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21. 发明公开

EP1782973A2 Betätigungseinrichtung 审中-公开
标题翻译：执行器
公开(公告)号：EP1782973A2
公开(公告)日：2007-05-09
申请号：EP06022679.2
申请日：2006-10-31
申请人： SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Rimmelspacher, Bernhard , Möhring, Siegfried , Fischer, Michael , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/26 , B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
摘要： Um eine Betätigungseinrichtung für eine Anhängekupplung, insbesondere zum Betätigen einer Anhängekupplung mit einem zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals, beispielsweise einer Verriegelungsvorrichtung einer derartigen Anhängekupplung, umfassend eine Vorrichtungsbasis, welche fahrzeugseitig montierbar ist und einen an der Vorrichtungsbasis bewegbar gelagerten Hebel, der von einer Ausgangsstellung, in welcher keine Betätigung der Anhängekupplung erfolgt, in eine Betätigungsstellung bewegbar ist, wodurch mittels einer Bewegungsübertragungsvorrichtung eine Einwirkung auf die Anhängekupplung erfolgt, derart zu verbessern, dass diese möglichst günstig bedienbar ist, wird vorgeschlagen, dass an dem Hebel eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, welche in der Ausgangsstellung den Hebel gegen eine Betätigung sichert.
摘要翻译：一种用于拖车联接的致动装置，特别是用于致动桩头具有工作位置和静止位置上的球颈部之间的可动，例如锁定装置，例如一个联结器，包括：一个装置的基础上，其为车载和一个可移动地安装在一个所述装置基座杆起始位置，其中没有挂钩的致动完成，在操作位置是可移动的，从而通过运动传递装置来执行对所述挂钩的动作，所以改进，这是有利的，因为可以使用，所以建议的固定装置被设置在杠杆，这将杠杆固定在初始位置以防止致动。

22. 发明公开

EP2815900A1 Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP2815900A1
公开(公告)日：2014-12-24
申请号：EP14176932.3
申请日：2010-10-20
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Wieczorek, Romeo , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/58 , B60D1/06
CPC分类号： B60D1/06 , B60D1/58
摘要： Bei einer Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend eine fahrzeugfest angeordnete Halteeinheit einen Kugelhals welcher in einer Arbeitsstellung im Bereich eines ersten Endes mit der Halteeinheit verbunden ist, und eine Kupplungskugel, welche an einem zweiten Ende des Kugelhalses angeordnet ist, erfasst eine Beschleunigungserfassungseinheit mittels eines Sensors auf den Kugelhals einwirkende fremdausgelöste Beschleunigungen.
摘要翻译：在一种用于车辆固定保持单元的机动车辆的拖车联接器包括其在与保持单元的第一端连接在一个工作位置上的球颈部和设置在球颈的第二端的联接球，通过在球颈的传感器装置检测的加速度检测单元代理外国人引起的加速度。

23. 发明授权

EP2030823B1 Windstopeinrichtung für Cabriolet-Fahrzeuge 有权
标题翻译：对于敞篷车停风装置
公开(公告)号：EP2030823B1
公开(公告)日：2013-07-31
申请号：EP08162787.9
申请日：2008-08-21
申请人： Scambia Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Götz, Matthias , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60J7/22
CPC分类号： B60J7/223

24. 发明公开

EP2261066A3 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP2261066A3
公开(公告)日：2012-12-19
申请号：EP10182446.4
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper (14) und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel (18), eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit (20), in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung (A) und der Ruhestellung (R) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine Drehblockiereinrichtung (50) mit mindestens einem Drehblockierkörper (54), der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse (22) bewegbar ist, wobei der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme (58,60) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, und mit einem eine quer zur Führungsrichtung (57) verlaufende Keilfläche aufweisenden und in einer Betätigungsrichtung bewegbaren Betätigungskörper (52), durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung (57) bewegbar und beaufschlagbar ist, möglichst einfach zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockiereinrichtung mindestens zwei Drehblockierkörper (54) umfasst und dass die Drehblockierkörper (54) durch einen gemeinsamen Betätigungskörper (52) in der jeweiligen Führungsrichtung (57) bewegbar sind.

