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1. 发明申请

WO2005045230A1 DRUCKVENTIL MIT RÜCKSTRÖMDROSSEL 审中-公开
标题翻译：与RÜCKSTRÖMDROSSEL压阀门
公开(公告)号：WO2005045230A1
公开(公告)日：2005-05-19
申请号：PCT/EP2004/012148
申请日：2004-10-27
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter , GEIER, Herbert
发明人： KAMPICHLER, Günter , GEIER, Herbert
IPC分类号： F02M59/46
CPC分类号： F02M59/462
摘要： Ein Druckventil (1) mit Rückströmdrossel zum Einbau in eine Förderleitung (9) zwischen einem Pumpenarbeitsraum (21) einer Kraftstoffeinspritzpumpe und einer Einspritzdüse (10) einer selbstzündenden Brennkraftmaschine umfasst ein Ventilgehäuse (2) in Form eines Rohrstutzens mit einer stufenförmigen axialen Durchgangsbohrung (3), dazu eine pumpenarbeitsraumseitig eingesetzte Einsatzvorrichtung mit einem axialen Durchgangskanal (12; 12, 33, 34, 35, 36), deren düsenseitiges Ende einen den axialen Durchgangskanal umgebenden ersten Ventilsitz (13) aufweist, ferner eine Ventilplatte mit einer Durchbrechung (15), durch welche eine elastisch verformbare, zungenartige Einschnürung (16) mit einem durch einen eine elastische Verformung der zungenartigen Einschnürung bewirkenden pumpenraumseitigen Kraftstoffdruck von seinem Dichtsitz abgehoben werden kann, sowie eine im ersten Ventilschliessglied (17) ausgebildete Drosselbohrung.
摘要翻译：压力阀（1）与Rückströmdrossel用于安装在输送线（9）的燃料喷射泵的泵的工作空间（21）和压缩点火内燃发动机的喷射喷嘴（10）之间包括一阀壳体（2）在具有通孔的台阶轴向一个管座的形式（3）涉及一种使用装置泵的工作空间安装有一个轴向通道（12; 12，33，34，35，36），一个围绕所述轴向通道第一阀座（13），还包括与通过开口（15）的阀板的喷嘴侧端部该可弹性变形的，舌状缩颈（16），可与由从其阀座舌状收缩泵室侧的燃料压力的弹性变形的引起被提升，和第一阀关闭构件（17）设计的节流孔。

2. 发明申请

WO2003106865A1 ZAHNRADTRIEB MIT SELBSTTÄTIGEM AUSGLEICH EINES ZAHNFLANKENSPIELS 审中-公开
标题翻译：齿轮传动与牙齿EDGE GAME自动补偿
公开(公告)号：WO2003106865A1
公开(公告)日：2003-12-24
申请号：PCT/EP2003/006151
申请日：2003-06-12
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter , GSCHWEITL, Ernst
发明人： KAMPICHLER, Günter , GSCHWEITL, Ernst
IPC分类号： F16H55/18
CPC分类号： F16H55/18 , Y10T74/19623 , Y10T74/19898
摘要： Ein Zahnradtrieb umfasst ein Zahnrad aus zwei Zahnradscheiben (1, 2), die bezüglich ihrer Drehachse gegeneinander verspannt sind, und wenigstens ein kämmendes Gegenrad mit selbsttätigem Ausgleich eines beim kämmenden Eingriff vorhandenen Zahnflankenspiels, wobei die Zahnradscheiben (1, 2) durch wenigstens eine mit einem Rückschlagventil (7) bestückte hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit (5) gegenseitig abgestützt sind, deren Kolben (6) mit einer ersten Zahnradscheibe (1) derart zusammenwirkt, dass bei dessen Betätigung die andere, zweite Zahnradscheibe (2) mit ihrer in Drehrichtung nachlaufenden Zahnflanke zur Anlage am Gegenrad gelangt, wobei eine Rückbewegung des Kolbens (6) unter der Einwirkung von der Drehrichtung entgegenwirkenden Momenten durch das Rückschlagsventil (7) verhindert wird. Dabei ist die wenigstens eine hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit (5) integral mit der ersten Zahnradscheibe (1) ausgebildet.
摘要翻译：齿轮系包括齿轮包括两个齿轮（1,2），它们是相对于它们支撑在相互旋转的轴，并且与在所述啮合齿隙的现有的自动补偿至少一个啮合伴侣齿轮，所述齿轮（1,2）通过至少一个与以这样的方式（6），具有第一齿轮止回阀（7）配备液压活塞缸单元（5）的相互支承，活塞（1）配合使得在所述另一个第二齿轮（2）的，其尾部在旋转方向上的致动齿面到植物传配合齿轮，其特征在于，防止通过止回阀（7）的旋转力矩抵消的方向的作用下，活塞（6）的返回运动。所述至少一个液压活塞 - 缸单元（5）与第一齿轮（1）一体地形成。

