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1. 发明申请

WO2021197554A1 BREMSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197554A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/DE2021/200039
申请日：2021-03-25
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BEUSS, Jochen
IPC分类号： B60T8/32 , B60T8/174 , B60T2270/402 , B60T2270/413 , B60T2270/416 , B60T8/321 , B60T8/885
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (100) mit wenigstens zwei elektromechanischen Radbremsen (102, 104, 106, 108) und einer zentralen Steuereinheit (148), wobei jede elektromechanische Radbremse eine radindividuelle Steuereinheit (118, 120, 122, 124) zur Steuerung des von der jeweiligen Radbremse auf ein Fahrzeugrad (110, 112, 114, 116) bewirkten Verzögerungsmoments aufweist, wobei das Bremssystem ferner wenigstens einen Raddrehzahlsensor (140, 142, 144, 146) je Fahrzeugrad zur Ermittlung einer die Raddrehzahl des entsprechenden Fahrzeugrades beschreibenden Raddrehzahlinformation aufweist, und wobei die zentrale Steuereinheit mit den radindividuellen Steuereinheiten der Radbremsen über einen Datenbus (150) zum Austausch von Steuersignalen verbunden ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Raddrehzahlsensoren von mit einer elektromechanischen Radbremse ausgestatteten Fahrzeugrädern jeweils direkt mit der radindividuellen Steuereinheit der an dem jeweiligen Fahrzeugrad angeordneten elektromechanischen Radbremse zur Übertragung der ermittelten Raddrehzahlinformationen verbunden sind, wobei die radindividuellen Steuereinheiten jeweils dazu ausgebildet sind, auf Grundlage der empfangenen Raddrehzahlinformationen und der von der zentralen Steuereinheit empfangenen Steuersignale ein durch die der radindividuellen Steuereinheit jeweils zugeordnete Radbremse auf das der Radbremse jeweils zugeordnete Fahrzeugrad bewirkte Verzögerungsmoment zu steuern.

2. 发明申请

WO2019081413A1 BREMSANLAGE UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER SOLCHEN BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019081413A1
公开(公告)日：2019-05-02
申请号：PCT/EP2018/078855
申请日：2018-10-22
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： GRIMM, Robert , ZIMMERMANN, Jochen , COURTH, Christian , BEUSS, Jochen
IPC分类号： B60T8/32
CPC分类号： B60T8/326 , B60T8/32 , B60T13/66 , B60T13/662 , B60T13/68 , B60T13/686 , B60T13/745 , B60T17/02
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit zumindest vier hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), umfassend für jede der Radbremsen (8a-8d) ein elektrisch betätigbares, stromlos offen ausgeführtes erstes Radventil (6a-6d) sowie ein elektrisch betätigbares, stromlos geschlossen ausgeführtes zweites Radventil (7a-7d), eine erste elektrisch betätigbare Druckquelle (5), die über eine erste Bremsversorgungsleitung (13) mit den ersten Radventilen (6a-6d) verbunden ist, eine zweite elektrisch betätigbare Druckquelle (2) und einen, insbesondere unter Atmosphärendruck stehenden, Druckmittelvorratsbehälter (4), wobei die zweite elektrisch betätigbare Druckquelle (2) über eine zweite Bremsversorgungsleitung (33) mit den zweiten Radventilen (7a-7d) verbunden ist, sowie Verfahren zum Betrieb der Bremsanlage.

