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1. 发明申请

WO2005077707A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005077707A1
公开(公告)日：2005-08-25
申请号：PCT/EP2005/000677
申请日：2005-01-25
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
发明人： SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/0232
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12) und einem durch wenigstens einen Mitnehmerring (26) und zwei gegeneinander verspannte Keilsegmente (27) definierten Exzenter (26, 27) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (12) am ersten Beschlagteil (11), umschließt der Mitnehmerring (26) die Keilsegmente (27), welche jeweils auf ihrer Außenseite mit wenigstens einer äußeren Traglinie (33) am Mitnehmerring (26) anliegen.
摘要翻译：在一个合适的用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11），与齿轮连接的第一装配部分（11）的第二嵌合部（12）和一个由至少一个驱动环（26）和两个张紧彼此抵靠楔形段（27）所定义的偏心轮（26，27）以驱动所述第一嵌合部（11）的第二嵌合部（12）的滚动运动，所述驱动环（26）包围所述楔形段（27），其中每一个（在其外侧具有至少一个外部支撑线邻接33）驱动环（26）上。

2. 发明申请

WO2005077704A3 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2005077704A3
公开(公告)日：2005-08-25
申请号：PCT/EP2005/000676
申请日：2005-01-25
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
发明人： SCHOLZ, Grit , LEHMANN, Ulrich , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/02
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (111), einem mit dem ersten Beschlagteil (111) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (112) und einem durch wenigstens einen Mitnehmerring (126) und zwei gegeneinander verspannte Keilsegmente (127) definierten Exzenter (126, 127) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (112) am ersten Beschlagteil (111), wobei der Mitnehmerring (126) bei der Abwälzbewegung an dem ihm benachbarten der beiden Beschlagteile (111) entlanggleitet, ist die Reibung zwischen diesem Beschlagteil (111) und dem Mitnehmerring (126) kleiner als diejenige zwischen den Keilsegmenten (127) und dem anderen, ihnen benachbarten Beschlagteil (112) und als diejenige zwischen dem Mitnehmerring (126) und den Keilsegmenten (127), welche jeweils mit wenigstens einer Traglinie (134) am Mitnehmerring (126) anliegen.

3. 发明申请

WO2007115602A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHREZUGSITZ 审中-公开
标题翻译：装入一份FAHREZUGSITZ
公开(公告)号：WO2007115602A1
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/001485
申请日：2007-02-21
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , EPPERT, Dietmar , FINNER, Holger , LEHMAN, Ulrich , SCHOLZ, Grit , VEDDER, Andreas , VOSSMANN, Gregor , BUSCH, Heinrich
发明人： EPPERT, Dietmar , FINNER, Holger , LEHMAN, Ulrich , SCHOLZ, Grit , VEDDER, Andreas , VOSSMANN, Gregor , BUSCH, Heinrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (8) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit zwei Einzelbeschlägen (10, 50), die axial nebeneinander und bezüglich des Kraftflusses parallel angeordnet sind und die jeweils wenigstens zwei relativ zueinander verdrehbare und mittels eines Exzenterumlaufgetriebes miteinander in Getriebeverbindung stehende Beschlagteile (11, 12, 51, 52) aufweisen, weist der erste Einzelbeschlag (10) einen Exzenter ohne Spielfreistellung und der zweite Einzelbeschlag (50) einen Exzenter mit Spielfreistellung auf.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（8），通过该沿轴向布置彼此相邻并平行的力流和每一个具有至少两个相对可旋转的两个单独的配件（10，50），并且通过偏心行星相互关联的齿轮连接的装置装配部件（11，12，51，52），所述第一单独配件（10）无无间隙的偏心定位和第二单独配件（50）上的偏心的间隙位置。

4. 发明申请

WO2003024740A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2003024740A1
公开(公告)日：2003-03-27
申请号：PCT/EP2002/009534
申请日：2002-08-27
申请人： KEIPER GMBH & CO , FINNER, Holger , VEDDER, Andreas , SCHOLZ, Grit , BUSCH, Heinrich , LEHMANN, Ulrich
发明人： FINNER, Holger , VEDDER, Andreas , SCHOLZ, Grit , BUSCH, Heinrich , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/2252
摘要： Bei einem Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (12), einem Mitnehmerring (26), welcher wenigstens teilweise einen im ersten Beschlagteil drehbar gelagerten Exzenter (27,29) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (12) am ersten Beschlagteil (11) definiert, und einer drehbar gelagerten, antreibbaren Mitnehmerbuchse (21), sind die Mitnehmerbuchse (21) und der Mitnehmerring (26) formschlüssig durch ein übertragungsprofil (24',26') miteinander verbunden.
摘要翻译：在与所述第一装配部件11第二装配部件12，驱动环26，其至少部分地限定了可旋转地安装在所述第一嵌合部用于驱动偏心27,29齿轮连接的嵌合用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有第一装配部件11，一个第二嵌合部12的滚动运动限定了第一装配部件11，和一个可转动地安装，可驱动的驱动衬套21，驱动衬套21和驱动环26通过的传输特性文件24”，26' 正连接到彼此。

