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1. 发明申请

WO2011012124A1 SHIFT-BY-WIRE-BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT MECHANISCHER PARKSPERRENBETÄTIGUNG 审中-公开
标题翻译：与机械驻车门锁控制SHIFT-BY-WIRE控制设备
公开(公告)号：WO2011012124A1
公开(公告)日：2011-02-03
申请号：PCT/DE2010/050044
申请日：2010-07-07
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/10 , B60T11/04
CPC分类号： F16H59/0204 , B60T11/046 , F16H59/105 , F16H63/48 , Y10T74/20073
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines shift-by-wire-Gangwechselgetriebes mit Sockelgehäuse (1), Wählhebel (7), mechanischem Übertragungsmittel (2) zur Betätigung der Parksperre, sowie mit einer zwischen Wählhebel (7) und Übertragungsmittel (2) angeordneten Koppeleinrichtung mit einem Koppelglied (3). Dabei erfolgt eine Betätigung des Übertragungsmittels (2) durch die Koppeleinrichtung selektiv nur bei der An- bzw. Abwahl der Parksperrenstellung am Wählhebel (7). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass das Koppelglied (3) ein linear kulissengeführtes (15) und ein bereichsweise schwenkbeweglich kulissengeführtes Ende (16) aufweist. Dabei sind beide Enden des Koppelglieds (3) jeweils beidseitig mittels Führungsachsstummeln (15, 16) in zugehörigen Kulissenbahnen (10, 11) im Sockelgehäuse (1) gelagert, und das Koppelglied (3) ist indirekt an den Wählhebel (7) angekoppelt. Infolge der Erfindung lässt sich die zur selektiven Betätigung des Übertragungsmittels (2) zur Parksperre erforderliche Übertragungsmechanik konstruktiv sowie bezüglich der Montage vereinfachen. Die Übertragungsmechanik ist leichtgängig und kann ohne aufwändige Änderungen auch für Betätigungseinrichtungen mit mehr als einer Schaltgasse eingesetzt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种致动装置，用于与基座壳体（1），选择器杠杆（7），机械传动装置（2），用于致动所述驻车锁止的换档线控换档变速器的变速级的选择，以及与中间杆（7）和传输装置（2 ）布置连接装置包括一个连接件（3）。在这种情况下，发送装置（2）通过开关的操作选择性地仅发生在选择或取消选择的换挡杆的驻车锁止位置（7）。根据本发明，所述致动装置的特征在于：所述联接构件（3）是线性凸轮驱动（15）和区域方式可枢转的凸轮驱动端（16）。在这种情况下，由导向萨克斯短截线装置在所述插座壳体（1）相关联的引导轨道（10，11）在两侧每种情况下，联接部件（3）的两端（15，16）被安装，并且所述联接构件（3）被间接地连接到所述杆（7）。作为本发明的结果，变速器装置的选择性致动（2）安装的可在结构上和相对于所要求的驻车锁止简化传动机构。传动机构是光滑的，并且可以使用，无需大量的修改与多于一个的移位门操作的设备。

