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1. 发明申请

WO2006040303A2 VERSTELLVORRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUGKOMPONENTE, INSBESONDERE FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ UND VERFAHREN ZUR MONTAGE 审中-公开
标题翻译：调整车辆部件，特别是对用于组装汽车座椅及方法
公开(公告)号：WO2006040303A2
公开(公告)日：2006-04-20
申请号：PCT/EP2005/055112
申请日：2005-10-07
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , OTTO, Jürgen , KIENKE, Ingo , ZYNDA, Martin , BLENZ, Joachim , ALBERT, Kirubaharan , BUDWEG, Mario
发明人： OTTO, Jürgen , KIENKE, Ingo , ZYNDA, Martin , BLENZ, Joachim , ALBERT, Kirubaharan , BUDWEG, Mario
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2252 , Y10T403/32368
摘要： Verstellvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, die ein erstes Beschlagteil, ein zweites Beschlagteil, und einen Exzenter umfasst, die jeweils auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind, wobei sich in einem Betriebsmodus die Drehachse dreht und der Exzenter um die Drehachse drehbar ist, wobei mindestens ein erstes Drehmittel konzentrisch um den Exzenter angeordnet ist, wobei das erste Drehmittel an dem ersten Beschlagteil abrollbar ist, und wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander verstellbar ist, sowie Verfahren zur Herstellung der Verstellvorrichtung.
摘要翻译：一种用于车辆部件的调整装置，特别是用于机动车辆座椅，其包括一第一嵌合部，第二嵌合部，和偏心，其分别布置在共同的旋转轴线，所述旋转轴线在一个操作模式中旋转，并且偏心可绕旋转轴线，其中，至少一个第一旋转装置同心地布置围绕偏心，其中所述旋转在所述第一嵌合部与第一中心被展开，并且其中，所述两个装配部件的相对位置是可调整的，以彼此，并且使调整装置的方法。

2. 发明申请

WO2008049489A1 KOMPONENTE, INSBESONDERE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：部分，特别是用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2008049489A1
公开(公告)日：2008-05-02
申请号：PCT/EP2007/008005
申请日：2007-09-14
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , OTTO, Jürgen , BUDWEG, Mario , ALBERT, Kirubaharan, Reginold
发明人： KIENKE, Ingo , OTTO, Jürgen , BUDWEG, Mario , ALBERT, Kirubaharan, Reginold
IPC分类号： F16B5/00 , B23K26/20 , B23K33/00 , B60N2/22 , F16B5/08
CPC分类号： B23K33/00 , B23K26/244 , B60N2/2252 , B60N2/682 , F16B5/08
摘要： Eine Komponente, insbesondere ein Taumelgetriebe (1) für einen Fahrzeugsitz, weist mindestens drei, vorzugsweise mindestens vier miteinander verbundene, plattenförmige Elemente (E1, E2, E3, (E4)) auf, welche zueinander zumindest näherungsweise parallel ausgerichtet sind, wobei jeweils Elementpaare (E12, E23, (E34)) aus zumindest partiell aneinander liegenden Elementen im Bereich ihrer Anlage unmittelbar miteinander verbunden, insbesondere verschweiβt sind. Erfindungsgemäβ ist vorgesehen, dass jeweils wenigstens ein Element jedes Elementpaares eine einen örtlichen, spaltartigen Abstand (Spaltmass s) zum anderen Element des gleichen Elementpaares schaffende Kröpfung aufweist und die Verbindung zum nächsten Element unter Bildung eines weiteren Elementpaares im Bereich dieses Abstands erfolgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Taumelgetriebe (1), welches derartige Elementpaare aufweisen kann.
摘要翻译： A组分，尤其是摆动机构（1）一种用于车辆座椅，具有至少三个，优选为至少四个互连的板状元件（E1，E2，E3，（E4）），其被相互对准至少大致平行，其中每个元件对（是E12，E23，（E34））从至少部分地连接到相邻的元件在其彼此直接接触的区域中，特别是焊接。根据本发明，它提供了每个元素对在每种情况下的至少一个元件具有一个本地的，缝隙状的间隙（间隙尺寸S）到相同的对创建弯曲元件和到下一个元素的连接的另一元件来形成另外一对在该间隔的区域中的元素。本发明还涉及到一个摆动机构（1），其可以具有这样的元件对。

