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1. 发明申请

WO2009135609A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是商用汽车座椅
公开(公告)号：WO2009135609A1
公开(公告)日：2009-11-12
申请号：PCT/EP2009/003060
申请日：2009-04-28
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , WAGNER, Nico , WEBER, Thomas , HIPPEL, Daniel
发明人： WAGNER, Nico , WEBER, Thomas , HIPPEL, Daniel
IPC分类号： B60N2/50 , B60N2/52 , B60N2/18 , B60N2/06
CPC分类号： B60N2/502 , B60N2/06 , B60N2/1842 , B60N2/505 , B60N2/508 , B60N2/522 , B60N2/525
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem Scherengestell (3), welches wenigstens in einer Hauptschwingrichtung (z) schwingfähig ist und welches Schwingen (8), die sich paarweise an einer in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Scherenachse (10) kreuzen, und eine Federeinheit (12) aufweist, ist die Federeinheit (12) als federnd blockierbare Gasdruckfeder ausgebildet, welche bei aktivierter Blockierung als gedämpfte Feder wirkt und welche bei deaktivierter Blockierung eine Höheneinstellung des Scherengestells (3) in der Hauptschwingrichtung (z) erlaubt.
摘要翻译：在车辆座椅（1），特别是商用车辆座椅，具有剪刀型框架（3），其至少能够振荡的在主振动方向（Z）和该翼（8）在座椅宽度方向的延伸的双（y）延伸的剪刀轴（10）相交和弹簧单元（12），所述弹簧单元（12）被设计为弹性可锁定气压弹簧，该弹簧与活化阻挡充当阻尼弹簧以及与失活在主振荡方向（z）阻断剪式支架（3）的高度调节允许。

2. 发明申请

WO2008101644A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是商用汽车座椅
公开(公告)号：WO2008101644A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/001224
申请日：2008-02-18
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , WEBER, Thomas , NIEROBA, Christof , SCHWEIZER, Thorsten , NISSEN, Rüdiger , GUNDALL, Thomas
发明人： WEBER, Thomas , NIEROBA, Christof , SCHWEIZER, Thorsten , NISSEN, Rüdiger , GUNDALL, Thomas
IPC分类号： B60N2/07 , B60N2/18 , B60N2/22 , B60N2/42 , B60N2/50
CPC分类号： B60N2/4221 , B60N2/0705 , B60N2/162 , B60N2/181 , B60N2/1839 , B60N2/1867 , B60N2/22 , B60N2/508
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem Scherengestell (3), einem daran mit einer Schwenkachse (B) angelenkten Sitzrahmen (10), welcher relativ zum Scherengestell (3) in seiner Neigung einstellbar ist, und einer Lehne (20), welche am Sitzrahmen (10) angebracht ist, ist der Sitzrahmen (10) einerseits direkt am Scherengestell (3) angelenkt und andererseits mittels wenigstens eines Dreigelenks mit dem Scherengestell (3) gelenkig verbunden.
摘要翻译：在车辆座椅（1），特别是商用车辆座椅，具有剪刀型框架（3）中，用铰接的枢转轴线（B）一个其上座椅框架（10），其相对于剪刀支架（3）是在其倾斜角可调，和靠背（20）被附接到所述座椅框架（10），所述座椅框架（10）铰接在一方面直接在剪式支架（3），并且在另一方面，三关节与所述剪式支架（3）铰接到至少手段。

3. 发明申请

WO2008101579A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是商用汽车座椅
公开(公告)号：WO2008101579A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/000478
申请日：2008-01-23
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , HASSLER, Klaus , NISSEN, Rüdiger , SCHWEIZER, Thorsten , GUNDALL, Thomas , KLEIN, Harald , WEBER, Thomas
发明人： HASSLER, Klaus , NISSEN, Rüdiger , SCHWEIZER, Thorsten , GUNDALL, Thomas , KLEIN, Harald , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60N2/07 , B60N2/18 , B60N2/22 , B60N2/42 , B60N2/50
CPC分类号： B60N2/1839 , B60N2/0705 , B60N2/162 , B60N2/181 , B60N2/22 , B60N2/4221 , B60N2/508
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem Gestell, insbesondere Scherengestell (3), einem daran mit einer Schwenkachse (B) angelenkten Sitzrahmen (10) und einer Lehne (20), welche am Sitzrahmen (10) angebracht ist und mittels welcher in einem Crashfall oder Missbrauchsfall ein Drehmoment um die Schwenkachse (B) am Sitzrahmen (10) angreift, weist das Gestell (3) ein erstes Fangelement (31) und der Sitzrahmen (10) ein zweites Fangelement (32) auf, welche im Normalfall ohne Zusammenwirkung sind und in einem Crashfall oder Missbrauchsfall einander nähern und dann zusammenwirken unter Schaffung eines weiteren Weges für den Kraftfluss.
摘要翻译：在车辆座椅（1），特别是商用汽车座椅，铰接到框架，特别是剪式支架（3），与被附接至座椅框架的枢转轴线（B）的座椅框架（10）和一个背面（20）一其上（10）和装置其在碰撞或滥用情况下的围绕枢转轴线（B）与所述座椅框架（10），所述框架（3）包括第一止挡元件（31）和所述座椅框架（10），第二止挡元件（32），扭矩接合其在正常情况下没有互动的方式在发生碰撞或滥用情况下彼此的情况，然后与规定的力流进一步路径的合作。

