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1. 发明申请

WO2022063366A1 ELEKTROHYDRAULISCHES BREMSENSTEUERGERÄT FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND BREMSSYSTEM MIT EINEM SOLCHEN BREMSENSTEUERGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022063366A1
公开(公告)日：2022-03-31
申请号：PCT/DE2021/200121
申请日：2021-09-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： BILLER, Harald , LINDEN, Ulrich , BAECHLE, Martin , ULLRICH, Thorsten , ADAM, Marius-Vasilica
IPC分类号： B60T8/32 , B60T13/68
摘要： Elektrohydraulisches Bremsensteuergerät (1) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest zwei ersten Ausgangsanschlüssen (4a, 4b) und zwei zweiten Ausgangsanschlüssen (4c, 4d) für zumindest vier hydraulisch betätigbare Radbremsen (5a-5d), einer elektrisch ansteuerbaren hydraulischen Druckquelle (2), einer ersten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (A), einer zweiten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (B), einem Druckmittelvorratsbehälter (3), einem Einlassventil (6a-6d) je erstem und zweitem Ausgangsanschluss (4a-4d), und einem Auslassventil (7a-7d) je erstem und zweitem Ausgangsanschluss (4a-4d), über welches der jeweilige Ausgangsanschluss (4a-4d) mit dem Druckmittelvorratsbehälter (3) verbunden ist, wobei die Druckquelle (2) durch eine Zylinder-Kolben-Anordnung mit einem Druckraum (30) gebildet wird, deren Kolben (31) durch einen elektromechanischen Aktuator (32, 33) vor- und zurückschiebbar ist, wobei der Druckraum (30) über ein erstes elektrisch betätigbares Druckzuschaltventil (9, 19) mit einem Bremsleitungsabschnitt (60) verbunden ist, an welchen die zumindest vier Einlassventile (6a-6d) angeschlossen sind, wobei elektrische und/oder elektronische Mittel vorgesehen sind, die dazu konfiguriert sind, dass bei einem Ausfall der ersten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (A) der elektromechanische Aktuator mittels der zweiten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (B) angesteuert wird und einen Druck zur Betätigung der Radbremsen (5a-5d) aufbaut, und dass bei einem Ausfall der zweiten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (B) der elektromechanische Aktuator (32) mittels der ersten elektronischen Steuer- und Regeleinheit (A) angesteuert wird und einen Druck zur Betätigung der Radbremsen (5a-5d) aufbaut.

2. 发明申请

WO2018130406A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER BREMSANLAGE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG SOWIE BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130406A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2017/084343
申请日：2017-12-22
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： ZIMMERMANN, Jochen , SCHELLER, Tobias , BAECHLE, Martin
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T7/042 , B60T8/17 , B60T8/40 , B60T8/88 , B60T8/885 , B60T13/66 , B60T13/68 , B60T2270/403 , B60T2270/404 , B60T2270/406 , B60T2270/82
摘要： Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d), einem mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2), wobei der Hauptbremszylinder (2) über ein Trennventil (23) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar verbunden ist, an welche die Radbremsen (8a-8d) angeschlossen sind, einer Simulationseinrichtung (3), welche mit dem Hauptbremszylinder (2) hydraulisch verbunden ist, wobei die Simulationseinrichtung (3) mittels eines Simulatorfreigabeventils (32) zu- und abschaltbar ist, und einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5), wobei die Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit der Bremsversorgungsleitung (13) verbunden ist, wobei bei einer Bremspedalbetätigung durch einen Fahrer ein Sonderdruckstellverfahren durchgeführt wird, bei welchem die Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit dem Hauptbremszylinder (2) und zumindest einer der Radbremsen verbunden wird und mittels der Druckbereitstellungseinrichtung (5) ein vorbestimmter Drucksollwert (Psyssoll) in dem Hauptbremszylinder (2) eingeregelt wird, sowie Bremsanlage, in welcher ein solches Verfahren durchgeführt wird.

