专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2006048409A1 VORRICHTUNG ZUM ANDRÜCKEN EINER ZAHNSTANGE 审中-公开
标题翻译：装置用于挤压RACK
公开(公告)号：WO2006048409A1
公开(公告)日：2006-05-11
申请号：PCT/EP2005/055621
申请日：2005-10-28
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , BIEBER, Jürgen , BREITWEG, Werner , HAFERMALZ, Jens-Uwe , OCKER, Hermann , SCHMID, Jochen
发明人： BIEBER, Jürgen , BREITWEG, Werner , HAFERMALZ, Jens-Uwe , OCKER, Hermann , SCHMID, Jochen
IPC分类号： F16H55/28 , B62D3/12
CPC分类号： F16H55/283 , B62D3/123 , Y10T74/1967
摘要： Bei einer Vorrichtung zum Andrücken einer Zahnstange an ein Ritzel mit einem Druckstück und einer Stelleinrichtung ist vorgesehen, dass das Druckstück (3) und die Stelleinrichtung (4) jeweils aufeinander ausgerichtete Anlageflächen (13a, 7a) aufweisen, die in einer Grundstellung aneinander liegen, wobei wenigstens eine der Anlageflächen federnd ausgebildet ist. Das Druckstück weist einen Druckstückkörper (6) und einen in Richtung auf die Stelleinrichtung überstehenden Zapfen (7) auf, dessen freiliegendes Ende als Anlagefläche (7a) ausgebildet ist. Die Stelleinrichtung (4) ist wenigstens zweiteilig aus einer Stellschraube (12) und einer Federscheibe (13) ausgebildet. Die Federscheibe (13) ist zwischen der Stellschraube (12) und dem Druckstück (3) angeordnet und bildet die Anlagefläche (13a) für das freiliegende Ende des Zapfens (7).
摘要翻译：在用于按压在具有压力件的小齿轮的齿条和一调节装置的设备提供，该压力件（3）和所述调节装置（4）对准的分别连续的接触面（13A，7A），它位于一个基本位置到彼此，其特征在于轴承表面中的一个是至少有弹性的。压力件具有压片体（6）和在致动器销（7），形成露出端作为邻接表面（7a）的方向突出。所述调节装置（4）在从一个调节螺钉（12）和弹簧垫圈（13）两个部分设计成至少。弹簧垫圈（13）设置在调节螺钉（12）和所述压力件（3）之间，并且形成支承面（13a），用于所述销的暴露端（7）。

2. 发明申请

WO2010127915A1 LAGERUNG EINER SCHNECKE IN EINEM LENKGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：蜗牛的转向齿轮STORAGE
公开(公告)号：WO2010127915A1
公开(公告)日：2010-11-11
申请号：PCT/EP2010/054291
申请日：2010-03-31
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , BERNHARD, Werner , GRAU, Marco , KNEER, Ekkehard , HAFERMALZ, Jens-Uwe , FÜCHSEL, Dennis , BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer
发明人： BERNHARD, Werner , GRAU, Marco , KNEER, Ekkehard , HAFERMALZ, Jens-Uwe , FÜCHSEL, Dennis , BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer
IPC分类号： B62D5/04 , F16H57/02
CPC分类号： B62D5/0409 , F16C27/04 , F16C2326/24 , F16H55/24 , F16H2057/0213 , Y10T74/18792 , Y10T74/19828
摘要： Vorgeschlagen wird eine Lagerung für eine mit einem Schneckenrad (SR) in Eingriff befindliche Schnecke (S) in einem Lenkgetriebe, wobei die Lagerung mindestens ein Lager (FL) mit einem Außenring (1), einem Innenring (2) und mit dazwischen beweglich aufgenommenen Wälzkörpern (4) aufweist, wobei das Lager (FL) schwenkbar in einer Lagerungsaufnahme (6) angeordnet ist, die den Außenring (1) des Lagers (FL) aufnimmt, und wobei der Innenring (2) eines der beiden Wellenenden der Schnecke (S) aufnimmt, um dieses Wellenende (WS) der Schnecke (S) radial in dem Gehäuse (G) des Lenkgetriebes zu lagern. Zur verbesserten Anfederung der Schnecke (S) ist an dem Lager (FL) mindestens ein Federelement (FE1) vorgesehen, das einen Bereich (1B) des Außenrings (1) des Lagers (FL) mit einer Federkraft beaufschlagt, die ein Verschwenken (V) der Schnecke (S) zum Schneckenrad (SR) hin unterstützt.
摘要翻译：提出了一种轴承为一个与在转向齿轮接合螺钉（S）的蜗轮（SR），其特征在于，具有外圈（1），内圈的轴承的至少一个轴承（FL）（2）和具有插入可移动地容纳滚动元件（4）包括，在所述轴承（FL）在轴承壳体枢转（6）布置，其接收所述外环（1）的轴承（FL），以及其中所述内环（2）在两个轴中的一个蜗杆的端部（S）接收，在螺杆（S）径向在所述壳体（G）的（WS），用于支撑转向齿轮的该轴端。为了改善蜗杆（S）的至少一个弹簧元件（FE1）具有轴承（佛罗里达州）的外环（1）的区域（1B）被设置在轴承（FL），受到弹簧力的弹簧安装的是一个枢转运动（V）螺钉（S）到所述蜗轮的（SR）支持的。

