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1. 发明申请

WO2008095862A1 GLEICHSTROMMOTOR 审中-公开
标题翻译：直流电机
公开(公告)号：WO2008095862A1
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/051211
申请日：2008-01-31
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
IPC分类号： H02K5/14
CPC分类号： H02K5/148 , H02K5/10 , H02K7/083
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gleichstrommotor, insbesondere Elektromotor mit einem Stator, enthaltend eine Bürstenhalteplatte aus Kunststoff sowie ein Motorgehäuse, umfassend einen zylindrischen Wandbereich zur Aufnahme von Permanentmagneten, mit einem Rotor, enthaltend eine Welle mit einem Endstück für einen Wicklungsträger und mit einer Lagerung zwischen Stator und Rotor Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine vereinfachte und kostengünstigere Herstellung von Elektromotoren unterschiedlicher Leistungsklassen unter Berücksichtigung von Miniaturisierungskriterien zu ermöglichen. Die Aufgabe wird gelöst, indem für die Ausbildung von einem Maschinenbaukastensystem enthaltend elektrisch unterschiedlich leistungsfähige Maschinenbaureihen, unter Verwendung von überwiegend gleichen Maschinenbauteilen, eine einheitlich standardisierte Bürstenhalteplatte vorgesehen ist, und dass jedes Motorgehäuse eine standardisierte Schnittstelle zur Aufnahme der standardisierten Bürstenhalteplatte aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种直流电机，特别是具有包括由塑料制成并且包括一个圆柱形壁部，用于接收所述的永久磁铁，其特征在于，包括具有用于卷绕支撑，并与所述定子之间的轴承的端部件的轴的转子的马达壳体上的电刷保持板的定子的电动机转子本发明基于在物体上，以使一个简化的和更廉价的制造不同功率等级的电动马达，包括任何Miniaturisierungskriterien的。该目的是通过一个机械箱系统，其包括电不同强大机系列的形成主要使用相同的机械部件来实现，均匀标准化刷保持板提供，并在每一个电机壳体具有用于接收所述标准化刷保持板的标准化接口。

2. 发明申请

WO2004074061A1 DRUCKSTEUERGERÄT 审中-公开
标题翻译：压力控制装置
公开(公告)号：WO2004074061A1
公开(公告)日：2004-09-02
申请号：PCT/EP2003/014635
申请日：2003-12-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BECK, Erhard , HAUPT, Karlheinz , BRIESEWITZ, Rüdiger
发明人： BECK, Erhard , HAUPT, Karlheinz , BRIESEWITZ, Rüdiger
IPC分类号： B60T8/36
CPC分类号： B60T8/3675
摘要： Die Erfindung betrifft ein Drucksteuergerät, insbesondere für eine schlupfgeregelte Bremsanlage in einem Kraftfahrzeug, das zur Aufnahme von mehreren Drucksteuerventilen mit einem ersten Gehäuse (1) und mit einem auf dem ersten Gehäuse (1) angeordneten zweiten Gehäuse (2) versehen ist, das elektrische und/oder elektronische Bauelemente aufnimmt, die beim Aufsetzen des zweiten Gehäuses (2) auf das erste Gehäuse (1) mehrere in einem Sensorgehäuse (3) angeordnete Drucksensoren elektrisch kontaktieren, wobei zwischen dem Sensorgehäuse (3) und dem zweiten Gehäuse (2) wenigstens ein Mittel zum Ausgleich von Fertigungs- und Montagetoleranzen angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种压力控制装置，特别是用于在机动车辆的打滑控制的制动系统，用于在第一壳体上接收多个压力控制阀的一个第一壳体（1）和布置成与一（1）设置（2）的第二壳体，所述电气和 /或电子部件安装在第二壳体上时接收该接触（2）在第一外壳（1）具有布置在传感器壳体中的多个（3）的压力传感器电，其中，所述传感器壳体（3）和第二壳体（2）之间的至少一个用于制造和装配公差补偿布置。

