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    • 1. 发明申请
    • KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • 汽车座椅
    • WO2002094604A2
    • 2002-11-28
    • PCT/DE2002/001908
    • 2002-05-22
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KGRAUSCH, PeterSCHWERDTNER, ChristinaSUCK, WolfgangBAUERSACHS, AndreaESCHER, ReinhardTAUBMANN, Werner
    • RAUSCH, PeterSCHWERDTNER, ChristinaSUCK, WolfgangBAUERSACHS, AndreaESCHER, ReinhardTAUBMANN, Werner
    • B60N2/12
    • B60N2/123
    • Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles vorklappbar ist; einer Längsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement zum Entriegeln der Feststellvorrichtung, so dass das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung bewegt werden kann; einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement einwirkt und die Feststellvorrichtung entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und Mitteln, über die die Verriegelungsvorrichtung mit der Rückenlehne gekoppelt ist. Erfindungsgemäss ist die Rückenlehne derart mit der Feststellvorrichtung (20) einerseits und mit der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) andererseits gekoppelt, dass beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche zunächst mittels der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) die aktuelle Sitzlängsposition als Memory-Position verriegelt wird und danach die Feststellvorrichtung (120) entriegelt wird.
    • 本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架; 可枢转地安装在座椅框架上的靠背; 锁定在一个预先设定的座椅的纵向位置在座椅框架的锁定装置(120); 用于解锁该定影装置的致动元件; 作用在致动元件与所述锁定装置上的联接机构被解锁,当靠背被折叠朝向座椅表面向前; 一存储装置,调整与该存储器中的位置在座椅纵向方向上调整所述存储器设备的装置(105); 用于锁定的一组存储位置的存储装置的锁定装置(104,107)的装置,以及通过该锁紧装置耦接于靠背。 根据本发明的靠背是这样与在一方面,用耦合在所述锁定装置(104,107)上,另一方面止动器(20),通过锁定装置(104,107)当前座椅的纵向位置作为记忆位置的手段第一折叠朝向座椅表面靠背时 被锁定,所述锁定装置(120)之后被解锁。
    • 2. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUR MANUELLEN BETÄTIGUNG EINER VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE EINRICHTUNG ZUR LÄNGSVERSTELLUNG EINES SCHIENENGEFÜHRTEN KRAFTFAHRZEUGSITZES
    • 设备以用于提供一种用于轨台汽车座椅的纵向调节锁定装置的手动操作
    • WO2003101776A1
    • 2003-12-11
    • PCT/DE2003/001928
    • 2003-06-04
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG; COBURGFISCHER, SvenSCHWERDTNER, ChristinaHOFMANN, JochenBAUDLER, MatthiasTAUBMANN, WernerSUCK, WolfgangRAUSCH, PeterGRIEBEL, Bernd
    • FISCHER, SvenSCHWERDTNER, ChristinaHOFMANN, JochenBAUDLER, MatthiasTAUBMANN, WernerSUCK, WolfgangRAUSCH, PeterGRIEBEL, Bernd
    • B60N2/08
    • B60N2/0887B60N2/0818B60N2/085
    • Vorrichtung zur manuellen Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung für eine Einrichtung zur Längsverstellung eines schienengeführten Kraftfahrzeugsitzes. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur manuellen Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung für eine Einrichtung zur Längsverstellung eines schienengeführten Kraftfahrzeugsitzes mit einem Handgriff zum Einleiten einer nach oben gerichteten Betätigungskraft und mit einem schwenkbar am verschieblich gelagerten Sitzgestell angelenkten Betätigungshebel, der eine Ruheposition aufweist, in der sich die Verriegelungsvorrichtung im verriegelten Zustand befindet, und der beim Herausschwenken aus dieser Ruheposition die Verriegelungsvorrichtung über einen mit dem Betätigungshebel verbundenen Arm oder dergleichen löst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen dem Handgriff (5) und dem auf die Verriegelungsvorrichtung (4) direkt einwirkenden Arm (23) oder dergleichen wenigstens ein Schwenklager (10, 11; 11', 11'a; 10'', 11''; 10''', 11''') angeordnet ist, das bei einer Belastung des Betätigungshebels (1, 1a) entgegen der Betätigungskraftrichtung und/oder in Betätigungskraftrichtung (A) ein Verschwenken des belasteten Teils (Betätigungshebel 1, 1a, Handhebel 5) derart ermöglicht, dass die auf die Schwenkachse (21) des Betätigungshebels (1, 1b) oder die an die Verriegelungsvorrichtung (4) weitergeleitete Belastung auf einen vorgebbaren Wert begrenzt wird.