3. 发明申请

WO2008017633A1 GETRIEBE 审中-公开
标题翻译： TRANSMISSION
公开(公告)号：WO2008017633A1
公开(公告)日：2008-02-14
申请号：PCT/EP2007/058031
申请日：2007-08-02
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , BIEBER, Jürgen , HAFERMALZ, Jens-Uwe , SPECHT, Hartmut , GRAU, Marco , KNEER, Ekkehard
发明人： BIEBER, Jürgen , HAFERMALZ, Jens-Uwe , SPECHT, Hartmut , GRAU, Marco , KNEER, Ekkehard
IPC分类号： B62D5/04 , F16H57/02
CPC分类号： B62D5/0409 , F16H55/24 , F16H57/12 , F16H2057/0213
摘要： Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere ein Wälzkurvengetriebe in einem Lenksystem, mit einem Gestell (2) an dem ein erstes Getriebeglied (3) in Eingriff mit einem zweiten Getriebeglied (4) angeordnet ist, und mit einem Druckstück (5), das an dem Gestell (2) angeordnet ist, um das erste Getriebeglied (3) und das zweite Getriebeglied (4) gegeneinander zu pressen. Um ein Getriebe zu schaffen, dessen Spiel auf einfache Weise einstellbar ist und das auf einfache Weise abdichtbar ist, ist vorgesehen, dass das Druckstück (5) in dem Gestell (2) kraftschlüssig, in Richtung auf ein Getriebeglied (3, 4) unverschiebbar festgelegt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种齿轮箱（1），特别是Wälzkurvengetriebe的转向系统中，具有框架（2）被布置在其上的第一齿轮部件（3）相啮合的第二齿轮部件（4），并用压片（5），附连到所述框架（2）被布置成按第一传动部件（3）和第二传动件（4）相对于彼此。为了创建游戏以简单的方式设置，并且以简单的方式密封的变速器，它提供了在该帧中的压力件（5）（2）摩擦地固定不动地在传输构件的方向固定的（3，4）是。

