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1. 发明申请

WO2008000624A1 HANDRÜHRER MIT SICHERHEITSVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：手动混合器包括安全锁
公开(公告)号：WO2008000624A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055835
申请日：2007-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0755 , A47J2043/04409
摘要： Ein Handrührer (1) umfasst ein Gehäuse, einen Motor, einen Motorschalter (4) mit einer Ausschaltstellung, einer Moment-Einschaltstellung und mindestens einer Dauer-Einschaltstellung, mindestens eine erste Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Dauer-Einschaltstellung anzutreiben, eine zweite Kupplungseinrichtung zum Ankuppeln eines Werkzeugs, um es in der Moment-Einschaltstellung anzutreiben, eine Kupplungsöffnung, die so mit einem Verschluss (8) ausgestattet ist, das die zweite Kupplungseinrichtung nur bei geöffnetem Verschluss (8) zum Ankuppeln eines Werkzeugs zugänglich ist, und ein Sperrelement (14), das mit dem Verschluss (8) mechanisch verbunden ist und mit einem Gegensperrelement (16) des Motorschalters (4) so zusammenwirkt, dass der Verschluss (8) nicht geöffnet werden kann, wenn der Motorschalter (4) sich in der Dauer-Einschaltstellung befindet. Erfindungsgemäß ist das Sperrelement (14) über mindestens ein gelenkartiges Verbindungsmittel (11, 12) mit dem Verschluss (8) verbunden. Dadurch wird die Konstruktion eines Handrührers (1) vorteilhaft erleichtert, bei dem aus Sicherheitsgründen die zweite Kupplungseinrichtung für das Ankuppeln eines Schellmixstabs unzugänglich ist, wenn der Motorschalter (4) in seiner Dauer-Einschaltstellung steht.
摘要翻译：手动混合器（1）包括一个壳体，一个电机，一个发动机开关（4）配有一个关断位置时，扭矩上位置和至少一个连续开启位置，用于耦合工具，以便将其推动到连续接通位置的至少一个第一联接装置，用于耦合的工具，以便驱动它在接通的时刻的第二联接装置，联接开口，其是如此装备有锁（8），其为工具的联接通道，所述第二离合器装置仅当所述封闭件（8）打开，并且其被机械地连接到快门的锁定构件（14），（8）和与马达开关的对应锁定元件（16）（4），这样配合，当所述马达开关处于（4）的封闭件（8）不能被打开连续式的。根据经由至少一个本发明的锁定元件（14）铰链等连接到闭合连接装置（11，12）（8）。由此，手动混合器（1）的结构有利地促进了在其中出于安全原因的第二离合器装置是不可访问的用于耦合Schellmixstabs当马达开关（4）是在其连续地接通位置。

2. 发明申请

WO2008000627A1 KÜCHENGERÄTESATZ 审中-公开
标题翻译：厨房成套设备
公开(公告)号：WO2008000627A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055878
申请日：2007-06-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/06 , A47J2043/04409
摘要： Ein Küchengerätesatz (1), insbesondere für den Haushalt oder die Gastronomie, umfasst ein oder mehrere Systemwerkzeuge (14, 15, 16) und mindestens zwei Systemantriebsgeräte unterschiedlichen Typs, wobei jedes Systemwerkzeug (14, 15, 16) an jedes Systemantriebsgerät (2, 3) lösbar ankuppelbar ist, um von ihm angetrieben zu werden. Systemantriebsgeräte sind z.B. ein Stabmixer und ein Handrührer. Die vorliegende Erfindung vermeidet vorteilhaft, für jedes Antriebsgerät einen eigenen Werkzeugsatz vorhalten zu müssen.
摘要翻译：甲厨房设备组（1），特别是用于家庭或餐饮，其包括一个或多个系统的工具（14，15，16）以及不同类型的至少两个系统的驱动单元，每个系统工具（14，15，16）到每个系统驱动装置（2,3 是释放地联接）被它驱动。系统驱动单元是例如手动搅拌器和手动混合器。本发明有利地避免了必须保持其自己的一组工具，用于各驱动单元。

3. 发明申请

WO2007020134A1 AKKUBETRIEBENES ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：电动类电动厨房器具
公开(公告)号：WO2007020134A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064097
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： H01M2/10 , A47J43/08
CPC分类号： H01M2/1055 , A47J43/082 , H01M10/0525 , H01M10/0565
摘要： Die Erfindung betrifft ein netzunabhängiges elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere ein Handrührgerät, vorzugsweise einen Stabmixer (2), und sieht vor, dass das Küchengerät (1) einen Lithium-Ionen-Akkumulator (6) oder einen Lithium-Polymer- Akkumulator aufweist. Durch die Verwendung eines derartigen Akkutyps kann ein zuverlässiger Betrieb des Küchengeräts (1) über einen langen Zeitraum auch bei hohen elektrischen Leistungsstufen gewährleistet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种电池驱动的电动马达驱动的厨房器具（1），尤其是手持式混合器，优选棒搅拌器（2），并提供了厨房用具（1）具有一个锂离子电池（6）或锂聚合物电池。通过使用这样的电池的类型，所述厨房器具（1）的可靠操作能够即使在高电功率电平来保证在一段长的时间。

