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1. 发明授权

EP2095978B1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP2095978B1
公开(公告)日：2011-07-06
申请号：EP08173077.2
申请日：2008-12-30
申请人： Scambia Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Haustein, Hartmut , Rimmelspacher, Bernhard , Wegner, Bert , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/14
CPC分类号： B60D1/485

2. 发明授权

EP2261066B1 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP2261066B1
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP10182446.4
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54

3. 发明公开

EP2261066A2 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP2261066A2
公开(公告)日：2010-12-15
申请号：EP10182446.4
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper (14) und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel (18), eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit (20), in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung (A) und der Ruhestellung (R) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine Drehblockiereinrichtung (50) mit mindestens einem Drehblockierkörper (54), der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse (22) bewegbar ist, wobei der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme (58,60) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, und mit einem eine quer zur Führungsrichtung (57) verlaufende Keilfläche aufweisenden und in einer Betätigungsrichtung bewegbaren Betätigungskörper (52), durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung (57) bewegbar und beaufschlagbar ist, möglichst einfach zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockiereinrichtung mindestens zwei Drehblockierkörper (54) umfasst und dass die Drehblockierkörper (54) durch einen gemeinsamen Betätigungskörper (52) in der jeweiligen Führungsrichtung (57) bewegbar sind.
摘要翻译：到包括在工作位置和静止位置之间的可移动的球颈部的拖车联接器（10）具有设置在第一端枢转轴承体（14）以及布置在其第二端耦合球（18），车辆固定地设置枢轴承单元（20），其中枢轴承体（14）关于所述操作位置（a）和所述静止位置（R）之间的枢转轴线（22）枢转地支撑，并且至少一个旋转阻挡与在导向方向（57）的至少一个防旋转体（54）设备（50）与一个在径向方向上枢转轴线（22）组件是可移动的，其中所述旋转阻止机构（54）由在所述引导方向（57）与插座（58,60）的运动可被带入和脱离啮合，并与横向（于引导方向包括57）延伸的楔形表面，以及（在可动致动器主体52）的操作方向，通过desse n的在引导方向（57）的所述至少一个防旋转体（54）的致动的方向的运动是可移动的，并且可以被作用，尽可能简单地提供，所以建议的防旋转装置包括至少两个防旋转机构（54）和所述旋转阻止机构（54）由一共同的操纵体（52）在相应的引导方向（57）是可移动的。

4. 发明公开

EP2113404A3 Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP2113404A3
公开(公告)日：2010-01-06
申请号：EP08173079.8
申请日：2008-12-30
申请人： Scambia Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Haustein, Hartmut , Rimmelspacher, Bernhard , Wegner, Bert , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/14
CPC分类号： B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um bei einer Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen als Verstrebungsstruktur ausgeführten Querträger (12), zwei an einer Fahrzeugkarosserie (26) montierbare und den Querträger (12) haltende Seitenträger (18,20) sowie einen am Querträger (12) gehaltenen Kugelhals (50), eine optimale Montage des Kugelhalses (50) an der Montagebasis (42) zu ermöglichen und außerdem auch eine optimale Steifigkeit sowie ein günstiges Crashverhalten durch möglichst große Deformationswege des Querträgers (12) bei möglichst geringem Gewicht zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass der Querträger (12) eine Montagebasis (42) aufweist, welche den Kugelhals (50) trägt, dass der Querträger (12) im Bereich der Seitenträger (18,20) einen minimalen Querschnitt (Q1,Q2) aufweist und dass der Querträger (12) in einem mittigen Bereich (60) einen maximalen Querschnitt (Q3) aufweist, der größer ist als der minimale Querschnitt.
摘要翻译：在车体（26）和所述横向构件（12）侧梁（18,20）由保持在用于机动车辆的桩头，其包括构造为支撑结构（12）的横构件保持，安装在两个，和一个横向构件（12）上的球颈部（50）以使球颈部（50）连接到安装基座（42）的最佳安装，并且还实现了与可能的最低重量的最佳刚度，并且由于横构件（12）的最大可能的变形路径的有利碰撞行为，所以建议在横向支承件（ 12），具有一个安装基座（42）携带的球颈部（50），即在侧梁（18,20）的区域中的横构件（12）（一个最小横截面Q1，Q2），并在一个所述横构件（12）中心区域（60）具有大于最小横截面的最大横截面（Q3）。