4. 发明申请

WO2013010873A1 VORRICHTUNG ZUR LAGESICHERUNG EINER EINHEIT 审中-公开
标题翻译： DEVICE一个单位位置控制
公开(公告)号：WO2013010873A1
公开(公告)日：2013-01-24
申请号：PCT/EP2012/063571
申请日：2012-07-11
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , SCHMID, Jochen , Kaißer, Richard , BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer
发明人： SCHMID, Jochen , Kaißer, Richard , BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer
IPC分类号： F16B39/284 , F16B39/32
CPC分类号： F16B39/284 , B62D3/06 , F16B39/32 , F16C33/723 , F16C35/067 , F16C2226/60
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung einer Einheit in einem Gehäuse (2), insbesondere eines Festlagers (3) eines Ritzels (1) in einem Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einem Sicherungselement, das in eine Bohrung (2a) in dem Gehäuse (2) eingesetzt ist. Das Sicherungselement (5) ist mit wenigstens einem Rasthebel (9) versehen, wobei der wenigstens eine Rasthebel (9) über eine an dem freien Ende des Rasthebels angeordnete Rastnase (12) in Verzahnungslücken (14) einer Verzahnungsgeometrie (13) in der Bohrung (2a) des Gehäuses (2) einrastet oder wobei wenigstens eine Rastnase in der Bohrung (2a) angeordnet ist, die in Verzahnungslücken einer Verzahnungsgeometrie in dem Sicherungselement einrastet.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于在壳体中固定的单元（2），特别是固定的轴承（3）的小齿轮（1）在机动车辆的转向齿轮，具有一固定元件，其在所述壳体中的孔（2a）（2）被使用。所述固定元件（5）设置有至少一个锁定杆（9），其中，（至少一个锁定杆（9）通过一个布置在所述孔中的牙齿间隙中的棘爪杆止动器（12）（14）一个齿几何（13）的自由端接合所述壳体（2）或在所述孔（2a的至少一个锁定凸耳）布置，其接合在所述熔丝元件的齿几何形状的齿隙的图2a）。

5. 发明申请

WO2012041693A1 LENKGETRIEBE MIT ELEKTROMOTOR, STEUEREINHEIT UND SENSORIK SOWIE DAMIT AUSGESTATTETES ELEKTRISCHES HILFSKRAFTLENKSYSTEM 审中-公开
标题翻译：带电动机，控制器和传感器，因而转向机机电动辅助转向
公开(公告)号：WO2012041693A1
公开(公告)日：2012-04-05
申请号：PCT/EP2011/065805
申请日：2011-09-13
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , BIEBER, Jürgen , BUDAKER, Martin , KÜHNHÖFER, Thomas
发明人： BIEBER, Jürgen , BUDAKER, Martin , KÜHNHÖFER, Thomas
IPC分类号： B62D5/04
CPC分类号： B62D5/0421 , B62D5/0406 , B62D5/0409 , H02K7/1166
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Lenkgetriebe (100) aus, das ein Schraubritzel (Schnecke 130) und ein Schraubrad (Schneckenrad 140) aufweist, die in dem Getriebegehäuse (110) gelagert sind und von einem Elektromotor (190) angetrieben werden, wobei auch eine Steuereinheit (200) und eine damit verbundene Sensorik (220) in oder an dem Lenkgtriebe angeordnet sind, um die Rotorlage und/oder Rotation des Rotors des Elektromotors zu detektieren und zu steuern. Vorgeschlagen wird, dass der antriebsseitige Abschnitt (131) der Welle (13) der Schnecke (130) sich in axialer Richtung erstreckt und aus dem Getriebegehäuse (110) herausragt, wobei das herausragende Ende des antriebsseitigen Abschnitts (131) als eine Rotorwelle (19) des Elektromotors (190) ausgebildet ist, und dass die Steuereinheit (200) und/oder die Sensorik (210) an dem Getriebegehäuse (110) angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Steuereinheit (200) und die Sensorik (210) an verschiedenen Abschnitten des Getriebegehäuses (110) angeordnet. Die Konstruktion kann dadurch sehr kompakt, kostensparend und flexibel realisiert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种转向齿轮（100），从该一个链轮（螺旋推运器130）和斜齿轮（蜗轮140），其被安装在所述变速器壳体（110）和由电动马达（190）被驱动，由此控制单元（200）和相关联的传感器（220）被布置在上或Lenkgtriebe检测电动马达的转子的转子位置和/或旋转和控制。螺杆（130）的轴（13）的驱动侧部分（131）在轴向方向上和从所述齿轮壳体（110）提议的突出，延伸，其中，所述驱动侧部（131）和一个转子轴的突出端（19）在电动机（190）的形成，并且，所述控制单元（200）和/或所述传感器（210）到所述变速器壳体（110）被布置。优选地，控制单元（200）和在所述齿轮壳体（110）的不同部分，所述传感器（210）被布置。建设可实现非常紧凑，节约成本和灵活。