    • 装置的锁定装置的用于为轨道引导车辆座椅的纵向调节的装置的手动致动。 本发明涉及一种用于为一个轨道引导的车辆座椅的纵向调整与用于引入向上的致动力,并与可移动地安装座椅框架上的枢轴上的手柄的装置的锁定装置的手动致动的装置枢转杆具有静止位置操作,其中在所述锁定装置 锁定状态,并通过溶解所述锁定装置从该静止位置至连接在致动杆臂或类似物,其被所述把手(5),并直接作用于锁定装置(4)臂之间,其特征在于摆动出来的时候(23) 或类似物,至少一个枢转轴承(10,11; 11“ 11'A; 10' ”,11' ‘; 10’‘’,11‘’“)被布置,其在所述操作杆的抵靠负载(1,1A) 的操作力的方向和/或在Betätigungskraftric PLA(A)所装载的部件的枢转(操纵杆1,1A,手柄5)允许,使得致动杆的枢转轴线(21)(1,1b)或所述锁定装置(4)转发载荷为预定值 是有限的。
    • 3. 发明申请
    • EASY-ENTRY KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT SITZLEHNENENTRIEGELUNG BEI RÜCKKEHR IN MEMORY POSITION
    • 与SITZLEHNENENTRIEGELUNG易进入车辆座椅返回内存中的位置
    • WO2002094605A1
    • 2002-11-28
    • PCT/DE2002/001909
    • 2002-05-22
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KGRAUSCH, PeterTAUBMANN, WernerKOPPENSTEIN, Jürgen
    • RAUSCH, PeterTAUBMANN, WernerKOPPENSTEIN, Jürgen
    • B60N2/12
    • B60N2/123
    • Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die in einem entriegelten Zustand aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar ist; einer Längsführung mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Koppelmechanismus, der auf die Feststellvorrichtung (120) einwirkt und diese entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, so dass das Sitzgestell mit vorgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrichtung (L) verschiebbar ist, und einer Memory-Einrichtung (104, 105), mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung (L) automatisch in einer einstellbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann. Erfindungsgemäss ist am Sitzgestell ein Betätigungsmechanismus (301) vorgesehen ist, der mit einer Lehnenentriegelung für die vorgeklappte Rückenlehne in Wirkverbindung steht und der beim Erreichen der Memory-Position des Sitzgestells die Lehnenentriegelung betätigt, so dass die Rückenlehne wieder in eine Gebrauchsposition geklappt werden kann.
    • 本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架; 可枢转地安装在座椅框架上,并且其中,在靠背从其朝向座椅框架的座面有用位置解锁状态向前折叠; 一个纵向导向与用于调节在座椅纵向方向(L)所述座椅的纵向位置在座椅框架是可移动的; 的锁定装置(120),用于锁定在预先设定的座椅的纵向位置在座椅框架; 作用在锁定装置(120)和朝向所述座面这解锁当靠背向前折叠上,使得与所述座椅的座椅框架在座椅纵向方向(L)背面倾斜的联接机构是可移动的,和一个存储器器件(104,105 ),借助该座椅框架可以自动在座椅纵向方向(L的移动过程中可调节的停止),其定义为所述存储器位置的座椅的纵向位置。 根据本发明的座椅框架,操作机构(301)被提供,其与可操作地连接的预折叠靠背的靠背连通并到达座椅框架的存储器位置时,使得靠背可以折叠回使用位置,其致动所述靠背释放。
    • 4. 发明申请
    • KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • 汽车座椅
    • WO2003018349A1
    • 2003-03-06
    • PCT/DE2002/003268
    • 2002-08-30
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGTAUBMANN, WernerHEIN, Thomas
    • TAUBMANN, WernerHEIN, Thomas
    • B60N2/12
    • B60N2/045B60N2/20
    • Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugsitz mit einer schwenkbar gelagerten Rückenlehne, die in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzes vorklappbar ist, einer Sitzlängsverstellung, mit der die Längsposition des Sitzes einstellbar ist, einer Feststellvorrichtung der Sitzlängsverstellung mit der eine zuvor eingestellte Sitzlängsposition verriegelbar ist, einem Entriegelungsmechanismus, mit dem die Feststellvorrichtung entriegelbar, und einem flexiblen Zugmittel, über das der Entriegelungsmechanismus mit der Rückenlehne gekoppelt ist, so daß die Feststellvorrichtung beim Vorklappen der Rückenlehne entriegelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß beim Vorklappen der Rückenlehne (R) ein Betätigungselement (2) auf das Zugmittel (5) mit einer Kraftkomponente quer zur Erstreckungsrichtung (E) des Zugmittels (5) einwirkt, so daß das Zugmittel (5) gestrafft und die Feststellvorrichtung entriegelt wird.