2. 发明申请

WO2010020244A1 WÄHLHEBEL MIT AKTUATORISCHEM POSITIONSWECHSEL 审中-公开
标题翻译：与位置变化AKTUATORISCHEM选择杆
公开(公告)号：WO2010020244A1
公开(公告)日：2010-02-25
申请号：PCT/DE2009/050042
申请日：2009-08-11
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas , ROSENTRETER, Sascha
发明人： RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas , ROSENTRETER, Sascha
IPC分类号： F16H61/22 , F16H61/24
CPC分类号： F16H61/24 , F16H61/22 , F16H2059/0295 , F16H2061/245 , Y10T74/2011 , Y10T74/20116 , Y10T74/2014
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein shift-by-wire-betätigtes Gangwechselgetriebe. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen Wählhebel (2) mit einer Rastiereinrichtung (9), die eine Schrägkontur (12) und eine hierzu relativbewegliche Rastierkontur (13) zur selbsttätigen Rückführung des Wählhebels (2) in die erste Rastposition oder Schaltgasse aufweist. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Rastierkontur (13) in Richtung auf das Wählhebel-Rastierelement (11) federbelastet ist und in ihrer ersten Position die Schrägkontur (12) überdeckt, und dass eine aktuatorische Sperre (17) zur Verriegelung der Rastierkontur (13) in ihrer ersten, rastierelementnahen Position vorgesehen ist. Dabei ist die Federbelastung der beweglichen Rastierkontur (13) schwächer als die Federbelastung des Rastierelements (11), und die Form der ersten Rastposition der Rastierkontur (13) stimmt mit derjenigen der ersten Rastposition der Schrägkontur (12) überein, wenn sich die Rastierkontur (13) in ihrer ersten Position befindet. Die Erfindung ermöglicht mit geringem konstruktivem Aufwand eine aktuatorisch gesteuerte, selbsttätige Rückführung und ggf. Verriegelung eines Wählhebels bei gleichzeitig geringem Bauraumbedarf sowie nahezu ohne störende Geräuschentwicklung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于换档线操作的变速齿轮的致动器。所述致动装置包括具有螺旋形轮廓（12）和一个相对的一个选择器杆（2）具有锁定装置（9）向其中可动Rastierkontur（13），用于在所述第一止动位置的选档杆（2）的自动返回或移位门具有。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述Rastierkontur（13）朝向所述换挡杆锁止元件（11）是弹簧加载的，并覆盖在其第一位置所述螺旋轮廓（12），以及一个致动器锁（17），用于锁定Rastierkontur （13）在其第一位置rastierelementnahen设置。可动Rastierkontur的弹簧加载（13）比Rastierelements的弹簧加载（11）更弱，并且Rastierkontur的第一锁定位置（13）的形状与螺旋轮廓（12）的所述第一闩锁位置的重合时Rastierkontur（13 ）处于其第一位置。本发明使一个低结构支出actuatorically控制，自动再循环和可能锁定变速杆与空间需求低并且没有不希望的噪声。

3. 发明申请

WO2009138079A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT FORCE FEEDBACK 审中-公开
标题翻译：力反馈控制装置
公开(公告)号：WO2009138079A1
公开(公告)日：2009-11-19
申请号：PCT/DE2009/050020
申请日：2009-04-08
申请人： ZF Friedrichshafen AG , RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas
发明人： RAKE, Ludger , GIEFER, Andreas
IPC分类号： F16H59/02 , F16H61/24
CPC分类号： F16H61/24 , F16C11/0614 , F16C11/068 , F16C2361/65 , F16H59/0278 , F16H2061/241 , Y10T74/2003 , Y10T74/2014
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung insbesondere für ein shift-by-wire- betätigtes Gangwechselgetriebe. Die Betätigungseinrichtung umfasst ein in einer Lagerstelle (3, 4) dreh- oder schwenkbar gelagertes Betätigungselement (1) mit einer Positionssensoreinrichtung (9) sowie eine Einrichtung zur Erzeugung von Force Feedback. Die Force-Feedback-Einrichtung umfasst ein auf das Betätigungselement (1) wirkendes, verstellbares Gegenkraftelement (2), wobei das Gegenkraftelement (2) ein Fluid mit einer steuerbar variablen Viskosität enthält. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass das Gegenkraftelement (2) durch einen mit dem Fluid gefüllten Lagerspalt (5) der Lagerstelle (3, 4) des Betätigungselements (1) gebildet ist. Die Erfindung erlaubt die bauraumsparende Integration des Gegenkraft elements einer Force-Feedback-Einrichtung in das Gelenk beispielsweise eines Betätigungshebels. Kosten, konstruktiver Aufwand und Bauraumbedarf für eine Betätigungseinrichtung mit Force Feedback lassen sich dank der Erfindung entscheidend reduzieren. Es kann eine realistische Emulation der Haptik eines mechanischen Betätigungshebels erfolgen.
摘要翻译：本发明涉及一种特别的致动装置用于移线控操作换档变速器。所述致动装置包括一在轴承点（3,4）可旋转地或可枢转地安装的致动元件（1）与位置传感器装置（9）以及用于生成力反馈。力反馈装置包括致动元件（1）作用，可调节的反力元件（2），上，其中，所述反作用力部件（2）含有具有可变粘度的可控的流体。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述反力元件（2）通过一个容器填充有流体轴承间隙的支承点（3,4），致动元件（1）的形成（5）。本发明允许在关节中的力反馈装置的反作用力元件的节省空间的集成，例如，致动杠杆。用于与力反馈的操作装置成本，设计的复杂性和空间需求可以减小由于本发明是至关重要的。它可以由机械操纵杆的触觉的逼真模拟。

