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    • 1. 发明申请
    • ANHÄNGEKUPPLUNG MIT EINEM FEDER-STÜTZKÖRPER
    • WO2023280954A1
    • 2023-01-12
    • PCT/EP2022/068807
    • 2022-07-06
    • WESTFALIA-AUTOMOTIVE GMBH
    • SUNA, Jyoti Ranjan
    • B60D1/06B60D1/54
    • Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (400), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (AHH) oder eines Hecklastenträgers (HLL), mit einer an dem Kraftfahrzeug (400) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (15), die eine Lagerbasis (18) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (13), an dem der Kupplungsarm (11) oder ein Aufnahmekörper (312) zur lösbaren Aufnahme des Kupplungsarms (11) angeordnet ist, zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (AHH) oder des Hecklastenträgers (HLL) vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung (10) vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) um mindestens eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist, wobei die Anhängekupplung (10) eine Fixiereinrichtung (40) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (18) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (40) bezüglich der Lagerbasis (18) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (40) bezüglich der Lagerbasis (18) ortsfest fixiert ist, wobei die Fixiereinrichtung (40) mindestens eine Fixierkomponente (92), insbesondere einen Fixierbetätigungskörper (44), aufweist, die in einem Führungskanal (45b) eines Führungskörpers (45) zwischen einer Fixierstellung (F) oder Fixierbetätigungsposition (FB) und einer Lösestellung (L) oder Fixierfreigabeposition (FF) entlang eines insbesondere linearen Betätigungsstellwegs (BS) verstellbar gelagert ist, wobei die Fixierkomponente (92) durch eine Federanordnung (48a) in Richtung der Fixierstellung (F) oder der Fixierbetätigungsposition (FB) beaufschlagt ist, wobei die Federanordnung (48a) an der Fixierkomponente (92) sowie einer insbesondere ringförmigen Stützpartie (61) eines bezüglich des Führungskörpers (45) ortsfest angeordneten Feder-Stützkörpers (60) abgestützt ist, wobei von der Stützpartie (61) mindestens ein Stützvorsprung (63) nach außen vorsteht, der in eine Halteaufnahme (65) an dem Führungskörper (45) eingreift, wobei der Führungskörper (45) einen sich zwischen der Halteaufnahme (65) und einem freien Endbereich des Führungskörpers (45) erstreckenden Einführkanal (64) aufweist, durch den der Stützvorsprung (63) in die Halteaufnahme (65) einführbar ist.
    • 2. 发明申请
    • KUPPLUNGSSTEUERMODUL FÜR EINE ANHÄNGEKUPPLUNG
    • WO2022157050A1
    • 2022-07-28
    • PCT/EP2022/050549
    • 2022-01-12
    • WESTFALIA-AUTOMOTIVE GMBH
    • BEUTIN, JörgKRANZ, TorstenPASCHER, NikolasRAUER, Georg
    • B60D1/06B60D1/62B60D1/54H04L12/40
    • Die Erfindung betrifft ein Kupplungssteuermodul für eine Anhängekupplung (10) zum Anschluss an ein Bordnetz (86) eines Kraftfahrzeugs (80), wobei anhand der Anhängekupplung (10) ein Anhänger (180) an das Kraftfahrzeug (80) angehängt werden kann, wobei das Kupplungssteuermodul (30) mindestens eine elektrische Funktion der Anhängekupplung (10) ansteuert und/oder überwacht, wobei das Kupplungssteuermodul (30) mindestens eine Busschnittstelle (36, 37) zur Kommunikation mit einem digitalen Bus (85), insbesondere einem CAN-Bus, des Bordnetzes (86) des Kraftfahrzeugs (80) aufweist, wobei das Kupplungssteuer-modul (30) über die mindestens eine Busschnittstelle (36, 37) Busnachrichten(SN, M) an das mindestens eine an den digitalen Bus (85) angeschlossene Kraftfahrzeugbusmodul (90) des Kraftfahrzeugs (80) senden und/oder Busnachrichten (SN, M) des mindestens einen Kraftfahrzeugbusmoduls (90) empfangen kann, wobei das Kupplungssteuermodul (30) zum Senden mindestens einer Konfiguration-Busnachricht (N3) an das mindestens eine Kraftfahrzeugbusmodul (90) über die mindestens eine Busschnittstelle (36, 37) ausgestaltet ist, wobei die Konfiguration-Busnachricht (N3) eine das Vorhandensein des Kupplungssteuermoduls (30) und/oder der Anhängekupplung (10) identifizierende Konfigurationskennung (96) zum Eintragen in Konfigurationsdaten (95) des Kraftfahrzeugbusmoduls (90) enthält. Da das Kupplungssteuermodul (30) weist eine Extern-Kommunikationsschnittstelle (41) zur Kommunikation mit einem Konfigurationsgerät (60) zur Konfiguration des mindestens einen Kraftfahrzeugbusmoduls (90) und ein Kommunikationsmodul (40) zur Erzeugung der Konfiguration-Busnachricht (N3) anhand einer Umwandlung einer an der Extern-Kommunikationsschnittstelle (41) von dem Konfigurationsgerät (60) erhaltenen Extern-Konfigurationsnachricht (K3) auf.
