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1. 发明申请

WO2008116437A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT WÄHLHEBELRÜCKFÜHRUNG 审中-公开
标题翻译：用SELECT杆返回控制装置
公开(公告)号：WO2008116437A1
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/DE2008/000381
申请日：2008-03-05
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/02 , F16H63/48
CPC分类号： F16H59/0204 , F16H61/24 , F16H2059/0295 , F16H2061/241 , Y10T74/20067 , Y10T74/20098 , Y10T74/20122 , Y10T74/20128
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest einer Fahrstufenstellung und einer Parksperrenstellung bewegbaren Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Rastiereinrichtung mit einem federbelasteten Rastelement (6) und einer Rastkulisse. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung durch eine Trenneinrichtung mit einem aktuatorisch angetriebenen Schubkeil (7) aus. Dabei sind Rastelement (6) und Rastkulisse mittels des Schubkeils (7) aus einer ersten Relativstellung, in welcher das Rastelement (6) in eine Schaltspur der Rastkulisse eingreift, in eine weitere Relativstellung verbringbar, in welcher das Rastelement (6) außer Eingriff mit der Schaltspur der Rastkulisse ist. Die Erfindung ermöglicht eine selbsttätige Rückführung des Wählhebels in die Parksperrenstellung, und bietet damit für den Fahrzeugführer eine optisch wie auch taktil korrekte Rückmeldung über den tatsächlichen Schaltzustand des Getriebes.
摘要翻译：本发明涉及一种用于换档线控换档变速器的齿轮级的选择的致动装置。所述致动装置包括至少一个驱动位置和停车锁位置移动的选择杆（1）之间具有稳定的选择杆位置，并用一个弹簧加载的止动元件（6）和一个止动门的锁定装置。根据本发明，所述致动装置与致动器驱动的止推楔，其特征在于分离装置（7）。在此，闩锁元件（6）和闭锁的导向装置从在其中止动元件（6）在所述闩锁导向件的控制轨道接合的第一相对位置的推楔（7）的装置，将之移到进一步的相对位置，其中，闩锁元件（6）脱离与所述在切换跟踪索引栅极。本发明允许杆的自动返回到停车锁定位置，从而为驾驶者提供关于变速器的实际传动状态的视觉和触觉也是正确的反馈。

2. 发明申请

WO2008022618A1 BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR KRAFTFAHRZEUGGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：控制装置的汽车变速器
公开(公告)号：WO2008022618A1
公开(公告)日：2008-02-28
申请号：PCT/DE2007/001398
申请日：2007-08-07
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/10
CPC分类号： F16H59/0204 , F16H59/10 , F16H2059/0265 , Y10T74/2014 , Y10T74/20159
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für Automatgetriebe. Die Betätigungsvorrichtung umfasst einen Wählhebel (1), eine Übertragungseinrichtung zur Sensierung bzw. Übertragung der Schaltbefehle von der Betätigungsvorrichtung zum Kraftfahrzeuggetriebe, sowie eine Gelenkeinrichtung zur schaltbeweglichen Lagerung des Wählhebels (1) in zumindest einer Bewegungsebene. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungsvorrichtung dadurch aus, dass die Gelenkeinrichtung zumindest ein den Wählhebel (1) beweglich lagerndes Viergelenkgetriebe (2) umfasst. Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung weist gegenüber dem Stand der Technik Vorteile insbesondere bezüglich eines geringen Bauraumbedarfs bei gleichzeitiger Verbesserung der ergonomischen Eigenschaften auf, ferner bezüglich der Qualität des Kraft-Weg-Verlaufs am Wählhebel, sowie bezüglich Sensierung und Signalübertragung. Dank der Erfindung lassen sich visuelle Schaltgassen bzw. Schaltkulissen auch an sehr kompakt gestalteten Betätigungsvorrichtungen besser realisieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车变速器的操作装置，尤其是用于自动变速器。所述致动装置包括一个选择杆（1），一个发送装置，用于感测和用于机动车变速器操作装置的变速命令的传输，以及一个铰链装置，用于在运动中的至少一个面内切换选择杆（1）的可移动的安装。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述铰链装置包括至少一个选择杆（1）包括可动确认引线四接头机构（2）。根据本发明的操纵装置具有优于现有技术的优点，特别是相对于小的安装空间的要求同时又提高了人体工程学性能，也相对于在选择杆的力 - 位移曲线的质量，并且相对于感测和信号传输。由于本发明，视觉移位门或开关的场景可以更好地实现也非常紧凑的设计致动器。

