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1. 发明申请

WO2012116686A2 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2012116686A2
公开(公告)日：2012-09-07
申请号：PCT/DE2012/000195
申请日：2012-02-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHOLZ, Michael , MENKE, Johannes-Theodor , POHLE, Werner
发明人： SCHOLZ, Michael , MENKE, Johannes-Theodor , POHLE, Werner
CPC分类号： E05B81/04 , E05B81/14 , E05B81/20 , E05B81/21 , E05B85/243 , Y10S292/23 , Y10T292/1047 , Y10T292/108 , Y10T292/1082
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre (1, 2) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (7 bis 16) ausgerüstet ist. Die Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (7 bis 16) verfügt über wenigstens einen Antrieb (7 bis 11 und 13, 14), zumindest ein Übertragungselement (12, 15) und eine Antriebsklinke (16). Der Antrieb (7 bis 11 und 13, 14) arbeitet unter Zwischenschaltung des jeweiligen Übertragungselementes (12, 15) auf die Antriebsklinke (16), um das Gesperre (1, 2) zu öffnen oder zuzuziehen. Erfindungsgemäß sind jeweils ein mechanischer und/oder elektrischer Öffnungsantrieb (7 bis 11) und ein mechanischer und/oder elektrischer Zuziehantrieb (13, 14) mit jeweils zugehörigem Öffnungsübertragungshebel (12) und Zuziehübertragungshebel (15) realisiert. Der Öffnungsantrieb (7 bis 11) ist inklusive Öffnungsübertragungshebel (12) ergänzend zur Öffnungsfunktion für das Gesperre (1, 2) auch zur Unterbrechung einer vom Zuziehantrieb (13, 14) in Verbindung mit dem Zuziehübertragungshebel (15) initiierten Zuziehfunktion eingerichtet.
摘要翻译：
本发明是设置有锁定机构（1，2）和一个带闭合机动车门导航用途rverschluss - /＆Ouml;是STET; ffnungseinrichtung（7至16）对齐导航用途。该封闭 - /＆Ouml; ffnungseinrichtung（7至16）设有导航用途GT OVER至少一个驱动器（7至11和13，14），至少一个导航用途bertragungselement（12，15）和一个驱动爪（16）。驱动器上（7至11和13，14）与驱动棘爪（16）连接到锁定机构（1，2）以打开或收缩相应的导航用途bertragungselementes（12，15）的插入操作。发明＆AUML;大街各自的机械和/或电＆Ouml; ffnungsantrieb（7至11）和一个机械和/或电Zuziehantrieb（13，14）各YEARS＆OUML;实现bertragungshebel（15）; rigem＆Ouml;打开导航用途bertragungshebel（12）和封闭导航用途，的＆Ouml; ffnungsantrieb（7至11）被包括＆Ouml;打开导航用途bertragungshebel（12）尔格BEAR nzend到＆Ouml; ffnungsfunktion˚F导航用途r是锁定机构（1，2）和用于与连接悬浮液中的Zuziehantrieb（13，14）的关闭杆（15）已经启动。