3. 发明申请

WO2018130393A1 BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE SOWIE VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER BREMSANLAGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130393A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2017/083843
申请日：2017-12-20
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG
发明人： ZIMMERMANN, Jochen , GRIMM, Robert , BAECHLE, Martin
IPC分类号： B60T8/40 , B60T13/66 , B60T13/74
摘要： Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug mit zumindest vier hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d) für Räder (FL, FR, RL, RR), die auf eine erste Fahrzeugachse (VA) und eine zweite Fahrzeugachse (HA) verteilt sind, umfassend ein elektrisch betätigbares Einlassventil (6a-6d) je Radbremse (8a-8d), einen mittels eines Bremspedals (1) betätigbaren Hauptbremszylinder (2), welcher über ein Trennventil (23) mit einer Bremsversorgungsleitung (13) trennbar hydraulisch verbunden ist, an welche die Einlassventile (6a-6d) angeschlossen sind, und eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit einem Druckraum (37), wobei der Druckraum (37) mit der Bremsversorgungsleitung (13) hydraulisch verbunden ist, wobei in der Bremsversorgungsleitung (13) ein elektrisch betätigbares Kreistrennventil (40) derart angeordnet ist, dass bei geschlossenem Kreistrennventil die Bremsversorgungsleitung in einen ersten Leitungsabschnitt (13a) und einen zweiten Leitungsabschnitt (13b) hydraulisch getrennt ist, wobei der erste Leitungsabschnitt (13a) mit zwei der Einlassventile (6a, 6b) verbunden ist und der zweite Leitungsabschnitt (13b) mit den übrigen Einlassventilen (6c, 6d) verbunden ist, wobei der Druckraum (37) der Druckbereitstellungseinrichtung (5) mit dem zweiten Leitungsabschnitt (13b) hydraulisch verbunden ist, wobei der Hauptbremszylinder (2) einkreisig mit lediglich einer Druckkammer (17) und das Kreistrennventil (40) stromlos offen ausgeführt ist, wobei die Druckkammer (17) des Hauptbremszylinders (2) über das Trennventil (23) mit dem ersten Leitungsabschnitt (13a) verbunden ist, sowie Verfahren zum Betrieb einer Bremsanlage.

4. 发明申请

WO2007071558A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER HYDRAULISCHEN BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：一种用于操作液压制动系统的机动车
公开(公告)号：WO2007071558A1
公开(公告)日：2007-06-28
申请号：PCT/EP2006/069361
申请日：2006-12-06
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , GRÖSCHL, Roland , HITZEL, Michael , BAECHLE, Martin
发明人： GRÖSCHL, Roland , HITZEL, Michael , BAECHLE, Martin
IPC分类号： B60T8/48
CPC分类号： B60T8/4872 , B60T8/32 , B60T2201/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer hydraulischen Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Betriebsbremssystem und einer Feststellbremsvorrichtung, wobei zur Einleitung oder Beendigung eines Feststellbremsvorganges die Bremskolben der Hinterachs-Radbremsen (3) mit einem von der hydraulischen Pumpe (4, 20) zur Verfügung gestellten hydraulischen Druck beaufschlagt werden. Um die Lebensdauer der hydraulischen Pumpe (4, 20) zu verlängern, ist erfindungsgemäss vorgesehen, dass die hydraulische Pumpe (4, 20) sauggedrosselt betrieben wird, wenn gleichzeitig zum Betrieb der hydraulischen Pumpe (4, 20) während der Einleitung oder Beendigung eines Feststellbremsvorganges über das Bedienelement der pedalbetätigbare Druckgeber (10) vom Fahrzeugführer betätigt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作用于机动车辆的液压制动系统，包括一个行车制动系统和驻车制动装置，其中，所述起始或终止一个驻车制动操作时，后轮制动器（3）的与液压泵中的一个（4，20）的制动活塞用于提供液压压力被施加。液压泵的寿命（4，20）延伸，根据提供的本发明的液压泵（4，20）sauggedrosselt操作时同时对驻车制动操作的起始或终止期间操作液压泵（4，20）经由pedalbetätigbare压力换能器（10），通过驾驶员的操作元件被致动。

5. 发明申请

WO2004016487A1 VERFAHREN ZUM ENTLÜFTEN UND NEUBEFÜLLEN EINES ELEKTROHYDRAULISCHEN BREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：方法出血和回填电动液压制动系统
公开(公告)号：WO2004016487A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/EP2003/008934
申请日：2003-08-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael , WAGNER, Axel
发明人： BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael , WAGNER, Axel
IPC分类号： B60T17/22
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T8/34 , B60T11/30 , B60T17/222
摘要： Die Erfindung beruht auf dem Problem, dass insbesondere bei elektrohydraulischen Bremsanlagen Bereiche in den Leitungssystemen vorhanden sind, die bei einer konventionellen Entlüftung nicht erreicht werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn bei Reparaturarbeiten an der Anlage die Saugleitung der Anlagenpumpe gelöst wird. Daher sieht die Erfindung eine pumpengetriebene Entlüftung vor, bei der u. a. Druckmittel bei geöffneten Auslassventilen von der Pumpe aus dem Druckmittelvorratsbehälter über die Auslassventile (9) in den Behälter (4) zurückgefördert wird. Die Pumpe (5) bzw. die Auslassventile können dabei getaktet angesteuert werden, so dass sich Druckpulsationen ergeben, die ein Lösen von anhaftenden Luftblasen bewirken.
摘要翻译：本发明是基于在其上不能与传统的排气来实现的是，特别在管道系统电液制动系统等领域都存在的问题。当系统在维修过程中溶解泵系统的吸入管路尤其如此。因此，本发明提供了一种泵驱动通风，使用u。一。打印装置经由所述排气阀（9）从所述压力介质存储容器泵的开放出口阀到（4）输送回容器中。所述泵（5）或排气门由此在时钟来驱动，从而使压力脉动产生的，这导致粘附气泡的松动。