6. 发明申请

WO2003072442A1 DRUCKSTÜCKEINHEIT FÜR ELEKTROMECHANISCHE LENKUNGEN 审中-公开
标题翻译： DRUCKSTÜCKUNIT机电转向
公开(公告)号：WO2003072442A1
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/EP2003/001950
申请日：2003-02-26
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer , SCHMIDT, Michael
发明人： BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer , SCHMIDT, Michael
IPC分类号： B65D5/04
CPC分类号： B62D3/123 , B62D5/0409 , F16F9/50 , F16H55/283
摘要： Die Erfindung betrifft eine Druckstückeinheit (25 oder 27) für elektromechanische Lenkungen, wobei in der Druckstückeinheit (25 oder 27) eine mechanische Feder (2) und ein Fluiddämpfer (14) dessen Rückstellkraft größer ist als die Federkraft der Feder (2), parallel geschaltet wird, um die Übertragungselemente der Getriebestufen (23 oder 26) des Lenkungssystems in ständigem Eingriff zu halten.
摘要翻译：本发明涉及一种压力式单元（25或27），用于机电转向，其中，在所述压力件单元（25或27）包括一个机械弹簧（2）和一个流体阻尼器（14），其恢复力比弹簧（2）的弹簧力时，并联连接的是保持在永久接合的转向系统的齿轮级（23或26）的传动元件。

7. 发明申请

WO2012004171A1 GEHÄUSE FÜR EIN LENKSYSTEM 审中-公开
标题翻译：住房转向系统
公开(公告)号：WO2012004171A1
公开(公告)日：2012-01-12
申请号：PCT/EP2011/060895
申请日：2011-06-29
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer
发明人： BIEBER, Jürgen , SCHÄNZEL, Rainer
IPC分类号： F16J15/14
CPC分类号： F16J15/14 , B62D5/0403 , F16H57/029 , F16H2057/02082
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Lenksystem, insbesondere ein Lenkgetriebegehäuse für eine Servolenkung eines Fahrzeugs, mit einem ersten Gehäuseteil (2) und einem zweiten Gehäuseteil (3), wobei das erste Gehäuseteil (2) eine erste Flanschfläche (4) aufweist, die bei einer axialen Montage des Gehäuses (1) einer zweiten Flanschfläche (5) des zweiten Gehäuseteils (3) unter Zwischenlage eines Dichtmittels (6) gegenüberliegt. Um ein Gehäuse für ein Lenksystem, insbesondere ein Lenkgetriebegehäuse für eine Servolenkung eines Fahrzeugs anzugeben, dessen Herstellungs- und Montageaufwand verringert ist, ist vorgesehen, dass zumindest eine Flanschfläche (4,5) unbearbeitet oder gußrauh ist und dass das Dichtmittel (6) ein flüssiges Dichtmittel (6) ist.
摘要翻译：本发明涉及一种壳体（1）用于转向系统，特别是转向齿轮箱的用于车辆的动力转向装置，具有第一壳体部分（2）和第二壳体部件（3），其中，所述第一壳体部分（2）具有第一凸缘（4），这是在第二壳体部件（3）用密封剂（6）的插入的第二凸缘（5）的壳体（1）的轴向组件相对。一种用于转向系统壳体，特别是提供一种用于车辆的动力转向的转向齿轮箱，制造和组装成本降低提供了至少一个凸缘（4,5）是原始或gußrauh并且该密封装置（6）的液体密封装置（6）。

