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1. 发明申请

WO2006136274A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006136274A1
公开(公告)日：2006-12-28
申请号：PCT/EP2006/005254
申请日：2006-06-02
申请人： KEIPER GmbH & CO.KG , STEMMER, Jürgen , MESSERSCHMIDT, Rainer , EWALD, Tobias , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , KOMAINDA, Artur , FINNER, Holger , LEHMANN, Ulrich
发明人： STEMMER, Jürgen , MESSERSCHMIDT, Rainer , EWALD, Tobias , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , KOMAINDA, Artur , FINNER, Holger , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Mitnehmer (21) und Keilsegmenten (27a, 27b), welche wenigstens teilweise einen im ersten Be- schlagteil (11) drehbar gelagerten Exzenter zum Antrieb einer Abwälzbewegung von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12) aneinander definieren, und einem ersten Gleitlager (28) oder Wälzlager, mittels welchem die Keilsegmente (27a, 27b) mit geringer Reibung am zweiten Beschlagteil (12) gelagert sind, ist wenigstens ein erstes (27a) der beiden Keilsegmente (27a, 27b) mittels eines zwei- ten Gleitlagers (41) oder Wälzlagers mit geringer Reibung am ersten Beschlagteil (11) gelagert.
摘要翻译：在用于车辆座椅的配件（10），尤其是用于机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第二嵌合部（12），驱动器（21）和楔形段（27A第一装配部分（11），部27b），其至少部分地由（在第一装配部件11）偏心旋转地安装（用于驱动第一装配部件11的滚动运动）和第二嵌合部（12）一起限定，并且第一轴承（28）或滚柱轴承，通过该所述的楔形块（27A，27B）与小的摩擦（，27B 27A）通过在第一装配部件的第二滑动轴承（41）或滚动轴承摩擦小的装置支撑在所述第二嵌合部（12），至少第一两个楔形段（27A）（11）安装。

2. 发明申请

WO2006069629A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006069629A2
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/013427
申请日：2005-12-14
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VOSS, Heinz , EWALD, Tobias , LEHMANN, Ulrich , KOMAINDA, Artur , MESSERSCHMIDT, Rainer , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , STEMMER, Jürgen , BUSCH, Heinrich , FINNER, Holger , ANGERMANN, Dirk , VESPER, Markus , VOSSMANN, Gregor
发明人： VOSS, Heinz , EWALD, Tobias , LEHMANN, Ulrich , KOMAINDA, Artur , MESSERSCHMIDT, Rainer , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , STEMMER, Jürgen , BUSCH, Heinrich , FINNER, Holger , ANGERMANN, Dirk , VESPER, Markus , VOSSMANN, Gregor
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Sperrexzenter, einem Laufexzenter (131) und einem Mitnehmer (121) ist der Laufexzenter (131) sowohl gegenüber dem ersten Beschlagteil (11) als auch gegenüber dem zweiten Beschlagteil (12) mittels je einer Wälz- oder Gleitlagerbuchse (28, 33) gelagert, wobei die Reibung zwischen dem Laufexzenter (131) und den Gleitlagerbuchsen (28, 33) oder zwischen wenigstens einer Gleitlagerbuchse (28, 33) und dem zugeordneten Beschlagteil (11, 12) kleiner ist als die Reibung zwischen dem Sperrexzenter und wenigstens einem der Beschlagteile (11, 12).
摘要翻译：在用于车辆座椅齿轮连接，特别是用于机动车辆座椅的配件（10），具有第一嵌合部（11），一个与所述第一嵌合部（11）的第二嵌合部（12），一个锁定的偏心，一个运行偏心轮（131）和一驱动器（121）是运行偏心轮（131）到所述第一装配部件（11）和相对于每一个由滚动或滑动轴承衬套（28，33）的装置被安装在所述第二装配部分（12），其中，（131）运行偏心轮之间的摩擦和滑动轴承衬套（28，33）或至少一个滑动轴承衬套（28，33）和相关联的嵌合部（11，12）比所述锁定偏心和之间的摩擦力更小之间的装配部分中的至少一个（11，12）。

