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1. 发明申请

WO2015000460A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRVERSCHLUSS 审中-公开
标题翻译：机动车门锁
公开(公告)号：WO2015000460A1
公开(公告)日：2015-01-08
申请号：PCT/DE2014/000336
申请日：2014-07-03
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： MAZAL, Radek
IPC分类号： E05B81/14 , E05B81/06 , E05B81/34 , E05B15/04
CPC分类号： E05B85/243 , E05B79/10 , E05B81/06 , E05B81/15 , E05B81/34 , E05B2015/0468
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss, der mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4) ausgerüstet ist. Ferner ist ein Auslöseelement (7) zum Ausheben der Sperrklinke (4) und damit Öffnen des Gesperres (3, 4) vorgesehen. Schließlich gehört zum Kraftfahrzeugtürverschluss ein durch eine Feder beaufschlagtes Speicherelement (8), welches die Sperrklinke (4) solange in ausgehobener Stellung hält, bis die Drehfalle (3) geöffnet ist. Erfindungsgemäß bilden die Feder und das Speicherelement (8) eine Baueinheit. Außerdem sind die Feder und das Speicherelement (8) als das Auslöseelement (7) beaufschlagende Federlippe (8) ausgebildet.
摘要翻译：本发明是一种机动车辆门锁装配有锁定机构（3,4）基本上旋转锁闩（3）和止动爪（4）。此外，用于提升出棘爪（4）和从而打开锁定机构的触发元件（7）（3，4）设置。用于机动车辆门锁最后包括由（4），只要直到旋转卡子打开时（3），其保持爪作为在提升位置的弹簧元件（8）采取行动。根据本发明，所述弹簧和所述存储元件（8）形成的结构单元。此外，弹簧和所述致动元件（7）偏压弹簧唇存储元件（8）（8）形成。

2. 发明申请

WO2013053344A1 FESTSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜREINHEIT 审中-公开
标题翻译：装置停车用于机动车辆的门单元
公开(公告)号：WO2013053344A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/DE2012/000966
申请日：2012-10-04
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHMITZ, Andreas , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHÖNENBERG, Thomas , MAZAL, Radek
IPC分类号： E05D11/10 , E05F5/02 , F16F9/14
CPC分类号： E05D11/1085 , E05Y2201/266 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einer mit einem Hydraulikmedium gefüllten Kammer (3), ferner mit wenigstens einem an einen Türflügel (2) angeschlossenen Verdrängungskörper (4), und mit zumindest einem Ventil (5), wobei der Auslassquerschnitt (A) des Ventils (5) größer als sein Einlassquerschnitt (E) bemessen ist, das Ventil (5) und der Verdrängungskörper (4) jeweils exzentrisch im Vergleich zu einer gemeinsamen Rotationsachse (6) angeordnet sind und einzeln oder gemeinsam einen Radialquerschnitt (R) der Kammer (3) ausfüllen, so dass Rotationen des Ventils (5) und/oder des Verdrängungskörpers (4) gegenüber der Kammer (3) zu einem Querschnittssprung beim Fluss des Hydraulikmediums durch das geöffnete Ventil (5) korrespondieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的门单元的停车设备，具有填充有液压介质室（3），还连接到一个门扇中的至少一种（2）的位移体（4），和至少一个阀（5），其中所述出口部（a）所述阀（5）比其入口截面（e）中的尺寸，所述阀（5）和所述位移体（4）的每一个偏心地相对于共同的旋转轴线（6）和单独或共同的径向横截面配置（R较大所述腔室（3）的填充），使得阀（5）和/或位移体的旋转（4）的腔室相反的（3）对应于通过打开的阀在液压流体的流动截面为跳跃（5）。

3. 发明申请

WO2014036991A3 KRAFTFAHRZEUGTÜRSCHLOSS 审中-公开
公开(公告)号：WO2014036991A3
公开(公告)日：2014-03-13
申请号：PCT/DE2013/000515
申请日：2013-09-05
申请人： KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHOLZ, Michael , HANDKE, Armin , INAN, Ömer , MAZAL, Radek
IPC分类号： E05B85/26 , E05B81/14
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2), ferner mit einem Auslöseelement (3) für das Gesperre (1, 2) und mit einem Speicherelement (4) ausgerüstet ist. Das Speicherelement (4) gewährleistet eine ungehinderte Öffnungsbewegung der Drehfalle (1) von einer geschlossenen in eine geöffnete Position. Erfindungsgemäß hält zu diesem Zweck das Speicherelement (4) das Auslöseelement (3) während der Öffnungsbewegung der Drehfalle (1) in einer bezüglich des Gesperres (1, 2) unwirksamen Stellung.

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