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1. 发明申请

WO2010092120A1 SPINDELANTRIEB FÜR EINE SITZLÄNGSVERSTELLUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：主轴驱动器用于汽车座椅的纵向调整
公开(公告)号：WO2010092120A1
公开(公告)日：2010-08-19
申请号：PCT/EP2010/051729
申请日：2010-02-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BOSECKER, Stefan , SUCK, Wolfgang , LIPP, Florian , BAUERSACHS, Andrea , EICHHORN, Sebastian
发明人： BOSECKER, Stefan , SUCK, Wolfgang , LIPP, Florian , BAUERSACHS, Andrea , EICHHORN, Sebastian
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/42 , F16H1/16 , F16H25/20 , F16H55/22
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/4214 , F16H1/16 , F16H25/2472 , F16H2025/209 , Y10T74/18576 , Y10T74/18648
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für eine Sitzlängsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer gegenüber einer karosseriefesten Schiene längsverstellbaren Verstellschiene und einem Verstellgetriebe, das eine mit einer Antriebseinrichtung verbundene Antriebsschnecke und eine Spindelmutter (3), deren Außenverzahnung mit der Außenverzahnung der Antriebsschnecke und deren Innenverzahnung mit dem Außengewinde einer Spindel in Eingriff ist, enthält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Spindelmutter (3) durch eine Hybridspindelmutter gebildet ist, die ein im Kraftfluss zwischen der Antriebsschnecke und der Spindel angeordnetes Funktionsteil (7) und mindestens ein Crashkräfte von der Verstellschiene in die Spindel ableitendes Festigkeitsteil (8, 8') aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆座椅的座椅纵向调整主轴驱动相对于一个身体安装轨纵向可调节的调整轨道，以及调整齿轮，其连接到驱动装置驱动蜗杆和主轴螺母（3），一个与驱动蜗杆的外齿和其内齿与外螺纹的外齿部接合主轴包含。根据该主轴螺母（3）具有一个设置在驱动螺杆和心轴功能部分之间的力流动的阀的混合动力车主轴螺母形成的本发明（7）和在主轴耗散电阻元件的调整轨道中的至少一个的碰撞力（8,8“），

2. 发明申请

WO2011098554A1 SPINDELGETRIEBE MIT VERSTÄRKUNG 审中-公开
标题翻译：增益STEM GEAR
公开(公告)号：WO2011098554A1
公开(公告)日：2011-08-18
申请号：PCT/EP2011/052027
申请日：2011-02-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BOSECKER, Stefan , SUCK, Wolfgang , LIPP, Florian , BAUERSACHS, Andrea , BÄTZ, Harald , FISCHER, Sven
发明人： BOSECKER, Stefan , SUCK, Wolfgang , LIPP, Florian , BAUERSACHS, Andrea , BÄTZ, Harald , FISCHER, Sven
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/42
CPC分类号： B60N2/067 , B60N2/4214 , B60N2/42709 , Y10T74/18576
摘要： Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung zum Verstellen zweier Fahrzeugteile relativ zueinander, insbesondere zur Längseinstellung eines Fahrzeugsitzes, mit einem an einem ersten Fahrzeugteil angeordneten Verstellgetriebe (2) und einer an einem zweiten Fahrzeugteil angeordneten, sich in eine Längsrichtung (X) erstreckenden Spindel (1), die mit dem Verstellgetriebe (2) in Eingriff steht und entlang derer das Verstellgetriebe zum Verstellen des ersten Fahrzeugsteils relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil bewegbar ist. Dabei ist ein Verstärkungsteil (24, 24', 24", 24'", 24*, 24**, 28, 28') vorgesehen, welches das Verstellgetriebe (2) gegenüber dem ersten Fahrzeugteil in die Längsrichtung (X) der Spindel (1) derart abstützt, dass aufgrund des Verstärkungsteils (24, 24', 24", 24'", 24*, 24**, 28, 28') das Verstellgetriebe (2) bei in die Längsrichtung (X) vom ersten Fahrzeugteil in das Verstellgetriebe (2) eingeleiteten Kräften (F) mit einer höheren Steifigkeit gegenüber dem ersten Fahrzeugteil abgestützt ist als bei entgegen der Längsrichtung (X) eingeleiteten Kräften (F').
摘要翻译：本发明涉及一种调节装置，用于调节两个车辆部分相对于彼此，特别是用于车辆座椅的纵向调节，具有设置在第一车辆部分变换器（2）和布置成一个在第二车辆部分，在纵向方向（X）延伸的心轴（1），与调节机构（2）接合，并且沿其用于移动所述第一车辆部分相对于所述第二车辆部件可动的调节机构。在这种情况下，加强部件（24，24”，24”，24" '24 *，24 **，28，28'）被提供，其调节机构（2）相对于所述主轴的纵向方向（X）的第一车辆部分（ 1）以这样的方式被支撑，由于加强部件（24，24 '24 “24' ”，24 *，24 **，28，28'）在第一车辆部分的纵向方向（X）的调节机构（2）的支持具有更高的刚性比第一车辆部分比在反对于纵向方向（X）导入的力（F“）的调节机构（2）引入的力（F）。