25. 发明授权

EP2113404B1 Kraftfahrzeug mit Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：机动车辆用拖车挂钩
公开(公告)号：EP2113404B1
公开(公告)日：2012-10-24
申请号：EP08173079.8
申请日：2008-12-30
申请人： Scambia Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Haustein, Hartmut , Rimmelspacher, Bernhard , Wegner, Bert , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/14
CPC分类号： B60D1/485 , B60D1/54

26. 发明公开

EP2452839A1 Trägervorrichtung 有权转让
公开(公告)号：EP2452839A1
公开(公告)日：2012-05-16
申请号：EP11189371.5
申请日：2011-11-16
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Wegner, Bert , Wieczorek, Romeo
IPC分类号： B60D1/01 , B60D1/58
CPC分类号： B60D1/01 , B60D1/248 , B60D1/58 , B60D1/62
摘要： Um eine Trägervorrichtung für Kraftfahrzeuge, welche zur Aufnahme von Lasten ausgebildet ist, dahingehend zu verbessern, dass die auf diese einwirkenden Lasten erfasst werden können, wird vorgeschlagen, dass die Trägervorrichtung mindestens an einem ersten Montageort mit einem ersten Sensor und an einem zweiten Montageort mit einem zweiten Sensor versehen ist, dass zwischen den Montageorten ein Abschnitt der Trägervorrichtung liegt, dessen lastbedingte Deformationen zumindest zum Teil durch die Sensoren erfasst werden und dass eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, welche Messwerte der Sensoren erfasst und aus diesen eine aufgenommene Last ermittelt.
摘要翻译：固定装置具有设置在各安装位置（M1，M2）的传感器（S1，S2），即倾斜传感器。固定装置的一部分（A）位于安装位置之间，相对于彼此平行的传感器的倾斜检测平面（E1，E2），传感器部分地检测到该部分的负载相关变形。评估单元（50）检测传感器的测量值，并根据测量值确定保持的负载。传感器的检测平面平行于传感器的两个测量方向（X-Z）。

27. 发明公开

EP2361808A2 Hecklastenträger 有权转让
公开(公告)号：EP2361808A2
公开(公告)日：2011-08-31
申请号：EP11155765.8
申请日：2011-02-24
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Rimmelspacher, Bernhard , Möhring, Siegfried
IPC分类号： B60R9/06
CPC分类号： B60R9/06
摘要： Um einen Hecklastenträger umfassend ein Trägergestell (42), eine am Trägergestell (42) gehaltene Kugelhalsaufnahme (44), die auf einen eine Kupplungskugel (26) tragenden Endabschnitt (46) eines Kugelhalses (22) einer Anhängekupplung (20) aufsetzbar ist, und eine an der Kugelhalsaufnahme (44) gehaltene Fixiereinrichtung (150), derart zu verbessern, dass dieser sicher und zuverlässig an einem Kugelhals (22) einer Anhängekupplung (20) fixiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Fixiereinrichtung (150) einen Haltefinger (100) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er in einer Fixierstellung in einen Durchbruch (94) am Kugelhals (22) eingreift oder diesen durchgreift und in einer Freigabestellung außer Eingriff mit dem Durchbruch (94) steht.
摘要翻译：后支架具有支撑框架，并且保持在支撑框架处的球窝座，其中容器装配在丝束联接器（20）的球形颈部（22）的端部（46）上。端部具有联接球（26）和保持在球窝座上的固定装置。定影装置具有保持指状物，其设计成使其在固定位置处接合在球颈处的开口中。

28. 发明公开

EP2316669A1 Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP2316669A1
公开(公告)日：2011-05-04
申请号：EP10188249.6
申请日：2010-10-20
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Wieczorek, Romeo , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/06 , B60D1/36 , B60D1/62
CPC分类号： B60D1/06 , B60D1/58
摘要： Um bei einer Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend eine fahrzeugfest angeordnete Halteeinheit (20) einen Kugelhals (10) welcher in einer Arbeitsstellung (A) im Bereich eines ersten Endes (12) mit der Halteeinheit (20) verbunden ist, und eine Kupplungskugel (18), welche an einem zweiten Ende (16) des Kugelhalses (10) angeordnet ist, das Problem Bedämpfungen und Belastungen der Kupplungskugel (18) und Kugelhalses (10) zu erfassen um zu erkennen, ob die Kupplungskugel (18) freistehend ist oder ob an dieser ein Objekt angreift, zu lösen, wird vorgeschlagen, dass an dem Kugelhals (10) ein Sensor (180) angeordnet ist, der durch eine Erregung im Kugelhals (10) erzeugte mechanische Schwingungen erfasst und den Schwingungen entsprechende Messwerte erzeugt, und dass eine mit dem Sensor (180) zusammenwirkende Auswerteeinheit (190) vorgesehen ist, welche aus dem Verhalten der mechanischen Schwingungen im Kugelhals (10) die mechanische Bedämpfung (B) der Kupplungskugel (18) in der Arbeitsstellung (A) ermittelt.
摘要翻译：的球颈部用于包含车辆固定保持单元的机动车辆的拖车联接器（20）（10），其在所述保持单元中的第一端部（12）的区域中的工作位置（A）（20）连接，和一耦合球（18），这在球颈（10）的第二端（16）布置，问题衰减并加载耦合球（18）和球颈（10）来检测，看是否耦合球（18）是独立的，或者是否这对象接合来解决，所以建议在球颈（10）的传感器（180）被布置为通过在球颈的激发检测（10）产生的机械振动和产生相应的测量值的振动，并与所述传感器（180）配合的评估单元（190）被提供，其从在球颈联接球（18）的机械振动（10），所述机械阻尼（B）的在拟定的行为 tsstellung（A）来确定。