3. 发明申请

WO2005059351A1 ELEKTROMAGNETISCH GESTEUERTE AUFSCHALTEINHEIT FÜR NOCKENBETÄTIGTE EINSPRITZANLAGE EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：电磁控制的AUFSCHALTEINHEIT FOR凸轮操作注入内燃机
公开(公告)号：WO2005059351A1
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/EP2004/013039
申请日：2004-11-17
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter
发明人： KAMPICHLER, Günter
IPC分类号： F02M59/36
CPC分类号： F02M63/0029 , F02M45/06 , F02M45/08 , F02M55/00 , F02M57/023 , F02M59/366 , F02M59/466
摘要： Eine elektromagnetisch gesteuerte Aufschalteinheit zur Steuerung des Durchgangs einer fluidleitenden Verbindung zwischen dem Hochdrucksystem und dem Niederdrucksystem einer nockenbetätigten Einspritzanlage bei einer selbstzündenden Brennkraftmaschine umfasst: - einen Treibschieber (1), der in einer mit dem Hochdrucksystem (37) fluidleitend verbundenen axialen Führungsbohrung (32) eines Schieberzylinders (3) passgenau geführt ist; - einen Überströmraum (39), der über ein elektrisch gesteuertes Magnetventil (9, 10, 2) mit der Führungsbohrung (32) und über eine Überströmraumbohrung (50) mit dem Niederdrucksystem (38) fluidleitend verbunden ist; - eine die Führungsbohrung (32) querende Querbohrung (42), die mit einem Ende mit dem Hochdrucksystem (37) und mit dem anderen Ende mit dem Niederdrucksystem (38) verbunden ist; - eine Blocksteuerbohrung (17), welche in Richtung der Verschiebung des Treibschiebers entgegen der Rückstellkraft der Schieberfeder (12) nach der Querbohrung (42) in die Führungsbohrung (32) mündet, wobei die Blocksteuerbohrung (17) mit dem Niederdrucksystem (38) fluidleitend verbunden ist.
摘要翻译：电磁控制Aufschalteinheit用于控制高压系统和一个凸轮致动的燃料喷射系统，用于压缩点火式内燃发动机，包括的低压系统之间的流体导通连接的通道： - 流体导电连接在一个与高压系统的驱动滑动件（1），所述轴向导向孔（32）（37）被准确地引导滑动缸（3）; - 通过电控制电磁阀的溢流室（39）（9，10，2）流体与所述引导孔（32）和经由Überströmraumbohrung（50）与所述低压系统（38）相连; - 设置有一端与高压系统（37）和连接到与该低压系统（38）的另一端的导向孔（32）横截面的孔（42）; - 块控制孔（17），其在对在导向孔（32）的横向孔（42）的滑动件弹簧（12）的恢复力的驱动滑动件的位移的方向，其中，所述块控制孔（17）与所述低压系统（38）流体地连接打开是。