3. 发明申请

WO2005025927A1 MEMORY-EINRICHTUNG FÜR EINE SCHIENENLÄNGSFÜHRUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： MEMORY DEVICE FOR A轨道纵向保持汽车座椅
公开(公告)号：WO2005025927A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/DE2004/001935
申请日：2004-08-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BAUERSACHS, Andrea , PRAUSE, Andreas , KRÖNER, Gregor , SUCK, Wolfgang , MACHT, Alwin
发明人： BAUERSACHS, Andrea , PRAUSE, Andreas , KRÖNER, Gregor , SUCK, Wolfgang , MACHT, Alwin
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/0875 , B60N2/0806 , B60N2/123
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Memory-Einrichtung für eine Schienenlängsführung eines Kraftfahrzeugsitzes, die zwei längserstreckte, in Erstreckungsrichtung zueinander verschiebliche Führungsschienen zur Einstellung der Sitzlängsposition aufweist, mit einer ersten Memory-Baugruppe, die zur Einstellung einer Memory-Position entlang einer der beiden Führungsschienen in deren Erstreckungsrichtung verschieblich ist und die eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position aufweist, und einer zweiten Memory-Baugruppe (6), die an der zweiten der beiden Führungsschienen angeordnet ist und die einen Anschlag (602) aufweist, der beim Erreichen einer der Memory-Position entsprechenden Relativposition der beiden Führungsschienen mit einem Gegenanschlag der ersten Memory-Baugruppe in Eingriff tritt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Memory-Baugruppe (6) einen aus Kunststoff bestehenden Grundkörper (60) aufweist, über den sie an der zweiten Führungsschiene befestigt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆座椅的导轨纵向导向件的存储器装置，所述纵向延伸的两个在延伸方向包括一个用于调节所述座椅的纵向位置，与第一存储器模块的另一滑动导轨，为了设置一个存储器位置沿两个导轨中的一个其延伸方向是可移动的，并具有被设置在两个导轨的第二和一个止动件（602），用于锁定的一组存储位置的锁定装置，以及第二存储器模块（6），其在到达的一个存储器位置进入与接合的第一存储器模块的计数器停止两个导轨的相应的相对位置。根据本发明，它提供的是，第二存储器模块（6）具有通过其被附接至所述第二导轨上的塑料基体（60）。