2. 发明申请

WO2014090214A2 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON KRAFTFAHRZEUGSCHLÖSSERN MIT TORDIERTER GESPERRETEILKANTE 审中-公开
标题翻译：的生产方法MOTOR车辆，扭曲GESPERRETEILKANTE的城堡
公开(公告)号：WO2014090214A2
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/DE2013/000769
申请日：2013-12-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BENDEL, Thorsten , POHLE, Werner , WALDMANN, Thomas
CPC分类号： E05B85/243 , B21D28/16 , B21D53/38 , E05B77/36 , E05B79/10 , E05B85/26
摘要： Zur Minimierung der zwischen den Gesperreteilen (30, 31), d. h. zwischen der Sperrklinke (5) und der Drehfalle (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (1) auftretenden Gleitreibung ist es vorteilhaft, wenn beim Fertigungsvorgang die unterschiedlichen Rastflächen (12, 13) beider Gesperreteile (30, 31) einmal mit einer gerade Riefen (17) aufweisenden Stanzkontur (14) und zum anderen mit einer Stanzkontur (11) zu versehen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die vorhandenen Riefen (18', 19') schräg gestellt sind. Diese schräg gestellten Riefen (18', 19') der Rastfläche (13) auf der Sperrklinke (5) werden dadurch in die in Figur 3 gezeigte Position gebracht, dass die gesamte Sperrklinke (5) um ihre Längsachse (38) tordiert ist. Damit werden zwischen den geraden Riefen (17) und den schräg gestellten Riefen (18', 19') mindestens zwei Überdeckungspunkte geschaffen, die dafür Sorge tragen, dass die beiden Gesperreteile (30, 31) reibmindernd miteinander in Berührung kommen.
摘要翻译：为了将棘轮件（30，31）中，d之间最小化。小时。爪（5）和所述旋转锁闩之间（2）（1）上发生的滑动摩擦的机动车锁的，有利的是，如果在制造过程中既棘轮件（30，31）一旦与一个直槽的不同的锁定表面（12，13）（17），其具有模线（14），并提供其它具有切割轮廓（11），其特征在于现有的槽（18”，19' ）是倾斜的。在棘爪（5）上的锁定表面（13）的这些倾斜槽（18”，19' ）由此带入图3的位置中示出的位置时，整个锁定爪（5）的扭转绕其纵向轴线（38）。为了该直槽（17）和所述凹槽之间倾斜（18”，19' ）产生的至少两个重叠点，这确保两个棘轮件（30，31）接触到每个减小摩擦的接触。

3. 发明申请

WO2014090215A2 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON KRAFTFAHRZEUGSCHLÖSSERN MIT SCHRÄGER HAUPTRASTKONTUR 审中-公开
标题翻译：的生产方法机动车辆一把锁陌生人KEY RAST轮廓
公开(公告)号：WO2014090215A2
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/DE2013/000770
申请日：2013-12-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BENDEL, Thorsten , POHLE, Werner , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B85/26
CPC分类号： E05B85/243 , B21D22/02 , B21D53/28 , B23P15/14 , E05B77/40 , E05B79/10 , E05B85/26 , Y10T29/49474 , Y10T292/1075
摘要： Zur Minimierung der zwischen den Gesperreteilen (30, 31), d. h. zwischen der Sperrklinke (5) und der Drehfalle (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (1) auftretenden Gleitreibung ist es vorteilhaft, wenn beim Fertigungsvorgang die unterschiedlichen Rastflächen (12 und 13) der beiden Gesperreteile (30, 31) einmal mit einer Stanzkontur (14) und zum Anderen mit einer schräge Bearbeitungsrillen (34, 35) aufweisenden Kontur (11) versehen sind. Bearbeitungsrillen (34, 35) werden nach Stanzen der Sperrklinke (5) insbesondere auf deren Rastfläche (13) aufgebracht, wobei durch beispielsweise das Herausfräsen der Bearbeitungsrillen (34, 35) bestimmte Formen von schrägen Riefen (18, 19) bzw. Bearbeitungsrillen (34, 35) entstehen. Die schrägen Bearbeitungsrillen (34, 35) sind unter einem bestimmten Winkel stehend erzeugt und gewährleisten, dass die geraden Riefen (17) auf der Drehfalle (2) nur wenige Überdeckungspunkte mit den schrägen Bearbeitungsrillen (34, 35) haben, wenn beide Gesperreteile (30, 31) miteinander in Berührung kommen.
摘要翻译：为了将棘轮件（30，31）中，d之间最小化。小时。爪（5）和所述旋转锁闩（2）之间的机动车辆的锁（1）发生滑动摩擦的，有利的是如果在与切削轮廓（14）的制造过程中两个棘轮件（30，31）一次的不同的锁定表面（12和13）和在另一方面具有倾斜加工槽（34，35），其具有轮廓（11）被提供。加工槽（34，35）由冲压所述锁定爪施加，特别是卡合面（5）（13），例如，通过铣削出加工槽（34，35），倾斜槽的某些形式（18，19）或机加工的槽（34 ，35）形成。倾斜加工的槽（34，35）中产生站在一个给定角度，并确保该直槽（17）在旋转闩锁（2）只有几个重叠点与倾斜加工槽（34，35）具有，当两个棘轮件（30 31）接触到每一个接触。

