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1. 发明申请

WO2012116686A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2012116686A2
公开(公告)日：2012-09-07
申请号：PCT/DE2012/000195
申请日：2012-02-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHOLZ, Michael , MENKE, Johannes-Theodor , POHLE, Werner
发明人： SCHOLZ, Michael , MENKE, Johannes-Theodor , POHLE, Werner
CPC分类号： E05B81/04 , E05B81/14 , E05B81/20 , E05B81/21 , E05B85/243 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/108 , Y10T292/1082
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre (1, 2) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (7 bis 16) ausgerüstet ist. Die Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (7 bis 16) verfügt über wenigstens einen Antrieb (7 bis 11 und 13, 14), zumindest ein Übertragungselement (12, 15) und eine Antriebsklinke (16). Der Antrieb (7 bis 11 und 13, 14) arbeitet unter Zwischenschaltung des jeweiligen Übertragungselementes (12, 15) auf die Antriebsklinke (16), um das Gesperre (1, 2) zu öffnen oder zuzuziehen. Erfindungsgemäß sind jeweils ein mechanischer und/oder elektrischer Öffnungsantrieb (7 bis 11) und ein mechanischer und/oder elektrischer Zuziehantrieb (13, 14) mit jeweils zugehörigem Öffnungsübertragungshebel (12) und Zuziehübertragungshebel (15) realisiert. Der Öffnungsantrieb (7 bis 11) ist inklusive Öffnungsübertragungshebel (12) ergänzend zur Öffnungsfunktion für das Gesperre (1, 2) auch zur Unterbrechung einer vom Zuziehantrieb (13, 14) in Verbindung mit dem Zuziehübertragungshebel (15) initiierten Zuziehfunktion eingerichtet.
摘要翻译：
本发明是设置有锁定机构（1，2）和一个带闭合机动车门导航用途rverschluss - /＆Ouml;是STET; ffnungseinrichtung（7至16）对齐导航用途。该封闭 - /＆Ouml; ffnungseinrichtung（7至16）设有导航用途GT OVER至少一个驱动器（7至11和13，14），至少一个导航用途bertragungselement（12，15）和一个驱动爪（16）。驱动器上（7至11和13，14）与驱动棘爪（16）连接到锁定机构（1，2）以打开或收缩相应的导航用途bertragungselementes（12，15）的插入操作。发明＆AUML;大街各自的机械和/或电＆Ouml; ffnungsantrieb（7至11）和一个机械和/或电Zuziehantrieb（13，14）各YEARS＆OUML;实现bertragungshebel（15）; rigem＆Ouml;打开导航用途bertragungshebel（12）和封闭导航用途，的＆Ouml; ffnungsantrieb（7至11）被包括＆Ouml;打开导航用途bertragungshebel（12）尔格BEAR nzend到＆Ouml; ffnungsfunktion˚F导航用途r是锁定机构（1，2）和用于与连接悬浮液中的Zuziehantrieb（13，14）的关闭杆（15）已经启动。

2. 发明申请

WO2008052687A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：机动车锁
公开(公告)号：WO2008052687A2
公开(公告)日：2008-05-08
申请号：PCT/EP2007/009210
申请日：2007-10-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
发明人： KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
CPC分类号： E05B79/20 , E05B81/14
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere ein Kraftfahrzeugtürschloss. Dieses verfügt über eine Antriebseinheit (4 bis 9) für ein Türschlosselement (3). Die Antriebseinheit (4 bis 9) weist wenigstens einen Antriebsmotor (4) und zumindest zwei von diesem beaufschlagbare Wickelelemente (6, 7) zur Aufnahme eines hierauf auf- und abwickelbaren Antriebsmittels (8) auf. Erfindungsgemäß ist zwischen die beiden Wickelelemente (6, 7) eine das Türschlosselement (3) beaufschlagende Umlenkeinheit (9) in das Antriebsmittel (8) eingeschlauft.
摘要翻译：本发明的主题是门锁，特别是机动车锁。该装置具有用于门锁元件（3）的驱动单元（4至9）。所述驱动单元（4〜9）包括至少一个驱动马达（4）和从该缠绕元件的至少两个可加压（6,7），用于接收在其上的驱动器缠绕和展开装置（8）。发明＆AUML;大街在两个卷绕元件（6,7）之间作用在门锁元件（3）上的偏转单元（9）进入驱动装置（8）中。

