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1. 发明申请

WO2010121920A1 EIN- ODER ZWEIFLÜGELIGE SCHIEBE-, SCHWENKSCHIEBE- ODER TASCHENTÜR 审中-公开
标题翻译：单个或双叶滑动，SCHWENKSCHIEBE-或气囊门
公开(公告)号：WO2010121920A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/054809
申请日：2010-04-13
申请人： KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG , JAROLIM, Reinhold , RITT, Alois
发明人： JAROLIM, Reinhold , RITT, Alois
IPC分类号： E05D15/10 , E05F15/14
CPC分类号： E05D15/1044 , E05F15/652 , E05Y2201/216 , E05Y2201/22 , E05Y2201/234 , E05Y2201/434 , E05Y2201/702 , E05Y2201/71 , E05Y2600/46 , E05Y2800/25 , E05Y2800/264 , E05Y2900/14 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tür für Fahrzeuge, mit einer Spindel (14), mit der die Flügel bewegt werden, wobei der Türantrieb drehend auf die Spindel (14) wirkt, wobei die Spindel (14) mit einem Freilauf (8) und einer die Rotation des festen Teiles des Freilaufes verhindernden, lösbaren Kupplung (9, 3) versehen ist, wobei der Freilauf (8) die Rotation der Spindel in Türöffnungsrichtung sperrt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (15) parallel zur Spindelachse (17) verläuft, dass der Türantrieb über ein Antriebszahnrad (6) und ein Spindelzahnrad (7) erfolgt und dass das Gehäuse des Türantriebs drehbar bezüglich des Türrahmens gelagert ist und drehfest mit einer Sperrscheibe (3) verbunden ist, die eine Sperrnase (3a) trägt, die mit der Zahnung einer Zahnscheibe (9) zusammenwirkt, und dass die Zahnscheibe (9) auf der der Spindel (14) abgewandten Seite des Freilaufes (8) sitzt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的门，具有一主轴（14），利用该叶片移动时，旋转中的门驱动器的心轴（14）作用，其特征在于，所述主轴（14）与飞轮（8）和旋转防止自由轮，可松脱的联接的固定部分（9,3）被提供，其中，所述超越离合器（8）锁定在门打开方向上主轴的旋转。本发明的特征在于，所述驱动轴（15）平行于所述主轴轴线（17），即通过驱动齿轮（6）和一个螺旋齿轮的门驱动器（7）被进行，并且该门驱动器的壳体可旋转地安装相对于门框和可旋转地被连接到一个圆锁片（3）承载的锁定凸耳（图3a），其与带齿盘（9）的齿部配合，并且所述齿盘（9）上的心轴从飞轮背向（14）侧（8）位于，

2. 发明申请

WO2009083190A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG EINER TÜR 审中-公开
标题翻译：锁紧装置门
公开(公告)号：WO2009083190A1
公开(公告)日：2009-07-09
申请号：PCT/EP2008/010932
申请日：2008-12-19
申请人： KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG , PRITZ, Christian , JETZINGER, Peter , JAROLIM, Reinhold
发明人： PRITZ, Christian , JETZINGER, Peter , JAROLIM, Reinhold
IPC分类号： E05B65/20 , E05C3/24
CPC分类号： E05B83/363 , E05B81/14 , Y10T292/0863 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für Schiebetüren bzw. Schwenkschiebetüren von Fahrzeugen, insbesondere von Schienenfahrzeugen, durch die ein Verriegelungsbolzen (2), der mit einem Türblatt verbunden ist, in seiner Geschlossen-Position fixiert wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Geschlossen-Position des Verriegelungsbolzens (2) dieser von einer Klinke (3) in dieser Position fixiert wird, dass eine mit der Klinke (3) verbundene Führungsstange (5), die eine Einkerbung (9) aufweist, eine Position einnimmt, in der ein Verriegelungselement (11) eines Verriegelungshebels (10) in diese Einkerbung (9) ragt und so die Lage der Führungsstange (5) fixiert und dass der Verriegelungshebel (10) seinerseits durch einen Kniehebelmechanismus (13), der sich in seiner Über-Totpunkt-Lage befindet, in dieser Geschlossen-Position gehalten wird.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于滑动门或滑动，车门，特别是铁路车辆，通过该锁定螺栓（2），其连接到门叶，被固定在其闭合位置。由棘爪它的特征在于，在这种锁紧螺栓（2）的闭合位置（3）被固定在这个位置该（5）连接在所述棘爪（3）导向杆，它具有一个凹口（9），假定在其中的锁定杆（10）的锁定元件（11）进入所述凹口（9）延伸的位置，并且因此（5），其固定在导向杆的位置，并且所述锁定杆（10）又由一肘节机构（13）在其偏心位置，在此闭状态。

