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1. 发明申请

WO2007090764A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2007090764A1
公开(公告)日：2007-08-16
申请号：PCT/EP2007/050913
申请日：2007-01-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , DRUMM, Stefan A. , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , GUDE, Daniela , VOLKERING, Oliver
发明人： SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , DRUMM, Stefan A. , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , GUDE, Daniela , VOLKERING, Oliver
IPC分类号： B60T17/02 , F04B45/04
CPC分类号： B60T17/02 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047
摘要： Um ein Motor-Pumpenaggregat (1, 101) umfassend eine trocken laufende Pumpe (2, 102) bereitzustellen, welche hohen Anforderungen in Bezug auf den akustischen Komfort Rechnung trägt, wird erf indungsgemäss vorgeschlagen, dass die Auslasskanäle (13, 113) in den Arbeitsraumdeckeln (6, 106) und im Pumpengehäuse (5, 105) derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus den Arbeitsräumen (7, 107) verdrängte Luft in einen Innenraum (28, 128) des Pumpengehäuses (5, 105) geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit (29, 129) vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum (28, 128) ermöglicht.
摘要翻译：一种马达泵单元（1,101），包括：干式运行泵（2,102）提供一种相对于要求高到声学舒适帐户，建议ERFindungsgemäss有助于该出口通道（13，113）到工作腔室盖（6，106）和在泵壳体（5,105）设置布置成使得从所述工作空间（7，107），在泵壳体的内部空间（28，128）移出的空气（5，105）被传递，而且一个提供一种空气出口单元（29，129），它是一个低噪声从内部吹出空气（28，128）允许。

2. 发明申请

WO2009034044A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2009034044A1
公开(公告)日：2009-03-19
申请号：PCT/EP2008/061836
申请日：2008-09-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
发明人： BACHER, Jens , MILISIC, Lazar , RITTER, Wolfgang , SEITZ, Karlheinz , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , STAHL, Thomas , JÜRGING, Michael , QUIAN, Yuejun
IPC分类号： B60T17/00 , B60T17/02 , F04B39/00 , F04B43/04
CPC分类号： B60T17/008 , B60T17/02 , F04B39/0055 , F04B39/121 , F04B43/026 , F04B43/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 101, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 102 und einen die Pumpe 102 antreibenden elektrischen Motor 103, wobei die Pumpe 102 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 104 vorgesehen ist, welche jeweils zwischen einem Pumpengehäuse 105 und einem Arbeitsraumdeckel 106 eingespannt ist und dadurch einen Arbeitsraum 107 begrenzt und welche mittels eines, Exzenter 109 und Pleuelstangen 110 aufweisenden Kurbelantriebs 108 bewegbar sind, wobei dem Arbeitsraum 107 jeweils ein Einlasskanal 111 mit Einlassventil 112 und ein Auslasskanal 113 mit Auslassventil 114 zugeordnet ist. Um ein Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches eine trocken laufende Pumpe umfasst und den hohen Anforderungen in Bezug auf den akustischen Komfort sowie die Lebensdauer Rechnung trägt und das bezüglich seiner Pumpwirkung verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Auslasskanäle 113 in den Arbeitsraumdeckeln 106 und im Pumpengehäuse 105 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus den Arbeitsräumen 107 verdrängte Luft in einen, den Kurbelantrieb umgebenden Innenraum 128 des Pumpengehäuses 105 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 129 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 128 durch Umlenken der Luft ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵组件101，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵102和驱动电动机103的泵102，泵102为具有两个双隔膜泵相对工作隔膜104被提供，其在泵壳体105和一个工作腔盖之间分别夹106和由此限定工作腔107和其通过的，偏心109装置是可移动的并且连接杆110，其具有曲轴驱动器108，分别工作腔107，具有入口阀的入口通道111 112和排气口113与排气阀相关联的第114次提供一种电动泵单元，其包括干式运行泵，并考虑到了很高的要求相对于所述声学舒适性以及使用寿命，这是相对于它的泵送动作得到改善，本发明提出的排气在工作腔盖106和在通道113 提供105泵壳体设置成使得从工作空间107中的环绕泵壳体的曲柄驱动内部128排出的空气被传递105，以及一空气出口单元129提供通过偏转空气包括低噪声从内部空间128吹出空气允许。