4. 发明申请

WO2002094606A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2002094606A1
公开(公告)日：2002-11-28
申请号：PCT/DE2002/001910
申请日：2002-05-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SUCK, Wolfgang
发明人： SUCK, Wolfgang
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell (G); mit einer schwenkbar gelagerten Rückenlehne (R) des Sitzgestelles (G), die einerseits in einem Gebrauchsbereich zwischen verschiedenen Gebrauchspositionen verstellbar ist und andererseits durch Verschwenken auf die Sitzfläche (F) des Sitzgestelles (G) vorklappbar ist; mit einer Sitzlängsführung (SLF) zur Einstellung der Sitzlängsposition; mit einer Feststellvorrichtung zur Verriegelung einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; mit einem Koppelmechanismus, über den die Rückenlehne (R) mit der Feststellvorrichtung derart gekoppelt ist, dass die Feststellvorrichtung beim Vorklappen der Rückenlehne (R) auf die Sitzfläche (F) entriegelbar ist. Erfindungsgemäß sind Ausgleichsmittel vorgesehen, die bei einem Verschwenken der Rückenlehne (R) zumindest über einen Teilbereich des Gebrauchsbereiches eine Entriegelung der Feststellvorrichtung verhindern.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架（G）; 一个枢转地安装靠背的座椅框架（G）的（R），在一方面的范围内不同的有用位置之间，而在另一使用的可调节通过枢转座面的座椅框架的（F）（G）向前折叠; 座椅纵向导向（SLF），用于调节所述座椅的纵向位置; 与用于锁定预先设定的座椅的纵向位置的锁定装置; 可以与通过该靠背（R）折叠所述靠背（R）到所述座表面（F），当被连接到所述锁定装置，使得锁定装置的联接机构被解锁。根据本发明，提供补偿的装置，其中至少有防止（R）与关于使用范围的一部分，所述固定装置的释放靠背的枢转。

5. 发明申请

WO2010097408A2 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2010097408A2
公开(公告)日：2010-09-02
申请号：PCT/EP2010/052339
申请日：2010-02-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , RÖHNERT, Nick , SUCK, Wolfgang , GLEIßBERG, Marco , STEFFEN, Oliver , NEUMANN, Guido
发明人： RÖHNERT, Nick , SUCK, Wolfgang , GLEIßBERG, Marco , STEFFEN, Oliver , NEUMANN, Guido
IPC分类号： B60N2/08 , B60N2/12 , B60N2/20
CPC分类号： B60N2/0831 , B60N2/0818 , B60N2/123 , B60N2/20
摘要： Kraftfahrzeugsitz mit einem entlang einer Schienenlängsführung 15, 16 verstellbaren Sitzuntergestell, an dem eine Rückenlehne schwenkbar angelenkt und in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzuntergestells vorklappbar ist, einer Feststellvorrichtung zum Arretieren der Schienenlängsführung 15, 16 in einer einstellbaren Sitzlängsposition, einer Einstieghilfe, mit der die Feststellvorrichtung entriegelt wird, wenn die Rückenlehne auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, und einer Memory-Einrichtung zum Einstellen und Wiederauffinden einer Memory-Position mit einem Positionsspeicher 1, 2, der ein Einstellmittel 1 zum Einstellen der Memory-Position in Schienenlängsrichtung der Schienenlängsführung 15, 16 und ein schwenkbar mit dem Einstellmittel 1 verbundenes Sperrelement 2 aufweist, das unter Einwirkung eines Steuerelements 3 in eine Verriegelungsschiene 16 zum Verriegeln der eingestellten Memory-Position einschwenkbar und zum Einstellen einer Memory-Position aus der Verriegelungsschiene 16 herausschwenkbar und mit dem Einstellmittel 1 über eine Kulissenführung 28, 29 derart verbunden ist, dass ein virtueller Drehpunkt des Sperrelements 2 unterhalb des Schienenprofils der Verriegelungsschiene 16 liegt.
摘要翻译：汽车座椅沿一个纵向导轨15可调节，16座椅底架，在枢转地铰接的靠背和向前折叠朝向座椅悬架，用于锁定所述纵向导轨15，在纵向的座椅位置，登机助剂16可调节的锁定装置的座面与该锁定装置当靠背被向前折叠于座椅表面被解锁，和存储器装置，用于设置和检索的存储位置包括位置存储器1中，如图2所示，设置了用于设置所述纵向导轨的轨道纵向方向上的存储器位置是指1 15，图16和具有可枢转地连接到所述调节装置1锁定部件2的控制元件3的在锁定杆16的作用下，用于锁定所述一组存储器位置枢转，并用于从所述Verriegelungssch调整存储器位置 iene 16和摆动超出了设置经由连接连杆导向件28装置1，29连接，使得锁定元件2的虚拟枢轴点位于所述锁定导轨第十六的轨道部分下方