    • 本发明涉及一种机动车辆座椅具有枢转的靠背,其被向前折叠朝向座椅的座面的座椅纵向调整器通过使座椅的纵向位置是可调节的,通过该预先设定的座椅的纵向位置可以被锁定在座椅纵向调节的固定装置,一 解锁机构与该锁定装置可以解锁,以及柔性牵引装置,通过它以便向前折叠当靠背锁定装置解锁的释放机构被联接到所述靠背上。 根据本发明,它提供了折叠所述靠背(R)的操作部件(2)时在牵引装置(5)配有一个力分量横向于延伸方向(E)的牵引装置(5)作用,使(5)紧固在牵引装置和锁定装置 解锁。
    • 6. 发明公开
    • KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • EP1395459A2
    • 2004-03-10
    • EP02740375.7
    • 2002-05-22
    • Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG
    • RAUSCH, PeterSCHWERDTNER, ChristinaSUCK, WolfgangBAUERSACHS, AndreaESCHER, ReinhardTAUBMANN, Werner
    • B60N2/12
    • B60N2/123
    • The invention relates to a motor vehicle seat comprising: a seat frame, a seat back, which is pivotally mounted on the seat frame; a fixing device (120) for fixing the seat frame in a previously set longitudinal position of the seat; an actuating element for releasing the fixing device; a coupling mechanism, which acts upon the actuating element and releases the fixing device when the seat back is tilted forward toward the seat surface; a memory device; setting means (105) of the memory device with which the memory position can be set in the longitudinal direction of the seat; a locking device (104, 107) of the memory device for locking a set memory position, and; means via which the locking device is coupled to the seat back. According to the invention, the seat back is coupled to the fixing device (120) and to the locking device (104, 107), whereby the actual longitudinal position of the seat serving as the memory position is initially locked by the locking device (104, 107) when the seat back is tilted forward toward the seat surface, and the fixing device (120) is subsequently released.
    • 机动车辆座椅技术领域本发明涉及一种机动车辆座椅,其包括:座椅框架,可枢转地安装在座椅框架上的座椅靠背; 固定装置(120),用于将座椅框架固定在座椅的预先设定的纵向位置上; 用于释放所述固定装置的致动元件; 联接机构,当所述座椅靠背朝向所述座椅表面向前倾斜时,所述联接机构作用于所述致动元件并释放所述固定装置; 一个存储设备; 存储器装置的设定装置(105),利用该存储器装置可以在座椅的纵向上设定存储位置; 存储器装置的锁定装置(104,107),用于锁定设定的存储器位置; 锁定装置通过其连接到座椅靠背的装置。 根据本发明,座椅靠背连接到固定装置(120)和锁定装置(104,107),由此用作存储器位置的座椅的实际纵向位置最初由锁定装置(104 ,107),当座椅靠背向座椅表面向前倾斜时,固定装置(120)随后被释放。
    • 7. 发明授权
    • KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • EP1395459B1
    • 2009-02-11
    • EP02740375.7
    • 2002-05-22
    • Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg
    • RAUSCH, PeterSCHWERDTNER, ChristinaSUCK, WolfgangBAUERSACHS, AndreaESCHER, ReinhardTAUBMANN, Werner
    • B60N2/12
    • B60N2/123
    • The invention relates to a motor vehicle seat comprising: a seat frame, a seat back, which is pivotally mounted on the seat frame and which can be tilted forward out of its position of use and toward a seat surface of the seat frame; a longitudinal guide with which the seat frame can be displaced in the longitudinal direction of the seat in order to adjust the longitudinal position of the seat; a fixing device (120) for fixing the seat frame in a previously adjusted longitudinal position of the seat; an actuating element for releasing the fixing device whereby enabling the seat frame to be displaced in the longitudinal direction of the seat; a coupling mechanism, which acts upon the actuating element and releases the fixing device when the seat back is tilted forward toward the seat surface; a memory device by means of which the seat frame can be automatically held in a pre-set longitudinal position of the seat, which is defined as a memory position, when the seat frame is displaced in the longitudinal direction of the seat; setting means (105) of the memory device with which the memory position can be set in the longitudinal direction of the seat; a locking device (104, 107) of the memory device for locking a set memory position, and; means via which the locking device is coupled to the seat back. According to the invention, the seat back is coupled to the fixing device (20) and to the locking device (104, 107), whereby the actual longitudinal position of the seat serving as the memory position is firstly locked by the locking device (104, 107) when the seat back is tilted forward toward the seat surface, and the fixing device (120) is subsequently released.