3. 发明申请

WO2010069965A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2010069965A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/067204
申请日：2009-12-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
发明人： KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
IPC分类号： F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047 , B60T17/02
CPC分类号： F04B39/16 , B60T17/02 , F04B9/045 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 1, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 2 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3, wobei die Pumpe 2 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen ist, wobei Auslasskanäle 21 in Arbeitsraumdeckeln 6 und im Pumpengehäuse 5 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus Arbeitsräumen 7 verdrängte Luft in einen, einen Kurbelantrieb 8 umgebenden Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 23, 53 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22 durch Umlenken der Luft ermöglicht, und wobei die Luftauslasseinheit 23, 53 ein Filtergehäuse 32, 54, ein Filter 33, 59, ein Luftauslassdeckel 34, 56, ein Ventilhalteelement 38, 70 sowie eine Ventilkörper 31 umfasst. Um ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen dem Filtergehäuse 32, 54 und dem Luftauslassdeckel 34, 56 ein Zwischenboden 37, 55 vorgesehen ist, welcher die aus dem Innenraum 22 austretende Luft in der Luftauslasseinheit 23, 53 umlenkt und dass an dem Zwischenboden 37, 55 das Ventilhalteelement 38, 70 einteilig angeformt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元1，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动致动装置，特别是真空制动助力器，其包括泵2和驱动电动马达3，泵2为具有两个双隔膜泵的泵2 提供相对工作隔膜4，所述出口通道提供了一种设置在工作腔室盖6与泵壳体5 21，从工作空间7中排出的空气，围绕泵壳体的内部22的曲轴驱动器8被供给5，那空气出口单元23中，提供了53 是，这允许从所述内部空间22的低噪声吹出空气通过偏转的空气，并且其中，所述空气出口部23，53的过滤器壳体32，54，过滤器33，59，空气出口34，56，一个阀保持部件38，70以及一个 È阀体包括31 为了提供一个低噪声，降低的成本电动泵组件，其需要相对于已知的通用单元降低安装成本，这是根据在所述过滤器外壳32，54和空气出口34，56，中间底37，55，其之间设置本发明所提出从在空气出口单元23，53的内部空间22的空气不断出现，以及该偏转在底部37，55，阀保持构件38，70一体地形成的中间。

4. 发明申请

WO2007134928A1 MEMBRANPUMPE 审中-公开
标题翻译：隔膜泵
公开(公告)号：WO2007134928A1
公开(公告)日：2007-11-29
申请号：PCT/EP2007/053920
申请日：2007-04-23
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , JÜRGING, Michael , SCHONLAU, Jürgen
发明人： RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , JÜRGING, Michael , SCHONLAU, Jürgen
IPC分类号： F04B43/02 , F04B43/00
CPC分类号： F04B43/0054 , F04B53/22
摘要： Membranpumpe (2) mit einer Membran (4), insbesondere eine Membranpumpe (2) eines Motor-Pumpenaggregats (1) zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, wobei ein Membranwulst (51) der Membran (4) in einem Pumpengehäuse (5) eingespannt ist. Um einen einfachen Zusammenbau der Membranpumpe ohne Einstellmaßnahmen und Positionierung der Membran zu ermöglichen, sind Mittel zur radialen Abstützung der Membran (4) vorgesehen, welche vor der Membraneinspannung in radialer Richtung in Bezug auf eine Mittelachse (M) der Membran (4) relativ zum Pumpengehäuse (5) verschiebbar sind.
摘要翻译：膜泵（2）与膜（4），尤其是膜片泵（2）的马达泵单元（1）的用于机动车辆的制动系统的制动致动装置提供压力以在所述膜（4）的气动制动助力器，其特征在于，隔膜凸缘（51）在泵壳体（5）被夹紧。为了使所述隔膜泵的简单的组装，而不调节措施以及膜的定位，装置的径向支撑所述膜（4）的其之前相对于在径向方向上的锥形的连接于膜的中心轴线（M）（4）相对于所述泵壳体中提供（5）是可移动的。

