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1. 发明申请

WO2023083416A1 KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUG-TÜRSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023083416A1
公开(公告)日：2023-05-19
申请号：PCT/DE2022/100837
申请日：2022-11-10
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SZEGENY, Peter , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger , SCHMITZ, Andreas , BENDEL, Thorsten
IPC分类号： E05B79/20 , E05B81/90 , E05B77/34 , E05B85/12 , E05B85/18 , E05B85/14
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre aus im wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, ferner mit einem elektrischen Öffnungsantrieb für das Gesperre, und mit einem Notbetätigungselement (3, 4) zum manuelle Notöffnen des Gesperres ausgerüstet ist. Das Notbetätigungselement (3, 4) ist wenigstens teilweise außerhalb eines Schlossgehäuses (1) angeordnet und arbeitet mittels wenigstens eines Übertragungselementes (5) auf das Gesperre zum Notöffnen. Erfindungsgemäß weist das Notbetätigungselement (3, 4) eine gegenüber einem Gehäuse (3) bewegbare Abdeckkappe (4) für die Betätigung des Übertragungselementes (5) auf. Außerdem weist die Abdeckkappe (4) durch ihre strukturelle und/oder optische Auslegung auf ihre Notbetätigungsfunktion hin.

2. 发明申请

WO2012155882A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2012155882A1
公开(公告)日：2012-11-22
申请号：PCT/DE2012/000466
申请日：2012-05-04
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHMITZ, Andreas , MENKE, Johannes-Theodor , SCHENDZIELORZ, Darius , SCHÖNENBERG, Thomas
发明人： SCHMITZ, Andreas , MENKE, Johannes-Theodor , SCHENDZIELORZ, Darius , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B81/15 , E05B77/40
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einen Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3), und mit einem Schlösskasten (4) zur Lagerung des Gesperres (2, 3), wobei die Sperrklinke (2, 3) zweiteilig mit einem ersten Klinkenelement (2) und einem zweiten Klinkenelement (3) ausgebildet ist, welche beweglich miteinander verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆门锁，具有锁定机构（1，2，3）基本上转动锁（1）和锁定卡爪（2，3），并用Schlösskasten用于支撑所述锁定机构（4）（2，3），其中，所述形成锁定爪（2,3）在两个部分与第一爪件（2）和第二爪构件（3），其可移动地连接。

3. 发明申请

WO2023072346A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023072346A1
公开(公告)日：2023-05-04
申请号：PCT/DE2022/100798
申请日：2022-10-27
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SZEGENY, Peter , SCHMITZ, Andreas
IPC分类号： E05B77/34 , E05B79/20 , E05B81/14 , E05B81/06 , E05B77/28
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1, 21), insbesondere ein Kraftfahrzeugseitentürschloss, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, eine elektrische Antriebseinheit (7, 9, 11, 12) zum Entsperren des Gesperres, ein Schlossgehäuse (3, 35, 36) mit einem Nassraum und einem Trockenraum (2, 33), wobei das Gesperre im Nassraum und die Antriebseinheit (7, 9, 11,12) im Trockenraum (2, 33) angeordnet ist, und wobei zumindest eine mechanische Anbindung (4, 37, 40) am Schlossgehäuse (3, 35, 36) angeordnet ist und in den Trockenraum (2, 33) hineinreicht, so dass eine im Trockenraum (2, 33) angeordnete Mechanik (6, 29) betätigbar ist.

4. 发明申请

WO2023036367A1 KUNSTSTOFFGEHÄUSE FÜR AUTOMOBILE ANWENDUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2023036367A1
公开(公告)日：2023-03-16
申请号：PCT/DE2022/100628
申请日：2022-08-22
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： ZIGANKI, Andreas , BENDEL, Thorsten , INAN, Ömer , SCHMITZ, Andreas , SCHOLZ, Michael
IPC分类号： E05B15/16 , E05B17/00 , E05B77/34 , E05B85/02
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoffgehäuse für automobile Anwendungen, insbesondere ein Kraftfahrzeug-Türschlossgehäuse. Dieses verfügt über wenigstens eine vorzugsweise umlaufende Dichtung (6) aus einem bei Kontakt mit Wasser aufquellende Dichtungsmaterial, insbesondere aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) an einem ersten Gehäuseteil (1). Erfindungsgemäß ist die Dichtung (6) im Querschnitt U- oder V-förmig ausgebildet. Außerdem ist ein in die Dichtung (6) eintauchender Drucksteg (7) am anderen zweiten Gehäuseteil (2) vorgesehen.