5. 发明申请

WO2006042647A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2006042647A1
公开(公告)日：2006-04-27
申请号：PCT/EP2005/010824
申请日：2005-10-07
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , THIEL, Peter , VEDDER, Andreas
发明人： THIEL, Peter , VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/225 , B60N2/235 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/2358 , B60N2/20 , B60N2/2252
摘要： Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens den Funktionsteilen zweier für sich voll funktionsfâhiger, benachbarter Einzelbeschläge (11, 20), welche zwei zueinander parallele Achsen (A, B) definieren, sind die Einzelbeschläge (11, 20) bezüglich einer gemeinsamen ersten Achse (A) axial versetzt zueinander angeordnet.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（5），充分funktionsfâhiger本身的两个至少所述功能部分，相邻的单件（11，20），其限定两个平行轴线（A，B），单独的管接头（11 中，（a）沿轴向彼此偏移20）围绕共同的第一轴线。

6. 发明申请

WO2008095602A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2008095602A1
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/000477
申请日：2008-01-23
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , VEDDER, Andreas
发明人： VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/20
CPC分类号： B60N2/20
摘要： Bei einer Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, zum lösbaren Verriegeln zweier relativ zueinander beweglicher Bauteile (5, 8), mit einem ersten Verriegelungselement (11), welches beweglich, insbesondere um einen ersten Lagerbolzen (13) schwenkbar, am ersten Bauteil (5) gelagert ist, einem zweiten Verriegelungselement (12), welches dem zweiten Bauteil (8) zugeordnet ist und welches in einem verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung (1) mit dem ersten Verriegelungselement (11) zusammenwirkt, einem relativ zum ersten Verriegelungselement (11) beweglichen ersten Sicherungselement (15), welches den verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung im Normalfall durch Beaufschlagen des ersten Verriegelungselementes (11) sichert, einem relativ zum ersten Verriegelungselement (11) beweglichen zweiten Sicherungselement (17), welches wenigstens im Crashfall das erste Verriegelungselement (11) abstützt, und wenigstens einer Feder (25), welche wenigstens eines der beiden Sicherungselemente (15, 17), welches auf einem zweiten Lagerbolzen (19) um dessen Zentrum (Z) schwenkbar gelagert ist, an einem Punkt (P) mit einer Kraft (K) beaufschlagt und gegen das erste Verriegelungselement (11) oder gegen einen Anschlag (23) vorspannt, geht in wenigstens einer Winkelstellung des von der Feder (25) beaufschlagten Sicherungselementes (15, 17) die Kraft (K) durch das Zentrum (Z).
摘要翻译：在锁定装置（1），特别是用于车辆座椅，两个用于可释放地锁定相对运动的部件（5,8），与第一锁定元件（11），其是可移动的，特别是第一轴承销（13）可枢转的所述第一部件上（5）被安装时，它与所述第二部件（8），并且在锁定装置的锁定状态相关联的第二锁定元件（12）（1）与所述第一锁定元件（11），一个相对于所述第一锁定元件（11）协作移动，其通过（11）可移动一个相对于所述第一锁定元件（11），第二锁定元件（17）施加所述第一锁定元件固定在正常情况下，锁定装置的锁定状态的第一固定元件（15），其至少在碰撞的情况下，所述第一锁定元件（11）支撑，并且含有至少一个的至少一个弹簧（25）它作用在其上可枢转地支承在第二支承螺栓（19）绕其在点（P），具有力（K）中心（Z）在两个固定元件（15，17）并抵靠第一锁定元件（11）或抵靠止动件（23）偏压采取行动固定元件是在所述弹簧（25）（15，17），通过该中心（Z）上的力（K）中的至少一个角位置。