4. 发明申请

WO2009071081A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT SPERRANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：带锁定装置控制装置
公开(公告)号：WO2009071081A1
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/DE2008/050036
申请日：2008-12-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22
CPC分类号： F16H61/22 , F16H59/0204 , F16H59/10 , F16H61/24 , F16H2059/0295 , F16H2061/223 , F16H2061/243 , Y10T74/2003 , Y10T74/20085 , Y10T74/2011
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest drei Fahrstufenstellungen bewegbaren Wählhebel (1) sowie eine Sperrvorrichtung (4) zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Wählhebels. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung (4) eine mit dem Wählhebel verbundene Auslegeranordnung (5, 6) mit einer Mehrzahl von Sperrkonturen (7, 8, 9) aufweist. Dabei ist jede Sperrkontur, (7, 8, 9) einer Wählhebelstellung zugeordnet, mit jeweils einem aktuatorisch aktivierbaren Sperrelement (10, 11, 12) in Eingriff bringbar und bildet so einen Bewegungsanschlag für den Wählhebel (1). Der Bewegungsbereich des Wählhebels lässt sich aktuatorisch gesteuert weitgehend frei positionieren, und die Betätigungseinrichtung weist geringe Geräuschentwicklung sowie niedrige Schaltzeiten auf.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一种齿轮变速器的齿轮级的选择的致动装置。致动装置包括至少三个速度步进位置的选档杆（1）和用于限制变速杆的移动范围的锁定装置（4）之间的移动。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述锁定装置（4）具有连接到所述换档杆的动臂组件（5，6）与多个阻挡轮廓（7，8，9）。在这里，每个锁定轮廓（7，8，9）与变速杆位置相关联，每一个与致动器激活的闭锁元件（10，11，12）接合，并因此形成一个移动停止用于选择器杆（1）。换档杆的运动范围可通过致动器位置基本上不含被控制，并且所述致动装置包括低噪声和低的开关时间。

5. 发明申请

WO2009071079A1 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT VARIABLEM BEWEGUNGSBEREICH 审中-公开
标题翻译：具有可变运动区域控制装置
公开(公告)号：WO2009071079A1
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/DE2008/050034
申请日：2008-12-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha
IPC分类号： F16H59/02 , F16H61/22
CPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22 , F16H61/24 , F16H2061/241
摘要： Eine Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest drei Fahrstufenstellungen bewegbaren Wählhebel (1) sowie eine Sperrvorrichtung zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Wählhebels. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung eine mittels einer Aktuatoreinrichtung (6, 11, 12, 13, 14) bewegbare Anschlagskulisse (5) mit Endanschlägen (19) aufweist. Dabei ist ein mit dem Wählhebel (1) verbundenes Anschlagelement (18) zwischen den Endanschlägen (19) bewegbar und an den Endanschlägen (19) zur Anlage bringbar. Hakeln bei der Betätigung bzw. undefinierte Betriebszustände in der Sperrvorrichtung können vermieden werden. Der Bewegungsbereich des Wählhebels lässt sich aktuatorisch gesteuert weitgehend frei variabel positionieren und die Betätigungseinrichtung weist geringen Energieverbrauch und niedrige Wärmeentwicklung auf.
摘要翻译：的致动器包括至少三个速度步进位置的选档杆（1）和用于限制变速杆的运动的范围内的锁定装置之间的可移动。根据本发明，所述致动装置的特征在于，所述锁定装置包括致动器装置（6，11，12，13，14）可移动止动滑块（5），端部挡块（19）的一种手段。这里，以连接到所述端部之间的止挡元件（18）选择杆（1）停止（19）是可移动的和端部挡块（19）可以被带到承受。能够避免在Hakeln在锁定装置的操作或未定义的运行状态。换档杆的运动范围可通过致动器位置本身基本上不含变量进行控制，致动装置具有低的能量消耗和低热量的产生。