3. 发明申请

WO2008028628A1 VERSTELLVORRICHTUNG MIT ZWEI VERZAHNTEN BAUTEILEN UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DER VERZAHNTEN BAUTEILE 审中-公开
标题翻译：带有两个型材组件和方法调整了生产该齿型元件
公开(公告)号：WO2008028628A1
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/007712
申请日：2007-09-05
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , OTTO, Jürgen , KIENKE, Ingo , KIRUBAHARAN, Albert , BUDWEG, Mario , SCHMITTER, Andreas
发明人： OTTO, Jürgen , KIENKE, Ingo , KIRUBAHARAN, Albert , BUDWEG, Mario , SCHMITTER, Andreas
IPC分类号： B60N2/225 , B60N2/44 , B21D53/88
CPC分类号： B60N2/2252 , B21D53/28 , B60N2/933
摘要： Es wird eine Verstellvorrichtung für ein Fahrzeug vorgeschlagen mit einem außenverzahnten Bauteil (7) und einem innenverzahnten Bauteil (5). Die Anzahl der Zähne des außenverzahnten Bauteils ist dabei kleiner als die Anzahl der Zähne des innenverzahnten Bauteils. Sowohl das innenverzahnte Bauteil als auch das außenverzahnte Bauteil sind dabei aus einem Materialbereich gefertigt, der höchstens eine Fläche aufweist, die kleiner ist als die Summe der abgedeckten Flächen, die durch die Außenform des außenverzahnten Bauteils und der Außenkontur des innenverzahnten Bauteils gebildet ist.
摘要翻译：存在具有外齿构件（7）和一个内齿构件（5）提出了一种用于车辆的调整装置。外齿轮构件的齿数比所述内齿齿轮构件的齿数少。两个内齿构件以及所述外齿构件是由具有至多比所述覆盖的表面的总和，这是由外齿轮构件的外形和内齿轮构件的外轮廓形成为更小的区域中的材料区域的。

4. 发明申请

WO2007124959A2 VERSTELLBESCHLAG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGKOMPONENTE UND VERFAHREN ZUR SICHERUNG DER ARRETIERUNG EINES VERSTELLBESCHLAGS 审中-公开
标题翻译：调节器，用于调节的锁定装置的安全性的机动车部件及方法
公开(公告)号：WO2007124959A2
公开(公告)日：2007-11-08
申请号：PCT/EP2007/003916
申请日：2007-05-03
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario , OTTO, Jürgen
发明人： KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario , OTTO, Jürgen
CPC分类号： B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Es wird ein Verstellbeschlag für eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere ein Fahrzeugsitz, vorgeschlagen, wobei der Verstellbeschlag einen ersten Beschlagteil und einen hierzu mittels eines Getriebes um eine Drehachse drehverstellbar vorgesehenen zweiten Beschlagteil aufweist, wobei das Getriebe eine erste Verzahnung am ersten Beschlagteil umfasst und wobei das Getriebe eine exzentrisch zur ersten Verzahnung angeordnete zweite Verzahnung am zweiten Beschlagteil umfasst, wobei zwei Keilsegmente zur Sicherstellung der exzentrischen Anordnung der ersten Verzahnung relativ zur zweiten Verzahnung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Keilsegmente einen Innenradius und einen Außenradius aufweisen, wobei der Verstellbeschlag ein Bremselement aufweist und wobei das Bremselement in radialer Richtung ausgehend von der Drehachse eine Ausdehnung etwa entsprechend des Außenradius der Keilsegmente aufweist.
摘要翻译：它是一种调整用于机动车辆部件装配，特别是提出了一种车辆座椅，具有第一嵌合部的调整件，和一个关于规定的第二嵌合部的旋转可调的轴传输的相应装置，其中所述发射包含在所述第一嵌合部的第一齿轮，并且其中所述齿轮具有该方法包括偏心地布置成在第二嵌合部与第一齿轮齿的第二齿部，其特征在于，用于确保所述第一齿轮相对于第二齿轮的偏心布置的两个楔形块，其特征在于，所述楔形块具有内半径和外半径，调节具有制动元件配合和其中，在径向方向上从旋转轴开始制动元件具有延伸大约对应于楔形段的外半径。

