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1. 发明申请

WO2010012725A1 ELEKTRISCH BETREIBBARES KLEINGERÄT MIT HALTEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带固定装置电可操作的小型设备
公开(公告)号：WO2010012725A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059734
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KRÜGER, Tobias , GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman , POGACAR, Toni
发明人： KRÜGER, Tobias , GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman , POGACAR, Toni
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J2043/04427 , A47J2043/0738 , A47J2043/0744
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrisch betreibbares Kleingerät (1, 1'), insbesondere ein Haushalts-Kleingerät, das mit einer Haltevorrichtung (10) zur hängenden Aufbewahrung des Kleingeräts (1, 1') versehen ist. Die Haltevorrichtung (10) weist eine ringförmige Aussparung (14) zur Aufnahme eines Halterungselements (20), insbesondere eines Hakens, auf, so dass das Kleingerät mit der Haltevorrichtung (10) an dem Halterungselement (20) aufgehängt werden kann. Vorteilhafterweise umfasst die Haltevorrichtung (10) zusätzlich einen randoffenen Hohlraum (15) zur Aufnahme mindestens einer Windung des Anschlusskabels (6), so dass das Kabel (6) im Nichtgebrauchszustand des Kleingeräts (1, 1') um das Gehäuse (2) herum geschlungen und mit Hilfe der Haltevorrichtung (10) fixiert werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种电操作的小器具（1，1“），特别是小型家用设备，其包括用于小设备（1，1的悬浮存储的保持装置（10）”）设置。所述保持装置（10）具有用于接收支撑部件（20），特别是在钩子上的环形凹槽（14），从而使小家电与保持装置（10）可在支撑构件（20）上悬挂。有利的是，除了使得在小型设备（1，1“）的非使用状态下的电缆（6），所述保持装置（10）包括边缘开放空腔（15），用于接收连接电缆（6）的至少一匝到壳体（2）周围环并且可以固定与保持装置（10）的帮助。

2. 发明申请

WO2010012732A2 GEHÄUSE FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE EINEN STABMIXER, UND HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：住宅单元，特别是搅拌机和家庭单元
公开(公告)号：WO2010012732A2
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059745
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DANIJEL, Roman , GOLAVSEK, Samo , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： DANIJEL, Roman , GOLAVSEK, Samo , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0705
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Stabmixer, welches zumindest bereichsweise entlang seiner Längserstreckung in mindestens zwei Funktionseinrichtungen des Haushaltsgeräts aufnehmende Schalen (2, 3) geteilt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf wenigstens eine Schale (2) außenseitig zumindest bereichsweise eine Blendenanordnung (5) aufgesetzt ist. Die Blendenanordnung (5) besteht vorzugsweise aus einer ersten Blende (4) und einer zweiten Blende (7), welche die erste Schale (2) in weiten Teilen überdecken und Ausnehmungen (10) zur Aufnahme einer dritten Blende (11) aufweisen. Diese ist insbesondere zur Durchführung und/oder Aufnahme von Betätigungs- und/oder Anzeigeeinrichtungen geeignet. Die Auswahl der Werkstoffe und Herstellverfahren der Blendenanordnung (5) kann sich vorteilhaft insbesondere an den gewünschten optischen und/oder haptischen Eigenschaften des Haushaltsgeräts orientieren, beispielsweise an einem besonderen Oberflächendekor, einem besonders hohen Glanz oder einer funktionell und optisch vorteilhaften Oberflächenstruktur.
摘要翻译：
本发明涉及一种去BEAR使用（1）F导航用途řAUML一个家电＆T，特别是棒混合器，其中至少沿其L＆AUML部分; AUML纵向延伸家用电器＆接收炮弹TS的至少两个功能的设备（2 ，3）是共享的。发明＆AUML;大街规定在外侧的至少一个壳体（2）上至少局部地放置孔结构（5）。隔膜装置（5）优选地由第一隔膜（4）和第二孔口（7）连接所述第一外壳（2）中，用于接收第三膜片（11）导航用途berdecken和凹部（10）的许多部分。这特别适用于预订和/或显示设备的通过和/或接收。的材料和隔膜装置的制造方法的选择（5）可以是特别有利的nschten光的wt导航用途和/或家用电器＆AUML的触觉性能; TS基于，例如在一个特殊的表面BEAR chendekor，具有特别高的光泽或一个功能上和视觉上有利表面＆AUML; chenstruktur 。