6. 发明申请

WO2008141641A2 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT SPERRVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带锁控制装置
公开(公告)号：WO2008141641A2
公开(公告)日：2008-11-27
申请号：PCT/DE2008/050013
申请日：2008-05-07
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha , HEITMANN, Daniel
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger , ROSENTRETER, Sascha , HEITMANN, Daniel
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22
CPC分类号： G05G5/08 , F16H59/10 , F16H61/22 , G05G1/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Auswahl von Schaltstufen eines Gangwechselgetriebes. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen zwischen zumindest zwei Fahrstufenstellungen bewegbaren Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Sperrvorrichtung zur Einschränkung des Bewegungsbereichs des Wählhebels (1), zur Blockierung bestimmter Fahrstufenpositionen bzw. zur Blockierung des Wählhebels (1). Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Sperrvorrichtung eine mit dem Wählhebel (1) verbundene Sperraussparung (2) und einen aktuatorisch rotierbaren, im Wesentlichen prismatischen Sperrnocken (17) umfasst. Dabei greift der Nocken (17) in die Sperraussparung (2) ein. Die Erfindung ermöglicht die Realisierung auch komplexer Sperraufgaben mit minimalem aktuatorischem und konstruktivem Aufwand im Bereich der Betätigungseinrichtung. Zudem kann der Bewegungsbereich des Wählhebels weitgehend frei variabel positioniert bzw. in seiner Breite verändert werden. Ferner lässt sich der Wählhebel der erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung aktuatorisch bewegen oder in einer bestimmten Stellung blockieren.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一种齿轮变速器的齿轮级的选择的致动装置。致动装置包括选择杆（1）具有稳定杆位置的至少两个速度位置之间可移动，以及用于限制所述选择杆（1）的运动的范围内，用于阻挡某些速度步进位置和阻塞选择杆（1）的锁定装置。根据本发明，致动装置的特征在于，所述阻挡装置连接的一个与选择杆（1）包括锁定凹部（2）和致动器旋转的，基本上呈棱柱锁定凸轮（17）。在此，凸轮（17）接合（2）在所述锁定凹槽。本发明使得能够实现以最少阻挡aktuatorischem和设计工作在致动器的面积复杂的任务。此外，选择杆的移动范围可被定位成基本上自由变量或在其宽度发生变化。此外，根据本发明的操纵装置的换档杆可通过致动器或块在一定的位置移动。