5. 发明申请

WO2007118547A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT EINEM RECLINER 审中-公开
标题翻译：带躺椅汽车座椅
公开(公告)号：WO2007118547A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/EP2007/001767
申请日：2007-03-01
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , OTTO, Jürgen , KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario
发明人： OTTO, Jürgen , KIRUBAHARAN, Albert , KIENKE, Ingo , BUDWEG, Mario
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/225
CPC分类号： B60N2/22
摘要： Die vorliegenden Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne, wobei zwischen Rückenlehne und Sitzteil ein Getriebe (1) angeordnet ist, mit dem die Lage der Rückenlehne relativ zum Sitzteil drehbar verstellbar ist, wobei das Getriebe (1) mindestens ein Zahnelement (2) aufweist und das Sitzteil ein Kissenseitenteil (3) oder ein erstes an dem Kissenseitenteil befestigtes Sicherungselement aufweist, das mindestens ein Zahnelement (2) gegen eine axiale Verschiebung sichert.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅部分和靠背，其中齿轮箱的靠背和座椅部件（1）之间设置，与该靠背的位置是相对可旋转地调节的座椅部件，其中所述齿轮（1）的至少一个齿件（2 ）和所述座椅部分包括坐垫侧部（3）或第一端部固定到下固定至少一个齿元件（2）防止轴向移动的缓冲垫侧部固定部件。

6. 发明申请

WO2008080999A1 VERSTELLEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：调整的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2008080999A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2008/000005
申请日：2008-01-02
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , KIENKE, Ingo , OTTO, Juergen , BUDWEG, Mario , KIRUBAHARAN, Albert, Reginold
发明人： KIENKE, Ingo , OTTO, Juergen , BUDWEG, Mario , KIRUBAHARAN, Albert, Reginold
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2254 , B60N2/2252 , B60N2/938
摘要： Es wird eine Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil und einem zweiten Beschlagteil vorgeschlagen, wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander mittels Exzentermittel veränderbar ist, wobei eine Drehung der Exzentermittel mittels eines Antriebselements vorgesehen ist, wobei die Verstelleinrichtung ein drehfest mit dem ersten Beschlagteil verbundenes Zentralelement aufweist, wobei das Antriebselement durch das Zentralelement in einem Überlappungsbereich gelagert vorgesehen ist. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Verstelleinrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere für die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, mit einem ersten Beschlagteil (8) und einem zweiten Beschlagteil (11), wobei die relative Lage der beiden Beschlagteile zueinander mittels eines Exzenters (1) veränderbar ist, der ein Drehmoment von einem Antrieb (4) auf das erste Beschlagteil (8) übertragt, so dass dieses an dem zweiten Beschlagteil (11) abrollt und wobei der Exzenter mindestens ein Exzentermittel (2) umfasst, das von einem Mitnehmer (3), der an dem Antrieb (4) angeordnet ist, antreibbar ist.
摘要翻译：有一种用于车辆部件的调节装置，特别是用于车辆座椅的靠背提出了具有第一嵌合部和第二嵌合部，其特征在于，其中所述旋转的偏心装置由一个驱动元件，其中的装置所提供的两个装配部件的相对位置是可改变的，以彼此的偏心装置的装置具有以旋转固定的连接到所述第一装配部件中心元件，其中所述驱动元件被设置在重叠区域中心元件支撑的调整装置。此外，本发明涉及一种调节装置用于车辆部件，特别是用于车辆座椅的靠背，其具有第一嵌合部（8）和第二嵌合部（11），其中，由一个凸轮（1）的装置的两个配件部分彼此的相对位置是可变的，从在所述第一嵌合部（8）的驱动（4）将扭矩传递，从而使后者在第二嵌合部（11）的辊，且其中所述偏心包括至少一个偏心轮（2）的驱动器（3）的设置在驱动器（4）上，可以被驱动。

