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1. 发明公开

EP2361808A2 Hecklastenträger 有权转让
公开(公告)号：EP2361808A2
公开(公告)日：2011-08-31
申请号：EP11155765.8
申请日：2011-02-24
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Rimmelspacher, Bernhard , Möhring, Siegfried
IPC分类号： B60R9/06
CPC分类号： B60R9/06
摘要： Um einen Hecklastenträger umfassend ein Trägergestell (42), eine am Trägergestell (42) gehaltene Kugelhalsaufnahme (44), die auf einen eine Kupplungskugel (26) tragenden Endabschnitt (46) eines Kugelhalses (22) einer Anhängekupplung (20) aufsetzbar ist, und eine an der Kugelhalsaufnahme (44) gehaltene Fixiereinrichtung (150), derart zu verbessern, dass dieser sicher und zuverlässig an einem Kugelhals (22) einer Anhängekupplung (20) fixiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Fixiereinrichtung (150) einen Haltefinger (100) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er in einer Fixierstellung in einen Durchbruch (94) am Kugelhals (22) eingreift oder diesen durchgreift und in einer Freigabestellung außer Eingriff mit dem Durchbruch (94) steht.
摘要翻译：后支架具有支撑框架，并且保持在支撑框架处的球窝座，其中容器装配在丝束联接器（20）的球形颈部（22）的端部（46）上。端部具有联接球（26）和保持在球窝座上的固定装置。定影装置具有保持指状物，其设计成使其在固定位置处接合在球颈处的开口中。

2. 发明公开

EP1782973A3 Betätigungseinrichtung 审中-公开
标题翻译：执行器
公开(公告)号：EP1782973A3
公开(公告)日：2007-06-13
申请号：EP06022679.2
申请日：2006-10-31
申请人： SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Rimmelspacher, Bernhard , Möhring, Siegfried , Fischer, Michael , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/26 , B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
摘要： Um eine Betätigungseinrichtung für eine Anhängekupplung (26), insbesondere zum Betätigen einer Anhängekupplung mit einem zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) bewegbaren Kugelhals (28), beispielsweise einer Verriegelungsvorrichtung (38) einer derartigen Anhängekupplung (26), umfassend eine Vorrichtungsbasis (52), welche fahrzeugseitig montierbar ist und einen an der Vorrichtungsbasis (52) bewegbar gelagerten Hebel (54), der von einer Ausgangsstellung, in welcher keine Betätigung der Anhängekupplung (26) erfolgt, in eine Betätigungsstellung bewegbar ist, wodurch mittels einer Bewegungsübertragungsvorrichtung (72) eine Einwirkung auf die Anhängekupplung (26) erfolgt, derart zu verbessern, dass diese möglichst günstig bedienbar ist, wird vorgeschlagen, dass an dem Hebel (54) eine Sicherungseinrichtung (80) vorgesehen ist, welche in der Ausgangsstellung den Hebel (54) gegen eine Betätigung sichert.
摘要翻译：一种用于拖车联接（26），特别是用于这样的桩头的致动桩头用的工作位置（A）和一个静止位置（R）可动球颈部（28）之间，例如，锁定装置（38）（26）的致动装置，其包括一个装置基座（52），这是车载和杆可移动地安装一个装置基础上（52）（54），其中发生从初始位置，其中没有拖车联接器（26）的致动是可移动到工作位置，通过一运动传递装置的装置，由此（72）取作用于桩头（26）的地方，在这样的改善的方式，这是有利的，因为可以使用，所以建议一个固定装置（80）被设置在杠杆（54），其在初始位置的杆（54 ）防止动作。

3. 发明授权

EP2361808B1 Hecklastenträger 有权转让
标题翻译：后负载载体
公开(公告)号：EP2361808B1
公开(公告)日：2013-07-10
申请号：EP11155765.8
申请日：2011-02-24
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Rimmelspacher, Bernhard , Möhring, Siegfried
IPC分类号： B60R9/06
CPC分类号： B60R9/06