3. 发明申请

WO2003086830A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR BEREITSTELLUNG VON BETRIEBSDATEN VON FUNKTIONSKOMPONENTEN EINES KRAFTFAHRZEUGBREMSENSTEUERGERÄTS 审中-公开
标题翻译：方法和设备提供汽车制动控制设备的功能组件运行数据。
公开(公告)号：WO2003086830A1
公开(公告)日：2003-10-23
申请号：PCT/EP2003/001408
申请日：2003-02-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , EHMER, Norbert , ESSELBRÜGGE, Hermann , KELLER, Lothar , LOOS, Mirco , MARSCHKE, Karl , MERZOUG, Patrick , SCHIFFNER, Klaus , SCHMITT, Stefan A. , SCHMIDT, Robert
发明人： DINKEL, Dieter , BRIESEWITZ, Rüdiger , EHMER, Norbert , ESSELBRÜGGE, Hermann , KELLER, Lothar , LOOS, Mirco , MARSCHKE, Karl , MERZOUG, Patrick , SCHIFFNER, Klaus , SCHMITT, Stefan A. , SCHMIDT, Robert
IPC分类号： B60T8/00
CPC分类号： B60T8/885 , B60T8/3675 , B60T17/22 , B60T2270/404 , B60T2270/406
摘要： Beschrieben ist ein Verfahren und ein elektrohydraulisches Steuergerät zur Bereitstellung von Betriebsdaten von Funktionskomponenten (3, 5) eines Kraftfahrzeugbremsensteuergeräts in einem Bremsensteuergerät, welches eine Elektronikeinheit (1) und eine mit der Elektronikeinheit (1) nach dem Prinzip eines magnetischen Steckers verbundene Hydraulikeinheit (2) umfasst, wobei die Funktionskomponenten (3, 5) mit der Hydraulikeinheit (2) mechanisch oder funktionell verbunden sind und bei dem die Betriebsdaten durch eine in der Elektronikeinheit (1) vorhandene elektronische Recheneinheit (4) in einem oder mehreren Speicherelementen gespeichert werden. Die Speicherelemente (6) zum Speichern sind ausserhalb des Gehäuses der Elektronikeinheit angeordnet, damit bei einem Austausch der Elektronikeinheit (1) die Kalibrierdaten nicht verloren gehen.
摘要翻译：描述了一种方法和一种电动液压控制单元，其从功能组件提供的操作数据（3,5）中的制动控制装置的机动车辆的制动控制单元，其液压单元连接到电子单元（1），并与所述电子单元（1）根据磁性插头的原理（2），其中，所述功能部件（3,5）与所述液压单元（2）机械地或功能性地连接，并且其中所述操作数据被存储在一个或多个存储元件中的电子装置（1）现有的电子处理单元（4）。存储器元件（6），用于存储被布置在电子装置的壳体的外部，使得校准数据没有被所述电子单元（1）的交换过程中损失。

4. 发明申请

WO2007057415A1 VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINES VORDRUCKS BEI EINER KRAFTFAHRZEUG-BREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：一种用于确定FORM机动车辆制动系统
公开(公告)号：WO2007057415A1
公开(公告)日：2007-05-24
申请号：PCT/EP2006/068504
申请日：2006-11-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger
IPC分类号： B60T8/172 , B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4059 , B60T8/40
摘要： Verfahren zur Bestimmung eines zwischen einem Hauptbremszylinder (2) und einem Einlassventil eines Radbremszylinders einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit elektronischem Bremssytem herrschenden Vordrucks, wobei der Motorstrom eines getaktet betriebenen Motors (5) einer Pumpe (4) zur Förderung von Bremsflüssigkeit berücksichtigt wird, indem der Strom beim Anlaufen nach Anlegen mindestens eines Spannungspulses an den Motor (5) gemessen wird.
摘要翻译：一种用于确定一个主制动缸（2）中，用电子制动系统的机动车制动系统的车轮制动缸的入口阀之间通行的预压力，其特征在于，泵（4）的时钟操作的马达（5）的电动机电流是由电流考虑为促进制动液的方法启动期间施加至少一个电压脉冲到电动机（5）之后进行测量。