7. 发明申请

WO2004098945A1 VORRICHTUNG FÜR EINEN VERSTELLMECHANISMUS, VERSTELLMECHANISMUS UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR A调整，调节机构和方法
公开(公告)号：WO2004098945A1
公开(公告)日：2004-11-18
申请号：PCT/EP2004/004920
申请日：2004-05-07
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , BUDWEG, Mario , PELLENZ, Wolfgang , CZINKI, Alexander , HOGE, Alexander , BOUDINOT, Richard , SZABLEWSKI, Piotr
发明人： BUDWEG, Mario , PELLENZ, Wolfgang , CZINKI, Alexander , HOGE, Alexander , BOUDINOT, Richard , SZABLEWSKI, Piotr
IPC分类号： B60N2/44
CPC分类号： B60N2/22 , B60N2/0228 , B60N2/0244 , B60N2/0252 , B60N2/06 , B60N2/0881 , B60N2/919
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Arretieren und zum Lösen eines Verstellmechanismus, ein Verstellmechanismus und ein Verfahren vorgeschlagen, wobei der Verstellmechanismus in einer ersten und einer zweiten Einstellung vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung ein Arretiermittel aufweist, das in eine Arretierposition und in eine Löseposition bringbar ist, wobei eine Verstellung des Verstellmechanismus von seiner ersten Einstellung in seine zweite Einstellung nur bei in seiner Löseposition befindlichem Arretiermittel vorgesehen ist, wobei eine Positionsänderung des Arretiermittels von seiner Arretierposition in seine Löseposition mittels eines elektrischen und/oder pneumatischen Entriegelungsaktuators vorgesehen ist.
摘要翻译：提供了一种装置，用于锁定和释放的调节机构，提出了其中在第一和第二设定被设置在调节机构的调节机构和方法，其中所述设备包括锁定装置，该装置可被带入锁定位置和释放位置，其中，从它的第一设置在其释放位置的锁定装置的调整机构的调整到其第二设置仅befindlichem设置，其中，在锁定的位置变化从其锁定位置到其释放位置由电动和/或气动解锁致动器的装置的装置被提供。

8. 发明申请

WO2005032878A1 VORRICHTUNG ZUR LINEARVERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR线性调整
公开(公告)号：WO2005032878A1
公开(公告)日：2005-04-14
申请号：PCT/EP2004/010227
申请日：2004-09-13
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , BUDWEG, Mario
发明人： BUDWEG, Mario
IPC分类号： B60N2/02
CPC分类号： B60N2/0831 , B60N2/0232 , B60N2/0806
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Linearverstellung, insbesondere eines Sitzes und insbesondere in einem Fahrzeug, entlang einer Schiene (10) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung wenigstens eine drehbar gelagerte Welle (51, 52) aufweist, wobei die Welle eine Mehrzahl von mit der Welle drehfest wirkverbundenen Exzentern (25, 26 35, 36, 45, 46) aufweist und wobei weiterhin mit den Exzentern verbundene Verstellelemente (20, 30, 40) wenigstens teilweise mit der Schiene formschlüssig verbindbar sind.
摘要翻译：它是线性调节的装置，特别的座椅，特别是在车辆中，沿着一个轨道（10）提出的，所述装置包括至少一个可转动地安装的轴（51，52），所述轴可旋转地多个轴的可操作地连接偏心轮（25，26 35，36，45，46），并且其中，进一步调整与至少部分是正与轨道连接偏心轮（20，30，40）相关联的元素。

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