5. 发明申请

WO2010069963A1 MOTOR-PUMPENAGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2010069963A1
公开(公告)日：2010-06-24
申请号：PCT/EP2009/067202
申请日：2009-12-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
发明人： KREBS, Stephan , RÜFFER, Manfred , BACHER, Jens , KREH, Heinrich , MILISIC, Lazar , SEITZ, Karlheinz , KÖNIG, Harald , KOLLERS, Michael , GONZALEZ, Jose , JÜRGING, Michael , NIEPENBERG, Marcel
IPC分类号： F04B39/00 , F04B45/04 , F04B45/047 , B60T17/02 , F04B9/04
CPC分类号： F04B39/16 , B60T17/02 , F04B9/045 , F04B39/0061 , F04B45/043 , F04B45/047 , F16C3/18 , F16C3/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpenaggregat 1, insbesondere zur Bereitstellung von Druck für eine Bremsbetätigungs- einrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem pneumatischen Bremskraftverstärker, insbesondere einem Vakuumbremskraftverstärker, umfassend eine Pumpe 2 und einen die Pumpe 2 antreibenden elektrischen Motor 3, wobei die Pumpe 2 als Doppelmembranpumpe mit zwei gegenüberliegenden Arbeitsmembranen 4 vorgesehen ist, wobei Auslasskanäle in Arbeitsraumdeckeln 6 und im Pumpengehäuse 5 derart angeordnet vorgesehen sind, dass aus Arbeitsräumen 7 verdrängte Luft in einen, einen Kurbelantrieb 8 umgebenden Innenraum 22 des Pumpengehäuses 5 geleitet wird, und dass eine Luftauslasseinheit 13 vorgesehen ist, welche ein geräuscharmes Ausblasen der Luft aus dem Innenraum 22 durch Umlenken der Luft ermöglicht Um ein geräuscharmes, kostenreduziertes Motor-Pumpenaggregat bereitzustellen, welches im Vergleich zu dem bekannten gattungsgemäßen Aggregat einen reduzierten Montageaufwand erfordert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Exzenter 9 jeweils ein Wuchtgewicht 25 aufweisen, welches einteilig an den Exzenter 9 angeformt vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元1，特别是用于提供压力与充气制动助力器的机动车辆的制动系统的制动施加装置，尤其是真空制动助力器，其包括泵2和驱动电动马达3，泵2作为双隔膜泵的泵2 设置有两个相对的工作隔膜4，所述排气通道被提供了一种设置在工作腔室盖6与泵壳体5，该工作腔7移动的空气在一个，围绕所述泵壳体的内部22的曲轴驱动器8被供给5，那空气出口单元13设置这使得从内部空间22的低噪声吹出空气通过偏转空气，以提供一种低噪声，降低的成本电动泵单元，其具有降低的相对于已知的通用单元需要组装成本，本发明提出使得偏心9各自包括其上形成一体地设置在偏心的平衡重25。9