5. 发明申请

WO2004113141A1 KOLBENSPEICHER 审中-公开
标题翻译：活塞式蓄能器
公开(公告)号：WO2004113141A1
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：PCT/EP2004/050848
申请日：2004-05-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , OTTO, Albrecht , DINKEL, Dieter , ZENTGRAF, Hans-Georg
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , OTTO, Albrecht , DINKEL, Dieter , ZENTGRAF, Hans-Georg
IPC分类号： B60T8/34
CPC分类号： B60T8/368 , F15B1/24 , F15B2201/21 , F15B2201/312 , F15B2201/411
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kolbenspeicher, mit einem axial beweglichen Kolben (8) in einer Gehäusebohrung (5), mit einer zwischen dem Kolben (8) und der Gehäusebohrung (5) angeordneten Dichtung (4), die innerhalb der Gehäusebohrung (5) fixiert ist und mit einem Deckel (6) zum Verschluss der Gehäusebohrung (5). Die Gehäusebohrung (5) ist zur einfachen Aufnahme der Dichtung (4) als eine in Richtung des Deckels (6) im Durchmesser erweiterte Stufenbohrung ausgebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种活塞式蓄能器，具有轴向可移动的活塞（8）在壳体孔（5），具有一个活塞（8）和设置在所述壳体的孔（5）之间的密封件（4），其被固定在所述壳体孔（5）内以及用于关闭该壳体孔中的盖（6）（5）。座孔（5）被设计成用于在盖（6）在扩径阶梯孔的方向容易接收所述密封件（4），为。

6. 发明申请

WO2004074062A1 DRUCKSENSORMODUL 审中-公开
标题翻译：压力传感器模块
公开(公告)号：WO2004074062A1
公开(公告)日：2004-09-02
申请号：PCT/EP2003/014670
申请日：2003-12-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger
IPC分类号： B60T8/36
CPC分类号： B60T8/368 , G01L19/0007 , G01L19/14
摘要： Die Erfindung betrifft ein Drucksensormodul, mit mehreren in einem Sensorgehäuse (13) angeordneten Drucksensoren, das mit seiner Flanschfläche (4) an der Anschlussfläche (5) eines Hydraulikgehäuses (12) derart befestigt ist, dass mehrere im Sensorgehäuse (13) und in dem Hydraulikgehäuse (12) angeordnete Druckkanäle (9) miteinander verbunden sind, wobei am Sensorgehäuse (13) ein Greifabschnitt (2) zum Ansetzen eines Montagewerkzeugs (6) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种压力传感器模块，其在一个传感器壳体布置有若干个（13）压力传感器，其与它的在液压壳体（12）安装在这样的方式的连接表面（5）的凸缘（4）是将多个所述传感器外壳（13），并在液压壳体（12）布置的真空通道（9）彼此连接，其中，所述传感器壳体（13）用于附接的安装工具（6）提供的把持部（2）。