3. 发明申请

WO2006136275A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006136275A1
公开(公告)日：2006-12-28
申请号：PCT/EP2006/005255
申请日：2006-06-02
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , STEMMER, Jürgen , MESSERSCHMIDT, Rainer , EWALD, Tobias , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , KOMAINDA, Artur , FINNER, Holger , LEHMANN, Ulrich
发明人： STEMMER, Jürgen , MESSERSCHMIDT, Rainer , EWALD, Tobias , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , KOMAINDA, Artur , FINNER, Holger , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem an den Beschlagteilen (11, 12) drehbar gelagerten Exzenter (27a, 27b; 127; 327) zum Antrieb einer Abwälzbewegung von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12), einem Mitnehmer (21) zum Antrieb des Exzenters (27a, 27b; 127; 327) und einer Bremse zum Sperren des Beschlags (10) gegen abtriebsseitig eingeleitete Drehmomente im Ruhezustand, ist als Bremse wenigstens eine Schlingfederbremse (44) vorgesehen, welche der Mitnehmer (21) und der Exzenter (27a, 27b; 127; 327) ansteuern.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（10），具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12），在嵌合部件（11，12）可旋转地安装偏心轮（27A，27B; 127; 327），以驱动第一装配部分（11）和所述第二装配部分（12），驱动器（21）的滚动运动用于驱动偏心轮（27A，27B; 127; 327）和用于制动锁定对在静止状态导入的输出侧的转矩的支架（10），被设置为制动至少一个卷绕弹簧制动器（44），驱动器（21）和所述偏心轮（27A，27B; 327; 127），其控制。

4. 发明申请

WO2006069630A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006069630A2
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/013428
申请日：2005-12-14
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VOSS, Heinz , EWALD, Tobias , LEHMANN, Ulrich , KOMAINDA, Artur , MESSERSCHMIDT, Rainer , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , STEMMER, Jürgen
发明人： VOSS, Heinz , EWALD, Tobias , LEHMANN, Ulrich , KOMAINDA, Artur , MESSERSCHMIDT, Rainer , SCHOLZ, Grit , NORBISRATH, Andreas , STEMMER, Jürgen
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (10) fur einen Fahrzeugsitz, insbesondere fur einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Sperrexzenter, welcher vorrangig zum Sperren des Beschlags (10) vorgesehen ist, einem Laufexzenter (31), welcher vorrangig zum Antrieb einer relativen Abwâlzbewegung des zweiten Beschlagteils (12) am ersten Beschlagteil (11) zum Einstellen des Beschlags (10) vorgesehen ist, und einem Mitnehmer (21), welcher zu Beginn der Einstellbewegung den Sperrexzenter zum Aufheben der Sperrwirkung ansteuert und wahrend der Einstellbewegung wenigstens den Laufexzenter (31) antreibt, beaufschlagt der sich drehende Mitnehmer (21) den drehbaren Laufexzenter (31) querkraftfrei.
摘要翻译：在用于车辆座椅的配件（10），特别是用于机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12），一个锁定的偏心，其优先级（用于锁定嵌合 10）设置中，（a运行偏心轮31），这主要是用于驱动相对Abwâlzbewegung上用于调节所述支架上的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12）（10）设置，和驱动器（21），其在开始时调节控制锁定偏心用于取消锁定效果和至少运行偏心轮（31）施加到旋转驱动器（21）可旋转的偏心运行（31）自由横向力的驱动器的调节运动期间。

5. 发明申请

WO2005077707A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005077707A1
公开(公告)日：2005-08-25
申请号：PCT/EP2005/000677
申请日：2005-01-25
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
发明人： SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/0232
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12) und einem durch wenigstens einen Mitnehmerring (26) und zwei gegeneinander verspannte Keilsegmente (27) definierten Exzenter (26, 27) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (12) am ersten Beschlagteil (11), umschließt der Mitnehmerring (26) die Keilsegmente (27), welche jeweils auf ihrer Außenseite mit wenigstens einer äußeren Traglinie (33) am Mitnehmerring (26) anliegen.
摘要翻译：在一个合适的用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12）和一个由至少一个驱动环（26）和两个张紧彼此抵靠楔形段（27）所定义的偏心轮（26，27）以驱动所述第一嵌合部（11）的第二嵌合部（12）的滚动运动，所述驱动环（26）包围所述楔形段（27），其中每一个（在其外侧具有至少一个外部支撑线邻接33）驱动环（26）上。