7. 发明申请

WO2007087876A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007087876A1
公开(公告)日：2007-08-09
申请号：PCT/EP2006/012208
申请日：2006-12-19
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , THIEL, Peter , VEDDER, Andreas
发明人： THIEL, Peter , VEDDER, Andreas
IPC分类号： B60N2/20
CPC分类号： B60N2/20 , B60N2/2252
摘要： Bei einem Beschlag (205) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil (209), einem relativ zum ersten Beschlagteil (209) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (211) für die Neigungseinstellung der Lehne (202) des Fahrzeugsitzes (201) zwischen mehreren Gebrauchs- Stellungen, einem lehnenfesten, mit dem zweiten Beschlagteil (211) verriegelbaren und für ein zentrisches Freischwenken der Lehne (202) relativ zum zweiten Beschlagteil (211) um eine Achse (A) schwenkbaren dritten Beschlagteil (214), welches in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (202) sicherbar ist, und wenigstens einer Klinke (220) zum Verriegeln und/oder Sichern, wird mit der gleichen Klinke (220) das dritte Beschlagteil (214) sowohl in den Gebrauchsstellungen der Lehne (202) verriegelt als auch in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (202) gesichert.
摘要翻译：在用于车辆座椅的配件（205），尤其是用于机动车辆座椅，具有座椅部分第一嵌合部（209）可旋转的一个相对于所述的车辆座椅的靠背（202）的倾斜调整的第一嵌合部（209）的第二配合部（211）（201固定）的多个效用可锁定位置之间，一个固定到靠背，（与第二嵌合部211）和用于靠背（202）的中心的自由枢转（相对于围绕轴线（A）枢转的第三装配部分（214），其是在第二嵌合部211）靠背（202）的可自由枢转的位置可被固定，以及至少一个棘爪（220），用于锁定和/或固定，被锁定到相同的插孔（220），所述第三嵌合部（214）无论是在靠背的使用位置（202）固定在靠背（202）的可自由转动的位置。

8. 发明申请

WO2008122418A2 NEIGUNGSVERSTELLER, INSBESONDERE FÜR DIE RÜCKENLEHNE EINES FAHRZEUGRÜCKSITZES 审中-公开
标题翻译：倾斜调整，尤其是对车辆后座的后部
公开(公告)号：WO2008122418A2
公开(公告)日：2008-10-16
申请号：PCT/EP2008/002709
申请日：2008-04-04
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , VEDDER, Andreas , FINNER, Holger
发明人： VEDDER, Andreas , FINNER, Holger
IPC分类号： B60N2/22
CPC分类号： B60N2/2245 , B60N2/366
摘要： Es wird ein Neigungsversteller für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, wobei der Neigungsversteller eine Schiene und ein Gleitstück aufweist. Das Gleitstück gleitet dabei auf der Schiene zur Neigungsverstellung entlang. Die Schiene ist als gebogenes, einstückiges Flachprofil ausgebildet. Zudem wird ein Verfahren zur Neigungsverstellung offenbart. Der Neigungsversteller ist insbesondere für eine Rückenlehne eines Fahrzeugrücksitzes vorgesehen.
摘要翻译：它提出了一种用于车辆座椅，其中，所述倾斜度调节器包括一个导轨和滑块的倾斜调节器。滑块在导轨上滑动放倒一起。轨道被形成为弯曲的，单件式平的轮廓。此外，公开了一种用于调节倾斜度的方法。倾斜调整装置尤其提供一种用于车辆后座的座椅靠背。

9. 发明申请

WO2009030424A2 ANZEIGE- UND BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG SOWIE FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：显控装置和车辆座椅
公开(公告)号：WO2009030424A2
公开(公告)日：2009-03-12
申请号：PCT/EP2008/007046
申请日：2008-08-28
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , VEDDER, Andreas , WILLING, Thomas , MÖLLER, Uwe
发明人： VEDDER, Andreas , WILLING, Thomas , MÖLLER, Uwe
IPC分类号： G05G1/015 , G05F1/04
CPC分类号： G05G1/015
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung mit einer Handhabe zur reversiblen Überführung eines Verriegelungsmechanismus von einem gelösten in einen verriegelten Zustand. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz aufweisend die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种致动器装置具有用于溶质的锁定机构的锁定状态的可逆转移的手柄。本发明还涉及一种车辆座椅，其包括根据本发明的致动器装置。

10. 发明申请

WO2010054860A3 VERRIEGELUNGSELEMENT FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2010054860A3
公开(公告)日：2010-05-20
申请号：PCT/EP2009/009357
申请日：2009-10-06
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , VEDDER, Andreas , GORDENKO, Igor
发明人： VEDDER, Andreas , GORDENKO, Igor
IPC分类号： B60N2/36 , B60N2/433 , E05B65/12
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verriegelungselement für einen Fahrzeugsitz zur Verriegelung der Rückenlehne an einem Sitzteil und/oder der Karosserie des Fahrzeuges, mit einer drehbar gelagerten Drehfalle (2), die verriegelnd mit einem Bolzen (12) zusammenwirkt und einer drehbar gelagerten Rastklinke (3), die die Drehfalle in ihrer verriegelnden Position sichert, wobei sich bei einem Unfall die Drehfalle (2) und die Rastklinke (3) relativ zu einem Gehäuseteil (1, 8) verschieben.

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