3. 发明申请

WO2008106950A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT WÄHLHEBELAKTUATOR 审中-公开
标题翻译：与WÄHLHEBELAKTUATOR控制装置
公开(公告)号：WO2008106950A1
公开(公告)日：2008-09-12
申请号：PCT/DE2008/000380
申请日：2008-03-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/02 , F16H59/10 , F16H61/22 , F16H63/48
CPC分类号： F16H61/22 , F16H59/0204 , F16H61/24 , F16H63/3491 , F16H63/48 , F16H2061/241 , Y10T74/20067 , Y10T74/20098 , Y10T74/20122
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest einer Fahrstufenstellung und einer Parksperrenstellung bewegbaren Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Sperrvorrichtung (6, 7, 8, 9) zur Sperrung des Wählhebels in der Parksperrenstellung. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung (6, 7, 8, 9) eine Aktuatoreinrichtung (7, 8, 9) umfasst, wobei der Wählhebel (1) mittels der die Aktuatoreinrichtung umfassenden Sperrvorrichtung aus einer Fahrstufenstellung in die Parksperrenstellung verbringbar ist. Die Erfindung ermöglicht, dass die Wählhebelposition der Betätigungseinrichtung stets mit dem tatsächlichen Schaltzustand des Getriebes übereinstimmt, und bietet damit eine für den Fahrer zuverlässige optische wie auch taktile Rückmeldung über den tatsächlichen Schaltzustand des Getriebes. Die Sperrvorrichtung der erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung kann zudem gleichzeitig als mechanische Notbetätigung für die Parksperre dienen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于换档线控换档变速器的齿轮级的选择的致动装置。所述致动装置包括至少一个驱动位置和停车锁位置移动的选择杆（1）之间有稳定的选择杆的位置，并且锁定装置（6，7，8，9），用于在驻车锁定位置阻止选择杆。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述锁定装置（6，7，8，9），致动器（7，8，9），其中，所述选择杆（1）通过的综合手段致动器从驱动位置到驻车锁定位置锁定装置被带到是。本发明允许所述致动器的控制杆的位置总是变速器的实际换档状态相匹配，因此提供了可靠的关于变速器的实际传动状态驾驶员的视觉和触觉反馈。根据本发明的致动装置的锁定装置也可以作为用于同时停车锁的机械紧急操作。