3. 发明申请

WO2009092751A2 LASTANSTEUERUNGSSCHALTUNG IN EINEM KRAFTFAHRZEUGSTEUERGERÄT 审中-公开
标题翻译： LAST控制电路的机动车辆控制装置
公开(公告)号：WO2009092751A2
公开(公告)日：2009-07-30
申请号：PCT/EP2009/050693
申请日：2009-01-22
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BEUSS, Jochen , KUTZNER, Michael , UNGER, Tobias
发明人： BEUSS, Jochen , KUTZNER, Michael , UNGER, Tobias
IPC分类号： H02M3/158
CPC分类号： H02M3/158 , B60L7/00 , B60L2210/12 , Y02T10/7233
摘要： Lastansteuerschaltung mit einem oder mehreren Stromreglern, insbesondere in einem elektronischen Kraftfahrzeugsteuergerät, wobei eine oder mehrere vorzugsweise induktive Last/en mit der Schaltung verbunden ist/sind, welche außerhalb des Steuergeräts oder innerhalb des Steuergeräts angeordnet ist/sind, und wobei der durch die Last/en fließende Laststrom mittels eines oder mehreren Tiefsetzstellern auf ein Spannungspotential unterhalb der Versorgungsspannung abgesenkt wird oder absenkbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Tiefsetzsteller mit einem getakteten DC/DC-Wandler, welcher neben mindestens einem getakteten Schalter einen Energiespeicher, insbesondere Kondensator zur Wandlung umfasst, wobei die Taktansteuerung des oder der Schalter nach Maßgabe des Ladezustands des Energiespeichers modifiziert wird und wobei der Ladezustand nach Maßgabe der am Energiespeicher anliegenden Spannung bestimmt wird.
摘要翻译： Lastansteuerschaltung是具有一个或多个流量控制器，特别是在电子机动车辆的控制装置，其中一个或连接更优选感性负载/ s的电路/布置在控制单元的外部或在控制单元内/，并且其中通过负载/ 流经一个或多个降压转换器S承载电流降低到低于电源电压的电压电势，或者可以被降低。本发明还涉及一种降压转换器与一个时钟控制的DC / DC转换器，其中除了至少一个时钟切换的能量存储器，在用于转换特定冷凝器，其特征在于，交换机根据充电能量存储器的状态的开关的时钟控制或修改，并且其中的电荷由所述状态与能量存储所施加的电压被确定。

4. 发明申请

WO2021078673A1 BREMSSYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021078673A1
公开(公告)日：2021-04-29
申请号：PCT/EP2020/079331
申请日：2020-10-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BRENN, Martin , BÖHM, Jürgen , GRÖGER, Sascha , MÜLLER, Sebastian , BEUSS, Jochen , KEIL, Anselm , BESIER, Marco , MUNTU, Matthias , SAUERWALD, Timo
IPC分类号： B60T17/22 , B60T13/74 , B60T8/92
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (100) für ein Kraftfahrzeug mit elektromechanischen Radbremsen (104, 106, 108, 110), einer Bremsbetätigungseinheit (112) und einer zentralen Bremsensteuereinheit (102), wobei die Radbremsen (104, 106, 108, 110) jeweils eine lokale Bremsensteuereinheit (118, 120, 122, 124) aufweisen, Die zentrale Bremsensteuereinheit (102) ist mit der Bremsbetätigungseinheit (112) und den lokalen Bremsensteuereinheiten (118, 120, 122, 124) der Radbremsen (104, 106, 108, 110) über eine erste Datenverbindung (154) direkt verbunden, während die Bremsbetätigungseinheit (112) mit der lokalen Bremsensteuereinheit (118, 120, 122, 124) wenigstens einer Radbremse (104, 106, 108, 110) über eine zweite Datenverbindung (156) direkt verbunden ist. Die zentrale Bremsensteuereinheit (102) ist in einer Normalbetriebsart des Bremssystems (100) dazu ausgebildet, aus einer insbesondere über die erste Datenverbindung (154) erhaltenen ersten Betätigungsinformation der Bremsbetätigungseinheit (112) wenigstens eine Bremsanforderung zu ermitteln und der Bremsanforderung entsprechende Steuersignale an die lokalen Bremsensteuereinheiten (118, 120, 122, 124) der Radbremsen (104, 106, 108, 110) zu übermitteln. Die lokalen Bremsensteuereinheiten (118, 120, 122, 124) der Radbremsen (104, 106, 108, 110) sind in einer Rückfallebenenbetriebsart des Bremssystems (100) dazu ausgebildet, die jeweiligen Radbremsen (104, 106, 108, 110) auf Grundlage einer über die zweite Datenverbindung (156) erhaltenen zweiten Betätigungsinformation der Bremsbetätigungseinheit (112) anzusteuern.

