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1. 发明申请

WO2014083049A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014083049A1
公开(公告)日：2014-06-05
申请号：PCT/EP2013/074846
申请日：2013-11-27
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： DILL, Thomas , PLUTA, Wolfgang , HAMMANN, Heinrich , ENNS, Viktor
IPC分类号： B60N2/68 , B60N2/06 , B60N2/22 , B60N2/30
CPC分类号： B60N2/22 , B60N2/065 , B60N2/3011 , B60N2/688 , B60N2205/35 , B60R22/18 , B60R22/26 , B60R2022/1818 , B60R2022/266
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (11) mit einer um eine Schwenkachse (A) schwenkbaren ersten Rückenlehne (21) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer um die Schwenkachse (A) schwenkbaren zweiten Rückenlehne (22) umfasst. Dabei weist der Fahrzeugsitz (1) Kopplungsmittel (8, 9) zur Kopplung der ersten Rückenlehne (21 ) mit der zweiten Rückenlehne (22) auf, wobei bei miteinander gekoppelten Rückenlehnen (21, 22) die zweite Rückenlehne (22) zusammen mit der ersten Rückenlehne (21) schwenkbar ist, und bei entkoppelten Rückenlehnen (21, 22) die zweite Rückenlehne (22) unabhängig von der ersten Rückenlehne (21) schwenkbar ist, und ein dem zweiten Sitzplatz (12) zugeordneter Gurtaustrittspunkt für ein Gurtband in Vertikalrichtung ist annähernd in direkter Linie über einem Längsholm (41) und einem Beschlag (5) der ersten Rückenlehne (21) des ersten Sitzplatzes (11) angeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆用座椅（1），其具有座位段（14），具有第一座（11）配有一个围绕枢转轴线（A）第一可枢转的靠背（21）和第二座（12）与一种（绕枢转轴线A 包括）可枢转第二座椅靠背（22）。在这种情况下，车辆用座椅（1）的连接装置（8,9），用于与第一所述第一靠背（21）与所述第二座椅靠背（22），其中，在联接在一起靠背（21，22），所述第二靠背（22）连接在一起靠背（21）可枢转，并且在解耦座椅靠背（21，22），所述第二靠背（22）（21）独立于所述第一靠背的枢转，和第二座（12），用于在垂直方向上的安全带关联Gurtaustrittspunkt近似在超过一个纵梁（41）和所述第一阀座的位置（11）的所述第一座的接头（5）背面（21）的直接线路。

2. 发明申请

WO2014063838A1 STRUKTURBAUTEIL, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES STRUKTURBAUTEILS UND VERWENDUNG DES STRUKTURBAUTEILS ALS SITZLEHNE 审中-公开
标题翻译：结构组件，方法一种产生一个座椅靠背的结构组件和结构部件来
公开(公告)号：WO2014063838A1
公开(公告)日：2014-05-01
申请号：PCT/EP2013/059140
申请日：2013-05-02
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： SCHRICK, Axel , DUBOIS, Dirk , MÜHLBERGER, Joachim , PIRGA, Andrzej
IPC分类号： B60N2/68
CPC分类号： B60N2/682 , B60N2/686
摘要： Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (1) aus mindestens einem Blech (2), insbesondere einem Organoblech oder Metallblech, wobei zumindest eine Oberflächenseite des Blechs (2) mit zwei sich kreuzenden Profilelementen (3) versehen ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Strukturbauteils (1) und eine Verwendung desselben.
摘要翻译：本发明涉及至少一个板（2），特别是复合片或金属片的一个结构部件（1），其中，具有两个相交的成形元件（3）设置在所述片材的至少一个表面侧（2）。本发明还涉及一种用于制造这样的结构部件（1）的方法和相同的用途。