3. 发明申请

WO2008000627A1 KÜCHENGERÄTESATZ 审中-公开
标题翻译：厨房成套设备
公开(公告)号：WO2008000627A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055878
申请日：2007-06-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/06 , A47J2043/04409
摘要： Ein Küchengerätesatz (1), insbesondere für den Haushalt oder die Gastronomie, umfasst ein oder mehrere Systemwerkzeuge (14, 15, 16) und mindestens zwei Systemantriebsgeräte unterschiedlichen Typs, wobei jedes Systemwerkzeug (14, 15, 16) an jedes Systemantriebsgerät (2, 3) lösbar ankuppelbar ist, um von ihm angetrieben zu werden. Systemantriebsgeräte sind z.B. ein Stabmixer und ein Handrührer. Die vorliegende Erfindung vermeidet vorteilhaft, für jedes Antriebsgerät einen eigenen Werkzeugsatz vorhalten zu müssen.
摘要翻译：甲厨房设备组（1），特别是用于家庭或餐饮，其包括一个或多个系统的工具（14，15，16）以及不同类型的至少两个系统的驱动单元，每个系统工具（14，15，16）到每个系统驱动装置（2,3 是释放地联接）被它驱动。系统驱动单元是例如手动搅拌器和手动混合器。本发明有利地避免了必须保持其自己的一组工具，用于各驱动单元。

4. 发明申请

WO2010012724A2 MOTORBETRIEBENES KÜCHENGERÄT MIT ZWEI TASTEN ZUM BETREIBEN DES MOTORS MIT ALTERNATIVEN DREHZAHLEN 审中-公开
标题翻译： MOTORIZED厨房单元的两个键运行具有备选SPEEDS发动机
公开(公告)号：WO2010012724A2
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059733
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , CATER, Matej , DANIJEL, Roman , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , CATER, Matej , DANIJEL, Roman , SEMEJA, Uros
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J2043/04427 , H01H9/06 , H01H13/20 , H01H2235/026
摘要： Ein Küchengerät (1) mit einem elektrischen Motor zum Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs (3), wobei das Küchengerät (1) eine niederdrückbare erste Taste (5) zum Betreiben des Motors bei einer ersten Drehzahl umfasst. Das Küchengerät (1) weist eine niederdrückbare zweite Taste (6) zum Betreiben des Motors bei einer zweiten Drehzahl auf. Durch die Erfindung wird ein mit mindestens zwei verschiedenen Drehzahlen betreibbares Küchengerät (1) geschaffen, das vorteilhaft einfach und preiswert herzustellen und intuitiv und sichere zu handhaben ist.
摘要翻译：的厨房用具（1）的电动马达用于驱动加工工具（3），其中所述厨房用具（1），用于以第一速度操作所述电动机的第一按压按钮（5）包括。厨房器具（1）具有用于以第二速度操作所述马达的第二按压的按钮（6）。本发明提供一种可与至少两种不同的速度厨房器具（1）被提供，其有利地使简单且廉价的并且是直观的和安全的。

