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1. 发明申请

WO2014029565A1 BATTERIESYSTEM UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：电池系统和机动车
公开(公告)号：WO2014029565A1
公开(公告)日：2014-02-27
申请号：PCT/EP2013/065147
申请日：2013-07-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SAMSUNG SDI CO., LTD.
发明人： GLESS, Michael
IPC分类号： H01M10/50 , B60L11/18
CPC分类号： H01M10/6572 , B60L1/02 , B60L3/0046 , B60L3/04 , B60L3/12 , B60L11/1864 , B60L11/1874 , B60L11/1875 , B60L11/1879 , B60L2240/545 , B60L2240/547 , B60L2240/549 , B60L2260/56 , H01M10/613 , H01M10/615 , H01M10/625 , H01M2200/101 , H01M2200/105 , H01M2200/106 , H01M2220/20 , H02J7/0013 , Y02T10/7005 , Y02T10/7061
摘要： Es wird ein Batteriesystem beschreiben, welches wenigstens eine Batteriezelle (10), ein thermoelektrisches Element (16) und ein thermisch steuerbares Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) umfasst. Das thermoelektrische Element (16) und das thermisch steuerbare Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) sind mit der wenigstens einen Batteriezelle (10) wärmegekoppelt. Kennzeichnend sind das thermoelektrische Element (16) und das thermisch steuerbare Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) in Reihe geschaltet. Ferner wird ein Kraftfahrzeug umfassend das erfindungsgemäße Batteriesystem beschreiben.
摘要翻译：中描述了一种电池系统，包括至少一个电池单元（10），热电元件（16）和用于影响电流的流动（18），一个热可控装置。所述热电元件（16）和用于影响电流的流动（18）的热可控装置被热耦合到所述至少一个电池单元（10）。由所述热电元件（16）和用于影响电流的流动（18）的热可控装置，其特征在于串联连接。另外，机动车辆根据本发明描述了包括电池系统。

2. 发明申请

WO2013117446A1 GEHÄUSE FÜR EINE BATTERIEZELLE MIT EINER THERMOGEFORMTEN AUßENSCHALE AUS KUNSTSTOFF, BATTERIEZELLE, BATTERIEMODUL SOWIE KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：住房与一个热成型外壳塑料，电池，电池模块和机动车辆的电池
公开(公告)号：WO2013117446A1
公开(公告)日：2013-08-15
申请号：PCT/EP2013/051530
申请日：2013-01-28
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SAMSUNG SDI CO., LTD.
发明人： GLESS, Michael
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/10
CPC分类号： H01M2/0217 , H01M2/0242 , H01M2/1077 , H01M2/1083 , H01M2220/20
摘要： Es wird ein Gehäuse für eine Batteriezelle mit einem metallischen Innenteil und einer das Innenteil teilweise umgebenden thermogeformten Außenschale (10) aus Kunststoff beschrieben, das elektrisch isolierend ist. Eine thermogeformte Außenschale(10)weist eine erhöhte mechanische Festigkeit und Reißdehnung sowie eine erhöhte Durchschlagsfestigkeit im Vergleich zu Tauchlackierungen oder dergleichen auf. Ferner werdeneine Batteriezelle, ein Batteriezellenmodul und ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen.
摘要翻译：公开了一种用于电池单元具有金属内部件和由塑料制成的部分地包围热成形的外壳（10），它是电绝缘的内部部分的外壳。热成型的外壳（10）具有增加的机械强度和断裂伸长率，和相比于浸涂或类似的增加的冲击强度。此外，电池单元，电池单元模块和机动车辆提出。