6. 发明申请

WO2003024740A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2003024740A1
公开(公告)日：2003-03-27
申请号：PCT/EP2002/009534
申请日：2002-08-27
申请人： KEIPER GMBH & CO , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas , SCHOLZ, Grit , BUSCH, Heinrich , LEHMANN, Ulrich
发明人： FINNER, Holger , VEDDER, Andreas , SCHOLZ, Grit , BUSCH, Heinrich , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/2252
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Mitnehmerring (26), welcher wenigstens teilweise einen im ersten Beschlagteil drehbar gelagerten Exzenter (27,29) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (12) am ersten Beschlagteil (11) definiert, und einer drehbar gelagerten, antreibbaren Mitnehmerbuchse (21), sind die Mitnehmerbuchse (21) und der Mitnehmerring (26) formschlüssig durch ein übertragungsprofil (24',26') miteinander verbunden.
摘要翻译：在与所述第一装配部件11第二装配部件12，驱动环26，其至少部分地限定了可旋转地安装在所述第一嵌合部用于驱动偏心27,29齿轮连接的嵌合用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有第一装配部件11，一个第二嵌合部12的滚动运动限定了第一装配部件11，和一个可转动地安装，可驱动的驱动衬套21，驱动衬套21和驱动环26通过的传输特性文件24”，26' 正连接到彼此。

7. 发明申请

WO2005077704A3 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2005077704A3
公开(公告)日：2005-08-25
申请号：PCT/EP2005/000676
申请日：2005-01-25
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
发明人： SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/02
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (111), einem mit dem ersten Beschlagteil (111) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (112) und einem durch wenigstens einen Mitnehmerring (126) und zwei gegeneinander verspannte Keilsegmente (127) definierten Exzenter (126, 127) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (112) am ersten Beschlagteil (111), wobei der Mitnehmerring (126) bei der Abwälzbewegung an dem ihm benachbarten der beiden Beschlagteile (111) entlanggleitet, ist die Reibung zwischen diesem Beschlagteil (111) und dem Mitnehmerring (126) kleiner als diejenige zwischen den Keilsegmenten (127) und dem anderen, ihnen benachbarten Beschlagteil (112) und als diejenige zwischen dem Mitnehmerring (126) und den Keilsegmenten (127), welche jeweils mit wenigstens einer Traglinie (134) am Mitnehmerring (126) anliegen.

8. 发明申请

WO2011134584A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2011134584A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/001661
申请日：2011-04-01
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , LEHMANN, Ulrich , STILLEKE, Martin , JOKIEL, Christian , KOMAINDA, Artur , BLASS, Eric
发明人： LEHMANN, Ulrich , STILLEKE, Martin , JOKIEL, Christian , KOMAINDA, Artur , BLASS, Eric
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/225 , B60N2/2252 , Y10T29/49826
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines Zahnrades und eines Zahnkranzes, die miteinander kämmen, und mit einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27, 27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad und Zahnkranz, wobei das erste Beschlagteil (11) den Exzenter (27, 27) aufnimmt, welcher sich am zweiten Beschlagteil (12) abstützt, ist der Beschlag einer von wenigstens zwei Lastklassen zugeordnet und besteht aus Bauteilen, die parametrisiert bezüglich der zugeordneten Lastklasse sind, und aus Bauteilen, die Gleichteile sind für alle Lastklassen, wobei die Beschlagteile (11, 12) parametrisierte Bauteile sind und der Exzenter (27, 27) zu den Gleichteilen gehört.
摘要翻译：在一个合适的用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有通过一个齿轮的装置和一个环形齿轮，其相互啮合，并用一个（驾驶员的与齿轮连接彼此通信的第一嵌合部（11）和第二嵌合部（12） 21）驱动旋转的偏心（27，27），用于驱动相对滚动齿轮和环形齿轮，其中所述第一装配部分（11）接收所述偏心轮（27，27的），其被支撑在所述第二装配部分（12）运动，装配一个分配给至少两个负载的类和由其中相对于所述相关联的负载类参数化的部件，和组件，DC分量是用于所有负载的类，其中，所述装配构件（11，12）是参数化的部件和所述偏心轮（27，27），以听到了相同的部件。