3. 发明申请

WO2008052686A2 TÜRSCHLOSS, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
标题翻译： LOCK，尤其是机动车锁
公开(公告)号：WO2008052686A2
公开(公告)日：2008-05-08
申请号：PCT/EP2007/009209
申请日：2007-10-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
发明人： KASPER, Andreas , HANISCH, Dirk , KUNST, Frank , MENKE, Johannes, Theodor , SCHOLZ, Michael
CPC分类号： E05B79/20 , E05B81/14
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Türschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss. Dieses ist mit einer Antriebseinheit (4, 5, 6) für ein Türschlosselement (3) ausgerüstet. Die Antriebseinheit (4, 5, 6) weist wenigstens einen Antriebsmotor (4) und ein von diesem beaufschlagbares flexibles Antriebsmittel (6) vorgegebener Länge auf. Erfindungsgemäß lenkt der Antriebsmotor (4) das überwiegend längenkonstante Antriebsmittel (6) aus seiner Ruhelage in eine Funktionslage aus. Auf diese Weise wird das an das Antriebsmittel (6) angeschlossene Türschlosselement (3) in seine gewünschte Funktionsstellung überführt.
摘要翻译：本发明是一种门锁，特别是机动车辆门锁。此设置有驱动单元（4，5，6）装备用于门锁元件（3）。所述驱动单元（4，5，6）具有至少一个驱动马达（4）和作用时柔性传动通过该装置预定长度的（6）。根据本发明，所述驱动马达（4）从其静止位置到一个工作位置指示主要固定长度的驱动装置（6）。以这种方式，与驱动装置（6）被传递到连接的门闩锁元件（3）插入其所需运行位置。

4. 发明申请

WO2012069032A2 LADEEINRICHTUNG FÜR EIN ELEKTROFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：充电装置的电动车
公开(公告)号：WO2012069032A2
公开(公告)日：2012-05-31
申请号：PCT/DE2011/001922
申请日：2011-10-29
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
CPC分类号： H02G11/02 , B60L11/1816 , B60L2230/12 , B65H75/425 , B65H75/4431 , B65H75/4449 , B65H75/4484 , B65H2551/13 , B65H2701/34 , Y02T10/7005 , Y02T10/7088 , Y02T90/121 , Y02T90/14
摘要： Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gegenüber dem Stand der Technik weiter entwickelte, zuverlässig funktionierende Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug zu schaffen. Zur Lösung der Aufgabe weist eine Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug ein Elektrokabel und ein Ladeverbindungselement auf. Die Ladeeinrichtung umfasst eine Transporteinrichtung, welche das Elektrokabel in einen Innenraum einer Kabeltrommel einziehen kann. Das Elektrokabel wird auf der Kabeltrommel dann zweidimensional aufgewickelt.
摘要翻译：本发明的目的是提供一种相比于现有技术的电动车辆提供可靠的功能充电器增强。为了达到上述目的，一种用于电动车辆的充电器到电缆和充电连接元件。所述充电装置包括一个输送装置，其可以馈电电缆到电缆卷筒的内部。然后，将电缆卷绕二维电缆鼓上。