3. 发明申请

WO2012140004A1 SCHIEBETÜR FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：移门用于车辆
公开(公告)号：WO2012140004A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2012/056434
申请日：2012-04-10
申请人： KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG , JAROLIM, Reinhold , JETZINGER, Peter
发明人： JAROLIM, Reinhold , JETZINGER, Peter
IPC分类号： B60J5/06 , B60J10/00 , B60J10/08
CPC分类号： B61D19/02 , B60J5/062 , B60J10/86 , B61D19/005
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schiebetür (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeugs, wobei in zumindest einem oberen und/oder unteren Endbereich (2) der Schiebetür (1) zumindest eine in Schiebtürquerrichtung verlaufende Dichtung angeordnet ist, wobei die zumindest eine Dichtung als um eine im Wesentlichen parallel zur Schiebtürquerrichtung verlaufende Achse schwenkbar angeordnete Dichtlippe (3, 15) ausgebildet ist, welche durch eine Relativbewegung in Bezug zu zumindest einem Betätigungsmittel, insbesondere einer Betätigungsrolle (5), bei Verschieben der Schiebetür (1) in eine gegenüber einer Dichtfläche (7, 16) abgehobene oder abgesenkte Stellung gebracht ist.
摘要翻译：本发明涉及一种滑门（1）一种用于车辆，尤其是有轨车辆，其特征在于，在至少一个上和/或下端部区域（2）的滑门（1）至少一种在滑动门横向密封延伸的布置，其中，所述至少一个密封件，以形成大致平行延伸的滑动门横向轮轴枢转地安装在一个相对于致动滚子（5）在所述滑门（1）的位移的密封唇（3，15），其是（通过的相对运动相对于至少一个致动装置，特别是密封表面 7，16）升高或降低的位置被容纳。

4. 发明申请

WO2019136507A1 ANTRIEB FÜR SCHIEBE- ODER SCHWENKSCHIEBETÜREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019136507A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/AT2019/060012
申请日：2019-01-14
申请人： KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG
发明人： JAROLIM, Reinhold
IPC分类号： B61D19/00 , B61D19/02 , H02K7/06 , F16H25/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spindel antrieb zum Antreiben von Schiebetüren oder Schwenkschiebetüren insbesondere für Schienenfahrzeuge zum Personentransport mit einer Spindel und Spindelmuttern, wobei die Spindelmuttern mit Türblättern ( 1 1,12) verbunden sind. Um die Einbaubreite zu reduzieren ist vorgesehen, dass die Spindel als Kreuzspindel (1) ausgebildet, ist, dass zwei halbschalenförmige Spindelmuttern (2,3) gegenläufig zueinander ausgebildet und über die gesamte Länge der Kreuzspindel (1) verschieblich vorgesehen sind, und dass jede der Spindelmuttern (2,3) auf parallel zur Längsachse der Kreuzspindel (1 ) verlaufenden Mutterfuhrungen (8) drehfest geführt sind. In einer Ausgestaltung ist eine über die Spindelmuttern (2,3) Hebeln (4) mit Rollen (6) und Rollenführungen (9,9.1) im Schließendbereich selbsttätig erreichte Totpunktlage oder Über-Totpunktlage vorgesehen.

5. 发明申请

WO2018107195A1 SCHWENKSCHIEBETÜR FÜR FAHRZEUGE MIT ZUMINDEST EINEM TÜRBLATT UND MIT SPINDELANTRIEB 审中-公开
公开(公告)号：WO2018107195A1
公开(公告)日：2018-06-21
申请号：PCT/AT2017/060333
申请日：2017-12-14
申请人： KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG
发明人： JAROLIM, Reinhold
IPC分类号： B61D19/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetür für Fahrzeuge mit einem Türblatt (3) mit einem Tragmechanismus (14), einer, ortsfesten, rotierbaren Spindel (2) und mit einer Spindelmutter (1), die mit dem Türblatt (3) über ein Verbindungselement (6) verbunden ist, und mit einer einen gekrümmten Abschnitt aufweisenden, ortsfesten Leitschiene (4) für ein türfestes Leitelement (7). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet dass a) dem gekrümmten Abschnitt (9) ein normal zur Spindelachse (12) verlaufender Abschnitt (10) folgt, b) das Verbindungselement (6) sowohl mit der Spindelmutter (1) als auch mit einer türblattfesten Konsole (15) um Achsen (11, 13) schwenkbar verbunden ist und c) das Türblatt beim Erreichen des Leitelements (7) des Übergangs vom gekrümmten Abschnitt (9) zum normal verlaufenden Abschnitt (10) in Längsrichtung (L) die Schließendlage aufweist, aber bevorzugt in Einstellrichtung (E) noch Abstand zur Schließendlage aufweist.