3. 发明申请

WO2014027010A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2014027010A1
公开(公告)日：2014-02-20
申请号：PCT/EP2013/066955
申请日：2013-08-14
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： GUNDALL, Thomas , REICHEL, Uwe , VOGT, Adolf
IPC分类号： B60N2/16 , B60N2/50
CPC分类号： B60N2/162 , B60N2/1685 , B60N2/508 , B60N2/68 , B60N2205/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Nutzfahrzeugsitz, umfassend ein Scherengestell (3) zur Höheneinstellung, welches gekreuzte Schwingen (8a, 8b) und mindestens einen Rahmen (5, 7) aufweist, sowie mindestens eine Lagervorrichtung (21), mittels welcher mindestens eine der Schwingen (8a, 8b) in dem Rahmen (5, 7) beweglich geführt ist, wobei die Lagervorrichtung (21) eine um eine Lagerachse (16) drehbare Lastrolle (14), welche mit einer ersten Führung zusammenwirkt, und eine um die Lagerachse (16) drehbare Ausgleichsrolle (36), welche mit einer zweiten Führung zusammenwirkt, aufweist. Die zweite Führung für die Ausgleichsrolle (36) ist dabei an einem Fußbereich (52) eines Einlegers (60) angebracht, und ein Seitenbereich (54) des Einlegers (60), welcher sich rechtwinklig zu dem Fußbereich (52) erstreckt, ist an dem Rahmen (5, 7) befestigt und/oder ein Kopfbereich (50) des Einlegers (60), welcher sich parallel zu dem Fußbereich (52) erstreckt, ist an dem Rahmen (5, 7) befestigt, und der Fußbereich (52) ist federnd ausgebildet und drückt gegen die Ausgleichsrolle (36
摘要翻译：本发明涉及一种车辆用座椅（1），特别是多用途车辆座椅，包括：用于高度调节的剪刀型框架（3），该交叉翼（8A，8B）和至少一个框架（5,7），以及至少一个轴承装置（21），借助于其中，所述翼部（8A，8B）在框架（5,7）被可移动地引导中的至少一个，其中，所述轴承装置（21）绕轴承轴线（16）旋转的提升辊（14），其与第一导向配合，并围绕轴承轴（16）可旋转的补偿辊（36），其与一第二引导件，其配合。为补偿辊子（36）的第二引导是上的插入件（60）的支脚部分（52）被安装，并延伸成直角的脚部（52）的插入件的侧部（54）（60）附连到框架（5,7）固定的和/或平行于底脚部分（52）延伸，所述插入件（60）的头部（50）是在所述框架（5,7）固定的，而底部区域（52）弹性地形成并抵靠平衡辊压机（36

4. 发明申请

WO2014001195A1 FUSSSTÜTZE FUER EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译： FOOTREST用于汽车座椅及车辆座椅
公开(公告)号：WO2014001195A1
公开(公告)日：2014-01-03
申请号：PCT/EP2013/062906
申请日：2013-06-20
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： WEBER, Erik , KIRCH, Eckhard
IPC分类号： B60N3/06
CPC分类号： B60N3/063 , B60N2/929 , B60N2002/924
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fußstütze (30) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Fußauflage (32), welche von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobei die Fußauflage (32) bei der Bewegung von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung mittels einer Linearführung geführt ist, wobei eine Antriebseinheit (34) zum Antrieb der Fußauflage (32) vorgesehen ist, wobei die Antriebeinheit (34) mindestens eine Spindel (40) mit mindestens einer auf der Spindel (40) angeordneten und relativ zu der Spindel (40) drehbaren Spindelmutter (42, 44) umfasst. Die Spindel (40) verläuft dabei in Querrichtung, und umfasst zwei Gewindebereiche (46, 48) mit gegenläufig orientierten Gewinden. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz (1) mit einer erfindungsgemäßen Fußstütze (30).
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆座椅（1），包括搁脚板（32），它是从非使用位置移动到使用位置的搁脚板（30），其中，从所述非使用位置到使用位置的运动期间的搁脚板（32）由线性引导件被引导，其特征在于，用于驱动所述搁脚板（32）的驱动单元（34）设置，其中，所述驱动单元（34）被布置在至少一个心轴（40）与主轴的至少一个（40）和相对于所述心轴（40）可转动主轴螺母（42，44）。所述心轴（40）在横向方向上延伸，并且包括两个螺纹区域（46，48）具有相对的导向螺纹。本发明还涉及一种车辆座椅（1）具有本发明的脚踏板（30）。

