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11. 发明申请

WO2005031949A1 GLEICHSTROMMOTOR MIT DREHFEST ANGEORDNETEM KOMMUTATOR 审中-公开
标题翻译：与旋转固定床换向器直流电机
公开(公告)号：WO2005031949A1
公开(公告)日：2005-04-07
申请号：PCT/EP2004/052299
申请日：2004-09-24
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger
IPC分类号： H02K13/00
CPC分类号： H02K23/62 , B60T8/4022 , H01R39/06 , H02K13/006
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor mit einem Gehäuse, mit einem Rotor, und mit einem Stator der elektrische Wicklungen umfasst, wobei ein Kommutator-Kohlebürstensystem vorgesehen ist, um die elektrischen Wicklungen zu bestromen, und wobei der Stator einen Rotor umgreift, der eine Welle und Permanentmagnete umfasst. Für einen verbesserten Antrieb einer Pumpe zum Einsatz in einem Fahrzeugbremssystem ist vorgesehen, dass der Kommutator drehfest angeordnet ist, und daß Kohlebürsten vorgesehen sind, welche mit dem Rotor drehbar und in Verschleißrichtung relativ zu dem Kommutator nachführbar vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种直流电动机具有壳体，具有转子和电气绕组的定子，其特征在于，换向器碳刷系统以激励电绕组提供，且其中所述定子围绕转子，轴和永久磁铁包括。一种用于在车辆制动系统中使用的泵的改进的驱动器提供的是，整流器被配置以旋转固定的，并且所提供的碳刷，其是可转动的与所述转子并设置有在相对于换向器的磨损方向修剪。

12. 发明申请

WO2004043754A1 DRUCKSENSORMODUL 审中-公开
标题翻译：压力传感器模块
公开(公告)号：WO2004043754A1
公开(公告)日：2004-05-27
申请号：PCT/EP2003/011547
申请日：2003-10-18
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , HOFFMANN, Peter
发明人： DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , HOFFMANN, Peter
IPC分类号： B60T8/36
CPC分类号： B60T8/3675 , G01L15/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Drucksensormodul, insbesondere für elektrohydraulische Bremsanlagen, mit mehreren in einem Sensorgehäuse (13) angeordneten Drucksensoren, das mit seiner Flanschfläche an der Anschlussfläche einer Hydraulikgehäuse (12) derart befestigt ist, dass mehrere im Sensorgehäuse (13) und in dem Hydraulikgehäuse (12) angeordnete Druckkanäle (14) miteinander verbunden sind. Die Erfindung sieht vor, dass ein mit zwei Befestigungsabschnitten (1, 2) versehenes zylindrisches Element (3) zwischen der Flanschfläche (4) und der Anschlussfläche (5) angeordnet ist, dessen erster Befestigungsabschnitt (1) mit dem Sensorgehäuse (13) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist und dessen zweiter Befestigungsabschnitt (2) mit der Hydraulikgehäuse (12) kraft- und/oder formschlüssig verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种压力传感器模块，尤其是用于电动制动系统中，在一个传感器壳体（13）的压力传感器布置成与几个，其通过其凸缘固定在液压壳体的连接面（12），使得多个所述传感器壳体（13）和（在液压壳体 12布置）压力通道（14）被连接在一起。本发明提供了一个两个附接部分（1,2）设置有（5）布置在所述法兰（4）和连接表面之间的圆筒形元件（3），与所述传感器壳体内的第一紧固部分（1）（13）力 - 和/或形状配合的方式，并且其与所述液压壳体（12）的第二安装部（2）带正和/或形状配合地连接。

13. 发明申请

WO2020011548A1 MODULAR AUFGEBAUTES HYDRAULISCHES STEUERGEHÄUSE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011548A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/067171
申请日：2019-06-27
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： DOLMAYA, Joseph , HIRSEMANN, Mike , HOFFMANN, Peter , BRIESEWITZ, Rüdiger
IPC分类号： B60T15/50
摘要： Ein modular aufgebautes hydraulisches Steuergehäuse besteht aus einem ersten Block (1), in dem eine Kompressionskammer (5) ausgebildet ist und einem zweiten Block (2) mit einem Anschluss zu einem Vorratsbehälter. Die Kompressionskammer (5) ist mit dem Vorratsbehälter über einen durch das Steuergehäuse verlaufenden Kanal (10) verbunden. Ein Rückschlagventil ist in dem Kanalabschnitt (11) des Kanals (10) angeordnet, der durch den ersten Block (1) verläuft.