5. 发明公开

EP2095978A1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP2095978A1
公开(公告)日：2009-09-02
申请号：EP08173077.2
申请日：2008-12-30
申请人： Scambia Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Haustein, Hartmut , Rimmelspacher, Bernhard , Wegner, Bert , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/14
CPC分类号： B60D1/485
摘要： Um eine Anhängekupplung (10) umfassend einen quer zu einer Fahrtrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs und insbesondere durch eine hintere Stoßfängereinheit (26) verdeckten Querträger (14), sich ausgehend von dem Querträger (14) in der Fahrtrichtung (12) erstreckende Seitenträger (18,20) zur Verbindung des Querträgers (14) mit einer Fahrzeugkarosserie (22) und eine an dem Querträger (14) angeordnete Montagebasis (40), an welcher ein eine Kupplungskugel (44) tragender Kugelhals (42) gehalten ist, mit geringem Gewicht herzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Querträger (14) mindestens ein Oberteil (60) und ein Unterteil (62) sowie ein das Oberteil (60) und das Unterteil (62) verbindendes Verstrebungselement (64,66) aufweist, und dass die Seitenträger (18,20) jeweils mindestens ein Flanschteil (70,72) aufweisen, welches in einem parallel zu einer Längsrichtung (52) des Querträgers (14) verlaufenden Überlappungsbereich (84,86) auf dem Oberteil (60) und/oder auf dem Unterteil (62) aufliegt und mit diesem verbunden ist.
摘要翻译：牵引架（10）具有横向于机动车辆的行驶方向（12）的单件横梁（14），并被后保险杠覆盖。侧梁从横梁沿驱动方向延伸，用于将横梁与车体连接，并且安装基座布置成横梁。横梁具有通过支撑元件（66）连接的上部和下部（60,62）。每个侧梁具有平行于横梁的纵向方向延伸的重叠区域（84）中的与上部和/或下部连接的凸缘部分。

6. 发明公开

EP1741572A1 Anhängevorrichtung 有权转让
公开(公告)号：EP1741572A1
公开(公告)日：2007-01-10
申请号：EP06013793.2
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper (14) und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel (18), eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit (20), in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung (A) und der Ruhestellung (R) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine Drehblockiereinrichtung (50) mit mindestens einem Drehblockierkörper (54), der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse (22) bewegbar ist, wobei der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme (58,60) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, und mit einem eine quer zur Führungsrichtung (57) verlaufende Keilfläche aufweisenden und in einer Betätigungsrichtung bewegbaren Betätigungskörper (52), durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung (57) bewegbar und beaufschlagbar ist, möglichst einfach zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockiereinrichtung (50) mindestens zwei Drehblockierkörper (54) umfasst und dass die Drehblockierkörper (54) durch einen gemeinsamen Betätigungskörper (52) in der jeweiligen Führungsrichtung (57) bewegbar sind.
摘要翻译：联轴器具有枢转轴承体（14），枢转轴承体（14）围绕枢转轴线在操作位置和静止位置之间枢转。旋转阻挡体（54a-54c）相对于致动体（52）设置，使得横向于枢转轴线并作用在致动体上的反作用力彼此抵消。主体围绕致动体设置并且相对于垂直于枢轴运动的平面对称地设置。用于致动体的轴承连接到引导体。引导体形成为用于枢转轴承体的枢转轴承。

7. 发明公开

EP2261066A3 Anhängevorrichtung 有权转让
标题翻译：拴住
公开(公告)号：EP2261066A3
公开(公告)日：2012-12-19
申请号：EP10182446.4
申请日：2006-07-04
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Gentner, Wolfgang , Dreher, Martin , Reisinger, Dieter , Riehle, Jörg , Wegner, Bert
IPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
CPC分类号： B60D1/26 , B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper (14) und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel (18), eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit (20), in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung (A) und der Ruhestellung (R) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine Drehblockiereinrichtung (50) mit mindestens einem Drehblockierkörper (54), der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse (22) bewegbar ist, wobei der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme (58,60) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, und mit einem eine quer zur Führungsrichtung (57) verlaufende Keilfläche aufweisenden und in einer Betätigungsrichtung bewegbaren Betätigungskörper (52), durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung (57) bewegbar und beaufschlagbar ist, möglichst einfach zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockiereinrichtung mindestens zwei Drehblockierkörper (54) umfasst und dass die Drehblockierkörper (54) durch einen gemeinsamen Betätigungskörper (52) in der jeweiligen Führungsrichtung (57) bewegbar sind.