4. 发明申请

WO2010012732A2 GEHÄUSE FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE EINEN STABMIXER, UND HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：住宅单元，特别是搅拌机和家庭单元
公开(公告)号：WO2010012732A2
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059745
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DANIJEL, Roman , GOLAVSEK, Samo , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
发明人： DANIJEL, Roman , GOLAVSEK, Samo , POGACAR, Toni , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0705
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Stabmixer, welches zumindest bereichsweise entlang seiner Längserstreckung in mindestens zwei Funktionseinrichtungen des Haushaltsgeräts aufnehmende Schalen (2, 3) geteilt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf wenigstens eine Schale (2) außenseitig zumindest bereichsweise eine Blendenanordnung (5) aufgesetzt ist. Die Blendenanordnung (5) besteht vorzugsweise aus einer ersten Blende (4) und einer zweiten Blende (7), welche die erste Schale (2) in weiten Teilen überdecken und Ausnehmungen (10) zur Aufnahme einer dritten Blende (11) aufweisen. Diese ist insbesondere zur Durchführung und/oder Aufnahme von Betätigungs- und/oder Anzeigeeinrichtungen geeignet. Die Auswahl der Werkstoffe und Herstellverfahren der Blendenanordnung (5) kann sich vorteilhaft insbesondere an den gewünschten optischen und/oder haptischen Eigenschaften des Haushaltsgeräts orientieren, beispielsweise an einem besonderen Oberflächendekor, einem besonders hohen Glanz oder einer funktionell und optisch vorteilhaften Oberflächenstruktur.
摘要翻译：
本发明涉及一种去BEAR使用（1）F导航用途řAUML一个家电＆T，特别是棒混合器，其中至少沿其L＆AUML部分; AUML纵向延伸家用电器＆接收炮弹TS的至少两个功能的设备（2 ，3）是共享的。发明＆AUML;大街规定在外侧的至少一个壳体（2）上至少局部地放置孔结构（5）。隔膜装置（5）优选地由第一隔膜（4）和第二孔口（7）连接所述第一外壳（2）中，用于接收第三膜片（11）导航用途berdecken和凹部（10）的许多部分。这特别适用于预订和/或显示设备的通过和/或接收。的材料和隔膜装置的制造方法的选择（5）可以是特别有利的nschten光的wt导航用途和/或家用电器＆AUML的触觉性能; TS基于，例如在一个特殊的表面BEAR chendekor，具有特别高的光泽或一个功能上和视觉上有利表面＆AUML; chenstruktur 。

5. 发明申请

WO2007020142A1 LADESYSTEM FÜR EIN AKKUBETRIEBENES KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：充电系统电池供电设备的厨房
公开(公告)号：WO2007020142A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064238
申请日：2006-07-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： POGACAR, Toni , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J45/02 , H02J7/00 , A47J43/04
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J2043/04427 , H02J7/0042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (3) umfassend ein mit einem Akkumulator (6) be- triebenes Küchengerät (1), insbesondere ein Stabmixer (2), und eine Ladestation (8) für das Küchengerät (1) zum Aufladen des Akkumulators (6), wobei es zum Aufladen des Akkumulators (6) das Küchengerät (1) mit der Ladestation (8) mittels einer Kupplung (9) verbindbar ist, um Energie von der Ladestation (8) auf das Küchengerät (1) zu übertragen, und sieht vor, dass die Kupplung (9) eine Drehung des Küchengeräts (1) relativ zur Ladestation (8) zulässt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein elektrisches Verbinden eines mit einem Akkumulator (6) betriebenen Küchengeräts (1) mit einer Ladestation (8) besonders einfach ist und keine besondere Winkelpositionierung des Küchengeräts (1) relativ zur Ladestation (8) benötigt. Hierdurch wird der Gebrauch des Küchengeräts (1) im Alltag erheblich vereinfacht.
摘要翻译：本发明涉及的充电系统（3）包括一个累加器（6）装载夸大厨房器具（1），尤其是浸没搅拌器（2），和一个装载站（8），用于厨房用具（1）进行充电的蓄压器（6）连接，对充电所述蓄能器（6），所述厨房器具（1）与所述装载站（8）通过耦合的装置（9）可连接到从充电站（8）上的厨房用具（1）发射的能量，并且提供，（8）允许所述联接器（9）使所述厨房用具（1）相对于所述装载站的旋转。本发明的特征在于，电动与（6）驱动的厨房用具（1），包括一个装载工位（8）是特别简单和厨房用具（1）相对于（8）所需要的装载站的无特殊角度定位的储液器连接。这允许使用在日常生活中的厨房用具（1）的显着简化。