5. 发明申请

WO2023036362A1 KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023036362A1
公开(公告)日：2023-03-16
申请号：PCT/DE2022/100618
申请日：2022-08-19
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SZEGENY, Peter , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SCHMITZ, Andreas , INAN, Ömer , REUSCH, Manuel
IPC分类号： E05B77/34 , E05B79/20 , E05B81/06 , E05B81/34 , E05B81/90 , E05B85/02
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (3, 4) zumindest zum Öffnen des Gesperres (1, 2) realisiert. Außerdem ein manuell beaufschlagbares Notbetätigungselement (11) zum Notöffnen des Gesperres (1, 2), wobei das Notbetätigungselement (11) zumindest teilweise außerhalb eines Schlossgehäuses (7, 8, 9) angeordnet ist und mittels wenigstens eines Übertragungselementes (12) auf das Gesperre (1, 2) zum Notöffnen arbeitet. Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (11) in Verbindung mit dem Übertragungselement (12) unter Zwischenschaltung wenigstens einer Durchführung (13) im Schlossgehäuse (7, 8, 9) mit einem Auslösehebel (5) gekoppelt.

6. 发明申请

WO2021223791A1 GEHÄUSE FÜR KRAFTFAHRZEUG-TECHNISCHE ANWENDUNGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021223791A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/DE2021/100162
申请日：2021-02-18
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHMITZ, Andreas
IPC分类号： E05B77/34 , B60J10/16 , E05B85/02
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Gehäuse für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, welches mit wenigstens einer Gehäusewand (1a, 2a) und mit zumindest einem an die Gehäusewand (1a, 2a) angeschlossenen ersten Dichtungselement (3) zur Ausrichtung und Führung eines im Vergleich zum ersten Dichtungselement (3) materialverschiedenen zweiten Dichtungselementes (4) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist das erste Dichtungselement (3) als zumindest ein gegenüber der Gehäusewand (1a, 2a) elastisch nachgebender Arm (3) ausgebildet. Der Arm (3) trägt das zweite Dichtungselement (4) auf seiner gehäuseabgewandten Oberfläche.

7. 发明申请

WO2021180265A1 KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUG-TÜRSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021180265A1
公开(公告)日：2021-09-16
申请号：PCT/DE2021/100132
申请日：2021-02-10
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHMITZ, Andreas , INAN, Ömer
IPC分类号： E05B77/10 , E05B85/24
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem an einem Schlosskasten (1) gelagerten Gesperre (3, 4), das eine Drehfalle (3) und zumindest eine Sperrklinke (4) als Gesperrebauteile (3, 4) umfasst. Dabei ist zusätzlich zumindest ein Gesperrebauteil (3,4) mit einem Abstützelement (5, 6) ausgerüstet. Das Abstützelement (5, 6) liegt in geschlossenem Zustand des Gesperres (3, 4) am Schlosskasten (1) und/oder einer Verstärkungsplatte (2) als Strukturbauteil(e) (1, 2) an. Erfindungsgemäß ist das Strukturbauteil (1, 2) mit einem integrierten Gegenelement (7, 8) ausgerüstet, welches mit dem Abstützelement (5, 6) zur Krafteinleitung wechselwirkt.