7. 发明申请

WO2004044427A1 MOTOR-PUMPEN-AGGREGAT 审中-公开
标题翻译：电动泵机组
公开(公告)号：WO2004044427A1
公开(公告)日：2004-05-27
申请号：PCT/EP2003/012363
申请日：2003-11-06
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DINKEL, Dieter , BARTSCH, Thomas , MARTIN, Sven , BRIESEWITZ, Rüdiger , NIESCHER, Axel
发明人： BARTSCH, Thomas , MARTIN, Sven , BRIESEWITZ, Rüdiger , NIESCHER, Axel
IPC分类号： F04B53/00
CPC分类号： B60T8/368 , B60T8/4031 , F04B1/04 , F04B1/0404 , F04B1/0443 , F04B17/03 , F04B53/006
摘要： Die Erfindung betrifft ein Motor-Pumpen-Aggregat (1) für ein Kraftfahrzeugbremssystem, mit einem Motor (4) und mit einer Pumpe (3), welche eine von dem Motor (4) angetriebene Welle (5) umfasst, deren Wellenende (15) in einem mit Ventilen und verbindenden Kanälen versehenen Aufnahmekörper (2) mit wenigstens einem Lager (8) drehbar gelagert ist, wobei die Welle (5) Verdrängungsmittel antreibt, die in einem druckmittelbefüllbaren Raum (11) angeordnet sind. Zur Verbesserung der Vakuumbefüllung des Bremssystems mit Druckmittel wird vorgeschlagen, dass das Wellenende (15) in einen Freiraum (16) mündet, und dass zwischen dem Freiraum (16) und dem Raum (11) wenigstens eine Verbindung (19) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电动泵单元（1）一种用于机动车辆的制动系统，其包括一个马达（4）和与由所述马达（4）轴驱动的泵（3）（5），其轴端（15）在配备有阀门和连接通道接收体的容器（2）可旋转地安装有至少一个轴承（8），所述轴（5）驱动所述位移装置，它被布置在druckmittelbefüllbaren空间（11）。以改善与压力介质的制动系统的真空填充，所以建议轴端（15）转换成一个自由空间（16），并且，至少一种化合物（19）的自由空间（16）和所述空间（11）之间。

8. 发明申请

WO2013041297A1 VENTILBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：阀组件
公开(公告)号：WO2013041297A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/065485
申请日：2012-08-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
IPC分类号： F16K15/02
CPC分类号： F16K15/028 , B60T8/341
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventilbaugruppe, insbesondere zur Dämpfung von Druckschwingungen in einem Hydrauliksystem, bestehend aus einem Ventilgehäuse (8), in dem ein mittels einer Schließfeder (1) belasteter Schließkörper (3) mit einem Ventilsitz (9) zusammenwirkt, wobei die Schließfeder (1) aus mehreren Windungen eines Federdrahts hergestellt ist, die sich mit ihrem ersten Windungsende am Schließkörper (3) und mit ihrem zum ersten Windungsende diametral angeordneten zweiten Windungsende entweder unmittelbar am Ventilgehäuse (8) oder an einem mit dem Ventilgehäuse (8) verbundenen Federanschlag abstützt. Die Erfindung sieht vor, dass der Schließkörper (3) als platten-oder scheibenförmiger Flachkolben und der Ventilsitz (9) als ringförmiger, an den Längskanal (2) im Ventilgehäuse (8) unmittelbar angrenzender Flachdichtsitz ausgeführt ist, an dem der Flachkolben durch mehrere Zinnen (4) geführt mit seiner planen Stirnfläche anliegt.
摘要翻译：本发明涉及一种阀组件，特别是用于在由阀壳体（8），其配合的闭合弹簧的一个装置的液压系统的阻尼压力波动（1）加载闭合体（3）与阀座（9），其中，所述闭合弹簧（1 ）由弹簧线，其被支撑以在关闭体（3）其第一绕组端部，并与它的第一绕组端部径向布置的第二线圈端直接（在阀壳体8）或连接到一个（与阀壳体8）弹簧止动的若干匝数。本发明提供了在阀壳体中的关闭体（3）（8）相邻的平坦的密封座被设计成板状或圆盘形扁平活塞和阀座（9）和环形于所述纵向通道（2）紧接所述平坦柄部由多个城齿的（4）引导，其平坦的端面被施加。