6. 发明申请

WO2008151911A1 KÜCHENMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译：食物加工用于操作食品加工
公开(公告)号：WO2008151911A1
公开(公告)日：2008-12-18
申请号：PCT/EP2008/056278
申请日：2008-05-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
IPC分类号： A47J43/044
CPC分类号： A47J43/044 , A47J2043/0449
摘要： Bei einer Küchenmaschine (1) mit einem Gehäuse (9), mit einer hierzu schwenkbar gelagerten Einrichtung (5) zum Halten eines externen Bearbeitungsgerätes und mit einer Schwenksperre (11) für die Halteeinrichtung (5), wobei die Schwenksperre (11) ein gegenüber dem Gehäuse (9) verlagerbares Sperrelement (23) umfasst, welches zum Sperren der Halteeinrichtung (5) mit dem Gehäuse (9) wechselwirkt, ist das verlagerbare Sperrelement (23) innerhalb des Gehäuses (9) angeordnet. Dadurch, dass das verlagerbare Sperrelement (23) innerhalb des Gehäuses (9) angeordnet ist, ist die Gefahr sich beim Betätigen des verlagerbaren Sperrelements (23) zu verletzen wesentlich verringert.
摘要翻译：在食品加工（1），具有壳体（9），具有其上可枢转地安装的装置（5），用于保持一个外部处理装置，以及具有枢转锁（11），用于将保持装置（5），其中所述摆动的锁（11）压靠在这对于保持装置的锁定（5）到所述壳体（9）相互作用壳体（9）移动的锁止件（23），在壳体内可移动的锁定构件（23）（9）被布置。其特征在于，可移动的锁定元件（23）布置在所述壳体（9）内，的可移位的锁定元件（23）的致动过程中受到伤害的危险显着降低。

7. 发明申请

WO2008000621A2 HANDRÜHRER ODER -MIXER MIT DREISCHALIGEM GEHÄUSE 审中-公开
标题翻译： Handrührer或与-mixer三壳套
公开(公告)号：WO2008000621A2
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055790
申请日：2007-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
发明人： GOLAVSEK, Samo , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni
IPC分类号： A47J43/07 , A47J43/08
CPC分类号： A47J43/082 , A47J2043/04418
摘要： Ein Handrührer oder -mixer (1) umfasst eine Antriebseinheit (2) zum rotierenden Antreiben mindestens eines lösbar an die Antriebseinheit (2) ankuppelbaren Werkzeugs und ein Gehäuse aus mindestens drei fest miteinander verbundenen Gehäuseschalen, die die Antriebseinheit (2) von verschiedenen Seiten umschließen, und sich so ergänzen, dass sie ein im Wesentlichen geschlossenes Gehäuse um die Antriebseinheit (2) herum bilden. Die nach Lehre der vorliegenden Erfindung vorgesehenen mindestens drei Gehäuseschalen (3, 4, 5) vereinfachen vorteilhaft gleichermaßen die Konstruktion wie den Zusammenbau moderner Handrührer oder -mixer (1).
摘要翻译：一种手持式混合器或-mixer（1）包括驱动单元（2），用于旋转地驱动的至少一个可释放地连接到所述驱动单元（2）可联接工具和至少三个从不同的侧面包围驱动单元（2）固定地互连壳体壳的壳体，和互补的，使得它们具有围绕驱动单元（2）周围形成大致封闭的壳体。根据本发明的教导提供的措施，至少三个外壳壳体（3，4，5）有利地简化在建造，因为现代手持式混合器或-mixer的组件（1）。