8. 发明申请

WO2011000666A2 SCHRAUBRAD FÜR EIN GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：一个齿轮箱的螺栓
公开(公告)号：WO2011000666A2
公开(公告)日：2011-01-06
申请号：PCT/EP2010/057886
申请日：2010-06-07
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , KNEER, Ekkehard , BIEBER, Jürgen
发明人： KNEER, Ekkehard , BIEBER, Jürgen
IPC分类号： F16H55/06
CPC分类号： F16H57/0025 , B29C45/14467 , B29C45/14549 , B29D15/00 , B29L2015/003 , F16H55/06 , F16H2055/065
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schraubrad (1) für ein Getriebe eines Lenksystems mit einer Welle (2) auf der eine Nabe (3) und ein Zahnkranz (4) des Schraubrads (1) drehfest festgelegt sind. Um ein Schraubrad zu schaffen, das einfach herstellbar ist und dessen Rundlauf verbessert ist, ist vorgesehen, dass der Zahnkranz (4) mit der Nabe (3) und der Welle (2) als einstückiges Formteil (5) einer zumindest teilweise um die Welle (2) gelegten Form, die mit einem flüssigen Werkstoff gefüllt ist, der nach dem Befüllen der Form erstarrt, gebildet ist, und mit der Welle (2) verbunden ist.
摘要翻译：
本发明涉及螺旋齿轮（1）F导航用途ř具有轴的转向系统的传动装置（2）的（4）的螺旋齿轮（1）可旋转地固定在轮毂（3）和环形齿轮，为了提供一个螺旋齿轮，它易于制造和其同心度得到提高，它提供的是，环形齿轮（4）与所述轮毂（3）和所述轴（2）超过一次导航用途ckiges成型（5）至少部分地围绕所述轴2充满液态材料，在填充模具之后固化，并与轴2连接。

9. 发明申请

WO2013000811A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ZAHNRADES 审中-公开
标题翻译：用于生产GEAR
公开(公告)号：WO2013000811A1
公开(公告)日：2013-01-03
申请号：PCT/EP2012/061954
申请日：2012-06-21
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , KNEER, Ekkehard , BIEBER, Jürgen
发明人： KNEER, Ekkehard , BIEBER, Jürgen
IPC分类号： B29D15/00 , B29C45/14 , F16H55/06
CPC分类号： B29D15/00 , B29C45/14598 , B29C45/14614 , B29K2905/00 , B29L2015/003 , F16H55/06 , F16H2055/065
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zahnrades (10) mit einem für eine Verzahnung (13) vorgesehenen aus Kunststoff gefertigten Kranz (14) und einer aus Metall gefertigten Welle (11), auf welcher das Zahnrad (10) lagerbar ist. Bisher weist die Verzahnung hinsichtlich der Welle eine mehr oder minder störende Exzentrizität auf, wodurch ein einwandfreier Betrieb eines Getriebes, in welches das Zahnrad eingebaut ist, beeinträchtigt wird. Deshalb wird erfindungsgemäß die Verzahnung (13) konzentrisch zur Welle (11) hergestellt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制造带齿的轮（10）具有用于（13）的齿圈设置用于塑料制成的环（14）和在其上的齿轮（10）可以被安装在金属制的轴（11）。到目前为止，相对于所述轴以或多或少令人不安偏心齿部，由此在该齿轮传动掺入的适当操作，受到不利影响。因此，根据本发明制备的齿部（13）同心的轴（11）。

10. 发明申请

WO2012000748A1 LENKGEHÄUSE FÜR EINE LENKEINRICHTUNG IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：转向机转向器件采用车辆
公开(公告)号：WO2012000748A1
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/EP2011/059456
申请日：2011-06-08
申请人： ZF LENKSYSTEME GMBH , BIEBER, Jürgen
发明人： BIEBER, Jürgen
IPC分类号： B62D3/12
CPC分类号： F16H57/025 , B62D3/12 , Y10T74/2186
摘要： Ein Lenkgehäuse für eine Lenkeinrichtung in einem Fahrzeug weist ein Gehäuserohr zur Aufnahme eines Gestängeteils auf, wobei an der Außenseite des Gehäuserohrs Verstärkungsstreben angeordnet sind. Benachbart zu den beiden gegenüberliegenden Enden des Gehäuserohrs sind jeweils zwei sich in verschiedene radiale Richtungen erstreckende Verstärkungsstreben angeordnet, wobei jeweils zwei an gegenüberliegenden Enden des Gehäuserohrs angeordnete Verstärkungsstreben von je einer bezogen auf eine Rohrachse durch das Gehäuserohr winklig liegenden Begrenzungsebene begrenzt sind.
摘要翻译：用于车辆的转向装置的转向盒包括壳体管用于接收杆部分，所述加强支柱被布置在外壳管的外部。邻近外壳管的两个相对端部在每种情况下，两个设置在延伸的加强支柱不同的径向方向，与设置在外壳管由躺在由壳体管边界平面上的管轴的各自的相对角度的加强支柱的相对端的两个是有限的。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式