7. 发明申请

WO2008135003A1 BEDIENVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG MIT AUTOMATISIERTEM GETRIEBE UND EINEM ELEKTRISCH BETÄTIGTEN PARKBREMSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：控制装置，具有自动变速器和系统电操作的驻车制动器的车辆
公开(公告)号：WO2008135003A1
公开(公告)日：2008-11-13
申请号：PCT/DE2008/000382
申请日：2008-03-05
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg , RAKE, Ludger
IPC分类号： B60T7/10 , F16H59/02
CPC分类号： B60T7/105 , B60T7/085 , F16H63/3458 , F16H63/483 , F16H63/486
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug mit automatisiertem Getriebe und einem elektrisch betätigten Parkbremssystem, bestehend aus mindestens einem mechanischen Betätigungselement zur Eingabe von Bedienbefehlen des Fahrzeugnutzers und einer Steuerungseinheit zur Umsetzung der Bedienbefehle in Steuersignale an das Getriebe und das Parkbremssystem, bei dem erfindungsgemäß das Betätigungselement (1) mindestens zwei aufeinander folgende Raststellungen (B, C) sowie eine Neutralposition (A) und eine Rückstellposition (D) aufweist, wobei in der ersten Raststellung (B) ein Bedienbefehl an das Parkbremssystem (4) zur Betätigung der Parkbremsvorrichtung und in der zweiten Raststellung (C) ein Bedienbefehl an das Getriebe zur Betätigung der Parksperrvorrichtung generiert wird. Die spezielle Ausgestaltung der Betätigungselementes vereint zwei bislang unterschiedliche und in aller Regel auch innerhalb des Fahrzeuges räumlich getrennte Betätigungselemente in einer gemeinsamen Bedienvorrichtung, so dass dem Fahrzeugnutzer nunmehr problemlos und intuitiv die Wahl bleibt, ob er neben der üblichen Betätigung des elektrisch betätigten Parkbremssystems zusätzlich die dem automatisierten/oder Automatikgetriebe zugeordnete Parksperrvorrichtung einlegen möchte.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有自动传输和电致动的驻车制动系统的车辆的操作装置，包括：至少一个机械致动元件，用于输入车辆使用者和，致动元件转换的控制命令到控制信号的发送和驻车制动系统，其中，根据本发明的控制单元的操作员命令（1）在至少两个连续的止动位置（B，C）和一个空档位置（a）和复位位置（D），其中，在所述第一止动位置（B）的操作者的控制命令的驻车制动系统（4），用于致动所述驻车制动装置，并在第二止动位置（C）的操作者的控制命令到传输用于致动停车锁定设备中生成。致动元件的特殊设计结合了两个先前不同的且物理分离的，并且通常也内在一个共同的操作装置的车辆的致动器，使得车辆用户现在容易且直观地选择是，是否另外除电操作驻车制动系统的通常操作中，要插入自动/或自动变速器相关联的停车锁定设备。

8. 发明申请

WO2004038259A1 SCHALTVORRICHTUNG FÜR EIN AUTOMATISCHES GETRIEBE 审中-公开
标题翻译：控制装置A自动变速器
公开(公告)号：WO2004038259A1
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：PCT/DE2003/003490
申请日：2003-10-17
申请人： ZF LEMFÖRDER METALLWAREN AG , GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg
发明人： GIEFER, Andreas , MEYER, Jörg
IPC分类号： F16H59/02
CPC分类号： F16H59/0204 , F16H2059/0239 , Y10T74/20067 , Y10T74/20201
摘要： Die vorliegende Erfndung betrifft eine Schaltvorrichtung (4) für ein automatisches Getriebe und einer zusätzlichen manuellen Schaltfunktion, mit einem Wählhebel (6), der auf einer Kulisse (10) dergestalt schwenkbar gelagert ist, dass in einer ersten Schaltgasse (1) verschiedene automatisch schaltbare Fahrstufen und in einer zweiten Schaltgasse (2) einzelne manuell schaltbare Gänge vorwählbar sind, einem Gehäuse (5), in dem die Kulisse (10) mit dem Wählhebel (6) dergestalt schwenkbar gelagert ist, dass ein Umschalten zwischen einer vorbestimmten Fahrstufe ("D") der ersten Schaltgasse (1) und einer neutralen Position ("M") der zweiten Schaltgasse (2) ermöglicht ist, wobei das Weiterschalten von der vorbestimmten Fahrstufe ("D") der ersten Schaltgasse (1) in zumindest eine weitere Fahrstufe ("3 ") der ersten Schaltgasse durch eine Sperre verhindert ist, die durch Betätigung eines Betätigungselementes überwunden wird, wobei die Sperre durch einen Anschlag (15) des Gehäuses (5) und ein auf der Kulisse (10) zwischen dem Wählhebel (6) und dem Anschlag (15) angeordnetes Zwischenstück (18) gebildet ist.
摘要翻译：本Erfndung涉及的开关装置（4）一种用于自动变速器和附加的手动变速功能，具有选择杆（6），其是在载玻片上（10），以便枢转地安装在一个第一移位门（1）的各种自动换档齿轮级而在第二移位门（2）单独的手动换挡的挡位是可选择的，壳体（5），其中所述滑动件（10）与所述选档杆（6）被安装在这样的方式可枢转的，该预定速度步骤之间进行切换（“D” ）由所述第一换档门（1）和所述第二换档门（2）的中立位置（“M”），提供其特征在于，所述分度（来自第一移位门的预定驱动步骤“D”）（1）在至少一个另外的发送步骤（“ 防止由屏障，其中（锁定由止动件（15）在壳体5中的哪一个由所述第一换档门的致动元件3“）的致动克服）和一个在所述滑动件（10）布置在所述选择杆（6）和所述止挡（15）之间的中间部件（18）形成。

