , B62D1/065
摘要： Bei einer Lenkhandhabe, insbesondere Lenkrad, für Kraftfahrzeuge sind Mittel zur Erkennung eines Kontakts zwischen mindestens einer Hand des Fahrzeugführers und der Lenkhandhabe (Freihanderkennung) vorgesehen.
摘要翻译：在转向手柄，特别是方向盘用于机动车辆的装置，用于检测车辆驾驶员的至少一只手和转向手柄（免费手识别）设置之间的接触。

4. 发明申请

WO2008148806A1 LENKVORRICHTUNG ZUM EINSTELLEN EINES RADEINSCHLAGWINKELS 审中-公开
标题翻译：转向装置，用于设定车轮转向角
公开(公告)号：WO2008148806A1
公开(公告)日：2008-12-11
申请号：PCT/EP2008/056921
申请日：2008-06-04
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BÖHM, Jürgen , MUTH, Norman , LINKENBACH, Steffen , KAUFMANN, Tom
发明人： BÖHM, Jürgen , MUTH, Norman , LINKENBACH, Steffen , KAUFMANN, Tom
IPC分类号： B62D7/15
CPC分类号： B62D7/159 , B60W2420/52 , B62D7/1581
摘要： Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist eine Lenkvorrichtung zum Einstellen eines Radeinschlagwinkels eines Rades eines Kraftfahrzeugs angegeben, welche ein Radführungsglied (15) und ein Lenkungssteuergerät aufweist. Das Lenkungssteuergerät umfasst hierbei eine Grundlenkfunktion und eine Aktuatorwegregelung zur Einstellung eines Weges des Radführungsgliedes auf Basis eines Lenkwinkelsollwertes.
摘要翻译：根据本发明的一个实施例中，转向装置被提供用于设置一种机动车，其包括轮导向部件（15）和一个转向控制单元的一个车轮的车轮转向角。这里所述的转向控制装置包括转向基本功能和用于转向角指令值的基础上设定轮导向部件的路径的Aktuatorwegregelung。

5. 发明申请

WO2008068200A1 SYSTEM UND VERFAHREN ZUM EINSTELLEN EINES RADEINSCHLAGSWINKELS EINES RADES EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：的系统和方法，用于设定车轮锁角度的机动车辆的车轮
公开(公告)号：WO2008068200A1
公开(公告)日：2008-06-12
申请号：PCT/EP2007/063079
申请日：2007-11-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen , MUTH, Norman
发明人： BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen , MUTH, Norman
IPC分类号： B62D5/00 , B62D7/14 , B62D7/15
CPC分类号： B62D5/003 , B62D5/0484 , B62D7/148 , B62D7/1581
摘要： System zum Einstellen eines Radeinschlagswinkels eines Rades (31) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hinterrades, wobei wenigstens ein Radführungsglied (310, 320), über das ein Radträger des Rades (31) mit einem Fahrzeugaufbau (83) verbunden ist, wobei der Radträger um eine im Wesentlichen parallel zur Radebene.verlauf ende Drehachse schwenkbar ist und das Radführungsglied (310, 320) beabstandet von der Drehachse an dem Radträger angelenkt ist, mittels einer Aktuatorstors in seiner Länge verstellbar ist, wobei mindestens ein Aktuator durch einen Motor (30) und. mindestens eine Steuereinheit (10, 80, 81) direkt, und/oder indirekt angesteuert wird und die Steuereinheit eine Rechnereinheit mit Speicher sowie mindestens eine drahtgebundene oder mobile Kommunikationsschnittstelle umfasst und die mindestens eine Steuereinheit mittels der Kommunikationsschnittstelle und mittels mindestens eines Kommunikationsbusses Daten sendet und empfängt.
摘要翻译：系统，用于调节机动车辆的车轮（31）的车轮锁角，特别是后轮，其中，至少一个轮导向部件（310，320），通过该车轮的轮架（31）被连接到车身（83），所述轮架的基本上平行于所述Radebene.verlauf旋转轴线枢转，并从车轮支撑的旋转轴间隔开的轮导向部件（310，320）是由一个Aktuatorstors的铰接是在其长度，其特征在于，至少一个致动器由电动机（30）和可调节的。至少一个控制单元（10，80，81）直接和/或间接地驱动，并且所述控制单元包括一计算机单元具有存储和至少一个有线或移动通信接口和所述至少一个控制单元，通过经由所述通信接口与装置发送数据的至少一个通信总线，并且接收，

