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1. 发明申请

WO2012155882A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2012155882A1
公开(公告)日：2012-11-22
申请号：PCT/DE2012/000466
申请日：2012-05-04
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHMITZ, Andreas , MENKE, Johannes-Theodor , SCHENDZIELORZ, Darius , SCHÖNENBERG, Thomas
发明人： SCHMITZ, Andreas , MENKE, Johannes-Theodor , SCHENDZIELORZ, Darius , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B81/15 , E05B77/40
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einen Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3), und mit einem Schlösskasten (4) zur Lagerung des Gesperres (2, 3), wobei die Sperrklinke (2, 3) zweiteilig mit einem ersten Klinkenelement (2) und einem zweiten Klinkenelement (3) ausgebildet ist, welche beweglich miteinander verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆门锁，具有锁定机构（1，2，3）基本上转动锁（1）和锁定卡爪（2，3），并用Schlösskasten用于支撑所述锁定机构（4）（2，3），其中，所述形成锁定爪（2,3）在两个部分与第一爪件（2）和第二爪构件（3），其可移动地连接。

2. 发明申请

WO2004050404A2 KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：机动车门
公开(公告)号：WO2004050404A2
公开(公告)日：2004-06-17
申请号：PCT/DE2003/003973
申请日：2003-12-01
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , MENKE, Johannes-Theodor , NASS, Ulrich , ZIMMERMAN, Gerhard , BÄUMCHEN, Carsten , HERRMANN, Michael , KASPER, Andreas , ARMBRUSTER, Stefan , AXMANN, Jörg , JOKIEL,Christian , KILL, Jürgen , SCHÖNENBERG, Thomas
发明人： MENKE, Johannes-Theodor , NASS, Ulrich , ZIMMERMAN, Gerhard , BÄUMCHEN, Carsten , HERRMANN, Michael , KASPER, Andreas , ARMBRUSTER, Stefan , AXMANN, Jörg , JOKIEL,Christian , KILL, Jürgen , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： B60J
CPC分类号： E05F11/423 , B60J5/0416 , E05B81/13 , E05B81/14 , E05F15/689 , E05Y2900/55 , Y10T292/03
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtür mit einem Kraftfahrzeugtürschloss (1) mit Gehäuse (2, 3), und mit wenigstens einem Zusatzaggregat (4). Erfindungsgemäß ist das Zusatzaggregat (4) an das Gehäuse (2, 3) des Kraftfahrzeugtürschlosses (1) angeschlossen.
摘要翻译：本发明的主题是具有带壳体（2,3）和至少一个附加单元（4）的机动车锁（1）的机动车。发明＆AUML;大街附件（4）连接到机动车锁（1）的壳体（2,3）。

3. 发明申请

WO2009056119A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056119A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001779
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12 , E05B65/32 , E05B47/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4) und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche mittels zumindest eines Motors (10) unter Zwischenschaltung einer Übertragungseinrichtung (11 bis 17) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt, wobei die Übertragungseinrichtung (11 bis 14) mit variablem Antriebsmoment auf das Gesperre (3, 4) arbeitet.

4. 发明申请

WO2010066240A1 MEHRKLINKEN-GESPERRE MIT RASTHAKEN 审中-公开
标题翻译：休息HOOK更多棘轮锁定
公开(公告)号：WO2010066240A1
公开(公告)日：2010-06-17
申请号：PCT/DE2009/001726
申请日：2009-12-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHIFFER, Holger , GRAUTE, Ludger , INAN, Ömer , SCHÖNENBERG, Thomas
发明人： SCHIFFER, Holger , GRAUTE, Ludger , INAN, Ömer , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： E05B65/32
CPC分类号： E05B85/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeugschloss (2) zumindest umfassend eine Drehfalle (6), eine Sperrklinke (9) und einen Blockierhebel (14), wobei der Blockierhebel (14) die Sperrklinke (9) in einer Sperrklinken-Hauptraststellung (22) in Öffnungsrichtung (25) der Sperrklinke (9) versperrt, und zudem die Sperrklinke (9) während einer Öffnungsbewegung (27) der Drehfalle (6), einer Schließbewegung (26) der Drehfalle (6), einer Vorraststellung (40) der Drehfalle (6) und einer Offenstellung (21) der Drehfalle (6) in Bezug auf die Sperrklinken-Hauptraststellung (22) um einen Winkel α (23) von der Drehfalle (6) weg gedreht ist, wobei der Winkel α (23) stets größer als 0° ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）一种用于机动车辆的锁（2）至少包含一个旋转卡子（6），卡爪（9）和锁定杆（14），其中，所述阻挡杆（14）的爪（9）的锁定爪主位置（22）阻挡在棘爪（9）的打开方向（25），并且还爪（9）的旋转卡子的旋转锁舌（6）的打开运动（27）（6），一闭合运动（26）期间，预闩锁位置（40）所述旋转锁闩（6）和转动接受器（6）的相对于所述棘爪主止动位置（22）的打开位置（21）由从所述旋转锁舌（6）的角度的（23），关断，其中，所述角度α（23）总是大于0°。