4. 发明申请

WO2009018823A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG ZUR AUSWAHL VON SCHALTSTUFEN EINES GANGWECHSELGETRIEBES 审中-公开
标题翻译：控制装置换档选择变速齿轮的对照组降低
公开(公告)号：WO2009018823A1
公开(公告)日：2009-02-12
申请号：PCT/DE2008/050023
申请日：2008-08-06
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/08
CPC分类号： F16H59/08 , B60K37/06 , B60K2350/102 , F16H63/3458 , F16H2059/081 , Y10T74/2003 , Y10T74/2014
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein zwischen zumindest zwei Fahrstufenstellungen und einer Parksperrenstellung bewegbares Gangwahlelement (1). Erfindungsgemäß, zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Betätigungseinrichtung ein zusätzliches Parksperren-Betätigungselement (4) zur Aktivierung der Parksperre aufweist. Gleichzeitig ist das Gangwahlelement (1) so eingerichtet, dass die Parksperre gelöst wird, wenn das Gangwahlelement (1) aus der Parksperrenstellung heraus bewegt wird; während im umgekehrten Fall bei Bewegung des Gangwahlelements (1) aus einer der Fahrstufenstellungen in die vorherige Parksperrenstellung oder über die vorherige Parksperrenstellung hinaus die Parksperre nicht eingelegt wird. Das Wieder-Einlegen der Parksperre kann somit nur mittels Betätigung des zusätzlichen Parksperren- Betätigungselements (4) erfolgen, nicht aber durch Betätigung des Gangwahlelements (1).
摘要翻译：本发明涉及一种用于一种齿轮变速器的齿轮级的选择的致动装置。所述致动装置包括至少两个速度位置和停车锁位置移动齿轮选择元件（1）之间。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述致动装置具有用于启动所述驻车制动器的附加停车锁定致动元件（4）。同时，齿轮选择元件（1）被布置为使得当所述齿轮选择构件（1）被从停车锁定位置移动的停车锁被释放; 而在相反情况下，当从驱动位置设置一个齿轮选择元件（1）的运动，停车锁定不被接合在前面的停车锁定位置或有关以前停车锁定位置出来。驻车锁止的重新接合只能由（4），而不是由齿轮选择元件（1）的操作致动元件的附加Parksperren-的致动的装置因此发生。

5. 发明申请

WO2008022617A1 PARKSPERRENEINRICHTUNG FÜR KRAFTFAHRZEUGGETRIEBE 审中-公开
标题翻译：驻车锁止装置用于机动车变速器
公开(公告)号：WO2008022617A1
公开(公告)日：2008-02-28
申请号：PCT/DE2007/001397
申请日：2007-08-07
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
IPC分类号： B60T1/00
CPC分类号： B60T1/005 , F16H63/3433 , F16H63/3475
摘要： Die Erfindung betrifft eine Parksperreneinrichtung für Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für Automatgetriebe. Die Parksperreneinrichtung umfasst eine Parksperrenklinke (2) mit einer Betätigungs- bzw. Stelleinrichtung (3) zum Ein- und Ausrücken der Klinke (2) sowie eine Halteeinrichtung zur Sicherung der Parksperrenklinke (3) in der ausgerückten Stellung. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Parksperreneinrichtung dadurch aus, dass die Halteeinrichtung ein Kniehebelgetriebe (6, 7, 8, 9) umfasst. Dabei ist das Kniehebelgetriebe (6, 7, 8, 9) aus einer ersten, gestreckten Stellung, in der die Parksperrenklinke (2) in der ausgerückten Position festgehalten ist, in eine zweite, angewinkelte Stellung bringbar, in der die Parksperrenklinke (2) eingerückt werden kann. Die erfindungsgemäße Parksperreneinrichtung weist gegenüber dem Stand der Technik insbesondere Vorteile auf bei der Verringerung des konstruktiven Aufwands sowie bezüglich einer Verbesserung der Robustheit und Widerstandsfähigkeit gegenüber unterschiedlichen Umgebungsbedingungen. Die erfindungsgemäße Parksperreneinrichtung benötigt keinerlei Hilfsenergie zur Aufrechterhaltung der Sicherungswirkung für die Parksperrenklinke sowie lediglich minimale Auslösekräfte zur Freigabe der Parksperrensicherung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆变速器的停车锁定装置，尤其是用于自动变速器。该停车锁定设备包括一个驻车锁定爪（2）用的致动或设定装置（3），用于接合和分离爪（2）和一个保持装置，用于在所述脱离位置固定所述驻车杆（3）。根据本发明，该停车锁定设备的特征在于，所述保持装置包括一肘节机构（6，7，8，9）。在这种情况下，肘节机构（6，7，8，9）由第一，延伸位置，在脱开位置，其中，驻车杆（2）保持，到第二角度的位置，其中，驻车杆（2）缩进可以。根据本发明的驻车制动装置具有优于现有技术中，在降低了设计工作的特定优点，和相对于所述鲁棒性和耐不同的环境条件的改进。根据本发明的驻车制动装置不需要任何辅助能量用于维持驻车棘爪与只有很少的剥离力以释放驻车制动控制的固定效果。