4. 发明申请

WO2014090218A2 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON KRAFTFAHRZEUGSCHLÖSSERN MIT SCHRÄG ANGESTELLTER SPERRKLINKE 审中-公开
标题翻译：的生产方法机动车辆一把锁SLANT员工SPERRKLINKE的
公开(公告)号：WO2014090218A2
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/DE2013/000773
申请日：2013-12-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BENDEL, Thorsten , POHLE, Werner , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B65/26
CPC分类号： E05B85/243 , B21D28/02 , B21D51/46 , B21D51/48 , E05B77/40 , E05B79/10 , E05B85/26 , Y10T29/49886 , Y10T292/1047 , Y10T292/1075 , Y10T292/1082
摘要： Zur Minimierung der zwischen den Gesperreteilen (30, 31), d. h. zwischen der Sperrklinke (5) und der Drehfalle (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (1) auftretenden Gleitreibung ist es vorteilhaft, wenn beim Fertigungsvorgang die unterschiedlichen Rastflächen (12, 13) beider Gesperreteile (30, 31) einmal mit einer geraden Riefen aufweisenden Stanzkontur (14) und zum Anderen mit einer Stanzkontur (11) zu versehen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die vorhandenen Riefen (18', 19') schräg gestellt sind. Diese schräg gestellten Riefen (18', 19') der Rastfläche (13) auf der Sperrklinke (5) werden dadurch verwirklicht, dass die gesamte Sperrklinke (5) oder auch die Drehfalle (2) schräg mit dem Boden (39) des Schlosskastengehäuses (40) verbunden sind, was auf mehrere Art und Weise verwirklicht werden kann. Damit werden zwischen den geraden Riefen (17) und den schräg gestellten Riefen (18', 19') mindestens zwei Überdeckungen geschaffen, die dafür Sorge tragen, dass die beiden Gesperreteile (30, 31) reibmindernd miteinander in Berührung sind.
摘要翻译：为了将棘轮件（30，31）中，d之间最小化。小时。爪（5）和所述旋转锁闩（2）之间的机动车辆的锁（1）发生滑动摩擦，它在制造过程中同时具有棘轮件（30，31）的不同的锁定表面（12，13）一次时，具有直槽冲压轮廓是有利的，（14 ）和设置在另一具有切割轮廓（11），18”，19' ，其特征在于现有的槽（）是倾斜的。闩锁表面（13）上的棘爪倾斜这些槽（18”，19' ）（5）由（整个锁定爪（5）或所述旋转锁闩（2）倾斜于锁盒外壳的基座（39）来实现 40连接），它可以以几种方式来实现。为了创建至少两个重叠的直槽（17）和凹槽倾斜（18”，19' ），其确保两个棘轮件（30，31）是减小摩擦的接触彼此之间。

5. 发明申请

WO2014090217A2 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON KRAFTFAHRZEUGSCHLÖSSERN MIT EINER WALZFLÄCHE ALS SPERRTEILKONTUR 审中-公开
标题翻译：制造具有滚动区域作为锁定轮廓的机动车锁的方法
公开(公告)号：WO2014090217A2
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/DE2013/000772
申请日：2013-12-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BENDEL, Thorsten , POHLE, Werner , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B85/26
CPC分类号： E05B85/22 , B21D5/00 , B21D22/02 , B21D53/38 , E05B77/36 , E05B77/40 , E05B79/10 , E05B85/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Kraftfahrzeugschlössern mit den Gesperreteilen Drehfalle und Sperrklinke, bei dem die Drehfalle und die Sperrklinke aus gewalzten Blechen senkrechte oder annähernd senkrechte Kanten mit korrespondierenden Rastflächen an Drehfalle und Sperrklinke vorgebend ausgestanzt und anschließend unter Freihaltung der Rastflächen mit einer Ummantelung versehen werden, wobei die Gesperreteile nach dem Stanzen im Bereich der Hauptrast und/oder einer anderen Rast eine stanzriefenfreie Kontur ergebend abgewinkelt und dann in den Schlossgehäusekasten eingesetzt werden.
摘要翻译：
本发明涉及一种用于制造Kraftfahrzeugschl＆OUML; ssern与棘轮件转动锁和锁定爪，其中，所述旋转锁闩并从轧制板或安＆AUML垂直棘爪;与对应Rastfl＆AUML hernd垂直边缘;陈赶上用于usekasten;以及故作冲压棘爪和随后的道被有夹套，提供陈其中所述棘轮件倾斜的所谓的自由轮廓物质下Rastfl＆AUML的自由姿态在主捕获和/或其它止动冲压，然后进入Schlossgeh BEAR结束后，得到