14. 发明申请

WO2020025379A1 WENIGSTENS EINEN BREMSKREIS AUFWEISENDE BRAKE-BY-WIRE-BREMSANLAGE, VERFAHREN ZUM BETREIBEN DER BREMSANLAGE UND DIAGNOSEVENTIL FÜR EINE SOLCHE BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020025379A1
公开(公告)日：2020-02-06
申请号：PCT/EP2019/069653
申请日：2019-07-22
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DOLMAYA, Joseph
IPC分类号： B60T8/40
摘要： Zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit/Dichtigkeit einer Brake-by-Wire-Bremsanlage wird ein motorisch betriebener Bremsdruckgeber (4) betätigt. Dabei würde Druckmittel über einen Hauptbremszylinder (1) in einen Vorratsbehälter (2) abfließen. Daher ist ein Diagnoseventil (3) zwischen dem Hauptbremszylinder (1) und dem Vorratsbehälter (2) vorgesehen, das aus einem Rückschlagventil (20) und einer parallel dazu geschalteten Drossel (21) besteht. Durch die Drossel (21) wird der Druckmittelabfluss begrenzt. Da der Gradient des Druckabbaus berechenbar ist, kann ein gemessener Druckaufbau mit dem zu erwartenden verglichen und aus dem Vergleich eine Feststellung zur Funktionstüchtigkeit/Dichtigkeit abgeleitet werden.

15. 发明申请

WO2020020732A1 BREMSZYLINDERANORDNUNG UND BREMSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020020732A1
公开(公告)日：2020-01-30
申请号：PCT/EP2019/069305
申请日：2019-07-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DOLMAYA, Joseph , BUSCHMANN, Gunther
IPC分类号： G01L19/06 , B60T8/32
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremszylinderanordnung mit einem Bremszylinder, einem Drucksensor und einem Druckminderer, wobei der Druckminderer je nach Eingangsdruckbereich den Druck aus dem Bremszylinder unterschiedlich an den Drucksensor weitergibt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bremssystem mit einer solchen Bremszylinderanordnung.

16. 发明申请

WO2019197287A1 BREMSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTER, BREMSFLÜSSIGKEITSBEHÄLTERANORDNUNG UND BREMSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019197287A1
公开(公告)日：2019-10-17
申请号：PCT/EP2019/058641
申请日：2019-04-05
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , SINGER, Johannes , BUSCHMANN, Gunther
IPC分类号： B60T11/22 , B60T11/26 , B60T17/06 , B60T17/22
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bremsflüssigkeitsbehälter mit einem Rohr, welches einlaufende Bremsflüssigkeit vertikal nach oben führt und somit eine Reinigung der Bremsflüssigkeit ermöglicht. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Bremsflüssigkeitsbehälteranordnung mit einem solchen Bremsflüssigkeitsbehälter sowie ein Bremssystem mit einem solchen Bremsflüssigkeitsbehälter oder einer solchen Bremsflüssigkeitsbehälteranordnung.

17. 发明申请

WO2019091866A1 ELEKTROHYDRAULISCHER AKTUATOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2019091866A1
公开(公告)日：2019-05-16
申请号：PCT/EP2018/079995
申请日：2018-11-02
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , BILLER, Harald , HOLZHERR, Boris , KRAUS, Matthias , COURTH, Christian , MARCKS, Matthias , DOERICHT, Michael , BAUKHOLT, Theo , RICHTER, Michael
IPC分类号： B60T13/74
CPC分类号： B60T13/745 , B60T13/66 , B60T13/662 , B60T13/74 , F16D2121/24 , F16D2125/40
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischer Aktuator (1) für eine Bremsanlage eines Fahrzeugs mit einem Elektromotor (2), der einen Rotor und einen Stator umfasst, mit einem Rotations-Translationsgetriebe (3), das zumindest eine erste Gewindespindel (4) sowie eine erste Gewindemutter (5) umfasst, und mit einem ersten Kolben (11), der einen ersten Druckraum (21) begrenzt, wobei eine Drehbewegung des Rotors auf die erste Gewindemutter (5) übertragen wird, und wobei die erste Gewindespindel (4) drehfest gelagert ist und die erste Gewindespindel (4) eine Translationsbewegung auf den ersten Kolben (11) überträgt, wobeider Aktuator (1) einen zweiten Kolben (12) umfasst, der einen zweiten Druckraum (22) begrenzt, wobei der zweite Kolben (12) mit dem Elektromotor (2) mechanisch gekoppelt ist und von diesem vor-und zurück bewegt wird.