4. 发明申请

WO2008067977A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是商用汽车座椅
公开(公告)号：WO2008067977A1
公开(公告)日：2008-06-12
申请号：PCT/EP2007/010497
申请日：2007-12-04
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , KLEIN, Harald , WEBER, Thomas
发明人： KLEIN, Harald , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60N2/16 , B60N2/52
CPC分类号： B60N2/525 , B60N2/501 , B60N2/502 , B60N2/505 , B60N2/508
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem Sitzkissen (5) und einem Sitzunterbau (3), der zur schwingfähigen Abstützung des Sitzkissens (5) wenigstens zwei Getriebeglieder (15), welche relativ zueinander um eine gemeinsame Achse (A) schwenkbar sind, und eine Feder (21) aufweist, welche mittels einer Steuereinrichtung (25) und einem drei Anschlüsse (49a, 49b, 49c) aufweisenden Ventil (55) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (25) die Relativstellung der Getriebeglieder (15) mechanisch auf einen Ventilkörper (45) des Ventils (55) überträgt, welcher wenigstens drei Stellungen aufweist.
摘要翻译：在车辆座椅（1），特别是商用车辆座椅，具有座椅垫（5）和座椅结构（3）的摆动支撑座垫（5）的至少两个传动构件（15），其相对于彼此围绕公共轴线（A）枢转地是，和一个弹簧（21），它由一个控制装置（25）的装置和三个端子（49A，49B，49C），其具有阀（55）是可控制的，其特征在于，所述控制装置（25）（齿轮部件的相对位置 15）机械地（所述阀（55）的阀体45）传送，包括其中至少三个位置。

5. 发明申请

WO2008071322A3 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2008071322A3
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/EP2007/010496
申请日：2007-12-04
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , WEBER, Thomas , RUESS, Georg , KLEIN, Harald , NISSEN, Rüdiger
发明人： WEBER, Thomas , RUESS, Georg , KLEIN, Harald , NISSEN, Rüdiger
IPC分类号： B60N2/50
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem als Scherengestell ausgebildeten Sitzunterbau (3), der gekreuzte Schwingen (15) und wenigstens einen Rahmen (11, 13) aufweist, welcher wenigstens eine der Schwingen (15) mittels einer Lagervorrichtung (21) in Längsrichtung (x) des Fahrzeugsitzes (1) beweglich führt, wobei die Lagervorrichtung (21) wenigstens ein Ausgleichselement, welches an einer ersten Führung (33), die wenigstens abschnittsweise in einem Winkel (α) gegenüber der Querrichtung (y) des Fahrzeugsitzes (1) geneigt ist, anliegt und entlang dieser in Längsrichtung (x) beweglich ist, und wenigstens ein drehbar gelagertes Rad (23) aufweist, welches an einer zweiten Führung (35) abgestützt und entlang dieser in Längsrichtung (x) rollbar ist, ist als Ausgleichselement ein Gleiter (31) vorgesehen, welcher entlang der ersten Führung (33) verschieblich ist.

6. 发明申请

WO2011000526A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是商用汽车座椅
公开(公告)号：WO2011000526A1
公开(公告)日：2011-01-06
申请号：PCT/EP2010/003889
申请日：2010-06-24
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , ENNS, Viktor , WEBER, Thomas , GUNDALL, Thomas
发明人： ENNS, Viktor , WEBER, Thomas , GUNDALL, Thomas
IPC分类号： B60N2/50
CPC分类号： B60N2/508 , B60N2/509
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem schwingfähigen Scherengestell (3), welches einen Oberrahmen (7), zwei erste Schwingen (8a) und zwei zweite Schwingen (8b), die sich paarweise an einer in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Scherenachse (10) kreuzen, aufweist, wobei die beiden ersten Schwingen (8a) an einem Ende mittels eines in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Querrohrs (18) miteinander verbunden sind und mittels wenigstens einer Lagervorrichtung (20) am Oberrahmen (7) drehbar und in Sitzlängsrichtung (x) schwingfähig gelagert sind, ist das Querrohr (18) mittels wenigstens einer Verriegelungsvorrichtung (31) mit dem Oberrahmen (7) verriegelbar.
摘要翻译：在车辆座椅，特别是商用车辆座椅，其具有具有顶部帧的可振动剪式支架（3）（7），两个第一摇臂（8a）和（8b）的在座椅横向方向（y）剪刀轴延伸对延伸的两个第二翼部（10 ）相交，其中，所述第一两个翼（8a）的在一端由一装置，其连接延伸（在座椅横向方向y）的横管（18）一起，和（在上框架上通过至少一个轴承装置（20单元）7）可旋转地且（在座椅纵向x ）被安装用于振荡，横向管（18）通过至少一个锁定装置（31）（与上框架7）的装置是可锁定的。