5. 发明申请

WO2008151911A1 KÜCHENMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译：食物加工用于操作食品加工
公开(公告)号：WO2008151911A1
公开(公告)日：2008-12-18
申请号：PCT/EP2008/056278
申请日：2008-05-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
IPC分类号： A47J43/044
CPC分类号： A47J43/044 , A47J2043/0449
摘要： Bei einer Küchenmaschine (1) mit einem Gehäuse (9), mit einer hierzu schwenkbar gelagerten Einrichtung (5) zum Halten eines externen Bearbeitungsgerätes und mit einer Schwenksperre (11) für die Halteeinrichtung (5), wobei die Schwenksperre (11) ein gegenüber dem Gehäuse (9) verlagerbares Sperrelement (23) umfasst, welches zum Sperren der Halteeinrichtung (5) mit dem Gehäuse (9) wechselwirkt, ist das verlagerbare Sperrelement (23) innerhalb des Gehäuses (9) angeordnet. Dadurch, dass das verlagerbare Sperrelement (23) innerhalb des Gehäuses (9) angeordnet ist, ist die Gefahr sich beim Betätigen des verlagerbaren Sperrelements (23) zu verletzen wesentlich verringert.
摘要翻译：在食品加工（1），具有壳体（9），具有其上可枢转地安装的装置（5），用于保持一个外部处理装置，以及具有枢转锁（11），用于将保持装置（5），其中所述摆动的锁（11）压靠在这对于保持装置的锁定（5）到所述壳体（9）相互作用壳体（9）移动的锁止件（23），在壳体内可移动的锁定构件（23）（9）被布置。其特征在于，可移动的锁定元件（23）布置在所述壳体（9）内，的可移位的锁定元件（23）的致动过程中受到伤害的危险显着降低。

6. 发明申请

WO2008000621A2 HANDRÜHRER ODER -MIXER MIT DREISCHALIGEM GEHÄUSE 审中-公开
标题翻译： Handrührer或与-mixer三壳套
公开(公告)号：WO2008000621A2
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055790
申请日：2007-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
IPC分类号： A47J43/07 , A47J43/08
CPC分类号： A47J43/082 , A47J2043/04418
摘要： Ein Handrührer oder -mixer (1) umfasst eine Antriebseinheit (2) zum rotierenden Antreiben mindestens eines lösbar an die Antriebseinheit (2) ankuppelbaren Werkzeugs und ein Gehäuse aus mindestens drei fest miteinander verbundenen Gehäuseschalen, die die Antriebseinheit (2) von verschiedenen Seiten umschließen, und sich so ergänzen, dass sie ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse um die Antriebseinheit (2) herum bilden. Die nach Lehre der vorliegenden Erfindung vorgesehenen mindestens drei Gehäuseschalen (3, 4, 5) vereinfachen vorteilhaft gleichermaßen die Konstruktion wie den Zusammenbau moderner Handrührer oder -mixer (1).
摘要翻译：一种手持式混合器或-mixer（1）包括驱动单元（2），用于旋转地驱动的至少一个可释放地连接到所述驱动单元（2）可联接工具和至少三个从不同的侧面包围驱动单元（2）固定地互连壳体壳的壳体，和互补的，使得它们具有围绕驱动单元（2）周围形成大致封闭的壳体。根据本发明的教导提供的措施，至少三个外壳壳体（3，4，5）有利地简化在建造，因为现代手持式混合器或-mixer的组件（1）。