6. 发明申请

WO2006106044A3 LÄNGSFÜHRUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2006106044A3
公开(公告)日：2006-10-12
申请号：PCT/EP2006/060966
申请日：2006-03-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SUCK, Wolfgang , RÜCKEL, Daniel , KLOPP, Marcus , MACHT, Alwin , PEITZ, Bernward , SCHRIMPL, Bernhard , KRÖNER, Gregor , HOFMANN, Jochen
发明人： SUCK, Wolfgang , RÜCKEL, Daniel , KLOPP, Marcus , MACHT, Alwin , PEITZ, Bernward , SCHRIMPL, Bernhard , KRÖNER, Gregor , HOFMANN, Jochen
IPC分类号： B60N2/07
摘要： Die Erfindung betrifft eine Längsfiihrung für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei beidseitig des Kraftfahrzeugsitzes am Boden des Innenraums direkt oder indirekt festgelegten Unterschienen (2), wobei auf jeder Unterschiene verschiebbar eine Oberschiene (1) angeordnet ist, derart, dass beide Schienen (1, 2) in ihrer Funktionslage ein im Wesentlichen rechteckiges Querschnittsprofil bilden, wobei Lagerbereiche (3, 4) der Oberschiene auf der Unterschiene als Umklammerungsbereich ausgebildet sind, die an zwei sich im Wesentlichen diagonal gegenüber liegenden Eckbereichen vorgesehen sind und denen Führungsmittel (15-18) zugeordnet sind, wobei in einem ersten Lagerbereich (3) zwei unter einem Winkel beabstandet zueinander angeordnete Lagerführungen (15, 16; 18, 16) vorgesehen sind, um vertikal in Richtung der Sitzbelastung gerichtete Kräfte und horizontal gerichtete Kräfte aufzunehmen, und wobei auslaufende Enden (8-9, 21-24) der Unterschiene (2) und der Oberschiene (1) in dem ersten Lagerbereich (3) jeweils als im wesentlichen U- förmige Profile ausgebildet sind, die ineinander greifen. Die Längsführung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Funktionslage ein Lagerschenkel (9, 22) eines U-förmigen Profils oder der U-förmigen Profile aufwärts ragt und relativ zu einer vertikalen Richtung unter einem spitzen Winkel sitzeinwärts geneigt ist.