7. 发明申请

WO2009135610A1 FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE NUTZFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车座，特别是商用汽车座椅
公开(公告)号：WO2009135610A1
公开(公告)日：2009-11-12
申请号：PCT/EP2009/003061
申请日：2009-04-28
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , BURR, Michael , STEINER, Christof , JUNG, Thomas , NISSEN, Rüdiger , WEBER, Thomas
发明人： BURR, Michael , STEINER, Christof , JUNG, Thomas , NISSEN, Rüdiger , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60N2/06 , B60N2/22 , B60N2/50 , B60N2/54 , B60N2/18
CPC分类号： B60N2/502 , B60N2/06 , B60N2/1842 , B60N2/22 , B60N2/508 , B60N2/509 , B60N2/542
摘要： Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit einem schwingfähigen Scherengestell (3), welches einen Unterrahmen, einen Oberrahmen (7), zwei erste Schwingen (8a) und zwei zweite Schwingen (8b), die sich paarweise an einer in Sitzquerrichtung (y) verlaufenden Scherenachse (10) kreuzen, aufweist, wobei wenigstens eine erste Schwinge (8a) an einem Ende mittels wenigstens einer Lagervorrichtung (20) am Oberrahmen (7) oder am Unterrahmen (5) drehbar und in Sitzlängsrichtung (x) schwingfähig gelagert sind, weist die Lagervorrichtung (20) wenigstens eine Dämpffeder (26) auf, welche Schwingungen in Sitzlängsrichtung (x) federnd aufnimmt und dämpft.
摘要翻译：在车辆座椅，特别是商用车辆座椅，具有包括下框架，上框架的可振动剪式支架（3）（7），两个第一摇臂（8A）和两个第二翼部（8B），其对延伸在一个在所述座椅横向方向（y）剪刀轴（10）相交，所述至少一个第一摇臂（8a）的在其一端由所述上框架上的至少一个轴承装置（20）（7）或下侧框架（5）可转动地安装并在（X）被安装用于振荡座椅纵向方向，具有轴承装置（20）包括至少一个阻尼弹簧（26），其在座椅前后方向的振动（x）的弹性吸收和衰减。

8. 发明申请

WO2014117928A1 HALTEVORRICHTUNG ZUR ANORDNUNG UND/ODER BEFESTIGUNG EINER GARDINE, EINES VORHANGS ODER EINER GARDINENÄHNLICHEN ODER VORHANGÄHNLICHEN STOFFBAHN AN EINEM GARDINEN- ODER VORHANGTRÄGER 审中-公开
标题翻译：固定装置用于布置和/或固定窗帘，窗帘帘幕或相类或类似材料WEB帷幕上的窗帘窗帘或载体
公开(公告)号：WO2014117928A1
公开(公告)日：2014-08-07
申请号：PCT/EP2014/000219
申请日：2014-01-28
申请人： WINKELMANN, Christoph , WEBER, Thomas
发明人： WEBER, Thomas
IPC分类号： A47H13/00
CPC分类号： A47H13/16 , A47H13/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur Anordnung und/oder Befestigung einer Gardine (2a), eines Vorhanges (2b) oder einer gardinenähnlichen oder vorhangähnlichen Stoffbahn (2) an einem Gardinen- oder Vorhangträger (3), insbesondere an einer Gardinenstange (3a) oder an einem Gardinenseil bzw. an einer Vorhangstange (3b) oder an einem Vorhangseil, wobei die Haltevorrichtung (1) am oberen Endbereich der Gardine (2a), des Vorhangs (2b) oder der Stoffbahn (2) anordenbar und/oder angeordnet und/oder ausgebildet ist, und wobei die Haltevorrichtung (1) mehrere Halteelemente (4) aufweist. Ein leichtes Auf- und Abhängen von Gardinen, Vorhängen oder Stoffbahnen ist dadurch realisiert, dass die Halteelemente (4) so ausgebildet und/oder ausgeführt sind, so dass die Haltevorrichtung (1) am Gardinen- oder Vorhangträger (3) mit Hilfe der Halteelemente (4) einhängbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种保持装置（1）用于布置和/或附接帘（2a）中，帘式（2b）中，或幕状或幕状的材料幅（2）一种帘或帘载体（3）上，尤其是在一个窗帘杆（3A （）或帘式绳索或在窗帘杆（3B）上或在窗帘绳，其特征在于，所述保持装置（1）（在帘式2a的上端部）的帘2B）或材料幅（2）的可以被布置和/或设置和形成/或，并且其中所述保持装置（1）的多个保持元件（4）。的窗帘，帏帐或纤网的灯组件和挂是这样实现的保持元件，以便形成（4）和/或正在进行，使得帘或帘载体上的保持装置（1）（3）（与保持元件的帮助下 4）可暂停。