6. 发明申请

WO2006035016A1 VERFAHREN ZUM BESTIMMEN EINES LENKWINKELS 审中-公开
标题翻译：一种用于确定转向角
公开(公告)号：WO2006035016A1
公开(公告)日：2006-04-06
申请号：PCT/EP2005/054817
申请日：2005-09-26
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BÖHM, Jürgen , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman
发明人： BÖHM, Jürgen , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman
IPC分类号： B62D5/00
CPC分类号： B62D5/008 , B62D15/021 , B62D15/0245
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Lenkwinkels in einem Lenksystem, das mit einem durch einen Stellmotor gesteuerten Überlagerungsgetriebe ausgestattet ist, mit dem getriebeausgangsseitig ein sich aus einem getriebeeingangsseitig eingestellten Lenkradwinkel und aus einem mittels des Stellmotors eingesteuerten Zusatzlenkwinkel zusammensetzender Summenlenkwinkel an einem getriebeausgangsseitigen Teil der Lenkwelle einstellbar ist, wobei der Stellmotor in einem ausgeschalteten Zustand des Lenksystems verriegelt ist und wobei der Lenkradwinkel mit einem getriebeeingangsseitig angeordneten Lenkradwinkelgebers erfasst wird. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Verfahren dadurch aus, dass der Summenlenkwinkel (δ T ) mittels eines getriebeausgangsseitig an der Lenkwelle angeordneten inkremental messenden Lenkwinkelgebers (132) ausgehend von einem Ausgangswert ermittelt wird, wobei der Ausgangswert beim Einschalten des Lenksystems aus im Wesentlichen zeitgleich mit einem zuvor erfolgten Ausschalten des Lenksystems erfassten und abgespeicherten Wert für den Lenkradwinkel (δ H,O ) und den Summenlenkwinkel (δ T ,0 ) sowie einem im Wesentlichen zeitgleich mit einem Einschalten des Lenksystems mittels des Lenkradwinkelgebers (130) erfassten Wert des Lenkradwinkels (δ H ) bestimmt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于确定转向角的转向系统中，其装备有一个由伺服电机叠加齿轮控制，与齿轮输出侧，构成从发送输入设定的方向盘角度和从翻译了搭载在转向轴的齿轮输出侧部分的伺服电动机附加转向角之和转向角的手段控制是可调节的，其中，所述伺服电机被锁定在转向系统的关断状态，并且其中所述轮角由发送输入侧的方向盘角度传感器检测。根据本发明的方法的特征在于，通过在输出侧的齿轮来确定布置在所述转向轴递增地测量转向角传感器（132）从初始值，从切换所述转向系统中，当输出值开始的总转向角（T ð_{）基本上同时地检测到的，并与一先前关闭转向系统存储的值来执行对所述方向盘角度（D _{H，O ）和总转向角（D _{T，0 ）和一个基本上在同一时间由方向盘角度传感器检测出的转向系统的转动（130），所述方向盘角度（D _{ħ）的值被确定。}}}}