29. 发明公开

EP2277730A1 Antriebseinheit für eine Windstopeinrichtung 审中-公开
标题翻译： Antistbseinheitfüreine Windstopeinrichtung
公开(公告)号：EP2277730A1
公开(公告)日：2011-01-26
申请号：EP10168690.5
申请日：2010-07-07
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Rimmelspacher, Bernhard , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60J7/22
CPC分类号： B60J7/223
摘要： Um eine Antriebseinheit für eine Windstopeinrichtung (16) für Cabriofahrzeuge (10), umfassend ein an einer Karosserie (12) montierbares Basisteil (22) und ein relativ zum Basisteil zwischen einer aktiven aufrechten Stellung und einer inaktiven nach hinten geklappten Stellung schwenkbares Windschott (24), wobei die Antriebseinheit (50) zum Verschwenken des Windschotts (24) zwischen der aktiven Stellung und der inaktiven Stellung dient, derart zu verbessern, dass diese ohne Änderung des konstruktiven Aufbaus der Windstopeinrichtung (16) an dieser anbaubar ist, wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (50) eine Verschiebeeinrichtung (90) und ein in seiner Erstreckungsrichtung zugsteifes und quer zur Erstreckungsrichtung bewegbares Verschiebeelement (52) umfasst, welches zum Verschwenken des Windschotts zwischen der aktiven Stellung und der inaktiven Stellung die Verschiebeeinrichtung (90) mit dem Windschott (24) koppelt und dazu zumindest in einer Stellung des Windschotts einen gekrümmt verlaufenden Abschnitt (58) aufweist.
摘要翻译：单元（50）具有安装在车身上的基座部分和风挡板（24），该挡风板（24）能够在主动直立位置和非活动位置之间相对于基座枢转。位移元件（52）在延伸方向上被拉伸刚性地设置并且可以横向于延伸方向移动。位移元件将位移装置（90）连接到风阻挡件，以用于在主动位置和非活动位置之间枢转风挡板。位移元件呈现在风挡板的位置上以弯曲方式延伸的部分（58）。

30. 发明公开

EP2266820A1 Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP2266820A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：EP10182390.4
申请日：2007-07-26
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Still, Jürgen
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/246
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, in welcher der Schwenklagerkörper (14) durch eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine durch einen Antrieb (114) antreibbare Drehblockiereinrichtung (50) derart zu verbessern, dass diese möglichst einfach arbeitet, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockeinrichtung (50) mindestens einen Drehblockierkörper (54) aufweist, der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse bewegbar ist, dass der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, dass ein eine quer zur Führungsrichtung verlaufende Druckfläche (66) aufweisender und in einer Betätigungsrichtung bewegbarer Betätigungskörper (52) vorgesehen ist, durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung bewegbar und beaufschlagbar ist und dass der Betätigungskörper in zwei Drehblockierstellungen bewegbar ist.
摘要翻译：一种包括工作位置（A）和一个静止位置（R）可动球颈部（10）之间的一个桩头具有设置在第一端枢转轴承体和，布置在第二端耦合球，车辆固定地设置枢转轴承单元，其中（枢轴承体14 ）被容纳枢转通过约在工作位置和静止位置，和一个（之间的枢转轴线（22）的枢转运动由驱动器114），以改善可驱动防旋转装置（50），使得其操作尽可能简单，所以建议枢轴块装置（ 50）的至少一个防旋转体（54），其是可移动的，在径向方向上在导向方向（枢转轴线57）的至少一个部件，即在所述引导方向（57）与卡合进出的一个插座中的旋转阻止机构（54）通过运动接合一个 È横向延伸到所述压力表面的具有操作方向的方向与可动致动体（52）被提供，通过其移动而在所述至少一个防旋转体（54）的致动的方向的引导方向（66）是可移动的，并且可以当在所述引导方向和被作用在致动体可动两个防旋转位置是。

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