8. 发明申请

WO2014169891A1 STELLEINHEIT FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：执行器用于机动车辆的锁
公开(公告)号：WO2014169891A1
公开(公告)日：2014-10-23
申请号：PCT/DE2014/000194
申请日：2014-04-15
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHMITZ, Andreas
IPC分类号： E05B79/20 , E05B81/24 , F16C1/14
CPC分类号： E05B79/20 , E05B81/06 , E05B81/25 , E05B81/28 , F16C1/16 , F16C1/20 , F16C2350/52
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stelleinheit (10) mit Stellantrieb (20) und Riegel (28) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Stellantrieb (20) sowohl für den Nah- als auch den Fernbetrieb über einen Bowdenzug (1) zum Verriegeln eines Kraftfahrzeugverschlusses eingesetzt werden kann. Erfindungsgemäß umfasst die Stelleinheit (10) einen Stellantrieb (20) mit einem Gehäuse (21), einem Riegel (28), der aus dem Gehäuse (21) herausreicht oder der aus dem Gehäuse (21) heraus bewegt werden kann, und einen Antrieb innerhalb des Gehäuses (21), der den Riegel (28) zwischen zwei verschiedenen Stellungen hin und her zu bewegen vermag, und einen Bowdenzug (1) umfassend eine Hülle (2) und eine insbesondere aus einem gehämmerten Seil bestehende Seele (3), wobei der Bowdenzug (1) vorzugsweise als modulare Baueinheit mit einer Aufnahme-Einrichtung (4) zum Befestigen an den Stellantrieb (20) ausgeführt ist und zwar derart, dass durch den Stellantrieb (20) mittels des Bowdenzugs (1) ein Kraftfahrzeugverschluss betätigt werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种致动单元（10）与致动器（20）和螺栓（28），用于机动车辆，其中，所述致动器可以经由鲍登线缆（1），用于锁定一个机动车辆闭合被既用于本地和远程操作（20），根据本发明，所述控制单元（10）包括一包含一个壳体（21），它从所述壳体（21）延伸出的螺栓（28）的致动器（20）或从所述壳体（21）可被移出，并且内的驱动所述壳体（21）适于使两个不同位置之间的闩锁（28）来回，和鲍登线缆（1），包括壳体（2）和由特别是锤击电缆芯（3），其中，所述的鲍登线（1），优选作为与（4）附接至所述致动器（20），一个接收装置，一个模块化结构单元，通过所述致动器（20）由所述鲍登线（1）的机动车辆的锁可被致动的装置的设计以这样的方式。

9. 发明申请

WO2013053344A1 FESTSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜREINHEIT 审中-公开
标题翻译：装置停车用于机动车辆的门单元
公开(公告)号：WO2013053344A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/DE2012/000966
申请日：2012-10-04
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHMITZ, Andreas , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHÖNENBERG, Thomas , MAZAL, Radek
IPC分类号： E05D11/10 , E05F5/02 , F16F9/14
CPC分类号： E05D11/1085 , E05Y2201/266 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einer mit einem Hydraulikmedium gefüllten Kammer (3), ferner mit wenigstens einem an einen Türflügel (2) angeschlossenen Verdrängungskörper (4), und mit zumindest einem Ventil (5), wobei der Auslassquerschnitt (A) des Ventils (5) größer als sein Einlassquerschnitt (E) bemessen ist, das Ventil (5) und der Verdrängungskörper (4) jeweils exzentrisch im Vergleich zu einer gemeinsamen Rotationsachse (6) angeordnet sind und einzeln oder gemeinsam einen Radialquerschnitt (R) der Kammer (3) ausfüllen, so dass Rotationen des Ventils (5) und/oder des Verdrängungskörpers (4) gegenüber der Kammer (3) zu einem Querschnittssprung beim Fluss des Hydraulikmediums durch das geöffnete Ventil (5) korrespondieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的门单元的停车设备，具有填充有液压介质室（3），还连接到一个门扇中的至少一种（2）的位移体（4），和至少一个阀（5），其中所述出口部（a）所述阀（5）比其入口截面（e）中的尺寸，所述阀（5）和所述位移体（4）的每一个偏心地相对于共同的旋转轴线（6）和单独或共同的径向横截面配置（R较大所述腔室（3）的填充），使得阀（5）和/或位移体的旋转（4）的腔室相反的（3）对应于通过打开的阀在液压流体的流动截面为跳跃（5）。

10. 发明申请

WO2010009722A1 UMMANTELTES GESPERREBAUTEIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
标题翻译：编织GESPERREBAUTEIL用于机动车LOCK
公开(公告)号：WO2010009722A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/DE2009/001036
申请日：2009-07-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , KUNST, Frank , SCHMITZ, Andreas
发明人： KUNST, Frank , SCHMITZ, Andreas
IPC分类号： E05B17/00 , E05B65/32 , E05B15/16
CPC分类号： E05B17/0004 , E05B77/36 , E05B85/26 , E05B2015/165
摘要： Gesperrebauteil (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) aufweisend einen Grundkörper (3) und zumindest ein Mantelelement (4), das wenigstens einen Teil des Grundkörpers (3) bedeckt, wobei das zumindest eine Mantelelement (4) den wenigstens einen Grundkörper (3) umgreift und wenigstens ein Scharnier (5) aufweist.
摘要翻译： Gesperrebauteil（1）一种用于机动车辆的锁（2）包括一个基体（3）和至少一个护套元件（4）至少覆盖所述基体的部分（3），其中，所述至少一个套元件（4）的所述至少一个基体（3）包括和至少一个铰链（5）。

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