8. 发明申请

WO2007020135A1 MULTIFUNKTIONALER HALTER FÜR EINEN STABMIXER 审中-公开
标题翻译：多功能支持A搅拌机
公开(公告)号：WO2007020135A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064102
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： H02J7/00 , A47J43/04 , A47J45/02
CPC分类号： H02J7/0044 , A47J43/082 , A47J45/02 , A47J2043/0738
摘要： Die Erfindung betrifft einen multifunktionellen Halter (4) für einen Stabmixer (2) umfassend eine Standfläche (23), mit welcher der Halter (4) auf eine waagerecht ebene Oberfläche (31) gestellt werden kann, und eine Befestigungsfläche (24), mit der der Halter (4) an einer Wand (30) befestigbar ist, sowie eine Anordnung dieses Halters (4) mit einem Stabmixer (2). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die vielen Funktionen des Halters ein besonders stabiles, einfaches und multifunktionelles Halten und ein bequemes Handling des Stabmixers und gegebenenfalls der von dem Stabmixer angetriebenen Werkzeuge realisiert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于棒搅拌器（2），其包括一个支承面（23），利用该保持器上的水平平面表面（31）可以被提供（4），多官能保持器（4）和一个安装表面（24），与所述保持件（4）的壁（30）可附接，并且该保持器（4）的用手动搅拌器的装置（2）。本发明的特征在于，特别稳定的，简单和多官能保持和手动搅拌器的舒适的处理和任选通过手动搅拌器工具驱动由保持器的许多功能实现。

9. 发明申请

WO2010012725A1 ELEKTRISCH BETREIBBARES KLEINGERÄT MIT HALTEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带固定装置电可操作的小型设备
公开(公告)号：WO2010012725A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059734
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KRÜGER, Tobias , GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman , POGACAR, Toni
发明人： KRÜGER, Tobias , GOLAVSEK, Samo , DANIJEL, Roman , POGACAR, Toni
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J2043/04427 , A47J2043/0738 , A47J2043/0744
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrisch betreibbares Kleingerät (1, 1'), insbesondere ein Haushalts-Kleingerät, das mit einer Haltevorrichtung (10) zur hängenden Aufbewahrung des Kleingeräts (1, 1') versehen ist. Die Haltevorrichtung (10) weist eine ringförmige Aussparung (14) zur Aufnahme eines Halterungselements (20), insbesondere eines Hakens, auf, so dass das Kleingerät mit der Haltevorrichtung (10) an dem Halterungselement (20) aufgehängt werden kann. Vorteilhafterweise umfasst die Haltevorrichtung (10) zusätzlich einen randoffenen Hohlraum (15) zur Aufnahme mindestens einer Windung des Anschlusskabels (6), so dass das Kabel (6) im Nichtgebrauchszustand des Kleingeräts (1, 1') um das Gehäuse (2) herum geschlungen und mit Hilfe der Haltevorrichtung (10) fixiert werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种电操作的小器具（1，1“），特别是小型家用设备，其包括用于小设备（1，1的悬浮存储的保持装置（10）”）设置。所述保持装置（10）具有用于接收支撑部件（20），特别是在钩子上的环形凹槽（14），从而使小家电与保持装置（10）可在支撑构件（20）上悬挂。有利的是，除了使得在小型设备（1，1“）的非使用状态下的电缆（6），所述保持装置（10）包括边缘开放空腔（15），用于接收连接电缆（6）的至少一匝到壳体（2）周围环并且可以固定与保持装置（10）的帮助。

10. 发明申请

WO2006024594A1 HAUSHALTSGERÄT MIR RAST- UND GEGENRASTMITTELN 审中-公开
标题翻译：家电，我不要RAST RAST基金
公开(公告)号：WO2006024594A1
公开(公告)日：2006-03-09
申请号：PCT/EP2005/053918
申请日：2005-08-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , DELOPST, Matjaz , LESKOVSEK, Peter , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
发明人： DELOPST, Matjaz , LESKOVSEK, Peter , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , SEDOVSEK, Aleksander
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/07 , A47J2043/04409
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem ersten Gehäuseteil (1) , das mindestens ein Rastmittel (9) aufweist und einem zweiten Gehäuseteil (12) , das mindestens ein Gegenrastmittel (16) aufweist, welche Rast- und Gegenrastmittel zur Verbindung der Gehäuseteile (112) ausgebildet sind und Sicherungsmittel vorgesehen sind, durch die das mindestens eine Rastmittel (9) gegen Lösen von dem mindestens einen Gegenrastmittel (16) gesichert ist. Um die Montage der Gehäuseteile (112) mit einer gattungsgemäßen Rastvorrichtung für den Hersteller zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Sicherungsmittel mindestens ein einen Presssitz bildendes Verbindungsmittel ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具与第一壳体部分（1）具有至少一个锁定装置（9）和第二外壳部分（12）具有至少一个对应锁扣装置（16），该闩锁与对应锁扣装置，用于连接所述外壳部分（112）形成并设置固定装置，通过该至少一个锁定装置（9）被固定以防止脱离从所述至少一个对应锁扣装置（16）。为了简化这些壳体部分（112）与用于制造商的通用锁定装置的组件中，因此建议的固定装置是一个压配合形成连接装置中的至少一个。

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