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1. 发明授权

EP2141034B1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP2141034B1
公开(公告)日：2012-02-29
申请号：EP09171110.1
申请日：2007-07-26
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Still, Jürgen
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/246

2. 发明公开

EP1886847A1 Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP1886847A1
公开(公告)日：2008-02-13
申请号：EP07014638.6
申请日：2007-07-26
申请人： SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Still, Jürgen
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/246
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) bewegbaren Kugelhals (10) und einer Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine durch einen Antrieb (114) antreibbare Drehblockiereinrichtung (50) derart zu verbessern, dass diese konstruktiv möglichst hohe Lastmomente aufnehmen kann, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockeinrichtung (50) mindestens einen Drehblockierkörper (54) aufweist, dass der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in einer Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, dass ein eine Druckfläche (66) aufweisender Betätigungskörper (52) vorgesehen ist, durch dessen Bewegung der mindestens eine Drehblockierkörper (52) bewegbar und beaufschlagbar ist, und dass der Antrieb (114) ein Stellantrieb ist, mit welchem der Betätigungskörper (52) zwischen mindestens einer Drehblockierstellung und einer Freilaufstellung bewegbar ist.
摘要翻译：为了包含一个工作位置（A）和一个静止位置（R）可动球颈（10）和联接球之间的桩头一个，车辆固定地布置枢轴轴承单元，其中所述枢转支承体（14）围绕枢转轴线（22）枢转地支撑，并且通过驱动一个驱动器（114）的旋转阻挡以这样的改善，这些可容纳结构上尽可能高的负载转矩的方式装置（50）中，提出的是，枢转块装置（50）包括至少一个旋转阻塞体（54），所述防旋转机构（54）通过运动的引导方向（57）与卡合和插座可以脱开，具有方向驱动体（52）由所述至少一个防旋转体（52）的移动提供一个压力表面（66）是可移动的，并且可以被作用，并且驱动器（114）是致动器与该致动器主体（52）兹维规则的至少一个防旋转位置和续流的位置是可移动的。

3. 发明公开

EP2266820A1 Anhängekupplung 有权转让
标题翻译：拖带
公开(公告)号：EP2266820A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：EP10182390.4
申请日：2007-07-26
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Still, Jürgen
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/246
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) bewegbaren Kugelhals (10) mit einem an einem ersten Ende angeordneten Schwenklagerkörper und einer an einem zweiten Ende angeordneten Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, in welcher der Schwenklagerkörper (14) durch eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (22) zwischen der Arbeitsstellung und der Ruhestellung verschwenkbar aufgenommen ist, und eine durch einen Antrieb (114) antreibbare Drehblockiereinrichtung (50) derart zu verbessern, dass diese möglichst einfach arbeitet, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockeinrichtung (50) mindestens einen Drehblockierkörper (54) aufweist, der in einer Führungsrichtung (57) mit mindestens einer Komponente in radialer Richtung zur Schwenkachse bewegbar ist, dass der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in der Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, dass ein eine quer zur Führungsrichtung verlaufende Druckfläche (66) aufweisender und in einer Betätigungsrichtung bewegbarer Betätigungskörper (52) vorgesehen ist, durch dessen Bewegung in der Betätigungsrichtung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) in der Führungsrichtung bewegbar und beaufschlagbar ist und dass der Betätigungskörper in zwei Drehblockierstellungen bewegbar ist.
摘要翻译：一种包括工作位置（A）和一个静止位置（R）可动球颈部（10）之间的一个桩头具有设置在第一端枢转轴承体和，布置在第二端耦合球，车辆固定地设置枢转轴承单元，其中（枢轴承体14 ）被容纳枢转通过约在工作位置和静止位置，和一个（之间的枢转轴线（22）的枢转运动由驱动器114），以改善可驱动防旋转装置（50），使得其操作尽可能简单，所以建议枢轴块装置（ 50）的至少一个防旋转体（54），其是可移动的，在径向方向上在导向方向（枢转轴线57）的至少一个部件，即在所述引导方向（57）与卡合进出的一个插座中的旋转阻止机构（54）通过运动接合一个 È横向延伸到所述压力表面的具有操作方向的方向与可动致动体（52）被提供，通过其移动而在所述至少一个防旋转体（54）的致动的方向的引导方向（66）是可移动的，并且可以当在所述引导方向和被作用在致动体可动两个防旋转位置是。

4. 发明公开

EP2141034A1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP2141034A1
公开(公告)日：2010-01-06
申请号：EP09171110.1
申请日：2007-07-26
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Still, Jürgen
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/246
摘要： Um eine Anhängekupplung umfassend einen zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) bewegbaren Kugelhals (10) und einer Kupplungskugel, eine fahrzeugfest angeordnete Schwenklagereinheit, in welcher der Schwenklagerkörper (14) um eine Schwenkachse (22) verschwenkbar aufgenommen ist, und eine durch einen Antrieb (114) antreibbare Drehblockiereinrichtung (50) derart zu verbessern, dass diese konstruktiv möglichst hohe Lastmomente aufnehmen kann, wird vorgeschlagen, dass die Drehblockeinrichtung (50) mindestens einen Drehblockierkörper (54) aufweist, dass der Drehblockierkörper (54) durch Bewegung in einer Führungsrichtung (57) mit einer Aufnahme in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist, dass ein eine Druckfläche (66) aufweisender Betätigungskörper (52) vorgesehen ist, durch dessen Bewegung der mindestens eine Drehblockierkörper (54) bewegbar und beaufschlagbar ist, und dass der Antrieb (114) ein Stellantrieb ist, mit welchem der Betätigungskörper (52) zwischen mindestens einer Drehblockierstellung und einer Freilaufstellung bewegbar ist.
摘要翻译：拖车联轴器具有旋转块装置，其具有旋转块体，该旋转块体可沿着与向旋转轴线（22）径向的分量在引导方向上移动。旋转块体通过沿引导方向移动而与凹部接合或分离。驱动器（114）是致动器，致动器在致动方向上在旋转块位置和自由运行位置之间移动。

5. 发明授权

EP2266820B1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP2266820B1
公开(公告)日：2013-06-05
申请号：EP10182390.4
申请日：2007-07-26
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Still, Jürgen
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/246

6. 发明授权

EP1886847B1 Anhängekupplung 有权转让
公开(公告)号：EP1886847B1
公开(公告)日：2009-12-02
申请号：EP07014638.6
申请日：2007-07-26
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Gentner, Wolfgang , Still, Jürgen
IPC分类号： B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/06 , B60D1/246

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