4. 发明申请

WO2006003019A1 DICHTUNGSSYSTEM FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE MIT GETEILTEM GUSSGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：密封系统与共用住房CAST内燃发动机
公开(公告)号：WO2006003019A1
公开(公告)日：2006-01-12
申请号：PCT/EP2005/007362
申请日：2005-07-07
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter , STIEGLBAUER, Thomas
发明人： KAMPICHLER, Günter , STIEGLBAUER, Thomas
IPC分类号： F16J10/00
CPC分类号： F16J15/062
摘要： Ein Dichtungssystem zur Abdichtung eines Zylinderkopfs (2) gegen eine Zylinderlaufbuchse (1) einer Ein- oder Mehrzylinder Brennkraftmaschine, insbesondere eines Viertakt-Dieselmotors, mit geteiltem Gussgehäuse aus zwei verschraubbaren Gehäusehalbschalen (3), deren Teilungsebene in Kurbelwellen- und Zylinderachsenrichtung verläuft, wobei die Gehäusehalbschalen (3) Aussparungen zur Aufnahme von gesonderten Zylinderlaufbuchsen (1) besitzen und separate Zylinderköpfe (2) je Zylinder vorgesehen sind, umfasst ein ringförmiges Dichtungselement. Dabei ist eine zum Brennraum hin offene Ringnut (7) im Zylinderkopf (2) vorgesehen, in der wenigstens ein Teil einer als Dichtungsbund (5) ausgebildeten Verlängerung der Zylinderlaufbuchse (1) unter Bildung eines Presssitzes aufgenommen ist; das ringförmige Dichtungselement ist als separate Ringdichtung (4) ausgebildet, die einerseits gegen eine Dichtungsfläche des Zylinderkopfs (2) und andererseits radial gegen eine Dichtungsfläche der Gehäusehalbschalen (3) abgestützt ist, und dichtet dabei einen Ringspalt (16) zwischen der radial außen liegenden Umfangsfläche des Zylinderkopfs (2) und den Aussparungen der Gehäusehalbschalen ab.
摘要翻译：为对于气缸套的密封的汽缸盖（2）的密封系统（1）的单个或多缸内燃机的，尤其是四冲程柴油发动机的分割铸壳体由两个拧上壳体半壳（3）中，分割面在曲轴和气缸轴线方向延伸，所述壳体半壳（3）具有和凹陷用于接收单独的汽缸套（1）分开的气缸头每个气缸（2）提供，包括一个环形的密封构件。这里，到燃烧室是朝着在所述气缸盖（2）的环形凹槽（7）打开设置，其中，所述气缸套的至少形成为密封环的部分（5）扩展（1）被加入到形成压配合; 环形密封构件被作为一个单独的环形密封件（4）形成在一方面与气缸盖的密封表面（2）和在另一方面提供的径向抵靠外壳的半壳（3）的密封面被支撑，从而密封所述径向外周表面之间的环形间隙（16）气缸盖（2）和从所述壳体的半壳的凹槽中。

5. 发明申请

WO2005052351A1 KRAFTSTOFFEINSPRITZPUMPE MIT FÖRDERVERLAUFSSTEURUNG 审中-公开
标题翻译：与FÖRDERVERLAUFSSTEURUNG喷油泵
公开(公告)号：WO2005052351A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/013044
申请日：2004-11-17
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GmbH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter
发明人： KAMPICHLER, Günter
IPC分类号： F02M45/06
CPC分类号： F02M45/066
摘要： Kraftstoffeinspritzpumpe zur mehrstufigen Einspritzung von Kraftstoff bei Brennkraftmaschinen sind am Pumpenkolben (1) und am Pumpenzylinder (2) umfangsseitig jeweils Ausnehmungen ausgebildet, die in Axialrichtung von Steuerkanten zur Steuerung der mehrstufigen Einspritzung begrenzt sind, wobei eine erste Stufe der Einspritzung ("Voreinspritzung") durch ein Zusammenwirken der dem Pumpenarbeitsraum abgewandten Steuerkante (23) einer ersten Ausnehmung (18) im Pumpenzylinder (2) mit der dem Pumpenarbeitsraum zugewandten Steuerkante (11) einer ersten Ausnehmung (9) im Pumpenkolben (1) durch Freigabe eines fluidleitenden zweiten Rückströmwegs vom Pumpenarbeitsraum zur Saugbohrung (17) beendet wird, und wobei durch Zusammenwirken der dem Pumpenarbeitsraum abgewandten Steuerkante (12) der ersten Ausnehmung (9) im Pumpenkolben (1) mit der dem Pumpenarbeitsraum (16) zugewandten Steuerkante (20) der Saugbohrung (17) der Beginn einer zweiten Stufe der Einspritzung ("Haupteinspritzung") durch Unterbrechen des zweiten Rückströmwegs gesteuert wird.
摘要翻译：用于内燃机的燃料的多级喷射的燃料喷射泵是在所述泵活塞（1）和上分别形成沿圆周方向的凹部的泵筒（2），其在所述控制边缘的轴向上界定用于控制多级喷射，喷射的第一阶段（“引燃喷射”）由控制边缘的朝向从泵缸中的第一凹部（18）的泵的工作空间（23）的距离的相互作用（2）具有面向所述泵通过释放流体传导从所述泵的工作空间的第二Rückströmwegs工作在所述泵活塞（1）的第一凹槽（9）的空间控制边缘（11）的侧吸入孔（17）被终止，并且其中，通过从所述泵活塞的第一凹部（9）的所述泵的工作空间（12）的面向远离所述控制边缘的合作（1）具有面向所述吸入孔的控制边缘（20）（17）的开始时的泵的工作空间（16）喷射的第二阶段（“主喷射”）用j ħ中断第二Rückströmwegs被控制。