5. 发明申请

WO2013131813A1 HÖHENEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：高度调节器用于汽车座椅及车辆座椅
公开(公告)号：WO2013131813A1
公开(公告)日：2013-09-12
申请号：PCT/EP2013/054139
申请日：2013-03-01
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： ECKER, Roman , NASSHAN, Juergen , SCHEIB, Martin , WROBEL, Darius
IPC分类号： B60N2/16 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/682 , B60N2/161 , B60N2/1615 , B60N2/162
摘要： Die Erfindung betrifft einen Höheneinsteller (5) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend mindestens eine Schwinge (7, 9), welche relativ zu einer Koppel (3, 11) um eine Anlenkstelle (22, 24, 26, 28) drehbar ist. Der Anlenkstelle (22, 24, 26, 28) ist dabei eine Fangeinrichtung (40) zugeordnet, welche als Kulissensteuerung ausgestaltet ist. Dazu ist in der Schwinge (7, 9) eine langlochförmige Ausnehmung (36) vorgesehen, welche von einem drehfest mit der Koppel (3, 11) verbundenen Führungselement (30) durchragt wird. Signifikante Figur:
摘要翻译：本发明涉及一种高度调节器（5）一种用于车辆座椅（1），包括至少一个摇杆（7，9），其中（26，28 22，24）相对于一个绕枢转点可旋转联接器（3，11）。铰接点（22，24，26，28）是一卡锁装置（40）被分配，其被设计为滑动控制。在摆动臂（7,9）是由通过旋转固定地连接到所述耦合槽状凹部（36）提供（3，11）的导向元件（30）被穿透。显著图：

6. 发明申请

WO2013102633A1 HOHLKÖRPERHALBZEUG MIT MINDESTENS ZWEI MITEINANDER VERSCHWEISSTEN TEILEN UND EINEM DURCHBRENNEN IN EINEM DIESER TEILE; VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES HOHLKÖRPERS 审中-公开
标题翻译：具有至少两个HOLLOW半成焊接在一起的零件，并且在一个这些部件的一击; 用于生产空心体制造方法和手段
公开(公告)号：WO2013102633A1
公开(公告)日：2013-07-11
申请号：PCT/EP2013/050028
申请日：2013-01-03
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： BINGERT, Thomas , ENNS, Viktor
IPC分类号： B23K28/02 , B23P23/04 , B23K31/02 , B23K33/00 , B60R13/07
CPC分类号： B23K33/006 , B23K28/02 , B23K31/02 , B23K33/008 , B23K2201/006
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hohlkörperhalbzeug (1), welches aus zumindest zwei miteinander verschweißten Teilen (2, 3) gebildet ist und zumindest eine Öffnung (4) aufweist, die durch ein Durchbrennen eines Materials des Hohlkörperhalbzeugs (1) während des Schweißvorgangs ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörperhalbzeugs (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers.
摘要翻译：本发明涉及（1）由具有至少两个焊接在一起的部件的一个中空半成品（2,3）形成，并在至少一个开口（4），其通过在焊接过程中吹入中空本体半成品（1）的材料形成。此外，本发明涉及一种用于制造中空体半成品（1）和用于制造中空体的方法的方法。