6. 发明申请

WO2006039897A1 TASTE MIT SEILZUG 审中-公开
标题翻译： WITH CABLE KEY
公开(公告)号：WO2006039897A1
公开(公告)日：2006-04-20
申请号：PCT/DE2005/001798
申请日：2005-10-07
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , MEYER, Jörg , GIEFER, Andreas , KLIEMANNEL, Wolfgang , RAKE, Ludger
发明人： MEYER, Jörg , GIEFER, Andreas , KLIEMANNEL, Wolfgang , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16C1/10 , F16C1/12 , G05G7/02 , G05G7/04
CPC分类号： G05G1/02 , E05B79/20 , E05B81/90 , F16C1/10 , F16C1/12 , F16C2350/52 , G05G7/02 , G05G7/04 , H01H3/36
摘要： Die Erfindung betrifft eine Drucktasteneinrichtung (1) zur Betätigung eines technischen Systems (2), insbesondere am Kraftfahrzeug. Die Drucktasteneinrichtung (l) umfasst zumindest eine Drucktaste (6) sowie eine Halterungseinrichtung (10). Die Drucktaste (6) ist in der Halterungseinrichtung (10) angeordnet sowie zwischen einer Neutralstellung und einer Betätigungsstellung bewegbar. Die Drucktasteneinrichtung (l) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass zwischen der Drucktaste (6) und dem technischen System (2) eine flexible Seilzugeinrichtung (3) zur Signalübertragung angeordnet ist. Durch die Erfindung wird eine Betätigungseinrichtung mit verbesserter Zuverlässigkeit und Ausfallsicherheit geschaffen. Dabei wird auf eine einfache und kostengünstige Weise die Notwendigkeit der aufwändigen Justierung der mechanischen Verbindung zwischen Drucktaste und zu steuerndem System infolge unvermeidlicher Maßtoleranzen zwischen den entsprechenden Einbauorten beseitigt.
摘要翻译：本发明涉及一种按钮装置（1）用于致动技术系统（2），特别是在机动车辆上。按钮装置（L）包括至少一个按钮（6）和支撑装置（10）。按钮（6）被布置在所述保持器装置（10）和一个空档位置和致动位置之间移动。所述的按钮装置（L）为根据本发明的特征在于，其特征在于柔性电缆装置（3）被布置成用于所述按钮（6）和该技术系统之间的信号传输（2）。本发明提供一种致动装置与提供改进的可靠性和故障安全。在这种情况下，以简单和成本有效的方式消除了对按钮之间的机械连接的复杂的调整的必要性，并控制系统由于各自的安装位置之间的不可避免的尺寸公差。