9. 发明申请

WO2007057105A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007057105A2
公开(公告)日：2007-05-24
申请号：PCT/EP2006/010551
申请日：2006-11-03
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
发明人： VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254 , Y10T403/32368
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem mehrteiligen, im ersten Beschlagteil (11) drehbar gelagerten Exzenter zum Antrieb einer Abwälzbewegung von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12) an einander, wobei der Exzenter als Bestandteile (21, 27) wenigstens einen Mitnehmer (21) und Keilsegmente (27) umfasst und zur Lagerung des Exzenters die Bestandteile (21, 27) mit ihrer Innenseite (27a) und/oder ihrer Außenseite (27b) jeweils an einem der Beschlagteile (11 bzw. 12) wenigstens indirekt anliegen, wobei wenigstens ein Bestandteil (27) des Exzenters mit seiner Innenseite (27a) am ersten Beschlagteil (11) und/oder mit seiner Außenseite (27b) am zweiten Beschlagteil (12) gelagert ist und direkt mit dem betreffenden Beschlagteil (11, 12) zusammenwirkt, ist der besagte Bestandteil (27) des Exzenters oder das zugeordnete Beschlagteil (11 bzw. 12) in dem zusammenwirkenden Bereich mit einer dünnen Schicht beschichtet, welche einen gegenüber dem Material des Bestandteils (27) geringeren Reibwert aufweist.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（10），具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12），一个多部分，在所述第一嵌合部（11）可旋转地安装偏心用于驱动第一装配部件的滚动运动（11）和所述第二装配部分（12）彼此，偏心轮作为分量（21，27）的至少一个驱动器（21）和楔形段（27）和偏心的存储，所述组分（21，27）与偏心的其内侧部（27a）和/或它们的外侧（27b）的每一个上的嵌合部件中的一个（11或12）的至少邻接间接地，至少一个部分（27）与它的内侧（27A）上第一装配部分（11）和/或与它的外侧（27B）安装在所述第二装配部分（12），并直接与嵌合部（11，12）相互作用，所述部分（27）与具有可相对于所述组件（27）的摩擦系数较低的材料的薄层中的区域涂覆在所述偏心或相关联的配件部分（11或12）的协同操作。

10. 发明申请

WO2007057104A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：适合车辆座椅
公开(公告)号：WO2007057104A2
公开(公告)日：2007-05-24
申请号：PCT/EP2006/010550
申请日：2006-11-03
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
发明人： VOSS, Heinz , LEHMANN, Ulrich , SCHOLZ, Grit
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254 , Y10T403/32368
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem mehrteiligen, im ersten Beschlagteil (11) drehbar gelagerten Exzenter zum Antrieb einer Abwälzbewegung von erstem Beschlagteil (11) und zweitem Beschlagteil (12) aneinander, wobei der Exzenter als Bestandteile (21, 27) wenigstens einen Mitnehmer (21) und Keilsegmente (27) umfasst und zur Lagerung des Exzenters die Bestandteile (21, 27) mit ihrer Innenseite (27a) und/oder ihrer Außenseite (27b) jeweils an einem der Beschlagteile (11 bzw. 12) wenigstens indirekt anliegen, ist wenigstens ein Bestandteil (27) des Exzenters auf seiner Innenseite (27a) und/oder seiner Außenseite (27b) oder das zugeordnete Beschlagteil (11 bzw. 12) in dem mit dem Bestandteil (27) zusammenwirkenden Bereich mit einer dünnen Schicht aus amorphem Kohlenstoff beschichtet, welche einen gegenüber dem Material des Bestandteils (27) geringeren Reibwert aufweist.
摘要翻译：
在导航中使用的装配件（10）R的车用座椅，特别是用于导航用途R A机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12 偏心旋转地安装），一个多部分，（在一个用于驱动ABW BEAR lzbewegung（第一嵌合部11）和所述第二装配部分（12的第一装配部11）），以彼此的偏心作为分量（21，27）的至少一个驱动器（21）和楔形段（27）和偏心的存储，所述部件（21，27）在其内侧面（27A）和/或它们的Au ROAD enseite（27b）的每一个上的嵌合部件中的一个（11或12）的至少邻接间接地是偏心在其内侧（27A）和/或它的Au ROAD enseite中的至少一种组分（27）（27B）或相关联的配件部分（11或12）在与组分（27）部分具有d导航用途可以叠加协作来自amor 涂层碳的摩擦系数低于组分（27）的摩擦系数

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