    • 机动车辆座椅技术领域本发明涉及一种机动车辆座椅,其包括:座椅框架;座椅靠背,其可枢转地安装在座椅框架上并且能够向前倾斜出其使用位置并朝向座椅框架的座椅表面; 纵向引导件,为了调节座椅的纵向位置,座椅框架可以沿座椅纵向移动; 固定装置(120),其用于将所述座椅框架固定在所述座椅的预先调节的纵向位置中; 用于释放固定装置的致动元件,由此使得座椅框架能够在座椅的纵向方向上移位; 联接机构,当所述座椅靠背朝向所述座椅表面向前倾斜时,所述联接机构作用于所述致动元件并释放所述固定装置; 一个存储装置,当座椅框架在座椅的纵向方向上移动时,座椅框架可以被自动地保持在座椅的预定的纵向位置上,座椅的纵向位置被限定为存储位置; 存储器装置的设定装置(105),利用该存储器装置可以在座椅的纵向上设定存储位置; 存储器装置的锁定装置(104,107),用于锁定设定的存储器位置; 锁定装置通过其连接到座椅靠背的装置。 根据本发明,座椅靠背连接到固定装置(20)和锁定装置(104,107),由此用作存储位置的座椅的实际纵向位置首先由锁定装置(104 ,107),当座椅靠背向座椅表面向前倾斜时,固定装置(120)随后被释放。
    • 8. 发明公开
    • KRAFTFAHRZEUGSITZ
    • EP1423292A1
    • 2004-06-02
    • EP02774303.8
    • 2002-08-30
    • Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg
    • TAUBMANN, WernerHEIN, Thomas
    • B60N2/12
    • B60N2/045B60N2/20
    • The invention relates to a motor vehicle seat that comprises a pivoted backrest that can be swung forward in the direction of a seating of the seat, a longitudinal seat adjuster for adjusting the longitudinal position of the seat, a locking device of the longitudinal seat adjuster for locking a longitudinal seat position previously adjusted, and an unlocking mechanism for unlocking the locking device, and a flexible traction device via which the unlocking mechanism is coupled with the backrest so that the locking device is unlocked when the backrest is swung forward. According to the invention, an actuation element (2) acts upon the traction device (5) with a force component at an angle to the direction of extension (E) of the traction device (5) when the backrest (R) is swung forward, thereby tightening the traction device (5) and unlocking the locking device.
    • 本发明涉及一种机动车辆座椅,该机动车辆座椅包括枢转靠背,用于调节座椅纵向位置的纵向座椅调节器,纵向座椅调节器的锁定装置, 锁定先前调节的纵向座椅位置以及用于解锁锁定装置的解锁机构;以及柔性牵引装置,解锁机构经由该柔性牵引装置与靠背联接,使得当靠背向前摆动时锁定装置被解锁。 根据本发明,当靠背(R)向前摆动时,致动元件(2)以与牵引装置(5)的延伸方向(E)成一定角度的力分量作用于牵引装置(5) 从而收紧牵引装置(5)并且解锁锁定装置。
    • 10. 发明授权
    • EASY-ENTRY KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT SITZLEHNENENTRIEGELUNG BEI RÜCKKEHR IN MEMORY POSITION
    • 与SITZLEHNENENTRIEGELUNG易进入车辆座椅返回内存中的位置
    • EP1390226B1
    • 2008-05-07
    • EP02740376.5
    • 2002-05-22
    • Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg
    • RAUSCH, PeterTAUBMANN, WernerKOPPENSTEIN, Jürgen
    • B60N2/12
    • B60N2/123
    • The invention relates to a motor vehicle seat comprising: a seat frame, a seat back, which is pivotally mounted on the seat frame and which, when released, can be tilted forward out of its position of use and toward a seat surface of the seat frame; a longitudinal guide with which the seat frame can be displaced in the longitudinal direction (L) of the seat in order to adjust the longitudinal position of the seat; a fixing device (120) for fixing the seat frame in a previously adjusted longitudinal position of the seat; a coupling mechanism, which acts upon the fixing device (120) and releases the same when the seat back is tilted forward toward the seat surface whereby enabling the seat frame to be displaced with the forward-tilted seat back in the longitudinal direction (L) of the seat, and; a memory device (104, 105) by means of which the seat frame can be automatically held in an adjustable longitudinal position of the seat, which is defined as a memory position, when the seat frame is displaced in the longitudinal direction (L) of the seat. According to the invention, an actuating mechanism (301) is provided on the seat frame, is actively connected to a seat back release for the forward-tilted seat back and actuates the seat back release when the memory position of the seat frame is reached whereby enabling the seat back to be tilted into a position of use one again.