9. 发明申请

WO2013000783A1 VENTILBAUGRUPPE 审中-公开
标题翻译：阀组件
公开(公告)号：WO2013000783A1
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/061813
申请日：2012-06-20
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter
IPC分类号： B60T8/34 , F16K15/04 , F16K15/02 , F16K27/02 , F16F3/12
CPC分类号： B60T8/4068 , B60T8/341
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventilbaugruppe, insbesondere zur Dämpfung von Druckschwingungen in einem Hydrauliksystem, bestehend aus einem Ventilgehäuse (8), in dem ein mittels einer Schließfeder (1) belasteter Schließkörper (3) mit einem Ventilsitz (9) zusammenwirkt, wobei die Schließfeder (1) aus mehreren Windungen eines Federdrahts hergestellt ist, die sich mit ihrem ersten Windungsende am Schließkörper (3) und mit ihrem zum ersten Windungsende diametral angeordneten zweiten Windungsende entweder unmittelbar am Ventilgehäuse (8) oder an einem mit dem Ventilgehäuse (8) verbundenen Federanschlag abstützt. Die Erfindung sieht vor, dass im Ventilgehäuse (8) schwingungsdämpfende Mittel (1, 2, 5) vorgesehen sind, die im Strömungsweg vor oder hinter dem Schließkörper (3) oder unmittelbar am Schließkörper (3) ausgebildet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种阀组件，特别是用于在由阀壳体（8），其配合的闭合弹簧的一个装置的液压系统的阻尼压力波动（1）加载闭合体（3）与阀座（9），其中，所述闭合弹簧（1 ）由弹簧线，其被支撑以在关闭体（3）其第一绕组端部，并与它的第一绕组端部径向布置的第二线圈端直接（在阀壳体8）或连接到一个（与阀壳体8）弹簧止动的若干匝数。本发明提供了所述阀壳体（8）的振动阻尼装置（1,2，5）提供其上形成有在流路之前或关闭体（3）之后或直接在封闭体（3）。

10. 发明申请

WO2011117128A1 PULSATIONSDÄMPFUNGSKAPSEL 审中-公开
公开(公告)号：WO2011117128A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2011/053971
申请日：2011-03-16
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg , WAGNER, Christoph
发明人： BRIESEWITZ, Rüdiger , DINKEL, Dieter , FEIGEL, Hans-Jörg , WAGNER, Christoph
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4068
摘要： Die Erfindung betrifft eine Pulsationsdämpfungskapsel, umfassend wenigstens ein aus zwei Membranschalen (3, 4) hermetisch dicht gefügtes Metallmembrangehäuse, das einen Innenraum (1) von einem umgebenden Druckmittel trennt, wobei die Membranschalen (3, 4) entlang einer Umfangsnaht (5) stoffschlüssig derart miteinander verbunden sind, dass die Pulsationsdämpfungskapsel unter äußerer Druckbeaufschlagung infolge Druckmittelpulsation als Energiewandler federelastisch komprimierbar sowie expandierbar ist. Die Erfindung sieht vor, dass im Innenraum (1) eine verformbare Masse (2) angeordnet ist, die im federelastisch komprimierten Zustand der Membranschalen (3, 4) einen zwischen den beiden Membranschalen (3, 4) verbleibenden Zwischenraum (1) vollständig ausfüllt, sodass die Masse (2) unter Vermeidung von Hohlraumbildung an die Innenkontur der verformten Membranschalen (3, 4) präzise angepasst ist.
摘要翻译：本发明涉及一种包括Pulsationsdämpfungskapsel两个薄膜壳（3,4）气密地密封gefügtes金属膜片外壳，其分离的内部空间（1）与周围的压力介质，所述的至少一个膜壳（3,4）沿周向接缝（5）内聚这样被接合在一起，使得在外部压力下，由于在Druckmittelpulsation作为Pulsationsdämpfungskapsel能量转换器是弹性可压缩的和可膨胀的。本发明提供了在其内部（1）包括可变形的物质（2）被布置，其在隔膜壳的弹性压缩状态（3，4）包括两个膜壳之间（3，4）剩余的中间空间（1）完全填充，使得物质（2），而在变形的隔膜壳的内轮廓防止气蚀（3，4）被精确地调整。

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