5. 发明申请

WO2009015925A1 ELEKTRONISCHE ÜBERWACHUNGSSCHALTUNG ZUR ÜBERWACHUNG DER ELEKTRISCHEN VERBINDUNG VON MINDESTENS ZWEI GERÄTEN 审中-公开
标题翻译：监控电子电路是否监测至少两台机器的电气连接
公开(公告)号：WO2009015925A1
公开(公告)日：2009-02-05
申请号：PCT/EP2008/056792
申请日：2008-06-02
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , KUTZNER, Michael , BEUSS, Jochen , ZAMBOU, Nathan , SUCHANOW, Valentina , HANDTKE, Peter
发明人： KUTZNER, Michael , BEUSS, Jochen , ZAMBOU, Nathan , SUCHANOW, Valentina , HANDTKE, Peter
IPC分类号： G01R31/02 , G01R31/04
CPC分类号： G01R31/026 , G01R31/005 , G01R31/04
摘要： Elektronische Überwachungsschaltung (A, B) zur Überwachung der elektrischen Verbindung von mindestens zwei Geräten (1, 2), welche zumindest mittels einer ersten (5) und einer zweiten (6) Versorgungsleitung verbunden sind, wobei über diese beiden Versorgungsleitungen (5, 6) wenigstens eines der Geräte (2) mit elektrischer Energie versorgt wird und wobei die elektronische Überwachungsschaltung (A, B) mit einer der Versorgungsleitungen (5) verbunden ist, wobei die Überwachungsschaltung (A, B) eine Ansteuerungseinheit (F) zur Erzeugung eines Testsignals (Ip) zur Prüfung der Leitungsimpedanz (R VL) der Versorgungsleitungen (5, 6) und eine Auswerteeinheit (G) zur Auswertung eines Antwortsignals des Testsignals umfasst.
摘要翻译：用于监视至少两个装置的电连接电子监视电路（A，B）（1，2），其中供给管线至少由相连接的第一（5）和第二（6），这两个供电线（5，6）与器件的电功率的至少一个供给的（2），并且其中所述电子监视电路（A，B）被连接到电源线（5）中的一个，其中，所述监控电路（A，B）的控制单元（F）（用于生成测试信号 IP）（用于测试供电线（5的线阻抗řVL），6）和用于评估所述测试信号的响应信号的评估单元（G）包括。

6. 发明申请

WO2018130483A1 BREMSANLAGE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND ZWEI VERFAHREN ZUM BETRIEB DER BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130483A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050327
申请日：2018-01-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： ZIMMERMANN, Jochen , GRIMM, Robert , BEUSS, Jochen , CASPARI, Roland
IPC分类号： B60T8/32
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), welche Rädern (FL, FR) einer ersten Fahrzeugachse (VA) und Rädern (RL, RR) einer zweiten Fahrzeugachse (HA) zugeordnet sind, einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) und elektrisch betätigbaren Auslassventil (7a-7d) je Radbremse (8a-8d) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke, einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die mit einer Bremsversorgungsleitung (13) verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die mit der Bremsversorgungsleitung (13) verbunden ist, einer ersten elektrischen Einrichtung (100) mit elektrischen und/oder elektronischen Elementen, welche die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) ansteuert, und einer zweiten elektrische Einrichtung (110) mit elektrischen und/oder elektronischen Elementen, welche die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) ansteuert, wobei eine erste elektrische Partition (A) und eine zweite elektrische Partition (B), welche elektrisch unabhängig voneinander sind, vorgesehen sind, wobei die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) und die erste elektrische Einrichtung (100) der ersten elektrischen Partition (A) zugeordnet sind und die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2), die zweite elektrische Einrichtung (110) und die Einlass-und Auslassventile (6a-6d, 7a-7d) der zweiten elektrischen Partition (B) zugeordnet sind, und wobei die Einlass-und Auslassventile (6a-6d, 7a-7) von der zweiten elektrischen Einrichtung (110) angesteuert werden, sowie Verfahren zu deren Betrieb.