7. 发明申请

WO2011147991A1 LÄNGSFÜHRUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：纵向导轨用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2011147991A1
公开(公告)日：2011-12-01
申请号：PCT/EP2011/058849
申请日：2011-05-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SUCK, Wolfgang , RÖHNERT, Nick , HARTLEB, Karsten , PRAUSE, Andreas , GRIEBEL, Bernd
发明人： SUCK, Wolfgang , RÖHNERT, Nick , HARTLEB, Karsten , PRAUSE, Andreas , GRIEBEL, Bernd
IPC分类号： B60N2/07
CPC分类号： B60N2/0705
摘要： Die Erfindung betrifft eine Längsführung für Fahrzeugsitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze, mit zwei länglichen Schienen mit jeweils einer Unterschiene (4), einer auf dieser längsverschieblich gelagerten Oberschiene (2) und zwei einander diagonal gegenüberliegenden und gegeneinander verspannten Lagerbereichen (3, 5) für Führungsmittel (7, 8), wobei jede Ober- und Unterschiene im Profil gesehen einen L- förmigen Bereich, der von einem Basisschenkel (20, 40) und einem von diesem im Wesentlichen senkrecht abragenden L- Schenkel (21, 41) ausgebildet ist, und zwei Endbereiche (23, 28; 52, 48) aufweist, die an den L-förmigen Bereich anschließen, wobei jeder Endbereich der Ober- oder Unterschiene unter wechselseitiger Verhakung mit dem Endbereich der zugeordneten Unter- oder Oberschiene einen Umklammerungsbereich ausbildet, die Endbereiche (23, 28) der Oberschiene (2) mit gegenüberliegenden Abschnitten (50, 44) der zugeordneten Unterschiene die Lagerbereiche (3, 5) ausbilden, und in einem ersten Lagerbereich (3) an dem als kreisbogenförmiges Profil ausgebildeten Endbereich (28) eine Mehrzahl von Kugeln (7) abgestützt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆座椅的纵向导向件，特别是机动车辆座椅，其中每个具有下轨道（4），一个在纵向移动上部导轨（2）和两个对角相对和相互支撑轴承领域两个细长导轨（3,5），用于引导装置（7 ，8），从基脚20，40）和一个（这从侧面看为L形区域（每个上部和下部导轨基本上垂直地伸出L形腿21，41）形成，并且两个端部区域（23，28; 52，48），它连接到L形部分，互锁下形成与相关联的下部或上部导轨的端部的上部或下部导轨的各端部具有夹紧部分，所述端部（23，28 ）上导轨（2），其具有相关联的下部导轨的相对部分（50，44），所述轴承区域（3,5形式），以及在第一支承区域（3），其被构造成圆弧形轮廓端（28）的多个滚珠（7）支撑。

8. 发明申请

WO2006092118A2 FESTSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN EINSTELLBAREN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：装置停车用于汽车座椅可调
公开(公告)号：WO2006092118A2
公开(公告)日：2006-09-08
申请号：PCT/DE2006/000339
申请日：2006-02-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SUCK, Wolfgang , BAUDLER, Matthias
发明人： SUCK, Wolfgang , BAUDLER, Matthias
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0806
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für einen einstellbaren Fahrzeugsitz mit mindestens einer parallel zu einer Einstellrichtung verlaufenden Rastschiene, die periodisch angeordnete Raststege und Rastöffnungen aufweist, und mit einer Verriegelungseinheit, die mehrere unabhängig voneinander in einer Führungseinrichtung entlang einer Einrastrichtung geführte, in die Rastöffnungen bewegbare und in dieser Richtung vorgespannte Verriegelungsstifte mit einem zylindrischen Schaft aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verriegelungsstifte (5 - 8) zumindest an dem durch einen Führungsabschnitt (4) der Führungseinrichtung (1) bewegten Abschnitt ihres zylindrischen Schafts (50) eine umlaufende Gewindestruktur (53) aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可调节的车辆座椅具有至少一个平行于延伸止动轨已周期性地布置的锁定杆和锁定开口和与锁定单元的调整方向，被引导多个取代基独立地在导向装置沿锁定方向，可动进入锁定开口和在这个方向偏置已用筒轴锁定销。根据本发明，它提供的是，锁定销（5-8）至少在由导向部（4）导向的（1）移动一个圆柱杆（50）的一部分包括一个周向螺纹结构（53）。