6. 发明申请

WO2003072933A1 EINSPRITZDÜSE MIT KRAFTSTOFFILTER 审中-公开
标题翻译：与喷油嘴
公开(公告)号：WO2003072933A1
公开(公告)日：2003-09-04
申请号：PCT/EP2003/001014
申请日：2003-02-01
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter , GEIER, Herbert
发明人： KAMPICHLER, Günter , GEIER, Herbert
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/165
摘要： Bei einer Einspritzdüse (1) mit Kraftstofffilter für Hubkolbenverbrennungsmotor, mit einem Filterkörper (8) in der Druckleitung (13) eines Halterkörper (3) und Düsenkörper (4) umfassenden Düsenhalters (2) sind Filterfläche bzw. Filterspalten durch Bohrungen im Filterkörper (8) und darin beweglich angeordnete Filterelemente gebildet. Die Filterelemente sind lose Kugeln (19), die mit den Wänden der Bohrungen (18) Filterspalten bilden, und somit durch die Strömung pulsieren können und Rückstände dynamisch zerkleinern.
摘要翻译：在注射喷嘴（1）与燃料过滤器用于往复式活塞内燃，包括一个过滤器主体（8）中的保持器本体的压力管线（13）（3）和喷嘴主体（4），其包括喷嘴保持件，通过在过滤器本体的孔（2）的过滤表面或过滤柱（8）并形成可移动地布置的过滤器元件。该过滤器元件是松散的球（19）与孔（18）删除列的壁形成，并且可以通过流动从而动态切丝残脉冲。

7. 发明申请

WO2002063142A1 KIPPHEBEL FÜR EINEN VENTILTRIEB EINES VERBRENNUNGSMOTORS MIT VORRICHTUNG ZUR SELBSTTÄTIGEN EIN-/NACHSTELLUNG DES VENTILSPIELS 审中-公开
标题翻译： ROCKER一种用于内燃发动机的WITH用于自动ON的气门传动/调节阀间隙
公开(公告)号：WO2002063142A1
公开(公告)日：2002-08-15
申请号：PCT/EP2002/000251
申请日：2002-01-12
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter
发明人： KAMPICHLER, Günter
IPC分类号： F01L1/22
CPC分类号： F01L1/22 , F01L1/183 , F02B2275/34
摘要： Die Erfindung betrifft einen kipp- bzw. drehbar gelagerter Kipphebel, für einen Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors, ausgestattet mit einem mechanischen Ventilspieleinstellelement zum selbsttätigen Ein/Nachstellen eines ersten vorbestimmten Ventilspiels zwischen Kipphebel und Ventilschaftende, wobei das Ventilspieleinstellelement einen im Kipphebel drehbar gelagerten Hohlzylinder mit um den Hohlzylinderumfang ausgebildeten ebenen Flächen ("Gleitstein") und eine den Gleitstein in einer vorbestimmten Drehrichtung drehenden Drehfeder umfasst, und wobei die selbsttätige Drehung des Gleitsteins durch Anlage der jeweiligen hinteren Flächenkanten der ebenen Fläche an das Ventilschaftende gehindert ist, solange ein zweites vorbestimmtes Ventilspiel nicht erreicht ist.
摘要翻译：上/重新调整摇臂和气门杆端部之间的第一预定阀门间隙，Ventilspieleinstellelement所述可旋转安装的围绕中空圆筒圆周上的摇臂空心圆筒中的发明涉及一种可倾斜的或可旋转地安装摇臂用于内燃发动机的气门驱动，配备有用于自动机械Ventilspieleinstellelement 包括形成为平坦的表面（“滑动”），并以规定的旋转方向旋转，扭转弹簧的滑动块，并没有达到，其中，所述滑动件的自动旋转通过在阀杆端的平坦面的相应的后表面的边缘的接合，只要防止作为第二预定阀门间隙，