7. 发明申请

WO2013026793A1 VERFAHREN ZUR VERARBEITUNG/AUSWERTUNG VON NUTZSIGNALEN IN SENSOREN UND ZUGEHÖRIGER SENSOR 审中-公开
标题翻译：方法传感器和相关传感器处理/评估的有用信号
公开(公告)号：WO2013026793A1
公开(公告)日：2013-02-28
申请号：PCT/EP2012/066091
申请日：2012-08-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BEUSS, Jochen , LICHTERFELD, Stefan , ÖSTREICH, Christian , SCHRÖDER, Sven
发明人： BEUSS, Jochen , LICHTERFELD, Stefan , ÖSTREICH, Christian , SCHRÖDER, Sven
IPC分类号： G01D3/08 , G01P15/00
CPC分类号： G01P15/00 , G01D3/036
摘要： Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung/Auswertung von Nutzsignalen in Sensoren beschrieben. Ein von einem Sensorelement des Sensors erzeugtes Nutzsignal wird einem Signalverarbeitungs/auswertebereich des Sensors zugeführt und dort verarbeitet/ausgewertet. Die im Sensor eingesetzten sensorinternen Arbeitsfrequenzen werden einer Frequenzmodulation durch Frequenzspreizung unterzogen, um auf diese Weise die Störanfälligkeit des Sensors zu reduzieren. Ferner wird ein Sensor mit einem Sensorelement und einem Signalverarbeitungs/auswertebereich erörtert, der einen Frequenzmodulator für die Signalverarbeitungskette besitzt, welcher eine Frequenzspreizung der sensorinternen Arbeitsfrequenzen durchführt.
摘要翻译：它是用于描述的传感器有用信号的处理/评估的方法。由传感器有用信号的传感器元件产生的信号被馈送到所述传感器的信号处理/评价范围和处理/分析那里。在传感器中所用的传感器内部的工作频率是由频率，以便以这种方式来减少传感器的敏感性扩频进行频率调制。此外，传感器将具有传感器元件和信号处理/分析区域，其具有用于信号处理链，其执行传感器内部的工作频率的频率扩展频率调制器进行讨论。

8. 发明申请

WO2021197555A1 BREMSSYSTEM MIT WENIGSTENS ZWEI ENERGIEQUELLEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197555A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/DE2021/200041
申请日：2021-03-26
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BEUSS, Jochen
IPC分类号： B60T17/22 , B60T13/74 , B60T13/741 , B60T17/221
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremssystem (100) mit wenigstens zwei Energiequellen (116, 118) und wenigstens zwei elektromechanischen Radbremsen (108, 110, 112, 114), wobei eine erste Radbremse (108) ausschließlich mit einer ersten der Energiequellen (118) direkt verbunden und mit einer zweiten der Energiequellen (116) nicht direkt verbunden ist, und eine zweite Radbremse (110) mit der zweiten Energiequelle (116) direkt verbunden und mit der ersten Energiequelle (118) nicht direkt verbunden ist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Radbremsen (108, 110, 112, 114) jeweils dazu ausgebildet sind, bei Ausfall der Energiequelle (116, 118) der jeweils anderen Radbremse (108, 110, 112, 114) die andere Radbremse (108, 110, 112, 114) mit Energie aus der verbleibenden Energiequelle (116, 118) zu versorgen.