6. 发明申请

WO2009149484A1 SELBSTVERRIEGELNDER TÜRANTRIEB 审中-公开
标题翻译：自动门驱动装置
公开(公告)号：WO2009149484A1
公开(公告)日：2009-12-17
申请号：PCT/AT2009/000234
申请日：2009-06-12
申请人： JAROLIM, Reinhold
发明人： JAROLIM, Reinhold
IPC分类号： E05F15/14
CPC分类号： E05F15/635 , E05Y2201/434 , E05Y2201/72 , E05Y2201/722 , E05Y2600/46
摘要： Die Erfindung betrifft einen selbstverriegelnden Türantrieb für wenigstens eine in einer portalfesten Türführung (2) geführte Tür (1), mit einem Schiebeantrieb für die Tür (1), dem ein Verzahnungsgetriebe mit einer Zahnstange (7), einem Zahnriemen oder einer Kette als portal- oder türfeste und als Zugmittel wirkende Verschiebeeinheit und ein damit über Führungselemente in Eingriff befindliches, von einem Antrieb (3) her angetriebenes, Zahnrad (4) zugehören, wobei die Tür (1) mit dem Schiebeantrieb wechselweise von einer Offenstellung in eine Verriegelungsstellung verlagerbar ist und wobei das Verzahnungsgetriebe die Verriegelungseinrichtung für die Tür (1) bildet. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass ein Zahnrad (4) des Verzahnungsgetriebes als Sonnenrad ausgebildet ist, das über ein um die Sonnenradachse (A) auf einer Schwinge (6) schwenkverstellbar gelagertes Planetenrad (5) mit der Verschiebeeinheit antriebsverbunden ist, wobei die Verschiebeeinheit einen zumindest im wesentlichen geradlinig verlaufenden Verzahnungsabschnitt und einen der Verriegelungsstellung zugeordneten, bogenförmigen Verzahnungsabschnitt aufweist, der eine Art Riegelkante für das Planetenrad (5) ausbildet.
摘要翻译：本发明涉及一种自锁门操作用于至少一个在导向固定门引导（2）引导的门（1），具有用于所述门的滑动驱动器（1），其带齿的齿轮机构与齿条（7），齿形带或链条如portal- 或门固定并作为牵引机构移位单元，从而通过导向元件befindliches啮合，通过一个驱动器（3）往复驱动，带齿的轮（4）属于，所述门（1）是可移动的以从打开位置交替地滑动驱动到锁定位置，并其中，所述齿轮齿形成锁定装置，用于在门（1）。为了创造有利的设计条件，所以建议的齿形轮（4）的齿轮传动装置作为太阳齿轮，其具有围绕一摆动臂的太阳轮（A）（6）枢转地可调节地安装行星齿轮（5）驱动地连接到换档单元，其特征在于，形成位移单元具有至少基本上为直线的齿部，并且形成一种锁定边缘为所述行星齿轮（5）的相关联的弧形齿轮部的锁定位置。

7. 发明申请

WO2004106680A1 ÜBERLEITUNG VON LEITUNGEN ZU EINEM TÜRBLATT 审中-公开
标题翻译：线索到面板和解
公开(公告)号：WO2004106680A1
公开(公告)日：2004-12-09
申请号：PCT/EP2004/005690
申请日：2004-05-27
申请人： KNORR-BREMSE GES.M.B.H. , JAROLIM, Reinhold
发明人： JAROLIM, Reinhold
IPC分类号： E05D15/10
CPC分类号： E05D15/1068 , E05D2015/1097 , E05F15/632 , E05Y2400/654 , E05Y2900/51 , F16G13/16
摘要： Die Erfindung betrifft die Überleitung elektrischer, pneumatischer und/oder hydraulischer Leitungen von einem von einem Antrieb (6) betätigten, einer Schiebe-, Taschen- oder Schwenkschiebetür zugehörigen, Türblatt (1) eines Fahrzeuges (4), insbesondere eines schienengebundenen Fahrzeuges, einer Lift- oder Seilbahnkabine, od.dergl. zum Fahrzeug (4). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass am Türblatt (1), bevorzugt in dessen oberem Bereich, parallel zur oberen, waagrechten Türkante, eine Energiekette (7) mit einem ihrer Endpunkte (8) befestigt ist, dass ihr anderer Endpunkt (5) am Antrieb (6) oder einem wagenkastenfesten Teil (4) befestigt ist, und dass die Leitungen in dieser Energiekette liegen.
摘要翻译：本发明涉及电气，气动和/或液压管线的导通从一个驱动装置（6）致动时，相关联的滑动，口袋或枢轴滑动门，门扇（1）的车辆（4），尤其是有轨车辆，电梯的一个 - 或缆车车厢，od.dergl。到车辆（4）。驱动器上的本发明的特征在于，门扇（1）中，优选在其上部区域，平行于所述门的上部，水平边缘，功率链（7）通过其端部中的一个固定的（8）具有它们的另一端点（5）（6）或汽车车身固定部分（4）是固定的，并且所述线在此能量范围内。