7. 发明申请

WO2006032568A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ERMITTELN EINES LENKRADWINKELS 审中-公开
标题翻译：装置和一种用于确定方向盘角度
公开(公告)号：WO2006032568A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/053748
申请日：2005-08-01
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BÖHM, Jürgen , JUNGBECKER, Johann , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman
发明人： BÖHM, Jürgen , JUNGBECKER, Johann , SCHIRLING, Andreas , MUTH, Norman
IPC分类号： B62D15/02
CPC分类号： B62D15/0245 , B62D15/0215
摘要： Die Erfindung betritt eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Lenkradwinkels, umfassend einen, in einem wenigstens einer vollständigen Umdrehung des Lenkrades (9) entsprechenden Winkelbereich absolut messenden Winkelgeber (10) mit einer ersten Genauigkeit, einen inkremental messenden Winkelgeber (11), der ein erstes Ausgangssignal liefert, aus dem eine Veränderung der Winkelstellung des Lenkrades (9) mit einer zweiten Genauigkeit ermittelbar ist, die größer als die erste Genauigkeit ist, und der ein zweites Ausgangssignal liefert, wenn das Lenkrad (9) wenigstens eine vorgegebene Stellung einnimmt, die wenigstens zwei Referenzlenkradwinkeln zuordenbar ist sowie eine mit den Winkelgebern (10, 11) verbundene Auswerteeinheit (12), wobei die Auswerteeinheit (12) den Lenkradwinkel ausgehend von einem mittels des absolut messenden Winkelgebers (10) bestimmten Ausgangswert nach Maßgabe des ersten Ausgangssignals des inkremental messenden Lenkradwinkels (11) ermittelt, und wobei die Auswerteeinheit (12) den Wert des Lenkradwinkels beim Auftreten des zweiten Ausgangssignals an einen der Referenzlenkradwinkel anpasst. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Ermitteln des Lenkradwinkels.
摘要翻译：本发明进入设备用于确定方向盘角度，其包括，在方向盘的至少一个整圈（9）对应的角度范围内绝对测量角度传感器（10）具有第一精确度，一个增量测量角度传感器（11）提供第一输出信号从在方向盘（9）与第二精度的角度位置的变化被确定，这是比所述第一精度更高，并且当所述方向盘（9）占据至少一个预定位置时，所述至少两个参考方向盘角度，其提供一个第二输出信号分配被以及一个与连接到评估单元（12），其中所述评估单元（12）的方向盘角度出发由绝对测量角度传感器（10）按照递增测量方向盘角度的第一输出信号的输出值的装置所确定的角度发射器（10，11）（11 ）被确定，并且其中所述Auswertee NIT（12）调整所述方向盘角的在第二输出信号的发生于参考轮角之一的值。本发明还涉及一种确定转向盘角的方法。

8. 发明申请

WO2002076808A1 ANTRIEBSEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUG-ACHSLENKMODULS UND ELEKTROMECHANISCHE KRAFTFAHRZEUGLENKUNG 审中-公开
标题翻译：机动车辆和车轴导向模块ELECTROMECHANICAL机动车转向的驱动装置
公开(公告)号：WO2002076808A1
公开(公告)日：2002-10-03
申请号：PCT/EP2002/003537
申请日：2002-03-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO.OHG , FISCHBACH, Walter , FISCHBACH, Erika , NELL, Joachim , JUNGBECKER, Johann , RATH, Thomas , SCHACK, Peter , HOFFMANN, Oliver , LINKENBACH, Steffen , BAYER, Ronald , BÖHM, Jürgen
发明人： NELL, Joachim , JUNGBECKER, Johann , RATH, Thomas , SCHACK, Peter , HOFFMANN, Oliver , LINKENBACH, Steffen , BAYER, Ronald , BÖHM, Jürgen
IPC分类号： B62D5/04
CPC分类号： F16H25/24 , B62D5/0424 , B62D5/0448 , F16H2025/2445
摘要： Bei einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeug-Achslenkmoduls, mit einem elektronischen Drehantrieb (12), mittel dem unter Zwischenschaltung einer Übertragungseinrichtung eine Lenkstange verlagerbar ist oder zumindest eine Verlagerung der Lenkstange (13) antriebsmäßig unterstützbar ist, wobei die Verlagerung ein Verschwenken von lenkbaren Fahrzeugrädern bewirkt, weist die Übertragungseinrichtung eine biegeweiche bzw. verdrehweiche Kupplung (9) und/oder ein Getriebe (8, 10) mit einer biegeweichen bzw. verdrehweichen Lagerung auf.
摘要翻译：在机动车辆轴导向模块的驱动装置中，具有电子旋转传动装置（12）的装置，一个传动装置的插入，转向杆是可移动的，或至少一个转向杆（13）的换档是驱动地可支持的，其中，所述位移使可转向车轮包括枢转转印装置包括一个弯曲柔软和扭转联接器（9）和/或具有弯曲软或verdrehweichen存储传动装置（8，10）。