3. 发明申请

WO2013120654A1 DRUCKAUSGLEICHSELEMENT MIT EINER MEMBRAN, GEHÄUSE, BATTERIEZELLENMODUL SOWIE KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：用膜，住房，电池模块和机动车压补偿件
公开(公告)号：WO2013120654A1
公开(公告)日：2013-08-22
申请号：PCT/EP2013/050925
申请日：2013-01-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SAMSUNG SDI CO., LTD.
发明人： PFLUEGER, Claus, Gerald , GLESS, Michael
IPC分类号： H05K5/06 , H05K5/02
CPC分类号： H05K5/0213
摘要： Es wird ein Druckausgleichselement (10) für ein Gehäuse, vorzugsweise für einen Lithium-Ionen-Akkumulator, beschrieben, bei dem eine Membran (14) in Reihe mit zumindest zwei parallel und entgegengesetzt zueinander angeordneten Rückschlagventilen (19) geschaltet und vorzugsweise ein Trockenmittel nachgeschaltet ist. Dadurch kann gewährleistet werden, dass jegliche Feuchtigkeit am Eindringen in das Gehäuse gehindert wird, wodurch Korrosion und Kurzschlüsse sicher unterbunden werden können. Ferner werden ein Gehäuse, ein Batteriezellenmodul sowie ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen.
摘要翻译：存在其中的膜（14）串联连接的至少两个平行和彼此相对的布置止回阀（19）和优选下游连接的干燥剂是压力补偿元件（10），用于在壳体，优选地用于锂离子电池所描述的，，这可以确保任何水分从进入壳体，由此腐蚀和短路能够可靠地防止防止。此外，一壳体，一电池单元模块和一个机动车辆提出。

4. 发明申请

WO2012168180A3 ENERGIESYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG, VERFAHREN ZUR MINDERUNG DER LADUNG EINER BATTERIE UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012168180A3
公开(公告)日：2012-12-13
申请号：PCT/EP2012/060487
申请日：2012-06-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SAMSUNG SDI CO., LTD. , GLESS, Michael
发明人： GLESS, Michael
IPC分类号： B60L3/00 , H01M10/44 , H01M10/0525 , H01M10/42
摘要： Es wird ein Energiesystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Minderung der Ladung einer Batterie vorgeschlagen. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zur Minderung der Ladung einer Batterie (1), insbesondere einer Lithium-Ionen-Batterie, mindestens eine Verbrauchseinrichtung eingesetzt wird, deren jegliche Betriebsweise eine Reduzierung der Ladung der Batterie (1) bewirkt, wobei mittels einer Steuerungseinrichtung (50) bei Eingang eines Gefahrensignals die Verbrauchseinrichtung derart angesteuert wird, dass mittels der Verbrauchseinrichtung innerhalb einer bestimmten Zeitspanne eine Minderung der Ladung der Batterie (1) um mindestens 90 % realisiert wird. Außerdem wird ein Kraftfahrzeug, welches ein erfindungsgemäßes Energiesystem aufweist, vorgeschlagen.

5. 发明申请

WO2011086086A1 BATTERIE, BATTERIESYSTEM UND VERFAHREN ZUR VERBINDUNG EINER MEHRZAHL VON BATTERIEN 审中-公开
标题翻译：电池电池的系统和方法于连接电池构成的NUMBER
公开(公告)号：WO2011086086A1
公开(公告)日：2011-07-21
申请号：PCT/EP2011/050315
申请日：2011-01-12
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , GLESS, Michael , ANGERBAUER, Ralf
发明人： GLESS, Michael , ANGERBAUER, Ralf
IPC分类号： H01M2/20 , H01M10/052
CPC分类号： H01M2/30 , H01M2/206 , H01M10/052 , Y02E60/122 , Y02T10/7011 , Y10T29/49108
摘要： Die Erfindung betrifft eine Batterie (10), die einen Batteriekörper und wenigstens ein aus einer Außenfläche (12) der Batteriekörpers herausragendes Terminal (20) umfasst, welches elektrisch leitfähig mit einem der Batteriepole (11) verbunden ist, wobei die Batterie (10) wenigstens eine elektrisch leitfähige Biegelasche (50) aufweist, die elektrisch leitfähig über das Terminal (20) mit dem Batteriepol (11) verbunden ist, wobei die Biegelasche (50) eine Länge (L) aufweist, die größer ist als ein Abstand (A) der Längsachse (21) des Terminals (20) von der Stelle der Durchdringung (30) durch die Außenfläche (12) bis zu einem seitlichen Rand (14) der Außenfläche (12). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Batteriesystem (60) mit wenigstens zwei elektrisch miteinander verbundenen Batterien, wobei wenigstens eine erste Batterie (70) des Batteriesystems (60) eine erfindungsgemäße Batterie ist. Außerdem ist die Erfindung auf ein Verfahren zur Verbindung einer Mehrzahl von Batterien, von denen wenigstens eine erste Batterie (70) eine erfindungsgemäße Batterie ist, gerichtet. Ergänzt wird die Erfindung durch ein Kraftfahrzeug, welches wenigstens eine erfindungsgemäße Batterie und/oder ein erfindungsgemäßes Batteriesystem umfasst.
摘要翻译：本发明涉及至少被导电地连接到电池的一极（11）的电池（10），一个电池主体和外表面（12）的电池的主体包括突出的端子（20）中的至少一个，其中，所述电池（10）导电弯曲突起部（50），其是导电的连接到所述终端（20）向电池（11），所述弯曲接片（50）具有长度（L）比的距离大的（a）的从渗透（30）通过外表面（12）的点的终端（20）到外表面（12）的横向边缘（14）的纵向轴线（21）。本发明还涉及一种具有至少两个电互连的电池的电池系统（60），其中，至少所述电池系统（60）的第一电池（70）是本发明的一个电池。此外，本发明涉及连接多个电池，其中之一至少第一电池（70）是本发明的电池是针对的方法。本发明由一个机动车辆补充，包含本发明和/或本发明的电池系统的至少一个电池。