7. 发明申请

WO2008000624A1 HANDRÜHRER MIT SICHERHEITSVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：手动混合器包括安全锁
公开(公告)号：WO2008000624A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055835
申请日：2007-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0755 , A47J2043/04409
摘要： Ein Handrührer (1) umfasst ein Gehäuse, einen Motor, einen Motorschalter (4) mit einer Ausschaltstellung, einer Moment-Einschaltstellung und mindestens einer Dauer-Einschaltstellung, mindestens eine erste Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Dauer-Einschaltstellung anzutreiben, eine zweite Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Moment-Einschaltstellung anzutreiben, eine Kupplungsöffnung, die so mit einem Verschluss (8) ausgestattet ist, das die zweite Kupplungseinrichtung nur bei geöffnetem Verschluss (8) zum Ankuppeln eines Werkzeugs zugänglich ist, und ein Sperrelement (14), das mit dem Verschluss (8) mechanisch verbunden ist und mit einem Gegensperrelement (16) des Motorschalters (4) so zusammenwirkt, dass der Verschluss (8) nicht geöffnet werden kann, wenn der Motorschalter (4) sich in der Dauer-Einschaltstellung befindet. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (14) über mindestens ein gelenkartiges Verbindungsmittel (11, 12) mit dem Verschluss (8) verbunden. Dadurch wird die Konstruktion eines Handrührers (1) vorteilhaft erleichtert, bei dem aus Sicherheitsgründen die zweite Kupplungseinrichtung für das Ankuppeln eines Schellmixstabs unzugänglich ist, wenn der Motorschalter (4) in seiner Dauer-Einschaltstellung steht.
摘要翻译：手动混合器（1）包括一个壳体，一个电机，一个发动机开关（4）配有一个关断位置时，扭矩上位置和至少一个连续开启位置，用于耦合工具，以便将其推动到连续接通位置的至少一个第一联接装置，用于耦合的工具，以便驱动它在接通的时刻的第二联接装置，联接开口，其是如此装备有锁（8），其为工具的联接通道，所述第二离合器装置仅当所述封闭件（8）打开，并且其被机械地连接到快门的锁定构件（14），（8）和与马达开关的对应锁定元件（16）（4），这样配合，当所述马达开关处于（4）的封闭件（8）不能被打开连续式的。根据经由至少一个本发明的锁定元件（14）铰链等连接到闭合连接装置（11，12）（8）。由此，手动混合器（1）的结构有利地促进了在其中出于安全原因的第二离合器装置是不可访问的用于耦合Schellmixstabs当马达开关（4）是在其连续地接通位置。

8. 发明申请

WO2011045187A1 RÜHRVORRICHTUNG FÜR EIN ELEKTRISCHES KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：搅拌器厨电电器
公开(公告)号：WO2011045187A1
公开(公告)日：2011-04-21
申请号：PCT/EP2010/064554
申请日：2010-09-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SEMEJA, Uros , GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman
发明人： SEMEJA, Uros , GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman
IPC分类号： B01F7/00 , B01F13/00 , A47J43/07 , A47J43/10
CPC分类号： B01F7/0015 , A47J43/1093 , B01F7/00516 , B01F7/00583
摘要： Es wird eine Rührvorrichtung (1), insbesondere Quirl, für ein elektrisches Küchengerät zum Verarbeiten von Mischgut bereitgestellt. Die Rührvorrichtung umfasst einen Antriebsschaft (10) und einen ersten in sich geschlossenen bogenförmigen Bügel (11) welcher an einem Ende (12) des Antriebsschaftes (10) angeordnet ist, wobei der erste Bügel (11) in seiner Länge zumindest abschnittsweise einen konstanten Querschnitt aufweist, wobei der erste Bügel mindestens eine Anformung (13), insbesondere eine Verdickung, aufweist, welche dergestalt ausgebildet ist, dass die Wirkfläche auf das zu verarbeitende Mischgut vergrößert wird.
摘要翻译：它是一个搅拌装置（1），特别是打浆机，提供了一种用于电动厨房用具用于混合的处理。所述的搅拌装置包括驱动轴（10），并且在驱动轴的一端（12）（10）被布置在第一自包含圆弧形支架（11），其中，所述第一托架（11）至少部分具有在其长度上具有恒定的横截面其中，所述第一托架包括至少一个浮雕（13），尤其是增稠，其被形成为使得所述活性表面放大为适合于被混合材料。