6. 发明申请

WO2004067344A1 BREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：制动系统
公开(公告)号：WO2004067344A1
公开(公告)日：2004-08-12
申请号：PCT/EP2003/014625
申请日：2003-12-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BOHN, Joachim , BAECHLE, Martin , JUNG, Michael , KLEY, Ronald , BECK, Erhard , DINKEL, Dieter , HINZ, Axel , GREIFF, Uwe , KÖHLER, Christoph , GASTAUER, Heiko
发明人： BOHN, Joachim , BAECHLE, Martin , JUNG, Michael , KLEY, Ronald , BECK, Erhard , DINKEL, Dieter , HINZ, Axel , GREIFF, Uwe , KÖHLER, Christoph , GASTAUER, Heiko
IPC分类号： B60T8/48
CPC分类号： B60T8/4872 , B60T8/3655 , B60T8/4031
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage 1 mit einer Vorrichtung zur Regelung des Brems- und Antriebsschlupfes sowie zur Fahrdynamikregelung, welche einen Hauptzylinder (4) aufweist, dessen Druckkammern über Bremsleitungen (5,6) mit in Bremskreisen paarweise zusammengefassten Radbremsen (7-10) verbindbar sowie mittels elektromagnetisch betätigbarer Ventile (12,13) von den Radbremsen (7-10) trennbar ist, und mit elektromagnetisch betätigbaren Ventilen (33,34), welche es einer einkreisigen Fördervorrichtung (26) ermöglichen, Druckmittel wahlweise aus dem Hauptzylinder (4) in Richtung Radbremsen (7-10) oder aus den Radbremsen (7-10) in Richtung Hauptzylinder (4) zu fördern.
摘要翻译：本发明涉及一种与用于制动和牵引滑动的调节的装置的制动系统1和用于驱动动态控制包括一个主缸（4），通过制动管路，其压力室（5,6）可连接到结合在制动回路车轮制动器双（7-10）和由车轮制动器的电磁致动的阀（12,13）（7-10）的装置是可分离的，并具有可电磁操作的阀（33,34）可在单个电路传送装置（26），从主缸选择性压力流体（4）在推动车轮制动器（7-10）的方向或者从所述主缸（4）的方向上的车轮制动器（7-10）。

7. 发明申请

WO2003033915A1 DRUCKMITTELSPEICHER 审中-公开
标题翻译：压力介质贮藏
公开(公告)号：WO2003033915A1
公开(公告)日：2003-04-24
申请号：PCT/EP2002/011288
申请日：2002-10-09
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BARTSCH, Thomas , DEHIO, Gottfried , REINARTZ, Hans-Dieter , MÜLLER, Marco , BAECHLE, Martin , GREIFF, Uwe , KLEY, Ronald , MARTIN, Sven , DIETHER, Hartmut
发明人： BARTSCH, Thomas , DEHIO, Gottfried , REINARTZ, Hans-Dieter , MÜLLER, Marco , BAECHLE, Martin , GREIFF, Uwe , KLEY, Ronald , MARTIN, Sven , DIETHER, Hartmut
IPC分类号： F15B1/22
CPC分类号： F15B1/22 , F15B2201/205 , F15B2201/21 , F15B2201/3153 , F15B2201/3158 , F15B2201/411
摘要： Es wird ein Druckmittelspeicher mit einem Gehäuse (1) vorgeschlagen, dessen Innenraum durch ein Medientrennung-selement (2) in zwei Kammern (3,4) unterteilt ist, wobei die erste Kammer (3) mit einem Gas und die zweite Kammer (4) mit einer Flüssigkeit gefüllt ist und wobei in einem hydraulischen Anschluß (5) ein Bodenventil (6) vorgesehen ist, das ein Befüllen der zweiten Kammer (4) mit Flüssigkeit ermöglicht und ein vollständiges Entleeren der zweiten Kammer (4) verhindert, dessen Schließkörper (7) durch das Medientrennungselement (2) betätigbar ist. Um insbesondere bei niedrigen Temperaturen und hoher Viskosität des Druckmittels eine Beschädigung des Medientrennungselementes durch einen für den Füllvorgang erforderlichen hoher Differenzdruck bzw. eine daraus resultierende hohe hydraulische Kraft zu verhindern und somit eine erhebliche Erhöhung der Funktionssicherheit zu gewährleisten wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß zwischen dem Medientrennungselement (2) und dem Bodenventil (6) Mittel (26,81,82) zur Reduzierung der vom Schließkörper (7) des Bodenventils (6) auf das Medientrennungselement (2) übertragbaren Kraft vorgesehen sind.
摘要翻译：另外，提出有外壳的压力介质储存器（1），其内部空间由一介质分离-selement（2）分成两个腔室（3,4）是分离的，其中所述第一腔室（3）用气体和所述第二室（4）在一个液压口填充有液体，并且其中（5）（6）设有一底阀，其允许所述第二腔室（4）与所述第二腔室的液体和完全排空的填充（4）防止封闭体（7 ）（由介质分离元件2）可被致动。特别是在低的温度和压力流体以防止对介质分离构件损坏由高差压的填充所需的高粘度和所产生的高液压力，从而确保根据提供的是（在介质分离元件之间的本发明的显着增加的可靠性 2）和底阀（6）的装置（26,81,82），以减少（从底部阀（6）连接到介质分离元件（2）的闭合体7）设置可穿透力。