    • 4. 发明申请
    • ANHÄNGEKUPPLUNG
    • WO2020069936A3
    • 2020-04-09
    • PCT/EP2019/075888
    • 2019-09-25
    • ACPS AUTOMOTIVE GMBH
    • KADNIKOV, Aleksej
    • B60D1/06B60D1/54
    • Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung umfassend eine Schwenklagereinheit (30) mit einem an in einer fahrzeugfesten Lagerbasis (32) um eine Schwenkachse (50) zwischen einer Arbeitsstellung (A) und einer Ruhestellung (R) verschwenkbar gelagerten Schwenklagerkörper (60), an welchem ein an einem zweiten Ende (44) eine Kupplungskugel (46) tragender Kugelhals (40) mit einem ersten Ende gehalten ist, wobei an dem Schwenklagerkörper koaxial zur Schwenkachse ein Fortsatz (62) angeordnet ist, welcher einen Durchlass (64) der Lagerbasis durchgreift, wobei der Schwenklagerkörper einen Formschlusskörper (66) umfasst, der in der Arbeitsstellung durch Verschieben des Schwenklagerkörpers parallel zur Schwenkachse zwischen einer Fixierstellung, und einer Freigabestellung, hin- und herbewegbar sind, wobei der Schwenklagerkörper einen Führungskörper (120) mit Aufnahmen (110) aufweist, in welchen Verriegelungskörper (100) bewegbar angeordnet sind, wobei die Verriegelungskörper von einer Lösestellung in eine Axialblockierstellung bewegbar sind und in der Axialblockierstellung an von der Lagerbasis getragenen Stützflächen (98) anliegen, die in der Fixierstellung halten.
    • 6. 发明申请
    • ANHÄNGEKUPPLUNG MIT EINER ANSCHLUSSVORRICHTUNG
    • 吊装连接装置
    • WO2018065469A1
    • 2018-04-12
    • PCT/EP2017/075225
    • 2017-10-04
    • WESTFALIA-AUTOMOTIVE GMBH
    • BRUMMEL, Christian
    • B60D1/06B60D1/54B60D1/62
    • B60D1/54B60D1/06B60D1/58B60D1/62B60D2001/544B65H75/425
    • Die Erfindung betriffteine Anhängekupplung (10) mit einer an einem Kraftfahrzeug (90) befestigten oder befestigbaren Trägeranordnung(11), an welcher ein Lager (13) angeordnet ist, wobei an dem Lager (13) ein Kupplungselement(20), insbesondere ein Kupplungsarm(23), anhand einer Verstellbewegung zwischen einer zum Ankuppeln eines Anhängers (95) oder Lastenträgers (195) an das Kupplungselement (20) geeigneten Gebrauchsstellung(G), in welcher das Kupplungselement im am Kraftfahrzeug (90) montierten Zustand der Anhängekupplung nach hintenvor das Kraftfahrzeug vorsteht, und einer Nichtgebrauchstellung (N) verstellbar ist, in welcher das Kupplungselement vorteilhaft hinter einen Stoßfänger (92) des Kraftfahrzeugs zurück verstellt ist, wobei an dem Kupplungselement eine Anschlussvorrichtung (60) zur Verbindung eines Bordnetzes (99) des Anhängers oder Lastenträgers (195) mit einem Bordnetz (93) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei die Anschlussvorrichtung (60) anhand einer Leitung (40) mit dem Bordnetz (93) des Kraftfahrzeugs verbunden oder verbindbar ist, welche einen flexiblen Leitungsabschnitt aufweist, der an einem ersten Längsendbereich (45) ortsfest bezüglich der Trägeranordnung (11) und an einem zweiten Längsendbereich (46) ortsfest am Kupplungselementfestgelegt ist und die Bewegung des Kupplungselements zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchstellung (N) mitmacht. Es ist vorgesehen, dass sie eine Wicklungseinrichtung (35) zum Aufwickeln eines Wickelabschnitts (49) des Leitungsabschnitts (44) auf einen Leitungswickel (50)bei der Verstellung des Kupplungselements zwischen der Gebrauchsstellung und der Nichtgebrauchstellung aufweist.