9. 发明申请

WO2018130481A1 BREMSANLAGE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130481A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050325
申请日：2018-01-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BILLER, Harald , ZIMMERMANN, Jochen , BRIESEWITZ, Rüdiger , BEUSS, Jochen , COURTH, Christian , DINKEL, Dieter , DRUMM, Stefan , GRIMM, Robert , CASPARI, Roland
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T7/042 , B60T8/40 , B60T13/146 , B60T13/662 , B60T13/686 , B60T13/745 , B60T2270/413
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), welche Rädern einer ersten und zweiten Fahrzeugachse zugeordnet sind, einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a-6d) und elektrisch betätigbaren Auslassventil (7a-7d) je Radbremse (8a-8d), einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), die über ein erstes Trennventil (26) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (2), die über ein zweites Trennventil (23) mit der Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Achstrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Achstrennventil die Bremsversorgungsleitung (13) in einen ersten und einen zweiten Leitungsabschnitt (13a, 13b) hydraulisch getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit den Radbremsen (8a, 8b) der zweiten Fahrzeugachse (HA) und der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung (2) hydraulisch verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit den Radbremsen (8c, 8d) der ersten Fahrzeugachse (VA) und der ersten Druckbereitstellungseinrichtung (5) hydraulischverbunden ist, einer ersten elektrischen Einrichtung (100), welche die erste Druckbereitstellungseinrichtung (5) ansteuert, einer zweiten elektrische Einrichtung (110), welche die zweite Druckbereitstellungseinrichtung (2) ansteuert, einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren, einkreisigen Hauptbremszylinder (80), welcher mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, und einer Simulationseinrichtung (3), welche wirkungsmäßig mit dem Hauptbremszylinder (80) verbunden ist.

10. 发明申请

WO2004002202A1 LEITERPLATTE FÜR ELEKTRONISCHE KRAFTFAHRZEUGSTEUERGERÄTE 审中-公开
标题翻译：电路板的车辆电子控制单位
公开(公告)号：WO2004002202A1
公开(公告)日：2003-12-31
申请号：PCT/EP2003/006293
申请日：2003-06-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , CONTITEMIC MICROELECTRONIC GMBH , HEISE, Andreas , BEUSS, Jochen , SCHLENKER, Roberto , HERBST, Phillip , BECKER, Markus
发明人： HEISE, Andreas , BEUSS, Jochen , SCHLENKER, Roberto , HERBST, Phillip , BECKER, Markus
IPC分类号： H05K1/02
CPC分类号： H05K1/0293 , H01H37/761 , H01H85/046 , H01H85/463 , H01H2037/046 , H01H2085/0275 , H05K1/0263 , H05K2201/0305 , H05K2201/09063 , H05K2201/09145 , H05K2203/0415 , H05K2203/173
摘要： Eine Leiterplatte (1, 1‘) mit Leiterbahnen für elektronische Schaltungen und mit Anschlüssen für eine Spannungsversorgung, welche mit mindestens einem SMD-Bauelement und weiteren elektronischen und/oder elektromechanischen Bauteilen unter Verwendung eines geeigneten Lots bestückt ist, wobei die Spannungsversorgung mit einer oder mehreren Versorgungsleiterbahnen (2) verbunden ist, soll mit einfachen auch ohne den Einsatz möglicherweise umweltgefährdender Flammschutz-Materialien in besonderem Maße gegen eine Entstehung von Bränden abgesichert sein. Dazu weist erfindungsgemäß mindestens eine der Versorgungsleiterbahnen (2) eine Unterbrechung auf, welche mit einer Schmelzbrücke (6) leitend überbrückt ist, wobei die Schmelzbrücke (6) ein Basismaterial enthält oder aus diesem besteht, welches einen Schmelzpunkt aufweist, welcher niedriger ist als der Schmelzpunkt des Materials, aus dem die Leiterbahnen bestehen.
摘要翻译：的印刷电路板（1,1“）具有用于电气回路的印刷导体，并具有端子的电压源，其配备有至少一个SMD元件，并使用合适的焊接的其他电子和/或机电部件，其特征在于，与一个或多个电源供电导体（2）相连，应该防止火灾的无特别简单使用潜在对环境有害的阻燃材料的危险进行对冲。为了这个目的，根据本发明的供电导体中的至少一个（2）在其上的熔丝桥（6）被导电桥中断，该雷管电桥（6）包括基材或由此，其具有的熔点比该熔点低从该导体轨迹的材料制成。

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