5. 发明申请

WO2012139544A1 SCHLIESSSYSTEM 审中-公开
标题翻译： LOCKING
公开(公告)号：WO2012139544A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/DE2012/000317
申请日：2012-03-24
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÖNENBERG, Thomas , WAHMANN, Hendrik
发明人： SCHÖNENBERG, Thomas , WAHMANN, Hendrik
IPC分类号： E05B15/04 , E05B47/00 , E05B65/20
CPC分类号： E05B83/36 , E05B15/0053 , E05B81/06 , E05B81/16 , E05B81/30 , E05B81/34 , E05B81/36 , E05B2015/0458 , E05B2015/0496 , Y10T292/108
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schließsystem, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, mit wenigstens einem Hebel (1), und mit einer Positionssicherungseinhett (5, 6, 7, 8) für den Hebel (1), wobei die Positionssicherungseinheit (5, 6, 7, 8) wenigstens ein Federetement (5) aufweist und zur Definition zumindest einer stabilen Position (E) des Hebels (1) eingerichtet ist, wobei das Federelement (5) den Hebel (1) im Bereich einer Öffnung (8) durchgreift, wobei die Öffnung (8) Schwenkbewegungen des Hebels (1) gegenüber dem Federelement (5) in einem vorgegebenen Schwenkwinkelbereich (9) zulässt.
摘要翻译：本发明涉及一种锁定系统，特别是机动车辆的门锁，与至少一个杆（1），并用一个Positionssicherungseinhett（5，6，7，8）的杆（1），其中，所述位置固定装置（5，6，7，8）的至少具有Federetement（5）和限定控制杆（1）的至少一个稳定的位置（e）布置，其中，所述弹簧元件（5），所述杆（1）在开口的区域（8）穿过，其中，所述开口（8）所述杆（1）抵抗弹簧元件的枢转运动（5）允许在预定的枢转角度范围（9）。

6. 发明申请

WO2009056130A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2009056130A3
公开(公告)日：2009-05-07
申请号：PCT/DE2008/001794
申请日：2008-11-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT , BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
发明人： BLUMENTHAL, Frank , SCHLABS, Winfried , WAHMANN, Hendrik , BENDEL, Thorsten , SCHIFFER, Holger , TÖPFER, Claus , REDDMANN, Uwe , SCHOLZ, Michael , GRAUTE, Ludger , SCHÖNENBERG, Thomas , HANDKE, Armin
IPC分类号： E05B65/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (3, 4), und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung (10 bis 18), welche sich im Wesentlichen aus einem motorischen Antrieb (10 bis 12) und einer Übertragungseinrichtung (13 bis 16) mit wenigstens einem Übertragungshebel (15, 16) zusammensetzt, wobei der Übertragungshebel (15, 16) zusammen mit zumindest einer Verstärkungsplatte (20) eine in Seitenansicht größtenteils U-förmige Lagerbasis (15, 16, 20, 21) für die gesamte Übertragungseinrichtung (13 bis 16) formt.

7. 发明申请

WO2013071915A1 TÜRFESTSTELLER INSBESONDERE FÜR EINE TÜR EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：门吸尤其是用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2013071915A1
公开(公告)日：2013-05-23
申请号：PCT/DE2012/001097
申请日：2012-11-19
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： E05D11/10 , F16F9/14
CPC分类号： E05D11/1085 , E05Y2201/266 , E05Y2900/531 , F16F9/14 , F16F9/145
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türfeststeller insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Türfeststeller insbesondere für eine Tür eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung zu stellen, der es ermöglicht, mit geringem Bauraum eine Tür stufenlos halten zu können. Ein Türfeststeller insbesondere für ein Halten einer Tür eines Kraftfahrzeugs ist zur Lösung der Aufgabe mit einem verschwenkbaren Steuerhebel versehen, der einen geschlossenen, mit einer Flüssigkeit gefüllten Raum in zwei Kammern trennt und mit einer Einrichtung, die Flüssigkeit bei Überschreiten eines voreingestellten Drucks von einer Kammer in die andere Kammer zu leiten vermag.
摘要翻译：本发明涉及一种门锁，特别是用于机动车辆。发明内容本发明用于提供一种机动车辆的门，这使得能够维持与无限小空间的门提供门挡，在特定的对象。门避雷器，特别是用于保持机动车辆的车门被提供用于实现与分开的封闭的可枢转的控制杆的对象，填充有液体空间分成两个腔室和一个设备，超出一个腔室的在预先设定的压力时，流体能够指导其他室。