9. 发明申请

WO2010012728A1 WERKZEUG UND KÜCHENGERÄT, INSBESONDERE STABMIXER 审中-公开
标题翻译：刀具和厨房电器，尤其是龙头
公开(公告)号：WO2010012728A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059738
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CATER, Matej , GOLAVSEK, Samo , SEMEJA, Uros , DANIJEL, Roman
发明人： CATER, Matej , GOLAVSEK, Samo , SEMEJA, Uros , DANIJEL, Roman
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0711 , A47J2043/04427
摘要： Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) für ein Küchengerät, insbesondere für einen Stabmixer, mit einem glockenförmigen Fußteil (3), in dem ein Messer (4) drehbar angeordnet ist und welches insbesondere im Bereich einer unteren Axialringfläche (6) mit axial auskragenden Vorsprüngen (7) versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorsprünge (7) mindestens eine radial nach innen ragende Auswölbung (9) aufweisen. Vorzugsweise sind am Fußteil (3) beziehungsweise seiner Axialringfläche (6) drei Vorsprünge (9) vorgesehen, welche gleichmäßig über den Umfang der Axialringfläche (6) verteilt angeordnet und jeweils mittig mit genau einer Auswölbung (9) versehen sind. Durch diese Ausbildung kann eine besonders gute Zubereitung des Bearbeitungsguts beim Mixen erzielt werden, da das vom Messer (4) in Drehbewegung versetzte Bearbeitungsgut auf die Auswölbung (9) auftritt und dadurch seine Drehgeschwindigkeit und/oder seine Drehrichtung ändert. Dies kann einen besonders guten Mixeffekt bewirken. Die Axialkräfte beim Betrieben des Werkzeugs (1) werden darüber hinaus vorteilhaft auf ein nicht mehr störendes Maß reduziert.
摘要翻译：本发明涉及一种工具（1），用于厨房用具，特别是用于手动搅拌器，具有钟形脚部分（3），其中，叶片（4）可旋转地布置，并且特别是在较低的Axialringfläche（6）轴向突出的突起的区域中（7）是提供的。本发明的特征在于，所述突起（7）具有至少一个径向向内突出的凸出部（9）。优选地，（3）或设置其Axialringfläche（6）三个凸起（9）上的脚部分，其被均匀地布置在Axialringfläche（6）分布在圆周上并且分别与恰好一个凸出中央提供的（9）。通过这样的设计，特别好的的Bearbeitungsguts的制备可以在混合过程中实现，因为发生在旋转运动抵消所述叶片（4）的上凸起（9），并因此改变其旋转速度和/或旋转方向加工的材料。这可能会导致一个特别良好的混合效果。该工具（1）的操作期间的轴向力被进一步有利地降低到不再干扰。

10. 发明申请

WO2013000775A2 HALTEEINRICHTUNG ZUM ZUSAMMENFÜHREN VON KABELARTIGEN ELEMENTEN 审中-公开
标题翻译：固定装置用于合并CABLE类元件
公开(公告)号：WO2013000775A2
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/061762
申请日：2012-06-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman , DECMAN, Igor , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman , DECMAN, Igor , SEMEJA, Uros
IPC分类号： H02G3/32
CPC分类号： H02G3/32
摘要： Offenbart ist eine Halteeinrichtung zum Zusammenführen von kabelartigen Elementen, mit einem Klemmabschnitt zur Aufnahme der Elemente, der zumindest zwei in Schließstellung ausgerichtete Klemmelemente aufweist, wobei ein Betätigungsabschnitt zum Überführen der Klemmelemente in eine Öffnungsstellung vorgesehen ist, der zum Klemmabschnitt jenseits einer Schwenkachse angeordnet ist. Die Erfindung eignet sich insbesondere zum Zusammenführen von Kabeln von elektronischen Geräten im häuslichen Gebrauch, wie Wasserkocher, Fernseher, Computer und dergleichen zur Vermeidung einer Kabelbeschädigung aufgrund von bspw. Verknotungen.
摘要翻译：公开了一种用于合并电缆状元件，具有一个夹持部分，用于接收所述至少两个在关闭位置，夹紧元件对准，其中，操作部被设置为夹持元件转移到一个打开位置时，其被布置成超出枢转轴夹持部分的元件的保持装置。本发明特别适用于家庭使用的电子设备的电缆，诸如水壶，电视机，计算机等，以避免由于例如损坏电缆的接合。结。

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