8. 发明申请

WO2005064126A1 ÖLANSAUGSYSTEM FÜR VERBRENNUNGSMOTOR 审中-公开
标题翻译： ÖLANSAUGSYSTEM燃烧发动机
公开(公告)号：WO2005064126A1
公开(公告)日：2005-07-14
申请号：PCT/EP2004/014462
申请日：2004-12-19
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter , MADL, Albert
发明人： KAMPICHLER, Günter , MADL, Albert
IPC分类号： F01M11/06
CPC分类号： F01M11/061 , F01M2001/126
摘要： Ein Ölansaugsystem für eine Brennkraftmaschine, insbesondere einen Dieselmotor, umfasst einen als Ölwanne (1) ausgebildeten ersten Ölbehälter, eine Ölpumpe (2) und eine die Ölwanne (1) mit der Ölpumpe (2) strömungstechnisch verbindende erste Ölsaugleitung (3), wobei das Ölansaugsystem einen zweiten Ölbehälter (8), eine die erste Ölsaugleitung (3) mit dem zweiten Ölbehälter (8) strömungstechnisch verbindende zweite Ölansaugleitung (9) und ein mit einem Schwimmer (19) in der Ölwanne (1) zusammenwirkendes Schwimmerventil (15) aufweist; das Schwimmerventil (15) kann in eine erste Stellung, in welcher die Förderung von Ö1 durch die zweite Ölansaugleitung (9) ermöglicht ist, oder in eine zweite Stellung, in welcher die Förderung von Ö1 durch die zweite Ölansaugleitung (9) verhindert ist, überführt werden. Dabei ist das Schwimmerventil (15) in Form eines Lufteintrittsventils zur Regelung eines Lufteinritts in die zweite Ölsaugleitung (9) ausgebildet.
摘要翻译：甲Ölansaugsystem用于内燃发动机，特别是柴油发动机，其包括一个作为一个油箱（1）形成的第一油积存部，油泵（2）和油盘（1）与所述油泵（2）流体连接第一油吸入管路（3），所述Ölansaugsystem 第二油箱（8），第一吸入管路（3）与所述第二油池（8）流体的第二吸入管连接（9），并与在油盘的浮子（19）（1）配合浮阀（15）; 在第一位置的浮子阀（15），其中通过所述第二吸入管（9）促进O1被提供，或者在其中从O1防止通过第二吸入管内的载体上的第二位置（9），转移是。在这种情况下，浮阀（15）被设计为用于在第二油吸入管路（9）控制Lufteinritts的空气入口阀的形式。

9. 发明申请

WO1997039236A1 HIGH-PRESSURE LINE UNION 审中-公开
标题翻译：高压线路连接
公开(公告)号：WO1997039236A1
公开(公告)日：1997-10-23
申请号：PCT/EP1997001680
申请日：1997-04-04
申请人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG
发明人： MOTORENFABRIK HATZ GMBH & CO. KG , KAMPICHLER, Günter , GEIER, Herbert
IPC分类号： F02M55/02
CPC分类号： F16L21/04 , F02M55/005
摘要： A pressure line (1) from an injection pump has a fine-pitched male thread (5) at its other end (4) for connection to a nozzle holder (3). The male thread (5) of the end (4) of the line is screwed into a threaded drilling (2) of the nozzle holder (3). Between the line end (4) and the inner end of the threaded drilling (2) there is a union (7) drilled in the direction of flow, via which the line end (4) is deformed to form a seal on insertion of the pressure line (1).
摘要翻译：从注射泵压线（1）的出射具有（5），其具有在所述线（4）的另一端的小节距的外螺纹，用于连接到喷嘴保持器（3）。线端（4）与螺纹孔的外螺纹（5）（2）的喷嘴保持件（3）拧紧。管端（4）和所述螺纹孔（2）是在流动方向上的连接件（7）刺穿，通过该压力管线（1）的线端部旋拧时（4）的内端之间变形的密封方式。

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