8. 发明申请

WO2013163975A2 VENTIL FÜR EINEN TÜRFESTSTELLER 审中-公开
标题翻译：阀门测试仪
公开(公告)号：WO2013163975A2
公开(公告)日：2013-11-07
申请号：PCT/DE2013/000212
申请日：2013-04-19
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHÖNENBERG, Thomas
CPC分类号： E05C17/025 , E05C17/00 , E05C17/305 , E05D11/1057 , E05Y2201/256 , E05Y2900/531 , F16F9/145 , F16F9/18 , F16F9/48
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil für einen Türfeststeller insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das beanspruchte Ventil für einen Türfeststeller weist eine Einrichtung für ein Öffnen des Ventils auf, welche so beschaffen ist, dass für ein anfängliches Öffnen des Ventils zunächst ein relativ hoher Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt werden muss. Im Anschluss daran muss für ein vollständiges Öffnen des Ventils und/oder für ein Halten des Ventils in seiner geöffneten Stellung ein im Vergleich dazu geringerer Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt werden. Da bei einem solchen Ventil anfänglich ein relativ hoher Öffnungsdruck für ein Öffnen des Ventils aufgewendet werden muss, ist zunächst ein relativ hoher Kraftaufwand erforderlich, um eine Tür zu bewegen, die durch einen mit einem solchen Ventil ausgestatteten Türfeststeller arretiert ist. Der Türfeststeller erfüllt in dieser Hinsicht aufgrund des Ventils folglich zuverlässig seinen Zweck, nämlich das Halten einer Tür im Ruhezustand. Wird die Tür bewegt und so ein Öffnungsdruck auf das Ventil ausgeübt, so öffnet das Ventil bei hinreichend hoher Kraft anfänglich. Ist das Ventil anfänglich geöffnet worden, so fällt der Druck ab, der für ein vollständiges Öffnen des Ventils im Anschluss daran aufgewendet werden muss und/oder für das Halten des Ventils in seiner geöffneten Stellung erforderlich ist. Die Tür kann dann aufgrund des abfallenden Drucks mit reduziertem Kraftaufwand weiter bewegt werden.
摘要翻译：具体实施方式本发明涉及一种特别用于机动车辆的用于门禁的阀门。所要求保护的用于门的阀门具有用于打开阀门的装置，其使得对于阀门的第一次打开而言阀门的打开和关闭相对较高。阀门的开启压力必须很大。在此之后，为了完全打开阀门和/或将阀门保持在其打开位置，必须将阀门上较小的打开压力排出。由于这样的阀ANF＆AUML;访问的相对高的＆Ouml;对于导航用R A＆Ouml开口压力;必须花费打开阀最初承受相对高的力上蜡需要具有T导航用途为与移动R，由配备这种阀的门检查被锁定。在这方面，由于阀的原因，门避免器可靠地实现了其保持门静止的目的。当门移动时，因此释放阀门上的打开压力，阀门开始以足够高的力开启。当阀门初始打开时，完全打开阀门和/或将阀门保持在其出口所需的压力将停止打开位置是必需的。由于压力下降，门可以以较小的力移动。

9. 发明申请

WO2023006143A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023006143A1
公开(公告)日：2023-02-02
申请号：PCT/DE2022/100516
申请日：2022-07-19
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SCHÖNENBERG, Thomas
IPC分类号： E05B85/20 , E05B85/26
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre (3, 4) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Gesperreteile (3, 4) drehbar auf einem ortsfesten Stützkörper (9) gelagert sind und wobei der Stützkörper (9) eine Anschlagfläche (11, 12) für zumindest ein Gesperreteil (3, 4) bildet, und der Stützkörper (9) zumindest bereichsweise eine konvexe Lagerfläche (10) für das Gesperreteil (3, 4) aufweist.

10. 发明申请

WO2013053344A1 FESTSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜREINHEIT 审中-公开
标题翻译：装置停车用于机动车辆的门单元
公开(公告)号：WO2013053344A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/DE2012/000966
申请日：2012-10-04
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHMITZ, Andreas , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHÖNENBERG, Thomas , MAZAL, Radek
IPC分类号： E05D11/10 , E05F5/02 , F16F9/14
CPC分类号： E05D11/1085 , E05Y2201/266 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einer mit einem Hydraulikmedium gefüllten Kammer (3), ferner mit wenigstens einem an einen Türflügel (2) angeschlossenen Verdrängungskörper (4), und mit zumindest einem Ventil (5), wobei der Auslassquerschnitt (A) des Ventils (5) größer als sein Einlassquerschnitt (E) bemessen ist, das Ventil (5) und der Verdrängungskörper (4) jeweils exzentrisch im Vergleich zu einer gemeinsamen Rotationsachse (6) angeordnet sind und einzeln oder gemeinsam einen Radialquerschnitt (R) der Kammer (3) ausfüllen, so dass Rotationen des Ventils (5) und/oder des Verdrängungskörpers (4) gegenüber der Kammer (3) zu einem Querschnittssprung beim Fluss des Hydraulikmediums durch das geöffnete Ventil (5) korrespondieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的门单元的停车设备，具有填充有液压介质室（3），还连接到一个门扇中的至少一种（2）的位移体（4），和至少一个阀（5），其中所述出口部（a）所述阀（5）比其入口截面（e）中的尺寸，所述阀（5）和所述位移体（4）的每一个偏心地相对于共同的旋转轴线（6）和单独或共同的径向横截面配置（R较大所述腔室（3）的填充），使得阀（5）和/或位移体的旋转（4）的腔室相反的（3）对应于通过打开的阀在液压流体的流动截面为跳跃（5）。

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