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    • 2. 发明公开
    • ANHÄNGEKUPPLUNG
    • EP4275926A3
    • 2024-02-28
    • EP23197355.3
    • 2021-04-22
    • ACPS Automotive GmbH
    • Gentner, Wolfgang
    • B60D1/06B60D1/24B60D1/54B60D1/62
    • Um bei eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine zwischen der Schwenklagereinheit und dem Schwenklagerkörper wirkende Drehblockiereinrichtung eine möglichst einfache Fixierung der Drehblockiereinrichtung in der Lösestellung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass zwischen Aufnahmen der Drehblockiereinrichtung Blockierflächen verlaufen, gegen welche die Drehblockierkörper der Drehblockiereinrichtung anlegbar sind und von welchen ausgehend sich die Aufnahmen erstrecken, dass Drehblockiereinheiten der Drehblockiereinrichtung und die Aufnahmen um die Schwenkachse herum derart in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, dass in allen vorgesehenen Schwenkstellungen des Schwenklagerkörpers einschließlich der Ruhestellung sowie ausgenommen die Arbeitsstellung der Drehblockierkörper mindestens einer der Drehblockiereinheiten einer der Blockierflächen gegenüberliegt und somit diese Blockierfläche, eine Bewegung des Betätigungskörpers in der Betätigungsrichtung blockiert.
    • 6. 发明公开
    • ANHÄNGEKUPPLUNG
    • EP4275925A3
    • 2024-01-24
    • EP23197354.6
    • 2021-04-22
    • ACPS Automotive GmbH
    • Gentner, Wolfgang
    • B60D1/06B60D1/24B60D1/54B60D1/62
    • Um eine Anhängekupplung, umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, mittels welcher der Schwenklagerkörper zur Ausführung einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine zwischen der Schwenklagereinheit und dem Schwenklagerkörper wirkende Drehblockiereinrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen den Arbeitsstellungsaufnahmen und den Ruhestellungsaufnahmen der Drehblockiereinrichtung Blockierflächen verlaufen, gegen welche Drehblockierkörper der Drehblockiereinrichtung anlegbar sind, dass Drehblockiereinheiten der Drehblockiereinrichtung und die Arbeitsstellungsaufnahmen sowie die Ruhestellungsaufnahmen um die Schwenkachse herum derart in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, dass in allen vorgesehenen Schwenkstellungen des Schwenklagerkörpers, ausgenommen die Arbeitsstellung und die Ruhestellung, der Drehblockierkörper mindestens einer der Drehblockiereinheiten einer der Blockierflächen gegenüberliegt und somit diese Blockierfläche eine Bewegung des Betätigungskörpers in der Betätigungsrichtung blockiert.