4. 发明公开

EP2361808A3 Hecklastenträger 有权转让
标题翻译：后负载载体
公开(公告)号：EP2361808A3
公开(公告)日：2012-03-07
申请号：EP11155765.8
申请日：2011-02-24
申请人： SCAMBIA Industrial Developments Aktiengesellschaft
发明人： Riehle, Jörg , Rimmelspacher, Bernhard , Möhring, Siegfried
IPC分类号： B60R9/06
CPC分类号： B60R9/06
摘要： Um einen Hecklastenträger umfassend ein Trägergestell (42), eine am Trägergestell (42) gehaltene Kugelhalsaufnahme (44), die auf einen eine Kupplungskugel (26) tragenden Endabschnitt (46) eines Kugelhalses (22) einer Anhängekupplung (20) aufsetzbar ist, und eine an der Kugelhalsaufnahme (44) gehaltene Fixiereinrichtung (150), derart zu verbessern, dass dieser sicher und zuverlässig an einem Kugelhals (22) einer Anhängekupplung (20) fixiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Fixiereinrichtung (150) einen Haltefinger (100) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er in einer Fixierstellung in einen Durchbruch (94) am Kugelhals (22) eingreift oder diesen durchgreift und in einer Freigabestellung außer Eingriff mit dem Durchbruch (94) steht.
摘要翻译：包括承载框架（42）的后负载的载体，所述支撑框架上保持一个（42）球颈接收（44），携带一方面拖车联接器（20）的球颈部（22）的耦合球（26）（46）的端部可放置，和一个上以这样的方式在球颈接收（44）（150）保持的定影装置，以改善其安全和可靠地在拖车联接器（20）的球颈部（22）可以是固定的，所以建议的定影装置（150）包括保持手指（100）它被形成为使得它在孔（94）的固定位置上的球颈部（22）接合或穿过并与所述孔（94）的释放位置脱离接合。

5. 发明公开

EP1782973A2 Betätigungseinrichtung 审中-公开
标题翻译：执行器
公开(公告)号：EP1782973A2
公开(公告)日：2007-05-09
申请号：EP06022679.2
申请日：2006-10-31
申请人： SCAMBIA INDUSTRIAL DEVELOPMENTS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Rimmelspacher, Bernhard , Möhring, Siegfried , Fischer, Michael , Riehle, Jörg
IPC分类号： B60D1/26 , B60D1/54
CPC分类号： B60D1/54 , B60D1/26
摘要： Um eine Betätigungseinrichtung für eine Anhängekupplung, insbesondere zum Betätigen einer Anhängekupplung mit einem zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals, beispielsweise einer Verriegelungsvorrichtung einer derartigen Anhängekupplung, umfassend eine Vorrichtungsbasis, welche fahrzeugseitig montierbar ist und einen an der Vorrichtungsbasis bewegbar gelagerten Hebel, der von einer Ausgangsstellung, in welcher keine Betätigung der Anhängekupplung erfolgt, in eine Betätigungsstellung bewegbar ist, wodurch mittels einer Bewegungsübertragungsvorrichtung eine Einwirkung auf die Anhängekupplung erfolgt, derart zu verbessern, dass diese möglichst günstig bedienbar ist, wird vorgeschlagen, dass an dem Hebel eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, welche in der Ausgangsstellung den Hebel gegen eine Betätigung sichert.
摘要翻译：一种用于拖车联接的致动装置，特别是用于致动桩头具有工作位置和静止位置上的球颈部之间的可动，例如锁定装置，例如一个联结器，包括：一个装置的基础上，其为车载和一个可移动地安装在一个所述装置基座杆起始位置，其中没有挂钩的致动完成，在操作位置是可移动的，从而通过运动传递装置来执行对所述挂钩的动作，所以改进，这是有利的，因为可以使用，所以建议的固定装置被设置在杠杆，这将杠杆固定在初始位置以防止致动。

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