    • 本发明betriffteine映BEAR ngekupplung(10),其具有在机动车辆(90)连接或可连接Tr的AUML;筛选调节(11),其上的轴承(13)设置,其中(在轴承 13)的耦合元件(20),尤其是连接臂(23)由用于耦合映BEAR NGERS(95)或Lastentr BEAR合适的(热尔(195之间的位移运动的装置)到联接构件20)使用的(G)的位置,其中 安装在机动车辆中的连接元件(90)映BEAR的状态ngekupplung根据hintenvor伸出的机动车辆,和非操作位置(N)是可调节的,其中,所述耦合元件有利大街背后的机动车辆的导航使用CK一个申通&F SINGER(92)来调节 ,其中,所述联接元件上包括一个连接装置(60),用于机动车辆的映BEAR的连接到车辆电气系统(99)被布置成热尔(195)与机载网络(93)中,w; NGERS或Lastentr&AUML obei连接装置(60)通过管线(40)到所述机动车辆的车辆电气系统(93)连接或可连接,其具有柔性线部分,其中,在第一L BEAR(扫描顺序的装置; ngsendbereich(45)固定地内接导航用途类似于Tr的AUML 11)以及在第二L BEAR是固定的固定连接元件和耦合元件的使用的(G)的位置和非工作位置(N)取部分之间的运动上ngsendbereich(46)。 可以设想,其具有用于在使用位置和非使用位置具有之间的耦合元件的位移期间卷绕在电缆上的线圈(50)的线部分(44)的缠绕部(49)的卷绕装置(35)。

    • 8. 发明申请
    • INDIRECT MAGNETIC INTERLOCK
    • 间接磁性互锁
    • WO2011043939A1
    • 2011-04-14
    • PCT/US2010/050192
    • 2010-09-24
    • ILLINOIS TOOL WORKS INC.TINDALL, Leslie
    • TINDALL, Leslie
    • B60D1/155B60D1/54
    • B60D1/54B60D1/155Y10T403/59Y10T403/599
    • A latch arrangement (16) for a tow bar (15) is disclosed, the tow bar (15) being attached to a vehicle via a hinge (17), and pivotable about an axis from a towing position to a stowed position, the latch mechanism comprises a primary latch (51) for holding the tow bar in the stowed position and a secondary latch (85) for holding the primary latch in the latched position. A tow bar arrangement for use with the latch arrangement and a mobile power unit to which the tow bar arrangement may be connected, are disclosed. Safety interlock arrangements for creating an interlock between the function of the latch arrangement and the function of the mobile power unit are described
    • 公开了一种用于拖杆(15)的闩锁装置(16),所述拖杆(15)经由铰链(17)附接到车辆,并且可绕轴线从牵引位置枢转到收起位置,所述闩锁 机构包括用于将牵引杆保持在收起位置的主闩锁(51)和用于将主闩锁保持在闩锁位置的辅助闩锁(85)。 公开了一种用于闩锁装置的拖杆装置和可以连接拖杆装置的移动动力单元。 描述了用于在闩锁装置的功能和移动电源单元的功能之间形成互锁的安全互锁装置
    • 10. 发明申请
    • TRAILER COUPLING
    • 牵引杆
    • WO00023290A1
    • 2000-04-27
    • PCT/EP1999/007541
    • 1999-10-07
    • B60D1/52B60D1/54
    • B60D1/246B60D1/52B60D1/54
    • The invention relates to a trailer coupling for motor vehicles, comprising a bearing part (10) mounted on the vehicle and a rotating part (14) mounted on the bearing part and having a spherical neck (16) and a coupling sphere (20). The rotating part can rotate around an axis relatively to the bearing part, between a home position and a working position. The aim of the invention is to create a trailer coupling which is safe in the working position and which can be easily attached. For that purpose, the rotating part (14) has two stop elements (56, 66) placed at a distance from each other. In addition, the bearing part (10) comprises two holding elements (50, 60; 50, 160). In order to place the spherical neck (16) in the working position, one of the holding elements (60, 160) and one of the stop elements (66) co-operate in such a way that the spherical neck (16) rotates in a first direction (58), to which the other holding element (50) and the other stop element (56) are opposed. In addition, the stop elements (56, 66) and the holding elements (50, 60; 50, 160) can be laid against each other in a close-fitting way.
    • 到桩头用于机动车辆,包括车辆固定地布置的支承部分(10)和一个安装在轴承部分转动部分(14)与球颈部(16)和具有耦合球(20),这是相对的轴承部分(10)大约在静止位置之间的轴 和工作位置是可枢转的,以提供使得它在工作位置安全地且容易地固定,所以建议的枢转部分(14)具有两个间隔开的止挡元件(56,66),在所述轴承部分(10)与 两个支撑元件(50,60; 50,160)被提供,并且用于在所述工作位置中的支撑元件中的一个(60,160)和在球颈(16)的枢转运动的意义上的止动元件(66)中的一个固定在球颈(16)在 与第一方向(58),其抵消了其它的支撑元件(50),并在这种情况下,其它的止挡元件(56)和该的(止挡元件56的配合 ,66)和支撑元件(50,60; 50,160)是免费的对战对方都能适用。