6. 发明申请

WO2006042827A2 BREMSSYSTEM VOM TYP „BRAKE-BY-WIRE“ 审中-公开
标题翻译：制动系统型式 “BRAKE-BY-WIRE”
公开(公告)号：WO2006042827A2
公开(公告)日：2006-04-27
申请号：PCT/EP2005/055275
申请日：2005-10-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , RITTER, Wolfgang
发明人： VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , GONZALEZ, Jose , RITTER, Wolfgang
IPC分类号： B60T7/04 , B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4077 , B60T7/042 , B60T13/72
摘要： Bremssystem vom Typ ,,Brake-by-wire“ für ein Kraftfahrzeug, mit einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Bremsdruckgeber (3,4), der außerhalb der Betriebsart ,,Brake-by-wire“ mit Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist,einer mittels einer elektronischen Steuereinheit (7) ansteuerbaren Druckquelle (3, 4,5); die in der Betriebsart ,,Brake-by-wire" mit den Radbremsen des Fahrzeuges verbindbar ist, Mitteln (6) zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches, einem mit dem Bremspedal (1) zusammenwirkenden Pedalwegsimulator (2), durch den in der Betriebsart ,,Brake-by-wire" eine auf das Bremspedal (1) wirkende Rückstellkraft unabhängig von der Ansteuerung der Druckquelle simulierbar ist und einer mittels der elektronischen Steuereinheit (7) ansteuerbaren elektrohydraulischen Einrichtung (9), die in der Betriebsart ,,Brake-by-wire“ ein Zuschalten und außerhalb der Betriebsart ,,Brake-by-wire“ ein Abschalten des Pedalwegsimulators (2) ermöglicht. Die Ansteuerung der elektrohydraulischen Einrichtung (9) erfolgt erfindungsgemäß durch von den Mitteln (6) zum Erfassen des Fahrerverzögerungswunsches erzeugte Signale.
摘要翻译：类型的制动系统,,制动线控“用于机动车辆，可操作以与制动踏板的（1）（3,4）的装置的制动压力发生器，所述,,制动线控车辆的“车轮制动器外部可连接，的电子控制单元的装置（7）控制的压力源（3，4.5）; 是” ,,制动线控与车辆的车轮制动器相连的操作模式中，装置（6），用于检测驾驶员的减速请求时，配合一个与所述刹车踏板（1）踏板行程模拟器（2）将在该操作模式下,,制动逐线“在制动踏板上作用一（1）的恢复力可以独立地模拟的压力源的致动和电子控制单元的装置（7）控制的电动液压装置（9）,,制动线控在操作模式” 使和关闭模式的切换,,制动线控“关断所述踏板行程模拟器（2）。电动液压装置（9）的控制是根据本发明，通过装置（6），用于检测驾驶员的愿望减速所产生的信号来进行。

7. 发明申请

WO2004012974A1 HAUPTZYLINDER 审中-公开
标题翻译：总泵
公开(公告)号：WO2004012974A1
公开(公告)日：2004-02-12
申请号：PCT/EP2003/008424
申请日：2003-07-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , JAKOBI, Ralf , VOGT, Michael , MERKEL, Dieter , HAMMES, Bernhard , FEIGEL, Hans-Jörg , GONZALEZ, Jose , KREBS, Stephan , KUGLAND, Oliver , SELLINGER, Thomas , SCHELL, Guido
发明人： VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , JAKOBI, Ralf , VOGT, Michael , MERKEL, Dieter , HAMMES, Bernhard , FEIGEL, Hans-Jörg , GONZALEZ, Jose , KREBS, Stephan , KUGLAND, Oliver , SELLINGER, Thomas , SCHELL, Guido
IPC分类号： B60T11/228
CPC分类号： F15B21/005 , B60T11/232
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hauptzylinder 1, insbesondere für eine hydraulische Bremsanlage, mit mindestens einer in einem Gehäuse 2 des Hauptzylinders 1 ausgebildeten Druckkammer 3 und mindestens einer Behälterbohrung 4 zur Aufnahme eines Druckmittelbehälters 5, wobei ein Ventil 6 mit einem Schließkörper 7,24 vorgesehen ist, welcher infolge einer anliegenden Druckdifferenz zwischen der Druckkammer 3 und dem Druckmittelbehälter 5 in eine Öffnungsstellung oder eine Schließstellung bewegbar ist, wobei das Ventil 6 in der Öffnungsstellung eine Druckmittelströmung S1 von dem Druckmittelbehälter 5 in die Druckkammer 3 ermöglicht und in der Schließstellung eine der Druckmittelströmung S1 entgegengesetzt gerichtete Druckmittelströmung S2 von der Druckkammer 3 in den Druckmittelbehälter 5 drosselt oder verhindert.Um neben einer Leerwegverkürzung des Hauptzylinders auch eine Vakuumbefüllung der Bremsanlage zu ermöglichen, sind Mittel vorgesehen sind, welche den, mit einer schließenden Druckdifferenz infolge einer Evakuierung zwecks Vakuumbefüllung der Bremsanlage beaufschlagten Schließkörper 7,24 in der Öffnungsstellung halten und bei einer Bremsbetätigung eine Bewegung des Schließkörpers 7,24 in die Schließstellung ermöglichen.
摘要翻译：本发明涉及一种主缸1，特别是用于液压制动系统，具有至少一个形成在主缸1的压力室3和壳体2的至少一个容器孔4用于容纳压力介质容器5，其中一个阀设置有一封闭体提供7.24 6，其作为压力室3和压力介质容器5之间施加的压力差的结果，可以移动到打开位置或关闭位置时，阀6允许在打开位置时，压力流体贮存器5的一个压力流体流S1到压力室3，并在关闭位置中的压力介质流S1的相对一个从压力室3节流阀指向的压力介质流S2到压力介质箱5或允许verhindert.Um除了Leerwegverkürzung主缸，制动系统的真空填充，设置装置是使与A S chliessenden保持，以便将制动系统的真空填充的压力差作为抽空的结果施加在闭合位置7.24一封闭体的制动施加运动期间在打开位置关闭体7.24和允许。