6. 发明申请

WO2014090216A2 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON KRAFTFAHRZEUGSCHLÖSSERN MIT EINEM PUZZLETEIL ZUGEORDNETEN RASTFLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：的生产方法机动车辆锁分配给休息区一个谜部分
公开(公告)号：WO2014090216A2
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/DE2013/000771
申请日：2013-12-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BENDEL, Thorsten , POHLE, Werner , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B65/26
CPC分类号： E05B85/243 , B21D22/02 , B21D53/28 , B21D53/88 , E05B77/36 , E05B79/10 , E05B85/26 , Y10T29/49474 , Y10T292/1075
摘要： Zur Minimierung der zwischen der Sperrklinke (5) und der Drehfalle (2) eines Kraftfahrzeugschlosses (1) auftretenden Gleitreibung ist es vorteilhaft, wenn beim Fertigungsvorgang die unterschiedlichen Rastflächen (12, 13) beider Gesperreteile (30, 31) einem oder auch zwei Puzzlebauteilen (50, 51) zugeordnet werden können, die im Hauptrastbereich (49) von Sperrklinke (5) oder Drehfalle (2) lagegesichert in entsprechend angepasste puzzleförmige Konturen (53, 54) eingesetzt werden. Die Kantenoberflächen (55) und/oder (56) können dann die Wirkung der auf dem anderen Gesperreteil (30; 31) vorhandenen nachteiligen Stanzkonturen (11 bzw. 14) vorteilhaft ausgleichen, sodass die beiden Gesperreteile (30, 31) reibmindernd miteinander in Berührung sind.
摘要翻译：为了将棘爪（5）和所述旋转锁闩之间最小化（2）（1）上发生的滑动摩擦的机动车锁的，有利的是，如果在制造过程中既棘轮件的不同的锁定表面（12，13）（30,31）一个或两个拼图玩具组件（ 50，51）可以被分配到的（锁定爪在主闩锁区域（49）（5）或捕捉2）在位置上固定在适当适配的益智形轮廓（53，54）被使用。边缘表面（55）和/或（56）可接着的在另一棘轮件（30; 31）的效果补偿现有不良冲刀（11和14）是有利的，从而使两个棘轮件（30，31）减小摩擦的相互接触是。

7. 发明申请

WO2014090213A2 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON KRAFTFAHRZEUGSCHLÖSSERN DURCH GEZIELT SCHRÄGES STANZEN DER GESPERRETEIL-RASTFLÄCHEN 审中-公开
标题翻译：的生产方法机动车辆CASTLES通过阻断部分-RAST SURFACES的靶向CANT冲孔
公开(公告)号：WO2014090213A2
公开(公告)日：2014-06-19
申请号：PCT/DE2013/000768
申请日：2013-12-11
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BENDEL, Thorsten , POHLE, Werner , WALDMANN, Thomas
IPC分类号： E05B85/26
CPC分类号： E05B85/243 , B21D28/16 , E05B17/0004 , E05B79/10 , E05B85/26 , Y10T29/49828 , Y10T292/1075
摘要： Zur Minimierung der zwischen den einzelnen Gesperreteilen (30, 31) eines Kraftfahrzeugschlosses (1) auftretenden Geräusche ist vorgesehen, beim Fertigungsvorgang unter einem bestimmten Winkel zueinander verlaufende Riefen auf den Gesperreteilen (30, 31) bzw. deren Rastflächen (12, 13) zu erzeugen. Es kommt dann nur zu einer geringen Überdeckung (25) der erzeugten Riefen (17, 18,19), was zu einer deutlichen Reduzierung der Gleitreibung und der Geräuschbelastung führt.
摘要翻译：机动车辆的锁（1）的发生（31 30）的棘轮片之间以最小化噪声被提供，在制造过程中以一定的角度彼此延伸的槽在棘轮件（30，31）和它们的闭锁表面（12，13），以产生，它是那么只有（17，18,19）所产生的凹槽，从而导致摩擦和噪声显著减少的小的重叠（25）。

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