5. 发明申请

WO2012065594A2 LADESTECKER MIT VERRIEGELUNGSERKENNUNG 审中-公开
标题翻译：充电器插头与锁定检测
公开(公告)号：WO2012065594A2
公开(公告)日：2012-05-24
申请号：PCT/DE2011/001952
申请日：2011-11-08
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker
IPC分类号： H01R13/641
CPC分类号： H01R13/641 , B60L11/1818 , B60L2270/32 , B60L2270/34 , H01R13/6395 , H01R13/703 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ladeeinrichtung eines Elektrofahrzeugs zu schaffen, die besonders zuverlässig vor unbefugtem Zugriff zu schützen vermag. Die Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug, mit der die Aufgabe gelöst wird, weist einen Riegel für ein Verriegeln einer Verbindung zwischen der Ladeeinrichtung und einer weiteren Ladeeinrichtung auf. Wird die Ladeeinrichtung mit einer weiteren Ladeeinrichtung für ein Aufladen mechanisch verbunden, so wird diese mechanische Verbindung anschließend verriegelt, indem ein entsprechendes Ende des Riegels in eine Haltöffnung der weiteren Ladeeinrichtung hinein bewegt wird. Eine solche Halteöffnung kann beispielsweise durch einen heraus gebrochenen, der Verriegelung dienender Steg so beschädigt sein, dass eine Verriegelung nicht mehr möglich ist. Es ist daher eine Einrichtung vorgesehen, die ein Bewegen des Riegels in Richtung Verriegelungsstellung zu verhindern vermag, wenn die Halteöffnung in einer solchen Weise beschädigt ist. Eine in vorgenannter Weise beschädigte Verriegelung bleibt folglich grundsätzlich nicht unbemerkt. Ein Aufladen setzt damit grundsätzlich eine hinreichend unbeschädigte, ordnungsgemäße Verriegelung der beiden beteiligten Ladeeinrichtungen voraus.
摘要翻译：本发明的目的是提供一种电动车辆，其能够特别可靠地防止未经授权访问的充电装置。用于电动车辆，利用该目的是这样实现的充电装置，包括：用于锁定所述充电装置和充电进一步设备之间的连接的锁存器。如果机械地连接到一个继续充电的充电装置用于充电，这些机械连接，然后通过移动到其他负载的止动孔锁定装置引入到螺栓的相应端部。这样的保持开口可以由虚线出被损坏，例如，服务于该锁定杆从而使锁不再可能。因此提供一种装置，其能够防止向锁定位置，当所述保持孔以这样的方式被损坏的锁闩的移动。因此，在上述方式锁损坏，在原则上是不会被忽视。充电顺序基本上需要涉及的两个充电机构的充分完好的，适当的锁。

6. 发明申请

WO2012048679A1 STECKER ZUM HERSTELLEN EINER STECKVERBINDUNG MIT EINEM ZUM STECKER KOMPATIBLEN GEGENSTECKER 审中-公开
标题翻译： PLUG用于生产连接器与插头兼容PLUG
公开(公告)号：WO2012048679A1
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/DE2011/001742
申请日：2011-09-17
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , REMA LIPPRANDT GMBH & CO. KG , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe , STANDTKE, Kurt
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe , STANDTKE, Kurt
IPC分类号： H01R13/639
CPC分类号： H01R13/639 , B60L11/1818 , H01R2201/26 , Y02T10/7005 , Y02T10/7072 , Y02T90/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stecker (11) zum Herstellen einer Steckverbindung mit einem zum Stecker (11) kompatiblen Gegenstecker (12), wobei der Stecker ein elektrisch leitfähiges Kontaktstück (21) aufweist, das mit einem elektrisch leitfähigen Gegenkontaktstück (22) des Gegensteckers kontaktiert werden kann zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem Stecker und Gegenstecker, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktstück (21) relativ zum Stecker (11) verfahrbar angeordnet ist sowie Transportmittel (3) zum Verfahren des Kontaktstückes (21) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种插塞（11），用于产生一个插件与所述插塞连接（11）兼容的配合连接器（12），其中，所述插塞具有的导电接触件（21），其可与配合连接器的导电的配合接触件（22）接触可以用于建立所述连接器和配合连接器之间的电连接，并且其特征在于，所述接触件（21）相对于所述插头（11）被布置为可移动的，以及传送装置（3）用于移动所述接触件（21）被提供。

7. 发明申请

WO2012041277A3 LADEEINRICHTUNG FÜR EIN ELEKTROFAHRZEUG NEBST VERWENDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012041277A3
公开(公告)日：2012-04-05
申请号：PCT/DE2011/001735
申请日：2011-09-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , REDDMANN, Uwe
IPC分类号： B60R7/02 , H02J7/00 , B60J5/04 , B65H75/42 , B60L11/18
摘要： Es ist Aufgabe der Erfindung, eine gegenüber dem Stand der Technik weiter entwickelte Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug zu schaffen. Zur Lösung der Aufgabe weist die Ladeeinrichtung ein Elektrokabel auf. Erfindungsgemäß sind mit dem Elektrofahrzeug beweglich verbundene Lagermittel, in denen das Elektrokabel aufbewahrt werden kann, vorgesehen. Diese Lagermittel können zusammen mit dem Elektrokabel und den entsprechenden Steckern/Buchsen sowohl in den Innenraum hinein bewegt werden, als auch aus diesem heraus. Der Einsatz von beweglich mit dem Elektrofahrzeug verbundenen Lagermitteln hat den Vorteil, dass das Elektrokabel einen festen Ort hat, nicht irgendwo im Fahrzeug liegt und gesucht werden muss, nicht unter andere Gegenstände geraten und von diesen verdeckt oder beschädigt werden kann, gleichzeitig aber bequem - insbesondere von oben - gegriffen werden kann. Es entfällt insbesondere das rückenbelastende nach vorne Bücken und Entnehmen des Elektrokabels aus dem Heck oder Fahrzeuginneren. Die Ladeeinrichtung ist vorzugsweise Teil eines Elektrofahrzeugs.