9. 发明申请

WO2012171980A1 GESCHIRRSPÜLMITTEL MIT BLEICHKATALYSATOR UND PROTEASE 审中-公开
标题翻译：用漂白剂催化剂和蛋白酶碟机用洗涤剂
公开(公告)号：WO2012171980A1
公开(公告)日：2012-12-20
申请号：PCT/EP2012/061244
申请日：2012-06-14
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , MUßMANN, Nina , EITING, Thomas , BASTIGKEIT, Thorsten , BENDA, Konstantin , HELLMUTH, Hendrik , WEBER, Thomas
发明人： MUßMANN, Nina , EITING, Thomas , BASTIGKEIT, Thorsten , BENDA, Konstantin , HELLMUTH, Hendrik , WEBER, Thomas
IPC分类号： C12N9/54 , C11D3/386 , C11D3/39
CPC分类号： C11D3/38609 , C11D3/386 , C11D3/38618 , C11D3/3932 , C11D3/3942 , C11D11/0023 , C11D17/0047 , C12N9/50 , C12Y304/00
摘要： Bei einem Geschirrspülmittel soll die Reinigungsleistung, insbesondere an bleichbaren Anschmutzungen wie beispielsweise Teeanschmutzungen, verbessert werden. Dies gelingt mit einem Geschirrspülmittel, das eine Wasserstoffperoxidquelle, einen Bleichkatalysator und eine Protease, die in einer nativen Elektrophorese in einem Polyacrylamidgel eine Migrationsweite aufweist, die länger als die Migrationsweite der Protease gemäß SEQ ID NO. 1 ist, umfasst.
摘要翻译：在餐具的清洗性能应该，特别是对可漂白污渍如茶渍，都有所提高。这与含有过氧化氢源，漂白催化剂，并在聚丙烯酰胺凝胶中的蛋白酶，其包括在非变性电泳，迁移长度长于SEQ ID NO：2的蛋白酶的迁移距离餐具洗涤剂来实现。 1，包括。

10. 发明申请

WO2012143280A1 WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL MIT FESTER ENZYMKONFEKTIONIERUNG 审中-公开
标题翻译：洗涤剂或清洁与酶固定包装
公开(公告)号：WO2012143280A1
公开(公告)日：2012-10-26
申请号：PCT/EP2012/056613
申请日：2012-04-12
申请人： HENKEL AG & CO. KGAA , O'CONNELL, Timothy , TONDERA, Susanne , HELLMUTH, Hendrik , WEBER, Thomas , EITING, Thomas , BONGAERTS, Johannes
发明人： O'CONNELL, Timothy , TONDERA, Susanne , HELLMUTH, Hendrik , WEBER, Thomas , EITING, Thomas , BONGAERTS, Johannes
IPC分类号： C11D3/386 , C11D3/37 , C11D3/04 , C11D17/06
CPC分类号： C11D3/38672 , C11D3/046 , C11D3/1253 , C11D3/221 , C11D3/222 , C11D3/225 , C11D3/3707 , C11D3/3753 , C11D3/3757 , C11D3/3776 , C11D7/10 , C11D7/14
摘要： Bei einem Wasch- oder Reinigungsmittel, welches eine feste Enzymkonfektionierung enthält, soll die Lagerstabilität hinsichtlich der enzymatischen Aktivität verbessert werden. Dies gelingt durch ein Wasch- oder Reinigungsmittel umfassend ein Enzymgranulat, wobei das Granulat neben dem Enzym folgende Komponenten umfasst: (a) 68-90 Gew.-% (w/w) Sulfat, insbesondere Alkalimetallsulfat, besonders bevorzugt Natriumsulfat, (b) 0,1-10,5 Gew.-% (w/w) Polyethylenglykol, (c) 0,5-14,5 Gew.-% (w/w) Granulierhilfsmittel.
摘要翻译：在含有固体酶包装的洗涤剂或清洗剂，储存稳定性应在酶活性方面得到改善。的（a）68-90重量％（重量/重量）硫酸盐，特别是碱金属硫酸盐，更优选硫酸钠，（B）0：这是通过洗涤或清洁剂，其包含酶颗粒，其中所述颗粒包含，除了酶以下组件来实现为1〜10.5重量％（重量/重量）聚乙二醇，（c）中为0.5〜14.5重量％（重量/重量）粒化。

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