7. 发明申请

WO2008135003A1 BEDIENVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG MIT AUTOMATISIERTEM GETRIEBE UND EINEM ELEKTRISCH BETÄTIGTEN PARKBREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：控制装置，具有自动变速器和系统电操作的驻车制动器的车辆
公开(公告)号：WO2008135003A1
公开(公告)日：2008-11-13
申请号：PCT/DE2008/000382
申请日：2008-03-05
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
IPC分类号： B60T7/10 , F16H59/02
CPC分类号： B60T7/105 , B60T7/085 , F16H63/3458 , F16H63/483 , F16H63/486
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug mit automatisiertem Getriebe und einem elektrisch betätigten Parkbremssystem, bestehend aus mindestens einem mechanischen Betätigungselement zur Eingabe von Bedienbefehlen des Fahrzeugnutzers und einer Steuerungseinheit zur Umsetzung der Bedienbefehle in Steuersignale an das Getriebe und das Parkbremssystem, bei dem erfindungsgemäß das Betätigungselement (1) mindestens zwei aufeinander folgende Raststellungen (B, C) sowie eine Neutralposition (A) und eine Rückstellposition (D) aufweist, wobei in der ersten Raststellung (B) ein Bedienbefehl an das Parkbremssystem (4) zur Betätigung der Parkbremsvorrichtung und in der zweiten Raststellung (C) ein Bedienbefehl an das Getriebe zur Betätigung der Parksperrvorrichtung generiert wird. Die spezielle Ausgestaltung der Betätigungselementes vereint zwei bislang unterschiedliche und in aller Regel auch innerhalb des Fahrzeuges räumlich getrennte Betätigungselemente in einer gemeinsamen Bedienvorrichtung, so dass dem Fahrzeugnutzer nunmehr problemlos und intuitiv die Wahl bleibt, ob er neben der üblichen Betätigung des elektrisch betätigten Parkbremssystems zusätzlich die dem automatisierten/oder Automatikgetriebe zugeordnete Parksperrvorrichtung einlegen möchte.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有自动传输和电致动的驻车制动系统的车辆的操作装置，包括：至少一个机械致动元件，用于输入车辆使用者和，致动元件转换的控制命令到控制信号的发送和驻车制动系统，其中，根据本发明的控制单元的操作员命令（1）在至少两个连续的止动位置（B，C）和一个空档位置（a）和复位位置（D），其中，在所述第一止动位置（B）的操作者的控制命令的驻车制动系统（4），用于致动所述驻车制动装置，并在第二止动位置（C）的操作者的控制命令到传输用于致动停车锁定设备中生成。致动元件的特殊设计结合了两个先前不同的且物理分离的，并且通常也内在一个共同的操作装置的车辆的致动器，使得车辆用户现在容易且直观地选择是，是否另外除电操作驻车制动系统的通常操作中，要插入自动/或自动变速器相关联的停车锁定设备。

8. 发明申请

WO2009071080A3 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT KULISSENWELLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009071080A3
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/DE2008/050035
申请日：2008-12-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein Gangwechselgetriebe. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Rastiereinrichtung mit Rastierelement (9) und Rastkulisse (8), wobei das Rastierelement (9) mit dem Wählhebel (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Rastkulisse (8) auf einer aktuatorisch rotierbaren Kulissenwelle (4) angeordnet ist. Die Kulissenwelle (4) weist zumindest eine schraubenförmig gewundene Rückführnut (10) für das Rastierelement (9) auf, wobei das Rastierelement (9) mittels Rotation (7) der Kulissenwelle (4) aus einer Startposition entlang der Rückführnut (10) in eine Zielposition überführbar ist. Die Wählhebelstellung kann so auch bei shift-by-wire-gesteuerten Gangwechselgetrieben stets den tatsächlichen Schaltzustand des Getriebes widerspiegeln. Für den Fahrer wird eine zuverlässige optische wie auch taktile Rückmeldung über den Schaltzustand des Getriebes erzielt. Die Betätigungseinrichtung ist konstruktiv zuverlässig, weist einen niedrigen Energieverbrauch sowie eine geringe Geräuschentwicklung auf und benötigt wenig Bauraum.