9. 发明申请

WO2008141641A3 ACTUATING DEVICE COMPRISING A LOCKING MECHANISM 审中-公开
标题翻译：带锁控制装置
公开(公告)号：WO2008141641A3
公开(公告)日：2009-08-20
申请号：PCT/DE2008050013
申请日：2008-05-07
申请人： ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN , GIEFER ANDREAS , RAKE LUDGER , ROSENTRETER SASCHA , HEITMANN DANIEL
发明人： GIEFER ANDREAS , RAKE LUDGER , ROSENTRETER SASCHA , HEITMANN DANIEL
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/22
CPC分类号： G05G5/08 , F16H59/10 , F16H61/22 , G05G1/04
摘要： Disclosed is an actuating device for selecting shifting stages in a transmission. Said actuating device comprises a selector lever (1) which has stable selector lever positions and is movable between at least two driving stage positions as well as a locking mechanism for limiting the range of movement of the selector lever (1), blocking specific driving stage positions, or blocking the selector lever (1). The locking mechanism encompasses a locking cavity (2) that is connected to the selector lever (1) as well as a substantially prismatic locking cam (17) which can be actuated using an actuator and engages into the locking cavity (2).
摘要翻译：致动装置，用于选择一种齿轮变速器的齿轮级。致动装置包括选择杆（1）具有稳定杆位置的至少两个速度位置之间可移动，以及用于限制所述选择杆（1）的运动的范围内，用于阻挡某些速度步进位置和阻塞选择杆（1）的锁定装置。所述锁定装置相关联的一个与所述选档杆（1）的锁定凹部（2）和致动器旋转的，基本上呈棱柱锁定凸轮（17）。在此，凸轮（17）接合（2）在所述锁定凹槽。

10. 发明申请

WO2009071080A3 BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG MIT KULISSENWELLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2009071080A3
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/DE2008/050035
申请日：2008-12-04
申请人： ZF FRIEDRICHSHAFEN AG , GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
发明人： GIEFER, Andreas , RAKE, Ludger
IPC分类号： F16H59/10 , F16H61/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein Gangwechselgetriebe. Die Betätigungseinrichtung umfasst einen Wählhebel (1) mit stabilen Wählhebelstellungen sowie eine Rastiereinrichtung mit Rastierelement (9) und Rastkulisse (8), wobei das Rastierelement (9) mit dem Wählhebel (1) verbunden ist. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Betätigungseinrichtung dadurch aus, dass die Rastkulisse (8) auf einer aktuatorisch rotierbaren Kulissenwelle (4) angeordnet ist. Die Kulissenwelle (4) weist zumindest eine schraubenförmig gewundene Rückführnut (10) für das Rastierelement (9) auf, wobei das Rastierelement (9) mittels Rotation (7) der Kulissenwelle (4) aus einer Startposition entlang der Rückführnut (10) in eine Zielposition überführbar ist. Die Wählhebelstellung kann so auch bei shift-by-wire-gesteuerten Gangwechselgetrieben stets den tatsächlichen Schaltzustand des Getriebes widerspiegeln. Für den Fahrer wird eine zuverlässige optische wie auch taktile Rückmeldung über den Schaltzustand des Getriebes erzielt. Die Betätigungseinrichtung ist konstruktiv zuverlässig, weist einen niedrigen Energieverbrauch sowie eine geringe Geräuschentwicklung auf und benötigt wenig Bauraum.

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