9. 发明申请

WO2003093052A1 SCHIENENLÄNGSFÜHRUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：轨道纵向GUIDE用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2003093052A1
公开(公告)日：2003-11-13
申请号：PCT/DE2003/001224
申请日：2003-04-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG; COBURG , RAUSCH, Peter , HOFMANN, Jochen , SUCK, Wolfgang , SCHWERDTNER, Christina , BAUERSACHS, Andrea , BAUDLER, Matthias
发明人： RAUSCH, Peter , HOFMANN, Jochen , SUCK, Wolfgang , SCHWERDTNER, Christina , BAUERSACHS, Andrea , BAUDLER, Matthias
IPC分类号： B60N2/07
CPC分类号： B60N2/0715 , B60N2/0705 , B60N2/073 , B60N2/0732 , B60R22/26 , B60R2022/1806
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Schienenlängsführung für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei in Schienenlängsrichtung zueinander verschiebbaren, längserstreckten, ineinander greifenden Führungsschienen, einem Haltewinkel für ein Gurtschloß, der an einer der beiden Führungsschienen festgelegt ist, einem in der einen Führungsschiene vorgesehenen Schlitz, durch den ein Befestigungsabschnitt des Haltewinkels in einen von den beiden Führungsschienen umschlossenen Raum geführt ist, und einer Befestigungsstelle, an der der Befestigungsabschnitt des Haltewinkels mit der einen Führungsschiene verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß sich der Befestigungsabschnitt (30, 31) in Schienenlängsrichtung (x) betrachtet über den Schlitz (15) hinaus erstreckt und daß die Befestigungsstelle (13, 32) in Schienenlängsrichtung x betrachtet von dem Schlitz (15) beabstandet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的对于彼此可移动的，细长的，配合导轨，用于皮带扣，其被固定到通过其上的安装部分设置在两个导轨一个在一个导轨槽的一个托架的导轨的纵向导向件有两个在轨道纵向方向所述支架在由两个导轨空间包围的空间，并且在其中保持托架的固定部分被连接到导轨的连接点引导。根据本发明，它提供了在跨越所述槽（15）在轨道的纵向方向（x）观察所述紧固部分（30，31）延伸超出并且该固定点（13，32）在轨道的纵向方向x从狭槽（15）观察被间隔开。

10. 发明申请

WO2002094604A2 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2002094604A2
公开(公告)日：2002-11-28
申请号：PCT/DE2002/001908
申请日：2002-05-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG , RAUSCH, Peter , SCHWERDTNER, Christina , SUCK, Wolfgang , BAUERSACHS, Andrea , ESCHER, Reinhard , TAUBMANN, Werner
发明人： RAUSCH, Peter , SCHWERDTNER, Christina , SUCK, Wolfgang , BAUERSACHS, Andrea , ESCHER, Reinhard , TAUBMANN, Werner
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles vorklappbar ist; einer Längsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement zum Entriegeln der Feststellvorrichtung, so dass das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung bewegt werden kann; einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement einwirkt und die Feststellvorrichtung entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und Mitteln, über die die Verriegelungsvorrichtung mit der Rückenlehne gekoppelt ist. Erfindungsgemäss ist die Rückenlehne derart mit der Feststellvorrichtung (20) einerseits und mit der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) andererseits gekoppelt, dass beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche zunächst mittels der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) die aktuelle Sitzlängsposition als Memory-Position verriegelt wird und danach die Feststellvorrichtung (120) entriegelt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架; 可枢转地安装在座椅框架上的靠背; 锁定在一个预先设定的座椅的纵向位置在座椅框架的锁定装置（120）; 用于解锁该定影装置的致动元件; 作用在致动元件与所述锁定装置上的联接机构被解锁，当靠背被折叠朝向座椅表面向前; 一存储装置，调整与该存储器中的位置在座椅纵向方向上调整所述存储器设备的装置（105）; 用于锁定的一组存储位置的存储装置的锁定装置（104，107）的装置，以及通过该锁紧装置耦接于靠背。根据本发明的靠背是这样与在一方面，用耦合在所述锁定装置（104，107）上，另一方面止动器（20），通过锁定装置（104，107）当前座椅的纵向位置作为记忆位置的手段第一折叠朝向座椅表面靠背时被锁定，所述锁定装置（120）之后被解锁。

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