8. 发明申请

WO2006029856A1 BODENVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：谷底锁定
公开(公告)号：WO2006029856A1
公开(公告)日：2006-03-23
申请号：PCT/EP2005/009919
申请日：2005-09-15
申请人： KNORR-BREMSE GES.M.B.H. , JAROLIM, Reinhold
发明人： JAROLIM, Reinhold
IPC分类号： E05D15/10
CPC分类号： E05D15/1068 , E05D2015/1086 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/238 , E05Y2201/602 , E05Y2201/624 , E05Y2900/51 , Y10S292/23 , Y10T292/0886 , Y10T292/089 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für eine Schwenkschiebetür, insbesondere für Fahrzeuge, die mit einer am Türblatt (13) der Schwenkschiebetür entlang seiner unteren, horizontalen Kante angeordneten Führungsschiene (9) zusammenwirkt, im Bereich der Nebenschließkante im Bodenbereich vorgesehen und von einem Türantrieb betätigbar ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch ein Gelenkviereck, bevorzugt ein Parallelogramm, das durch ein im Wesentlichen horizontal angeordnetes Koppelglied (1) und daran gelenkig angeordnete Hebel (2, 3) gebildet ist, wobei an einem der Hebel (2, 3) eine Kulisse (14) vorgesehen ist, in die ein Verriegelungsbolzen ragt, der von einem vom Türantrieb betätigten Stellelement (6) in der Kulisse bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于摆动-滑动门，特别是用于汽车，其中配合布置与摆动滑动沿着在地板面积的次级关闭边缘的区域中设置的导轨（9）的其下部水平边缘和通过门驱动器的门扇（13）被致动。本发明的特征在于通过铰接四边形，最好是由基本上水平设置的联接件（1）形成的平行四边形，它的铰接杆（2,3）形成，其中，在所述杠杆中的一个（2,3）具有槽（14 ）被提供，在其中一个锁定栓项目是可移动（由在连接连杆驱动控制元件6）操作的门。

9. 发明申请

WO2004065154A1 SCHWENKSCHIEBETÜR FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译： SWING拉门车辆
公开(公告)号：WO2004065154A1
公开(公告)日：2004-08-05
申请号：PCT/EP2003/014724
申请日：2003-12-22
申请人： KNORR-BREMSE GES.M.B.H. , JAROLIM, Reinhold
发明人： JAROLIM, Reinhold
IPC分类号： B60J5/06
CPC分类号： E05F15/655 , B60J5/062 , E05D11/00 , E05D15/1044 , E05D15/1068 , E05D2015/1071 , E05D2015/1097 , E05F15/40 , E05F15/652 , E05Y2201/22 , E05Y2201/238 , E05Y2201/434 , E05Y2201/604 , E05Y2201/608 , E05Y2201/624 , E05Y2201/64 , E05Y2201/686 , E05Y2400/30 , E05Y2600/11 , E05Y2600/322 , E05Y2800/73 , E05Y2900/51
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetür für Fahrzeuge mit einem Türflügel (3), wobei Antriebsvorrichtungen (2) sowie Querführungsvorrichtungen (4, 5) und Längsfüh rungsvornchtungen (7) vorgesehen sind, die eine Bewegung des mindestens einen Türflügels (3) quer zu der Fahrzeugwand und entlang der Fahrzeugwand ermöglichen und wobei sich die Längsführungsvorrichtungen mittels der Querführungsvorrichtungen in Querrichtung bewegen. Die Tür wird dabei in der geschlossenen Lage durch einen Schwenkteil (10), der in eine Führung (12) eingreift, gegen ungewolltes Öffnen verriegelt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkteil (10) einen Fühmngsteil (1 1) aufweist, der mit einer Führung (12) zusammenwirkt, und dass die Führung in dem Bereich, in dem der Schwenkteil (10) in der geschlossenen Lage der Tür mit ihr zusammenwirkt, einen Kreisbogenabschnitt (12b) um die momentane Lage der Drehachse (9) des Schwenkteiles (10) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆的摆动滑动门，与门扇（3），所述被提供的驱动装置（2），以及横向导向装置（4，5）和Längsführungsvornchtungen（7），所述至少一个门扇的运动（3）横向于车辆壁和沿着车辆壁启用，且其中所述纵向导向装置由在横向方向上的横向导向装置的装置移动。门是随后在通过枢转部分（10）接合的导向件（12）中，锁定以防无意打开的关闭位置。本发明的特征在于，所述枢转部件（10）具有一个Fühmngsteil（1：1），其与导向件（12）相互作用，并且该区域导向，其中在所述门的关闭位置中的枢转部分（10）与它进行交互，圆弧部分（12b）围绕枢转部分（10）的旋转轴线（9）的瞬时位置。

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