8. 发明授权

EP2113404B1 Kraftfahrzeug mit Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：机动车辆用拖车挂钩
公开(公告)号：EP2113404B1
公开(公告)日：2012-10-24
申请号：EP08173079.8
申请日：2008-12-30
申请人： Scambia Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Haustein, Hartmut , Rimmelspacher, Bernhard , Wegner, Bert , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/14
CPC分类号： B60D1/485 , B60D1/54

9. 发明公开

EP2452839A1 Trägervorrichtung 有权转让
公开(公告)号：EP2452839A1
公开(公告)日：2012-05-16
申请号：EP11189371.5
申请日：2011-11-16
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Wegner, Bert , Wieczorek, Romeo
IPC分类号： B60D1/01 , B60D1/58
CPC分类号： B60D1/01 , B60D1/248 , B60D1/58 , B60D1/62
摘要： Um eine Trägervorrichtung für Kraftfahrzeuge, welche zur Aufnahme von Lasten ausgebildet ist, dahingehend zu verbessern, dass die auf diese einwirkenden Lasten erfasst werden können, wird vorgeschlagen, dass die Trägervorrichtung mindestens an einem ersten Montageort mit einem ersten Sensor und an einem zweiten Montageort mit einem zweiten Sensor versehen ist, dass zwischen den Montageorten ein Abschnitt der Trägervorrichtung liegt, dessen lastbedingte Deformationen zumindest zum Teil durch die Sensoren erfasst werden und dass eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, welche Messwerte der Sensoren erfasst und aus diesen eine aufgenommene Last ermittelt.
摘要翻译：固定装置具有设置在各安装位置（M1，M2）的传感器（S1，S2），即倾斜传感器。固定装置的一部分（A）位于安装位置之间，相对于彼此平行的传感器的倾斜检测平面（E1，E2），传感器部分地检测到该部分的负载相关变形。评估单元（50）检测传感器的测量值，并根据测量值确定保持的负载。传感器的检测平面平行于传感器的两个测量方向（X-Z）。

10. 发明公开

EP2113404A2 Anhängekupplung 有权转让
标题翻译： Kraftfahrzeug mitAnhängekupplung
公开(公告)号：EP2113404A2
公开(公告)日：2009-11-04
申请号：EP08173079.8
申请日：2008-12-30
申请人： Scambia Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Haustein, Hartmut , Rimmelspacher, Bernhard , Wegner, Bert , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/14
CPC分类号： B60D1/485 , B60D1/54
摘要： Um bei einer Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen als Verstrebungsstruktur ausgeführten Querträger (12), zwei an einer Fahrzeugkarosserie (26) montierbare und den Querträger (12) haltende Seitenträger (18,20) sowie einen am Querträger (12) gehaltenen Kugelhals (50), eine optimale Montage des Kugelhalses (50) an der Montagebasis (42) zu ermöglichen und außerdem auch eine optimale Steifigkeit sowie ein günstiges Crashverhalten durch möglichst große Deformationswege des Querträgers (12) bei möglichst geringem Gewicht zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass der Querträger (12) eine Montagebasis (42) aufweist, welche den Kugelhals (50) trägt, dass der Querträger (12) im Bereich der Seitenträger (18,20) einen minimalen Querschnitt (Q1,Q2) aufweist und dass der Querträger (12) in einem mittigen Bereich (60) einen maximalen Querschnitt (Q3) aufweist, der größer ist als der minimale Querschnitt.
摘要翻译：牵引架（10）具有保持横梁（12）并安装在车身上的两个侧梁（18,20）。球颈（50）保留在横梁上。横梁具有支撑球颈的安装基座（42）。横梁在侧梁的区域中具有最小的横截面（Q1，Q2）。横梁具有比最小横截面大的并且设置在中心区域（60）中的最大横截面。横梁的横截面在垂直于水平面的垂直方向上从侧梁增加到中心区域。

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