18. 发明申请

WO2018130482A1 BREMSANLAGE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG SOWIE ZWEI VERFAHREN ZU DEREN BETRIEB 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130482A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050326
申请日：2018-01-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BILLER, Harald , ZIMMERMANN, Jochen , GRIMM, Robert , COURTH, Christian , BRIESEWITZ, Rüdiger , DRUMM, Stefan , DINKEL, Dieter
IPC分类号： B60T8/32
CPC分类号： B60T8/326 , B60T7/042 , B60T8/32 , B60T8/4081 , B60T13/146 , B60T13/662 , B60T13/686 , B60T13/745
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit u.a. hydraulisch betä- tigbaren Radbremsen (8a-8d), einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) je Radbremse (8a-8d), einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die über ein erstes Trennventil (26) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar verbunden ist, an welchedie Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, und einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die mit der Bremsversorgungsleitung (13) verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung ein elektrisch betätigbares Kreistrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Kreistrennventil die Bremsversorgungsleitung in einen ersten und einen zweiten Leitungsabschnitt (13a, 13b) getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit einem Teil der Einlassventile (6a, 6b) hydraulischverbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit dem anderen Teil der Einlassventile (6c, 6d)hydraulischverbunden ist, und wobei die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) mit dem ersten Leitungsabschnitt (13a) verbunden ist und die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) über das erste Trennventil (26) mit dem zweiten Leitungsabschnitt (13b) verbunden ist, wobei die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) einen Sauganschluss (28), welcher mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden ist, und einen Druckanschluss (27) umfasst, wobei zur Einstellung oder Regelung des von der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung (2) bereitgestellten Druckes ein stromlos offenes Überströmventil (32) vorgesehen ist, über welches der Druckanschluss (27) mit dem Sauganschluss (28) verbunden ist, und wobei einstromlos offenes zweites Trennventil (23) vorgesehen ist, welches in Reihe zu dem Überströmventil (32) angeordnet ist.

19. 发明申请

WO2018130481A1 BREMSANLAGE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130481A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050325
申请日：2018-01-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BILLER, Harald , ZIMMERMANN, Jochen , BRIESEWITZ, Rüdiger , BEUSS, Jochen , COURTH, Christian , DINKEL, Dieter , DRUMM, Stefan , GRIMM, Robert , CASPARI, Roland
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T7/042 , B60T8/40 , B60T13/146 , B60T13/662 , B60T13/686 , B60T13/745 , B60T2270/413
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), welche Rädern einer ersten und zweiten Fahrzeugachse zugeordnet sind, einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) und elektrisch betätigbaren Auslassventil (7a-7d) je Radbremse (8a-8d), einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die über ein erstes Trennventil (26) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die über ein zweites Trennventil (23) mit der Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Achstrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Achstrennventil die Bremsversorgungsleitung (13) in einen ersten und einen zweiten Leitungsabschnitt (13a, 13b) hydraulisch getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit den Radbremsen (8a, 8b) der zweiten Fahrzeugachse (HA) und der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung (2) hydraulisch verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit den Radbremsen (8c, 8d) der ersten Fahrzeugachse (VA) und der ersten Druckbereitstellungseinrichtung (5) hydraulischverbunden ist, einer ersten elektrischen Einrichtung (100), welche die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) ansteuert, einer zweiten elektrische Einrichtung (110), welche die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) ansteuert, einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren, einkreisigen Hauptbremszylinder (80), welcher mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, und einer Simulationseinrichtung (3), welche wirkungsmäßig mit dem Hauptbremszylinder (80) verbunden ist.

20. 发明申请

WO2017133901A1 SIMULATOREINRICHTUNG FÜR EINE BREMSANLAGE UND BREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：用于制动系统和制动系统的模拟器装置
公开(公告)号：WO2017133901A1
公开(公告)日：2017-08-10
申请号：PCT/EP2017/051138
申请日：2017-01-20
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DOLMAYA, Joseph
IPC分类号： B60T8/40 , B60T13/68
CPC分类号： B60T8/409 , B60T7/042 , B60T8/4081 , B60T13/146 , B60T13/662 , B60T13/686 , B60T13/745 , B60T2270/82
摘要： Simulatoreinrichtung für eine Bremsanlage und Bremsanlage Simulatoreinrichtung (3) für eine Bremsanlage (1) mit einem Bremspedal (1a), wobei das Bremspedal über einen Übertra- gungsmechanismus zur Erzeugung einer über den Pedalweg progressiv wachsenden Rückstellkraft mit einem elastischen Element (136) der Simulatoreinrichtung (3) zusammenwirkt, wobei die Simulatoreinrichtung (3) eine hydraulische Kammer (150) umfasst, wobei das elastische Element (136) zumindest teilweise in der hydraulischen Kammer (150) angeordnet ist und wobei in der hydraulischen Kammer (150) wenigstens eine Luftkapsel (120) angeordnet ist, sowie Bremsanlage.
摘要翻译：
用于导航使用模拟器装置r用于导航中使用的制动系统和制动系统模拟器装置（3）R的制动系统（1）与制动踏板（1A），其中，所述制动踏板OVER导航使用传递机构bertra-用于产生过踏板行程逐步生长ř导航使用恢复力与模拟器装置（3）配合的弹性件（136），所述模拟器装置（3）包括一个液压室（150），其中所述弹性构件（136）至少部分地液压在设置腔室（150），并且其中在液压腔室（150）中布置至少一个空气囊（120）和制动系统。

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