7. 发明申请

WO2013029720A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是汽车座椅
公开(公告)号：WO2013029720A1
公开(公告)日：2013-03-07
申请号：PCT/EP2012/003054
申请日：2012-07-19
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , BOEHM, André , FISCHER, Georg , RECKTENWALD, Ralph
发明人： BOEHM, André , FISCHER, Georg , RECKTENWALD, Ralph
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/30
CPC分类号： B60N2/04 , B60N2/206 , B60N2/22 , B60N2/3031 , B60N2/3065 , B60N2/309
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basisstruktur (3), die mit der Fahrzeugstruktur (S) zu verbinden ist und an der ein erster Bolzen (3b) angeordnet ist, wenigstens einem Lehnenträger (8), der mittels wenigstens eines Beschlags (7) an der Basisstruktur (3) verriegelbar angelenkt ist, wobei der erste Bolzen (3b) zur Drehachse des Beschlags (7) parallel versetzt ist, einer Lehnenstruktur (4), die mittels eines Gelenks (18) am Lehnenträger (8) angelenkt und mittels einer Verriegelungsvorrichtung (22) mit dem Lehnenträger (8) verriegelbar ist und an der ein zweiter Bolzen (20b) angeordnet ist, welcher parallel zum Gelenk (18) versetzt ist, einer die Lehnenträger (8) und Lehnenstruktur (4) aufweisenden Lehne (10), die mittels einer Kinematik relativ zur Basisstruktur (3) beweglich ist, um den Fahrzeugsitz (1) von wenigstens einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung oder in eine weitere Gebrauchsstellung zu überführen und zurück, wobei temporär ein Viergelenk (V) besteht, welches die Kinematik steuert, ist eine starre Anschlagkoppel (29) vorgesehen, welche temporär mit dem einen der beiden Bolzen (3b, 20b) in Anschlag gelangt, um ein Getriebeglied des temporären Viergelenks (V) zu bilden, und welche an dem anderen der beiden Bolzen (3, 20b) angelenkt ist.
摘要翻译：在车辆座椅，特别是机动车辆座椅，其包括基底结构（3）中，（S）被连接到车辆结构，并且被布置在其上的第一销（3b）中，至少一个靠背支撑件（8）由至少一个接头（7 ）（在基底结构3）铰接可锁定，其中，所述第一销（3b）中于支架的旋转轴线（7）平行地偏移，靠背结构（4），铰接到靠背支撑件（8）的铰链18）的（装置和借助于的锁定装置（22）连接到靠背支撑件（8）是可锁定的，并且被布置在其上的第二销（20B），其平行于所述铰链（18）偏移的靠背支撑（8）和支撑结构（4），其具有背面（10 ），其（由一个运动相对于基座3的结构单元）是可移动的传送车辆座椅（1）中的至少一个einsitzbaren使用位置移动到非使用位置或在使用中的另一个位置并返回由其中暂时四杆（V），其控制运动学，一个刚性止动联接器（29）被提供，其暂时与两个销中的一个（图3b，20b）的抵接来临时四杆连杆机构的传输构件（V）形式，并且其中在所述两个销（3，20B）被铰接。

8. 发明申请

WO2013020612A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：锁紧装置
公开(公告)号：WO2013020612A1
公开(公告)日：2013-02-14
申请号：PCT/EP2012/001626
申请日：2012-04-16
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
发明人： MÜLLER, Peter , WINDECKER, Volker , HABER, Stefan , YASAROGLU, Kadir , LABUK, Silke
IPC分类号： B60N2/36 , B60N2/015 , B60N2/44 , E05B17/00
CPC分类号： B60N2/01583 , B60N2/01541 , B60N2/366 , B60N2/90 , B60N2/919 , Y10T403/595
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer um eine erste Achse (2') schwenkbar gelagerten Klinke (9) zum Verriegeln eines Gegenelements, mit einem Spannexzenter (6), der um eine zur ersten Achse (2') parallele zweite Achse (3') zwischen einer Verriegelungslage und einer Entriegelungslage schwenkbar gelagert ist und durch Zusammenwirken mit einer ersten Funktionsfläche (27) der Klinke (9) einen verriegelten Zustand der Klinke (9) sichert, wobei der Spannexzenter (6) federbelastet im verriegelten Zustand über eine Spannfläche (19) auf die erste Funktionsfläche (27) einwirkt, wobei ein Entriegelungselement (5) durch eine Betätigungseinrichtung entgegen einer Federkraft aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung um die erste Achse (2') schwenkbar und der Spannexzenter (6) von dem Entriegelungselement (5) aus seiner Verriegelungslage in Richtung in seine Entriegelungslage schwenkbar mitnehmbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置的用于车辆座椅，特别是机动车辆座椅，具有围绕第一轴线（2“）可转动地安装爪（9），用于与夹持偏心（6）（第一轴2的元件的锁定” ）平行的第二轴线（3“）可转动地安装在锁定位置和解锁位置之间并固定（9）（由相互作用的闩锁的锁定状态与所述掣爪的第一功能面27）（9），其特征在于，所述夹持偏心（6）是弹簧加载在通过夹紧表面（19）的第一功能面（27）作用在所述的释放元件（5）通过克服弹簧力的致动装置从锁定位置到围绕所述第一轴线（2“）的解锁位置枢转地安装锁定状态和夹持偏心（6）从朝其解锁位置的锁定位置枢转地在MI解锁元件（5）的是tnehmbar。