6. 发明申请

WO2011023530A1 VORSPANNKONZEPT FÜR LITHIUM-IONEN-BATTERIESYSTEME 审中-公开
标题翻译： BIAS概念的锂离子电池系统
公开(公告)号：WO2011023530A1
公开(公告)日：2011-03-03
申请号：PCT/EP2010/061583
申请日：2010-08-10
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , GENDLIN, Boris , GLESS, Michael , ANGERBAUER, Ralf , BUBECK, Conrad , BAUMANN, Stefan
发明人： GENDLIN, Boris , GLESS, Michael , ANGERBAUER, Ralf , BUBECK, Conrad , BAUMANN, Stefan
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/02
CPC分类号： H01M10/02 , H01M2/1061 , H01M2/1077 , H01M2/1094 , H01M10/0481
摘要： Ein Gurt zum Verspannen eines Akkumulatorzellenstapels (2) aus prismatischen Akkumulatorzellen (4-14) in einem Akkumulator wird offenbart. Der Akkumulatorzellenstapel (2) weist eine Deckfläche mit den elektrischen Anschlüssen (16) der einzelnen Akkumulatorzellen (4-14) des Akkumulatorzellenstapels, eine der Deckfläche gegenüber liegende Grundfläche sowie eine durch die Umfange der Deck- und Grundfläche begrenzte Mantelfläche auf. Erfindungsgemäß ist der Gurt (20, 22) zum straffen Umlegen um die Mantelfläche des Akkumulatorzellenstapels (2) vorgesehen.
摘要翻译：在电池方形电池单元（4-14）中的用于夹持Akkumulatorzellenstapels带公开（2）。所述Akkumulatorzellenstapel（2）具有与所述各电池单元的Akkumulatorzellenstapels的（4-14），所述顶表面相对的基体的一个，并通过在盖板和底座壳表面的范围限制的电端子（16）的顶面。根据本发明，所述带（20，22）被设置成拧紧围绕Akkumulatorzellenstapels（2）的侧表面折叠。