8. 发明申请

WO2012013180A2 AKTUATOR MIT FORMGEDÄCHTNISLEGIERUNG 审中-公开
标题翻译：带形状记忆合金的执行器
公开(公告)号：WO2012013180A2
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/DE2011/001488
申请日：2011-07-20
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , WESTERWICK, Volker , ZIGANKI, Andreas , SCHOLZ, Michael
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , WESTERWICK, Volker , ZIGANKI, Andreas , SCHOLZ, Michael
CPC分类号： F03G7/065
摘要： Die Erfindung betrifft einen Aktuator, mit dem Wärmeenergie in mechanische Arbeit umgewandelt wird. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen funktionstüchtigen Aktuator auf Basis einer Formgedächtnislegierung zu schaffen, Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Aktuator ein Stellelement, das von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung mit Hilfe einer Antriebseinrichtung bewegt werden kann, die eine Formgedächtnislegierung umfasst. Durch die Bewegung in die Endstellung wird ein Kontakt zwischen der Formgedächtnislegierung und einem Kühlkörper hergestellt. Alternativ oder ergänzend wird durch die Bewegung in die Endstellung mittels eines Schaltelements der Stromfluss gestoppt oder zumindest reduziert, mit dem die Formgedächtnislegierung erwärmt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种利用其将热能转换成机械功的致动器。发明内容本发明的一个目的是提供一种基于形状BEAR提供chtnislegierung函数导航用途chtigen致动器，以L＆ouml;任务唱的致动器，其包括可从起始位置通过具有形状BEAR的驱动装置的装置被移动到结束位置的致动元件包括合金。进入最终位置的运动确定了成形合金与本体之间的接触。替代地或附加地，通过开关元件移动到终端位置停止或至少减少成形合金合金被加热的电流流动。

9. 发明申请

WO2011023182A2 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS MIT KRAFTÜBERTRAGUNG AUF DEN SCHLOSSKASTEN 审中-公开
标题翻译：机动车辆锁定，带动力传输到城堡箱
公开(公告)号：WO2011023182A2
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/DE2010/001010
申请日：2010-08-27
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , WALDMANN, Thomas , NIEDDU, Frank
发明人： KORDOWSKI, Bernhard , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , WESTERWICK, Volker , WALDMANN, Thomas , NIEDDU, Frank
CPC分类号： E05B77/02 , E05B17/0062 , E05B77/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle, welche auf einer Drehfallenachse drehbar gelagert ist und die einen Schließbolzen aufnehmen kann und eine Sperrklinke. Im Vergleich zum Stand der Technik umfasst das Schloss zusätzliche Mittel, um Kräfte von einer Drehfalle über die zusätzlichen Mittel in den Schlosskasten des Schlosses einzuleiten. Insgesamt ermöglicht diese Maßnahme den Bau eines kompakten, leichten Schlosses.
摘要翻译：具有锁定机构的机动车辆用锁具技术领域本发明涉及一种用于机动车辆的锁具，该锁定机构包括旋转闩锁，该旋转闩锁可旋转地安装在旋转闩锁轴上并且可以接收锁定螺栓和锁定爪。与现有技术相比，锁包括附加装置，用于通过附加装置将来自旋转闩锁的数字发送到锁的锁壳中。总而言之，这项措施使得建立一个紧凑轻巧的锁具成为可能。

10. 发明申请

WO2009056119A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056119A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001779
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/32 , E05B47/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche mittels zumindest eines Motors (10) unter Zwischenschaltung einer Übertragungseinrichtung (11 bis 17) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt, wobei die Übertragungseinrichtung (11 bis 14) mit variablem Antriebsmoment auf das Gesperre (3, 4) arbeitet.

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