8. 发明申请

WO2004016489A1 VERFAHREN ZUM WECHSEL DES DRUCKMITTELS EINES ELEKTROHYDRAULISCHEN BREMSSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：方法改变压力由液压制动系统，电动手段
公开(公告)号：WO2004016489A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/EP2003/008986
申请日：2003-08-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , WAGNER, Axel , BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael
发明人： BAECHLE, Martin , HITZEL, Michael
IPC分类号： B60T17/22
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T8/34 , B60T17/222
摘要： Durch die Erfindung wird das Problem gelöst, dass insbesondere bei elektrohydraulischen Bremsanlagen alle Bereiche des Leitungssystems mit frischem Druckmittel versorgt werden, die bei einem konventionellen Brems-flüssigkeitswechsel nicht erreicht werden. Daher sieht die Erfindung einen durch eine hydraulische Pumpe unterstützten Wechsel des Druckmittels vor, bei dem unter anderem Druckmittel mit Hilfe der Pumpe aus dem Druckmittelvorratsbehälter über die Einlassventile durch geöffnete Radentlüfteranschlüsse aus dem System gefördert wird.
摘要翻译：通过本发明解决问题的是，特别是在电液制动系统的管路系统的所有领域都用新鲜压力介质，其不以常规的制动流体改变来实现供给。因此，本发明提供了一种通过压力流体的液压泵变化，其中，除其他外，从压力介质储存容器中的泵的帮助压力介质通过通过从系统中开放轮泄放连接的入口阀供给的支撑。

9. 发明申请

WO2004016488A1 VERFAHREN ZUR ÜBERPRÜFUNG DER ENTLÜFTUNGSGÜTE EINES ELEKTROHYDRAULISCHEN BREMSSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：过程审查的电液制动系统出血质量
公开(公告)号：WO2004016488A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/EP2003/008984
申请日：2003-08-13
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BUSCHMANN, Gunther , BAECHLE, Martin , WAGNER, Axel , HITZEL, Michael
发明人： BUSCHMANN, Gunther , BAECHLE, Martin , WAGNER, Axel , HITZEL, Michael
IPC分类号： B60T17/22
CPC分类号： C09D201/02 , B60T8/34 , B60T8/4081 , B60T13/686 , B60T17/222 , C09D7/65 , C08L2666/04
摘要： Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Luftbelastung der Bremsflüssigkeit eines hydraulischen Bremssystems vorgestellt. Mit diesem Verfahren kann auch die Güte der Entlüftung des Bremssystems festgestellt werden. Im Prinzip besteht das Verfahren in einem Vergleich der Volumenaufnahme mit dem jeweils erzielten Druck. Die Korrelation wird mit Sollwerten verglichen. Da die Volumenaufnahme vom Lüftspiel bestimmt ist, wird das System vor der eigentlichen Messung durch eine Vorbetätigung in einen Grundzustand versetzt.
摘要翻译：公开了一种用于确定空气负担的液压制动系统的制动液的方法。利用该方法，所述制动系统的通风的质量可以被确定。原则上，该方法包括在体积摄取与分别产生的压力进行比较。的相关性与参考值进行比较。由于体积增加通过的间隙确定的，该系统在实际测量之前投入的初始状态由前进操作。

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