8. 发明申请

WO2008003547A1 VERFAHREN ZUM BEREITSTELLEN VON UNTERDRUCK EINER BREMSBETÄTIGUNGSVORRICHTUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：一种用于提供汽车制动系统的压力下制动控制装置
公开(公告)号：WO2008003547A1
公开(公告)日：2008-01-10
申请号：PCT/EP2007/054535
申请日：2007-05-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst , JÜRGING, Michael
发明人： SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRÄMER, Horst , JÜRGING, Michael
IPC分类号： B60T17/02 , B60T13/52
CPC分类号： B60T17/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Unterdruck einer Bremsbetätigungsvorrichtung einer Kraftfahrzeugbremsanlage umfassend einen pneumatischen Bremskraftverstärker (1), dessen Innenraum in wenigstens eine Unterdruckkammer und eine Arbeitskammer unterteilt ist, einen Hauptbremszylinder (2) sowie ein pneumatisches Motor-Pumpenaggregat (3) zur Bereitstellung des Unterdrucks in der Unterdruckkammer, welches eine Unterdruckpumpe (6) und einen die Unterdruckpumpe (6) antreibenden Motor (7) umfasst, wobei ein Unterdruckniveau in der Unterdruckkammer bzw. ein Druckunterschied zwischen der Unterdruckkammer und der Arbeitskammer mittels eines Sensors (9) erfasst wird und das Motor-Pumpenaggregat (3) durch eine elektronische Steuereinheit (12) bei Unterschreiten eines ersten bestimmten, unteren Unterdruckniveaus Pe in der Unterdruckkammer eingeschaltet und bei Erreichen eines zweiten bestimmten, oberen Unterdruckniveaus Pa ausgeschaltet wird. Um bei Verwendung der Unterdruckpumpe (6) als alleiniger Unterdruck-Lieferant eine adäquate Leistung des Bremskraftverstärkers (1) sicherzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das erste bestimmte, untere Unterdruckniveau Pe und das zweite bestimmte, obere Unterdruckniveau Pa in der Unterdruckkammer abhängig von einer Geschwindigkeit v des Fahrzeuges gesteuert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于提供包括一个气动制动助力器（1），其内部的机动车制动系统的制动致动装置的负压力被分成至少一个真空室和一个工作腔室，一主制动缸（2）和一个气动马达 - 泵单元（3），用于提供所述在负压室的负压，包括真空泵（6）和真空泵（6）驱动电动机（7），其特征在于，当检测到所述真空室中的真空水平或真空腔室之间的压力差和所述工作腔由一个传感器（9）的装置和该电动泵单元（3）由一个电子控制单元（12）低于第一预定的较低的真空度Pe的在负压腔导通，并且，在达到第二预定，上部的低压等级Pa被关闭。为了使用真空泵（6）作为制动助力器（1）的唯一真空供应商足够的性能时，以确保，本发明提出的是，第一预定的负压力Pe和第二特定，上部的负压在真空室等级Pa的较低水平，这取决于速度车辆的v为控制。