7. 发明申请

WO2012041588A1 VERFAHREN ZUM VERSPANNEN EINES LITHIUM-IONEN-AKKUMULATORS, EIN LITHIUM IONEN AKKUMULATOR SOWIE EIN KRAFTFAHRZEUG MIT EINEM LITHIUM IONEN AKKUMULATOR 审中-公开
标题翻译： PROCEDURE用于夹持锂离子蓄电池，锂离子蓄电池和电动车辆，锂离子ACC
公开(公告)号：WO2012041588A1
公开(公告)日：2012-04-05
申请号：PCT/EP2011/063662
申请日：2011-08-09
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SB LIMOTIVE COMPANY LTD. , SB LIMOTIVE GERMANY GMBH , PFEIFFER, Stefan , GLESS, Michael , BORMANN, Axel , BUBECK, Conrad
发明人： PFEIFFER, Stefan , GLESS, Michael , BORMANN, Axel , BUBECK, Conrad
IPC分类号： H01M2/02 , H01M2/10 , H01M10/0525
CPC分类号： H01M2/1077 , H01M2/0237 , H01M2/1061 , H01M10/0525 , Y02E60/122 , Y02T10/7011 , Y10T29/49863 , Y10T29/49947 , Y10T29/49966 , Y10T29/49968
摘要： Es wird ein Verfahren zum Verspannen eines Lithium-Ionen-Akkumulators (10), der einen Lithium-Ionen-Akkumulatorzellenstapel (12) mit einer Deckfläche (14), einer der Deckfläche (14) gegenüberliegenden Grundfläche (15) sowie einer Mantelfläche (16) mit vier Seitenflächen (17) aus mindestens zwei prismatischen Lithium-Ionen-Akkumulatorzellen (11) aufweist, beschrieben, wobei das Verspannen des Lithium-Ionen-Akkumulatorzellenstapels (12) mittels mindestens eines Zugbandes (20), das im Bereich der Mantelfläche (16) angeordnet und gespannt wird, erfolgt, wobei die Enden (22) des Zugbandes (20) währenddessen in spannungsfreiem Zustand gehalten werden und wobei in spannungsfreiem Zustand die Enden (22) des Zugbandes (20) direkt oder indirekt unter Verwendung von einer oder zwei Platten (18, 19), die auf einer Seitenfläche (17) bzw. zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen (17) der Mantelfläche (16) angeordnet werden, miteinander verbunden werden. Ferner werden ein Lithium-Ionen-Akkumulator (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem Lithium-Ionen-Akkumulator (10) vorgeschlagen
摘要翻译：一种用于夹紧具有顶表面（14），顶面（14）的基座（15）和一个侧表面相对的一个的锂离子二次电池（10），其包括锂离子Akkumulatorzellenstapel（12）的方法（16）具有至少两个棱柱形锂离子可再充电电池单元的四个侧表面（17）（11），所描述的，其中，所述锂离子Akkumulatorzellenstapels（12）的通过在侧面的区域中的至少一个张力带（20）的装置中的夹紧（16）放置并张紧，由此而在通电状态保持张力带（20）的端部（22）和在提升带（20）的通电状态（22）的端部直接或间接地使用一个或两个板（ 18，19）在一侧（面17）和两个相对的侧表面（17）布置在所述侧表面（16）接合在一起。此外，锂离子电池（10）和与锂离子电池（10）的机动车辆，提出了

8. 发明申请

WO2012080445A1 DRUCKAUSGLEICHSELEMENT BATTERIE MIT DRUCKAUSGLEICHSELEMENT UND KRAFTFAHRZEUG MIT EINER ENTSPRECHENDEN BATTERIE 审中-公开
标题翻译：带压补偿件和机动车用适当的电池内压补偿元件BATTERY
公开(公告)号：WO2012080445A1
公开(公告)日：2012-06-21
申请号：PCT/EP2011/073007
申请日：2011-12-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SB LiMotive Germany GmbH , SB LiMotive Company Ltd. , GLESS, Michael , FRIES, Romuald , REITZLE, Alexander , ZIMMERMANN, Ulrich
发明人： GLESS, Michael , FRIES, Romuald , REITZLE, Alexander , ZIMMERMANN, Ulrich
IPC分类号： B01D53/26 , H01M2/12 , H05K5/02
CPC分类号： H01M10/52 , B01D53/261 , H01M2/1205 , H01M2/1223 , H01M2/1264 , H01M10/48 , H05K5/0213
摘要： Es wird ein Druckausgleichselement (10) für ein Gehäuse beschrieben, welches eine Kopfsektion (12) und eine Rumpfsektion (14) und einen durch die Kopfsektion (12) und die Rumpfsektion (14) verlaufenden, luftdurchgängigen Kanal (16) aufweist. Im Kanal (16) ist dabei ein Trockenelement (18) mit einem durch den Kanal (16) strömende Luft Feuchtigkeit entziehenden Trockenmittel angeordnet. Ferner wird eine Batterie mit diesem Druckausgleichselement (10) und es wird ein Kraftfahrzeug mit dieser Batterie vorgeschlagen.
摘要翻译：有一个压力补偿元件（10）描述了用于延伸的头部部分（12）和一个机身段（14）和通过所述头部部分（12）和所述机身段（14），空气连续通道（16）的外壳。在所述通道（16）布置脱水干燥剂，具有贯通通道（16）流动的空气的湿度的干燥元件（18）。另外，在该压力补偿元件（10）的电池并且建议具有该蓄电池的机动车。

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