9. 发明申请

WO2009068404A2 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT 审中-公开
标题翻译：制动控制单元
公开(公告)号：WO2009068404A2
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064663
申请日：2008-10-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BACH, Uwe , BAYER, Ronald , BÖHM, Jürgen , VON HAYN, Holger , JUNGBECKER, Johann , LINKENBACH, Steffen , BACHER, Jens , VOGT, Michael , RITTER, Wolfgang
发明人： BACH, Uwe , BAYER, Ronald , BÖHM, Jürgen , VON HAYN, Holger , JUNGBECKER, Johann , LINKENBACH, Steffen , BACHER, Jens , VOGT, Michael , RITTER, Wolfgang
CPC分类号： B60T13/745
摘要： Eine Bremsbetätigungseinheit für Kraftfahrzeuge umfasst einen Hauptbremszylinder, eine dem Hauptbremszylinder vorgeschaltete Verstärkerstufe sowie einer Antriebseinheit zum Antrieb der Verstärkerstufe. Um komfortable Bremsungen zu ermöglichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Übertragung sowohl der Betätigungskraft als auch der Verstärkungskraft auf den Primärkolben (11) des Hauptbremszylinders (1) mittels eines mindestens ein elastisches Element (8) aufweisenden Kraftübertragungsmoduls (9) erfolgt, das im Primärkolben (11) angeordnet ist.
摘要翻译：的制动操作单元，其包括一主制动缸，该主制动缸放大器级和用于驱动放大器级的驱动单元的上游机动车辆。为了允许舒适的制动，本发明提供了通过至少一个弹性元件的装置（8）包括力传输模块的传输两者的致动力和升压力到主制动缸（1）的主活塞（11）（9）进行的，（在主活塞 11）布置。

10. 发明申请

WO2006051100A1 FAHRZEUGLENKUNG UND VERFAHREN ZUR REGELUNG EINER FAHRZEUGLENKUNG 审中-公开
标题翻译：车辆转向及其控制方法车辆转向
公开(公告)号：WO2006051100A1
公开(公告)日：2006-05-18
申请号：PCT/EP2005/055904
申请日：2005-11-11
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen
发明人： BÖHM, Jürgen , LINKENBACH, Steffen
IPC分类号： B62D5/065
CPC分类号： B62D5/065
摘要： Fahrzeuglenkung mit einer vom Fahrer betätigbaren Lenkhandhabe, die mit lenkbaren Fahrzeugrädern wirkungsmäßig verbunden ist, um eine Fahrtrichtung vorzugeben. Die Fahrzeuglenkung umfasst einen hydraulischen Arbeitszylinder, der zwei Wirkrichtungen aufweist, und eine hydraulische Druckquelle, die eine Ventilbaugruppe mit einem hydraulischen Druck beaufschlagt. Die Ventilbaugruppe steuert die Höhe des an den Arbeitszylinder weitergeleiteten hydraulischen Drucks und legt die Wirkrichtung des Arbeitszylinders fest. Die Ventilbaugruppe weist ein Schieberventil auf, das von einem Aktuator betätigt wird und dem ein Drucksensor und ein Wegsensor zugeordnet sind, deren Signalausgänge mit einem Druckregler bzw. einem Wegregler signalmäßig verbunden sind. Die Ausgangsgröße des Druckreglers und des Wegreglers sind einer Auswerte Schaltung zuführbar, welche die Ausgangsgrößen zur Bestimmung einer Aktuatorregelgröße mit Gewichtungsfaktoren verknüpft.
摘要翻译：车辆转向系统，其以指定的行进方向与可转向车轮可操作地连接驾驶员可操作的转向手柄。车辆转向系统包括具有两个操作方向上的液压工作缸，以及加压的阀组件与液压的液压源。的阀组件控制的传递到工作缸液压的量，并设置在工作缸的作用方向。该阀组件包括由致动器操作，并且与压力传感器和位置传感器，其信号输出端被连接在信号方面有压力调节器和行驶控制器相关联的滑阀。压力控制器和位置控制器的输出可以被馈送到其结合的输出用于确定与加权因子的Aktuatorregelgröße评估电路。

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