9. 发明申请

WO2013013759A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2013013759A1
公开(公告)日：2013-01-31
申请号：PCT/EP2012/002783
申请日：2012-06-30
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , SCHULZ, Jens , CHRISTOFFEL, Thomas
发明人： SCHULZ, Jens , CHRISTOFFEL, Thomas
IPC分类号： B60N2/14 , B60N2/06 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/07 , B60N2/0244 , B60N2/06 , B60N2/14
摘要： Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung eines längseinstellbaren und drehbaren Fahrzeugsitzes, welcher eine in einer ersten Unterschiene (10) beweglich geführte erste Oberschiene (16), eine in einer zweiten Unterschiene (12) beweglich geführte zweite Oberschiene (18), einen ersten Motor (40) zum Antrieb der ersten Oberschiene (16), einen zweiten Motor (42) zum Antrieb der zweiten Oberschiene (18) und eine Sitzschale (49) umfasst, wobei durch eine gleich gerichtete Verschiebung der Oberschienen (16, 18) relativ zu den Unterschienen (10, 12) die Sitzschale (49) geradlinig verschoben wird und wobei durch eine Verschiebung der ersten Oberschiene (16) relativ zu der zweiten Oberschiene (18) die Sitzschale (49) eine Drehung um eine vertikale Achse erfährt, wobei: eine Ausgangsposition (100) gespeichert wird, die Sitzschale (49) aus der Ausgangsposition (100) in eine Startposition (101) geradlinig verschoben wird, aus der Startposition (101) die Sitzschale (49) um einen ersten Winkel (A) in eine Zwischenposition (102) gedreht wird, die Sitzschale (49) in Fahrtrichtung in eine erste Mittelposition (103) geradlinig verschoben wird, die Sitzschale (49) bis zu einem zweiten Winkel (B) in eine Endposition (105) gedreht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于控制一个纵向调节和车辆用旋转座椅方法中，所述在第一下部导轨第一上部导轨（10）可移动地引导（16），一在第二下部导轨（12）可移动地引导第二上部导轨（18），第一马达（40 ），用于驱动所述第一上部导轨（16），第二马达（42），用于驱动所述第二上部导轨（18）和座椅壳体（49），其中，由所述上轨道（16，18）相对的整流移动（到下轨道 10，12）的座椅壳体（49）在一条直线上，并且其中移动（由第一上导轨16）相（转移到第二上轨道18），所述座椅壳（49）经历关于垂直轴，其中旋转：一起始位置（100 ）被存储，从初始位置（100）（在起始位置101）的座椅壳体（49）被移动在一条直线上，从由第一眨眼的开始位置（101），所述座椅壳（49） EL（A）转动到一中间位置（102），所述座椅壳（49）在行进方向上线性移动，第一中心位置（103），所述座椅壳（49），以在端部位置的第二角度（B）（105）旋转。

10. 发明申请

WO2012175166A8 LÄNGSEINSTELLBARER FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2012175166A8
公开(公告)日：2012-12-27
申请号：PCT/EP2012/002190
申请日：2012-05-23
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , RUESS, Georg , UTZINGER, Karl
发明人： RUESS, Georg , UTZINGER, Karl
IPC分类号： B60N2/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen längseinstellbarer Fahrzeugsitz (1), welcher beidseitig eine sitzfeste erste Sitzschiene (2), eine dieselbe führende fahrzeugstrukturfeste zweite Sitzschiene (3), eine Verriegelungsvorrichtung (4) zur lösbaren Verriegelung der Sitzlängsposition mittels Sicherung der ersten Sitzschiene (2) in der zweiten Sitzschiene (3) und einen um eine Schwenkachse (S) verschwenkbaren Hebel (5) mit zwei mit den Verriegelungsvorrichtungen (4) zusammenwirkenden Betätigungsenden (6) aufweist. Dabei wird mindestens eines der Betätigungsenden (6) von einem Teilbereich eines Mehrfunktionsteils (8) überspannt, welches sowohl einen Trittschutz bildet als auch eine Bewegung des Betätigungsendes (6) nach oben begrenzt und damit eine Fehlbedingungssicherung für den Hebel (5) bildet.

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