9. 发明申请

WO2004089714A1 VORRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG VON POSITION UND BEWEGUNG EINES BREMSPEDALS 审中-公开
标题翻译：用于监控位置和制动踏板的运动
公开(公告)号：WO2004089714A1
公开(公告)日：2004-10-21
申请号：PCT/EP2004/050461
申请日：2004-04-07
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. oHG , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , KREH, Heinrich , VOIGTMANN, Thomas
发明人： VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , KREH, Heinrich , VOIGTMANN, Thomas
IPC分类号： B60T11/20
CPC分类号： B60T11/16 , B60T7/042 , B60T8/38 , B60T8/4872 , B60T11/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung von Position und Bewegung eines Bremspedals. Um auch während eines Fahrdynamikregelungsvorganges eine Überwachung eines Druckstangenkolbens zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Magnet (35;150) zwischen zwei Kolben (2,3;105,106) angeordnet, sowie relativ zu wenigstens einem der Kolben (2,3;105,106) verschiebbar vorgesehen ist. Dadurch wird eine relative Verschiebbarkeit des Magneten (35;150) in bezug auf einen feststehenden Kolben (3;106) sowie eine proportionale Verschiebbarkeit des Magneten (35;150) in bezug auf einen betätigten Kolben (2;105) ermöglicht, wenn der Kolben (3;106) bei einem Bremsvorgang während einem Fahrdynamikregelungsvorgang infolge geschlossener Trennventile relativ zu dem Gehäuse (6;103) unverschiebbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于监视制动踏板的位置和移动。为了允许用于车辆动态控制操作中，推杆活塞的监视，所以建议在磁体（35; 150）的两个活塞（2,3; 105,106）之间设置，以及相对于所述活塞中的至少一个（2,3; 105,106）可移位提供。由此，磁铁（35; 150）的相对位移相对于固定的活塞（3; 106）和所述磁铁（35; 150）的比例位移相对于致动活塞（2; 105），当活塞（3; 106）在制动操作期间的驱动动力学控制处理，分离阀的闭合结果相对于所述壳体（6; 103）是不可移动。

10. 发明申请

WO2004005095A1 BY-WIRE-BREMSBETÄTIGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：线控制动控制装置
公开(公告)号：WO2004005095A1
公开(公告)日：2004-01-15
申请号：PCT/EP2003/007406
申请日：2003-07-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , ECKERT, Alfred , VON ALBRICHSFELD, Albricht
发明人： VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , ECKERT, Alfred , VON ALBRICHSFELD, Albricht
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4077 , B60T7/042 , B60T7/06 , B60T8/441 , B60T13/686
摘要： Die Erfindung betrifft eine By-Wire-Bremsbetätigungsvorrichtung zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage, mit mittels einem Bremspedal (1) beaufschlagbarem Simulator (2), wobei ein Signal eines Betätigungssensors (3) eine elektronischen Steuerung (4) zugeführt wird, welche in Abhängigkeit von dem Signal des Betätigungssensors (3) eine Druckquelle ansteuert, und wobei ein Ausgang der Druckquelle mit einer Verteilvorrichtung (10) für die Bremskraft verbunden ist, und einzelne Radbremsen (16) des Fahrzeugs betätigt, sowie mit Mitteln zur Ermöglichung einer muskelkraftbetriebenen Bremsbetätigung innerhalb einer Rückfallebene.Um bei einer by-wire-Bremsbetätigungsvorrichtung eine verbesserte Rückfallebene zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, zwischen einem ersten Betätigungsbauteil (47) wie insbesondere einem Bremspedal (1) oder einem daran angelenkten Bauteil (36;21) und einem im Kraftfluß nachgeschalteten Betätigungsbauteil (37) wie insbesondere einem Eingangsglied (5) einen Leerweg (a) vorzusehen, um das erste Betätigungsbauteil (47) in einem by-wire-Modus mechanisch von Kraftrückwirkungen der Kraftfahrzeugbremsanlage zu entkoppeln.
摘要翻译：本发明涉及一种线控制动用于促动机动车的制动系统，与制动踏板的装置的致动装置（1）beaufschlagbarem模拟器（2），其特征在于，致动传感器的信号（3）的电子控制器（4）被供给，其在响应于所述信号致动传感器（3）的控制压力源，并且其中，所述车辆与分配装置（10），用于将制动力中的压力源的输出，和各个车轮制动器（16）进行操作的装置，以及用于使Rückfallebene.Um内的人力驱动制动操作在一个线控制动致动器，以提供改进的回退模式下，它是根据本发明提出，第一操作构件之间（47），例如尤其是制动踏板（1）或一个与其铰接部件（36; 21），并在力通量操作构件的下游（37）如特别是一提供输入构件（5）具有一自由行程的（a），以便在机动车辆的制动系统的力反应的由线模式机械去耦所述第一促动件（47）。

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