会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 4. 发明申请
    • VERSTELLEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
    • 调整的车辆座椅,
    • WO2008080999A1
    • 2008-07-10
    • PCT/EP2008/000005
    • 2008-01-02
    • JOHNSON CONTROLS GMBHKIENKE, IngoOTTO, JuergenBUDWEG, MarioKIRUBAHARAN, Albert, Reginold
    • KIENKE, IngoOTTO, JuergenBUDWEG, MarioKIRUBAHARAN, Albert, Reginold
    • B60N2/225
    • B60N2/2254B60N2/2252B60N2/938
    • Es wird eine Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil und einem zweiten Beschlagteil vorgeschlagen, wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander mittels Exzentermittel veränderbar ist, wobei eine Drehung der Exzentermittel mittels eines Antriebselements vorgesehen ist, wobei die Verstelleinrichtung ein drehfest mit dem ersten Beschlagteil verbundenes Zentralelement aufweist, wobei das Antriebselement durch das Zentralelement in einem Überlappungsbereich gelagert vorgesehen ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil (8) und einem zweiten Beschlagteil (11), wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander mittels eines Exzenters (1) veränderbar ist, der ein Drehmoment von einem Antrieb (4) auf das erste Beschlagteil (8) übertragt, so dass dieses an dem zweiten Beschlagteil (11) abrollt und wobei der Exzenter mindestens ein Exzentermittel (2) umfasst, das von einem Mitnehmer (3), der an dem Antrieb (4) angeordnet ist, antreibbar ist.
    • 有一种用于车辆部件的调节装置,特别是用于车辆座椅的靠背提出了具有第一嵌合部和第二嵌合部,其特征在于,其中所述旋转的偏心装置由一个驱动元件,其中的装置所提供的两个装配部件的相对位置是可改变的,以彼此的偏心装置的装置 具有以旋转固定的连接到所述第一装配部件中心元件,其中所述驱动元件被设置在重叠区域中心元件支撑的调整装置。 此外,本发明涉及一种调节装置用于车辆部件,特别是用于车辆座椅的靠背,其具有第一嵌合部(8)和第二嵌合部(11),其中,由一个凸轮(1)的装置的两个配件部分彼此的相对位置是可变的, 从在所述第一嵌合部(8)的驱动(4)将扭矩传递,从而使后者在第二嵌合部(11)的辊,且其中所述偏心包括至少一个偏心轮(2)的驱动器(3)的 设置在驱动器(4)上,可以被驱动。
    • 8. 发明申请
    • FAHRZEUGSITZ MIT EINEM NEIGUNGSVERSTELLER MIT FREISCHWENKFUNKTIONALITÄT
    • 具有自由波功能的倾斜调节器的车辆座椅
    • WO2008058762A1
    • 2008-05-22
    • PCT/EP2007/009986
    • 2007-11-19
    • JOHNSON CONTROLS GMBHKIENKE, IngoMAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.KIRUBAHARAN, Albert, Reginold
    • KIENKE, IngoMAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.KIRUBAHARAN, Albert, Reginold
    • B60N2/20B60N2/225
    • B60N2/2254B60N2/20B60N2/2252
    • Es wird ein Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Lehnenteil (20), mit einem Sitzteil (30) und mit einem Beschlag (1) zur Neigungsverstellung des Lehnenteils (20) relativ zum Sitzteil (30) vorgeschlagen, wobei der Beschlag (1) ein mit dem Lehnenteil (20) fest verbundenes erstes Beschlagteil (2) und ein mit dem Sitzteil (30) fest verbundenes zweites Beschlagteil (3) aufweist, wobei die Beschlagteile (2,3) über ein Verstellgetriebe (4) stufenlos winkelverstellbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Beschlagteil (2) mittels einer Rastvorrichtung (5") gegenüber dem Verstellgetriebe (4) arretierbar ist und nach Lösung der Rastvorrichtung (5") gegenüber dem Verstellgetriebe (4) verschwenkbar ist, wobei das Verstellgetriebe (4) eine innenverzahnte Getrieberastplatte (7) und/oder eine innenverzahnte Getriebeplatte (10) aufweist, wobei die Getriebeplatte (10) und/oder die Getrieberastplatte (7) als ebene Stanzteile vorgesehen ist.
    • 有一种车辆用座椅,特别是机动车辆座椅,其具有具有座部(30)的靠背部分(20)和具有用于(20)相对于座椅部分调节靠背部分的倾斜度的配件(1)(30)提出的 其中,所述配件(1)到所述靠背部分(20)刚性地连接第一配合部(2)和与座部(30)固定连接的第二配合部(3),所述接头部件(2,3)在 调节齿轮(4)是连续可调的角度彼此连接,其中,第一嵌合部(2)(QUOT 5)通过对在所述调节机构的锁定装置的装置(4)是可锁定和,L&ouml之后;所述锁定装置溶液(5英寸),防止过调节 (4)可枢转,其中,所述调节机构(4)具有(7)和/或内齿齿轮板(10),其中所述齿轮板(10)和/或传动机构止动板(7)如平面冲压件提供一个内齿齿轮定位板 是

    • 9. 发明申请
    • VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINEN VERSTELLBESCHLAG UND INSBESONDERE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, UND FAHRZEUGSITZ
    • 的锁定装置,尤其是对于调节和尤其是用于车辆座椅和车辆座椅
    • WO2010045956A1
    • 2010-04-29
    • PCT/EP2008/008978
    • 2008-10-23
    • JOHNSON CONTROLS GMBHKIENKE, IngoWEBER, FrankMAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
    • KIENKE, IngoWEBER, FrankMAHARAJAPURAM, Karthikeyan, S.
    • B60N2/20B60N2/235B60N2/433
    • B60N2/433B60N2/20B60N2/2252B60N2/2352
    • Es wird eine Verriegelungsvorrichtung (1), insbesondere für einen Verstellbeschlag und insbesondere für einen Fahrzeugsitz vorgeschlagen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine um eine erste Drehachse (13) drehbare Verriegelungsnocke (10) und eine um eine zweite Drehachse (23) drehbare Verriegelungsklinke (20) ausweist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) in eine Verriegelungsstellung und in eine Freigabestellung einstellbar ist, wobei die Verriegelungsnocke (10) einen ersten Verriegelungsbereich (11) und einen ersten Sicherheitsbereich (12) aufweist, wobei die Verriegelungsklinke (20) einen zweiten Verriegelungsbereich (11) und einen zweiten Sicherheitsbereich (22) aufweist, wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Verriegelungsbereich (11, 21) in Kontakt miteinander vorgesehen sind und wobei in der Verriegelungsstellung der Verriegelungsvorrichtung (1) der erste und zweite Sicherheitsbereich (12, 22) sich gegenüberliegend oder in Kontakt miteinander vorgesehen sind.
    • 有一个锁定装置(1),特别是用于调整和提议,特别是用于车辆座椅,其中所述锁定装置(1)(绕第一旋转轴线(13)可旋转的锁定凸轮(10)和围绕旋转(23)可旋转的锁定卡爪的第二轴线 20)标识,其特征在于,所述锁定装置(1)是可调节到锁定位置和到释放位置,其中所述锁定凸轮(10)具有第一锁定部(11)和第一安全区域(12),所述锁定爪(20)具有一个第二锁定部分 (11)和一个第二安全区域(22),其中,在所述锁定装置的锁定位置(1)中的接触被提供有彼此,并且其中在所述锁定装置的锁定位置的第一和第二锁定部(11,21)的(1)的第一和第二的 位于安全区域(12,22)相对的赋 8r被彼此接触地设置。