9. 发明申请

WO2013007670A1 POSITIONSERFASSUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：位置检测装置
公开(公告)号：WO2013007670A1
公开(公告)日：2013-01-17
申请号：PCT/EP2012/063354
申请日：2012-07-09
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , HARTRAMPF, Ralf , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
发明人： HARTRAMPF, Ralf , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
IPC分类号： G01D5/24
CPC分类号： G01B7/003 , G01D5/24
摘要： Positionserfassungsvorrichtung, mit einem ersten Elektrodenpaar, einem einen elektrischen Widerstand bildenden, elektrisch leitenden Körper (10), der mit den Elektroden (17, 18) des ersten Elektrodenpaars elektrisch verbunden ist und sich in einer ersten Richtung (y) zwischen diesen erstreckt, und einer Messelektrode (11), die mit der Oberfläche (12) eines zwischen den Elektroden (17, 18) des ersten Elektrodenpaars liegenden Messbereichs (23) des Körpers (10) elektrisch leitend in Berührung steht und relativ zu diesem bewegbar ist, wobei der Körper (10) mit den Elektroden (19, 20) eines zweiten Elektrodenpaars elektrisch verbunden ist und sich zwischen diesen in einer zweiten Richtung (x) erstreckt, und wobei der Messbereich (23) zwischen den Elektroden (19, 20) des zweiten Elektrodenpaars liegt.
摘要翻译：一种位置检测装置，包括一第一电极对，一电阻，导电体（10）连接到所述第一对电极的电极（17,18）电连接到和在其间延伸的第一方向（y）延伸，和一测量电极（11），测量范围倒卧的所述本体（10）的第一对电极（23）的表面（12）在电极之间（17，18）是导电的接触，并且可与其相对移动，其特征在于，所述主体（ 10）与第二电极对的电极（19，20）被电连接到它们之间延伸（在第二方向x），并且其中，所述第二电极对的电极（19，20）之间的测量区域（23）被定位。

10. 发明申请

WO2011151149A1 SHIFT-BY-WIRE-SCHALTVORRICHTUNG MIT MECHANISCHER PARKSPERRENBETÄTIGUNG 审中-公开
标题翻译：与机械驻车门锁控制SHIFT-BY-WIRE控制设备
公开(公告)号：WO2011151149A1
公开(公告)日：2011-12-08
申请号：PCT/EP2011/057734
申请日：2011-05-13
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/10
CPC分类号： F16H59/02 , F16H59/0204 , F16H59/10 , F16H63/3491 , Y10T74/20049
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes mit Betätigungselement, mechanischem Übertragungsmittel (4) zur Betätigung der Parksperre, sowie mit einer zwischen Betätigungselement und Übertragungsmittel (4) angeordneten Koppeleinrichtung. Dabei erfolgt eine Betätigung des Übertragungsmittels (4) durch das Betätigungselement selektiv nur bei der An- bzw. Abwahl der Parksperrenstellung am Wählhebel. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Koppeleinrichtung eine Gleitführung (1) mit einer Rastvertiefung (10) und einen zweigeteilten Koppelschlitten (2, 3) umfasst. Dabei sind die beiden Teile (2, 3) des Koppelschlittens mittels vorzugsweise zweier Riegelelemente (7) miteinander gekoppelt. Eine automatische Entkopplung der beiden Teile (2, 3) des Koppelschlittens erfolgt durch Einfahren der Riegelelemente (7) in die Rastvertiefung (10). Infolge der Erfindung lässt sich die zur selektiven Betätigung des Übertragungsmittels zur Parksperre erforderliche Übertragungsmechanik konstruktiv sowie bezüglich der Montage vereinfachen. Bauraum und Kosten lassen sich einsparen, die Betätigungseinrichtung kann leichtgängig und geräuscharm ausgeführt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种致动装置用于与致动器的移位线控换档变速器的变速级的选择，（4）用于致动所述驻车制动器，并布置成与所述致动元件和传输装置（4）的连接装置之间的机械传动装置。在这种情况下，发送装置（4）由所述致动元件的操作，仅在选择选择性地实现或取消选择的换档杆在停车锁定位置。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述耦合装置包括：（1），其具有闭锁凹陷（10）和两部分组成的联接滑动件的滑动引导件（2,3）。联接托架的两个部件（2，3）由优选两个锁定元件的装置（7）耦合到彼此。两个部件（2，3）的联接托架的自动去耦是由于闭锁凹陷（10）的锁定元件（7）的缩回实现。作为本发明的结果，所需的传输的选择性致动装置以将传动组件的驻车锁止机构可以建设性地以及相对于简化。空间，可以节省成本，执行器可以平稳安静地进行。

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